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Die neuesten Beiträge im Überblick


Quelle: thueringer-allgemeine.de/13.09.2017/Dokumentation

Bildung, Rente und Pflege im Fokus

Der DGB-Kreisverband stellte in Weimar Bundestagskandidat_innen und weiteren Politiker_innen Fragen zu gewerkschaftlichen Forderungen. Das Publikum interessierte sich besonders für eine Bildungspolitik, die allen beste Chancen bietet, gute Rente und mehr Personal in der Pflege. Weiterlesen


Martina Renner

Martina Renner unterstützt Kampagne #MundaufGegenArmut

Im Jahr 2030 soll kein Mensch mehr in extremer Armut leben, ganz egal wo er geboren ist. Dieses Ziel hat sich die internationale Staatengemeinschaft gesetzt. Damit dies kein leeres Zukunftsversprechen bleibt, muss die Welt jetzt handeln – und Deutschland soll dabei eine Führungsrolle übernehmen. Die Kampagne #MundaufGegenArmut hat den Kandidat_innencheck gemacht. Weiterlesen


Martina Renner

Vielfalt leben – Martina Renner beim "Queer Wahlcheck"

Im Rahmen der Aktionswoche zum Christopher Street Day in Weimar fand am Dienstag, den 12. September, der "Queer Wahlcheck – Vielfalt leben" im Sendestudio von Radio Lotte statt. Martina Renner machte deutlich, dass die Politik hier eine Vorbildfunktion besitze: "Wir müssen darum kämpfen, dass die rechtliche und soziale Gleichbehandlung aller Menschen die oberste Maxime des Staates ist." Weiterlesen


Quelle: tagesspiegel.de/13.09.2017/Dokumentation

Attacken im Bundestagswahlkampf: Wenn Politiker zu Feinden werden

Pfeifkonzerte, Brüllereien, Anschläge - Gewalt gegen Politiker nimmt zu. Das zeigt sich in diesem Bundestagswahlkampf in besonderer Schärfe. Weiterlesen


Quelle: netzpolitik.org/12.09.2017/Dokumentation

Alles unter Kontrolle? Kanzleramt weiß nicht, wie oft BND mit anderen kooperiert

Mit wem arbeitete der BND seit 2014 zusammen? Die Öffentlichkeit erfährt solche Dinge nicht, doch das Kanzleramt müsste es wissen – immerhin kontrolliert es den Geheimdienst. Weit gefehlt: Bei der Frage nach der Anzahl der Kooperationen muss es passen. Und als Gesetzesgrundlage führt es damals noch nicht existente Paragrafen heran. Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte

NSU-Komplex und Antifaschismus


Quelle: Tagesschau.de/24.02.2015/Dokumentation

Linke wirft Bouffier Lüge vor

Angesichts der neuen Hinweise im Fall des mutmaßlichen NSU-Mordes in Kassel hat die Linkspartei Hessens Ministerpräsidenten Bouffier vorgeworfen, gelogen zu haben. Auch weitere Zeugen hätten bei... Weiterlesen


Martina Renner

Hessische Zeugen haben NSU-Untersuchungsausschuss belogen

Die neuen Beweisanträge der Nebenklage im NSU-Prozess machen deutlich: Die Ermittlungen zum Mord an Halit Yozgat wurden in weit größerem Umfang behindert, als bislang bekannt. Zudem hat das hessische... Weiterlesen


Quelle: Netzpolitik.org/19.02.2015/Dokumentation

Neues Verfassungsschutz-Gesetz geleakt

Der Bundesnachrichtendienst soll internationale Kommunikationswege jetzt auch nach “Cyber-Gefahren” durchsuchen. Das geht aus einem Gesetzentwurf zur Reform des Verfassungsschutzes hervor, den... Weiterlesen


Martina Renner

In Klausur zu Demokratie, Recht und Gesellschaftsentwicklung

Am 16./17. Februar berieten die Abgeordneten und Mitarbeiter_innen des Arbeitskreises V der Fraktion DIE LINKE auf ihrer jährlichen Winterklausur ihren Arbeitsplan für die kommenden Monate. Weiterlesen


Martina Renner

Quellenschutz geht weiter vor Strafverfolgung

Eine Kleine Anfrage zum Oktoberfestattentat zeigt, "die Strafverfolgung steht noch immer hinter dem Geheimhaltungsprinzip zurück“, erklärt Martina Renner, Bundetagsabgeordnete der LINKEN. Weiterlesen

Mediathek


Quelle: https://www1.wdr.de/daserste/monitor

Uniter: Paramilitärisches Training für Zivilisten?

Wenn ein führendes Mitglied des Vereins „Uniter“ Kontakt zu Rechtsextremisten und potentiellen Terroristen hat, gibt es wohl ein Problem. Martina Renner erklärt dazu „Die konkrete Vorstellung, man muss aktiv werden, der Staat versagt, verselbstständigt sich irgendwann uch zu dem Moment, wo Einzelne sagen, jetzt bin ich so weit.” Weiterlesen


„Gespaltene Gesellschaft – Wie groß ist die Gefahr von Rechts?“

Bei „Studio Friedman“ diskutiert Martina Renner mit Michel Friedman und Thorsten Frei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, über Gründe für extrem rechte Gewalt und die Frage, wie die gesamte Gesellschaft dem entgegentreten kann. Weiterlesen


Quelle: www.wdr.de

„Nach Halle: Wie lässt sich Radikalisierung im Netz bekämpfen?“

Anke Plättner (WDR) im Gespräch mit Martina Renner, stellvertretende Parteivorsitzende „Die Linke“, bei „Westpol: Eins zu eins“ Weiterlesen


Martina Renner

Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

Für Sie im Bundestag aktiv

Landtagswahl in Thüringen

Petition zum 70. Jahrestag des Grundgesetzes

Kein Schlussstrich nach dem ersten NSU-Prozess!

Aktuelle Parlamentarische Initiativen


Martina Renner

13. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik

Entschließungsantrag (19/15884) der Linksfraktion zu der Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung (19/7730, 19/15881) Weiterlesen


Martina Renner

Berechnungen zum Zuwanderungskorridor für das laufende Jahr 2019

Kleine Anfrage (19/15744) der Linksfraktion Weiterlesen