Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Die neuesten Beiträge im Überblick


Quelle: www.neues-deutschland.de

Antifa-Recherche: Gewaltbereites Neonazi-Netzwerk in Deutschland aktiv

Das internationale Terrornetzwerk »Combat 18« verfügt offenbar auch in Deutschland über umfangreiche Strukturen - LINKE wirft Behörden systematische Verharmlosung vor. Weiterlesen


Quelle: www.nsu-watch.info

Die Urteilsverkündung im ersten NSU-Prozess

Der Podcast über den NSU-Komplex, rechten Terror und Rassismus“ beschäftigt sich mit der Urteilsverkündung im ersten NSU-Prozess am 11.07.2018. Vor dem Gericht fand am 11.07. ganztägig die ‘Kein Schlussstrich’-Kundgebung statt. Von dieser Kundgebung gibt es einige Redebeiträge zu hören, u.a. von Martina Renner. Weiterlesen


Quelle: www.fr.de

Schießübungen im Namen Hitlers

Dokumente legen die interne Struktur der Neonazi-Gruppe "Combat 18 Deutschland" offen - sie ist bisher nicht verboten. "Angesichts der öffentlich gewordenen Erkenntnisse zum Neonazi-Netzwerk Combat 18 sind die beschwichtigenden Einschätzungen des Verfassungsschutzes vollkommen realitätsfern", sagte Martina Renner. Weiterlesen


Quelle: www.jungle.world

Handarbeit statt Schlussstrich

Anlässlich der Urteilsverkündung im Münchner NSU-Prozess kam es in vielen deutschen Städten zu Protesten. Angehörige der NSU-Opfer und ihre Anwälte prüfen derweil weitere juristische Schritte. Martina Renner sprach von einem »fatalen Signal in die Nazi-Szene«. Diese werde das Urteil als Ermutigung auffassen. Weiterlesen


Quelle: www.panorama.de

"Combat 18": Maulhelden oder rechte Terroristen?

Panorama und STRG_F haben jetzt Unterlagen ausgewertet, die von der antifaschistischen Gruppe "Exif" veröffentlicht wurden: Eine Art Handbuch von "Combat 18 Deutschland" und Bankunterlagen des mutmaßlichen "Kassenwartes" der rechtsextremen Truppe. Martina Renner Renner fordert eine bessere Überwachung und Ermittlungen gegen die Gruppierung. Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte


Martina Renner

Martina Renner zur heutigen Sitzung des NSA-Untersuchungsausschusses

"Ich begrüße, dass sich der Ausschuss gemeinsam dafür entschieden hat, den ständigen Verzögerungen- und Blockaden der Bundesregierung deutlich zu widersprechen. Durch meine Befragung des heutigen... Weiterlesen


Quelle: Heise online/16.10.2014/Dokumentation

NSA-Ausschuss: Opposition empört über Drohbrief aus Kanzleramt

Vertreter von Linken und Grünen haben ein Schreiben des Bundeskanzleramts entschieden zurückgewiesen, das diesen Strafanzeige bei weiteren Leaks aus dem NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags... Weiterlesen


Quelle: Europa Online/14.10.2014/Dokumentation

NSA-Ausschuss: Ärger wegen Akten zu Geheimdienstkooperation

Berlin (dpa) - Die Opposition im NSA-Untersuchungsausschuss will sich die Einsicht in Unterlagen zur Geheimdienstzusammenarbeit nicht von ausländischen Stellen verwehren lassen. Die Linke-Politiker... Weiterlesen


Quelle: ZEIT-Online/09.10.2014/Dokumentation

Der BND pfeift auf seine Datenschutzbeauftragte

Vor dem NSA-Ausschuss berichtet die Datenschutzbeauftragte des Auslandsgeheimdienstes von Streit mit ihrem Chef Gerhard Schindler. Gehör fand sie nicht. Weiterlesen


Martina Renner/Clara - Magazin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Schutz vor Überwachung

Welche Ziele DIE LINKE im NSA-Untersuchungsausschuss verfolgt, erläutert Martina Renner und fordert eine öffentliche Kampagne für Datenschutz. Weiterlesen

NSU-Komplex und Antifaschismus


Quelle: BR/14.09.2016/Dokumentation

Eine Angeklagte, die nur wenige Fragen beantwortet

Beate Zschäpe will auf Fragen der Opferanwälte weiterhin nicht antworten. Eine entsprechende Erklärung ließ sie heute von ihrem Verteidiger verlesen. Und auch ein wichtiger Neonazi-Zeuge und V-Mann... Weiterlesen


Martina Renner

Was tun gegen die Alternative für Deutschland!?

Martina Renner diskutierte am 12. September in der Kleinen Synagoge in Erfurt mit dem Sozialwissenschaftler Alexander Häusler und Susanne Hennig-Wellsow, der Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im... Weiterlesen


Quelle: Neues Deutschland/11.09.2016/Dokumentation

AfD-Chefin will gern "völkisch" sein

Petry: "Daran arbeiten, dass Begriff wieder positiv besetzt ist". Rechtsaußen-Politikerin droht indirekt mit Massendemonstrationen gegen Migranten". Martina Renners Antwort: "Was gibt's Neues?, fragt... Weiterlesen


Martina Renner

Bewegung im Ballstädt-Prozess

Nach neun Monaten Verhandlungsdauer kommt Bewegung in den Ballstädt-Prozess vor dem Landgericht Erfurt. Dort stehen 15 Neonazis seit Dezember 2015 wegen des Überfalls auf Gäste der Kirmesgesellschaft... Weiterlesen


Quelle: Die Zeit/06.09.2016/Dokumentation

Geheim, wenn es der Regierung passt

NSU- oder RAF-Terror: Geheimdienste können dank einer Verwaltungsnorm Ermittlungen der Polizei stoppen. Angeblich ist die Norm geheim, dabei steht sie in Bibliotheken. Weiterlesen

Mediathek


Quelle: www.swr.de

Erinnerungslücke 1980 – Das Terror-Jahr der Rechten

Der Anschlag auf das Münchner Oktoberfest 1980, der bis heute schwerste Terrorakt in der bundesdeutschen Geschichte, war nicht der einzige in diesem Jahr. Im swr 2-Feature kritisiert Martina Renner, dass der Blick bei Rechtsterror sich oft verkürzt auf Einzeltäter richtet. "Da kann man eine Linie ziehen, von Gundolf Köhler über Uwe Behrendt bis... Weiterlesen


Quelle: www.sr.de

"Wie tickt die Polizei?"

Nach den jüngst aufgedeckten rechten Chatgruppen von Polizisten aus Nordrhein-Westfalen stellt sich Martina Renner die Frage „Wie lange soll das noch weitergehen?". Hier handelt es sich längst nicht mehr um Einzelfälle, hier geht es um eine Struktur, die "angegangen werden muss". Weiterlesen


Martina Renner

„Ist Polizeigewalt legitim?“

Lösungsmöglichkeiten zu rechten Strukturen in der Polizei: „Statt einer Abwehrhaltung müssen wir anerkennen, dass wir ein Problem mit unserer Geschichte, mit der Praxis der Institutionen und mit Rassismus haben. Eine gesellschaftliche und politische Anerkennung würde auch bei der Polizei etwas ändern“ Weiterlesen


Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

Konsequente Ächtung von Rassismus! #Hanau

der rechte rand

Aktuelle Parlamentarische Initiativen


Martina Renner

Geschäftstätigkeit der CIA-Investmentfirma In-Q-Tel in Deutschland

Kleine Anfrage (19/22765) der Linksfraktion Weiterlesen


Martina Renner

Einsatz der Bundespolizei gegen antifaschistische Demonstrantinnen und Demonstranten in Ingelheim und Verdacht auf Körperverletzung im Amt

Antwort der Bundesregierung (19/22760) auf die Kleine Anfrage (19/22274) der Linksfraktion Weiterlesen


Martina Renner

Auswirkung der letzten Verschärfungen des Strafrechts auf die Prävention von Straftaten

Antwort der Bundesregierung (19/22688) auf die Kleine Anfrage (19/21532) der Linksfraktion Weiterlesen