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Die neuesten Beiträge im Überblick


Quelle: www.goettinger-tageblatt.de

Linken-Politikerin Renner warnt vor rechter „Schattenarmee“

Bei den Diskussionen über das KSK und „Uniter“ muss beachtet werden, dass die Führungskräfte ihre Einheiten häufig in einer Linie mit ähnlichen Formationen der Wehrmacht sehen und eine entsprechende „Traditionspflege“ betreiben. Zudem gibt es seit dem Ende des 2. Weltkrieges zahlreiche vergleichbare Gruppen, so Martina Renner in ihrem Vortrag in Göttingen. Weiterlesen


Quelle: www.haz.de

Terror in Neuseeland: Martina Renner fordert Polizeischutz für Menschen, die von Rechts bedroht werden

„Wir erleben, dass Rechtsterror von den deutschen Sicherheitsbehörden viel zu oft als diffuses Phänomen verwirrter Einzeltäter abgetan wird“, sagte Renner dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. Dabei hätten die Planungen für solche Taten in der Vergangenheit mehrfach auf Anleitungen von Neonazi-Organisationen basiert. Weiterlesen


Quelle: www.deutschlandfunk.de

Bundesweite Serie rechtsextremer Gewaltandrohungen

Bomben- und Morddrohungen: 78 Drohschreiben wurden in der letzten Woche an Personen und Institutionen geschickt, die sich gegen Rechtsextremismus positioniert haben. Die Staatsanwaltschaft Berlin leitet nun Ermittlungen ein. Sie richten sich derzeit noch gegen Unbekannt. Martina Renner ist überzeugt, dass die Gewaltdrohungen ernst genommen werden müssen. Weiterlesen


Quelle: www.rnz.de

Bei "Uniter" sollen sich extremistische Polizisten und Soldaten vernetzt haben

Fragwürdiger Verein – Eines der Mitglieder arbeitete beim Verfassungsschutz. Martina Renner twitterte, sie kenne den LfV-Mann aus einem anderen Zusammenhang: als Polizisten und Kollegen des NSU-Mordopfers Michelle Kiesewetter bei einer Böblinger Einheit: "Diese Verbindung wirft Fragen auf, da der Mann sowohl Verbindungen zum NSU-Komplex als auch zu den Komplexen Franco A. und Nordkreuz hat", teilt... Weiterlesen


Quelle: www.zeit.de

Sitzt Amris Freund im Gefängnis?

Anis Amri traf sich kurz vor dem Anschlag mit Bilel B. Der wurde bald darauf abgeschoben und galt als verschwunden. Nun gibt es Hinweise auf seinen Aufenthaltsort. Seehofer habe Aufklärung versprochen, aber "jetzt müssen wir feststellen, dass die Bundesregierung offenbar schlichtweg kein Interesse an der Ermittlung des Aufenthalts hat", kritisiert die Obfrau der Linken, Martina Renner. Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte


Quelle: tagesspiegel.de/6.11.2015/Dokumentation

Jetzt soll Edward Snowden vor Untersuchungsausschuss aussagen

Der Sonderermittler der Bundesregierung hat am Donnerstag vor dem NSA-Untersuchungsausschuss ausgesagt. Wie der Tagesspiegel berichtet, wollen die Abgeordneten diesen Monat auch noch Edward Snowden... Weiterlesen


Quelle: heise.de/6.11.2015/Dokumentation

BND/NSA-Affäre: Opposition nimmt Sonderermittler in die Mangel

Fehlende Sachkenntnis, Falschdarstellungen, Befangenheit: Linke und Grüne sparten im NSA-Untersuchungsausschuss nicht mit Kritik an der Arbeit des Ex-Bundesrichters Kurt Graulich, der im... Weiterlesen


Quelle: Deutschlandfunk/5.11.2015/Dokumentation

Opposition kritisiert Sonderbeauftragten Graulich

Die Oppositionsparteien im Bundestag stellen die Unabhängigkeit des Sonderbeauftragten zur Spähaffäre um den BND, Graulich, in Frage. Weiterlesen


Quelle: Netzpolitik/30.10.2015/Dokumentation

Kein Ersatz für Selektorenliste

Abgeordnete Renner und von Notz über Graulich-Bericht. Weiterlesen


Martina Renner

Aufklärung statt Geheimverfahren

Anlässlich erster Ergebnisse der sogenannten Task Force zur Kontrolle der Geheimdienste fordert Martina Renner die sofortige Übergabe der umstrittenen BND-Selektorenliste auch an den... Weiterlesen

NSU-Komplex und Antifaschismus


Quelle: Frankfurter Rundschau/23.11.2017/Dokumentation

Deutsche Neonazis trainieren mit Waffen

Deutsche Neonazis trainieren regelmäßig den Umgang mit Schusswaffen. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Frage der Linken-Abgeordneten Martina Renner hervor. Weiterlesen


Martina Renner

Paramilitärische Wehrsportübung von "Combat 18" war kein Einzelfall

Mindestens 14 Schießtrainings von Neonazis seit 2016. Das ergab eine schriftliche Frage von Martina Renner. Die Sicherheitsbehörden müssen sich nun fragen lassen, aus welchen konkreten Quellen sie die... Weiterlesen


Quelle: www.neues-deutschland.de/15.11.2017/Dokumentation

100 Euro Strafe für den Platzsturm

Sachsens Fußballverband fällt Urteile nach Übergriffen von Neonazis bei TSV Schildau - Roter Stern Leipzig Weiterlesen


Martina Renner

Martina Renner zum Urteil des sächsischen Sportgerichts

Erst Babelsberg 03 jetzt Roter Stern Leipzig: Die Gleichsetzung mit rechten Hooligans muss ein Ende haben. DFB und sächsischer Fußballverband müssen endlich Position beziehen. Weiterlesen


Martina Renner

Anklage wegen „Bildung einer bewaffneten Gruppe“

Mitgliedern eines länderübergreifenden Netzwerks von Neonazis in Thüringen und Niedersachsen wird die „Bildung einer bewaffneten Gruppe“ vorgeworfen. Nachdem die Polizei im Februar bei Anhängern des... Weiterlesen


Für mehr Solidarität und Demokratie!

Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz. Für die Bundestagswahl kandidiert sie im Wahlkreis 190 (Unstrut-Hainich-Kreis, Wartburgekreis/Eisenach)

Konsequente Ächtung von Rassismus! #Hanau

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