Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Die neuesten Beiträge im Überblick


Quelle: www.nsu-watch.info

Die Urteilsverkündung im ersten NSU-Prozess

Der Podcast über den NSU-Komplex, rechten Terror und Rassismus“ beschäftigt sich mit der Urteilsverkündung im ersten NSU-Prozess am 11.07.2018. Vor dem Gericht fand am 11.07. ganztägig die ‘Kein Schlussstrich’-Kundgebung statt. Von dieser Kundgebung gibt es einige Redebeiträge zu hören, u.a. von Martina Renner. Weiterlesen


Quelle: www.fr.de

Schießübungen im Namen Hitlers

Dokumente legen die interne Struktur der Neonazi-Gruppe "Combat 18 Deutschland" offen - sie ist bisher nicht verboten. "Angesichts der öffentlich gewordenen Erkenntnisse zum Neonazi-Netzwerk Combat 18 sind die beschwichtigenden Einschätzungen des Verfassungsschutzes vollkommen realitätsfern", sagte Martina Renner. Weiterlesen


Quelle: www.jungle.world

Handarbeit statt Schlussstrich

Anlässlich der Urteilsverkündung im Münchner NSU-Prozess kam es in vielen deutschen Städten zu Protesten. Angehörige der NSU-Opfer und ihre Anwälte prüfen derweil weitere juristische Schritte. Martina Renner sprach von einem »fatalen Signal in die Nazi-Szene«. Diese werde das Urteil als Ermutigung auffassen. Weiterlesen


Quelle: www.panorama.de

"Combat 18": Maulhelden oder rechte Terroristen?

Panorama und STRG_F haben jetzt Unterlagen ausgewertet, die von der antifaschistischen Gruppe "Exif" veröffentlicht wurden: Eine Art Handbuch von "Combat 18 Deutschland" und Bankunterlagen des mutmaßlichen "Kassenwartes" der rechtsextremen Truppe. Martina Renner Renner fordert eine bessere Überwachung und Ermittlungen gegen die Gruppierung. Weiterlesen


Quelle: www.taz.de

Deutsch-Amerikanischer Rechtsterror

In den USA wird die „Atomwaffendivision“ mit fünf Morden in Verbindung gebracht. Sie wirbt auch in Deutschland. Die Behörden sind ahnungslos. Für Martina Renner ist dies nicht hinnehmbar. Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte


Quelle: Spiegel Online/26.09.2014/Dokumentation

Streit über Snowden-Aussage: Opposition verklagt Bundesregierung und NSA-Ausschuss

Monatelang drohten Grüne und Linke damit, jetzt haben sie die Klage eingereicht: Vor dem Verfassungsgericht will die Opposition erzwingen, dass Whistleblower Snowden nach Deutschland reisen darf. Wie... Weiterlesen


Quelle: Frankfurter Rundschau/25.09.2014/Dokumentation

BND-Mann leugnet Massenüberwachung

Der NSA-Untersuchungsausschuss tut sich weiter schwer, die Spionageaffäre aufzuklären. Auch der Leiter des BND-Stützpunktes im bayerischen Bad Aibling macht die Sache nicht einfacher. Denn dieser... Weiterlesen


Quelle: Süddeutsche Zeitung/28.07.2014/Dokumentation

NSA-Untersuchungsausschuss - Grüne und Linke stellen Ultimatum für Snowden-Anhörung

Die Mehrheit im NSA-Untersuchungsausschuss soll ihren Entschluss, Edward Snowden nicht anzuhören, revidieren - und zwar unmittelbar nach der Sommerpause. Das fordert die Opposition. Sie begründet ihr... Weiterlesen


Geschwärztes für die Innenrevision

Martina Renner bezweifelt die Wirksamkeit parlamentarischer Kontrolle der Geheimdienste Geheimdienste kennen Recht und Gesetz nur als zu umgehende Schranke. Auch deshalb wird ihre Kooperation im... Weiterlesen


Reaktion auf Spionageverdacht beim BND

Ausreiseaufforderung kann nur ein erster Schritt sein Nach dem Spionageverdacht gegen einen BND-Mitarbeiter hat die Bundesregierung ihre monatelange Zurückhaltung aufgegeben und den offiziellen... Weiterlesen

NSU-Komplex und Antifaschismus


Quelle: thueringer-allgemeine.de/31.08.2016/Dokumentation

Twitter-Streit über geschwärzte Akten im Ballstädt-Prozess

Der Verfassungsschutz weigert sich weiterhin, wichtige Abhörakten zum Ballstädt-Prozess herauszugeben. Martina Renner spricht von Behinderung des Gerichts.Verfassungsschutzchef Kramer weist Vorwurf... Weiterlesen


Martina Renner

Martina Renner zu Gast in Apolda

Am Mittwoch, den 24. August, war Martina Renner zu Gast im Prager-Haus Apolda. Die Bundestagsabgeordnete referierte über die aktuellen Entwicklungen im gewalttätigen Rechtsextremismus und betonte den... Weiterlesen


Quelle: westfalen-blatt.de/23.08.2016/Dokumentation

Mord vor 20 Jahren ein frühes NSU-Attentat?

Der Mord an dem türkischstämmigen Familienvater in Holte-Stukenbrock (Nordrhein-Westfalen) ist seit 1996 ungeklärt. Nachdem Martina Renner bei der Bundesregierung nachgefragt hatte, ob der Fall in die... Weiterlesen


Quelle: blog.zeit.de/22.08.2016/Dokumentation

Ein Tag "National befreite Zone"

Im Thüringischen Kirchheim wurden Anwohner_innen am vergangenen Wochenende mit einem rechtsextremen Open-Air konfrontiert. "Dass sich Thüringen als Veranstaltungsort für Neonazi-Konzerte noch immer... Weiterlesen


Quelle: ballstaedt2014.org/20.08.2016/Dokumentation

Richter im Ballstädt-Prozess findet deutliche Worte über Verfassungsschutz

Im Ballstädt-Prozess waren zum Termin am 17. August keine Zeug_innen geladen. Der Vorsitzende Richter fand an diesem Tag vor dem Landgericht Erfurt deutliche Worte zum Landesamt für Verfassungsschutz.... Weiterlesen

Mediathek


"Maaßen ist ein kühler Antidemokrat"

„Der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans Georg Maaßen, Hans Georg Maaßen war schon zu seiner Dienstzeit ein kühler Antidemokrat, der das Parlament verachtet und eine Gefahr für die Demokratie darstellt“. Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

Maaßen weicht aus

Martina Renners Kurzzusammenfassung der Vernehmung von Hans Georg Maaßen vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz. Fehler haben gemacht: das BKA, das LKA Berlin, das BAMF, das Auswärtige Amt, die Politik. Keinen Fehler hat natürlich das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) gemacht. Zu allen... Weiterlesen


Martina Renner

Maaßen hat das Parlament von Anfang an belogen

Vor dem Untersuchungsausschuss Breitscheidplatz ist der ehemalige Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) als Zeuge geladen. Er soll Fragen beantworten, weshalb er der Öffentlichkeit gegenüber stets davon sprach, dass "Anis Amri ein reiner Polizeifall gewesen sei", obwohl die bisherige Arbeit im Untersuchungsausschuss gegenteilige... Weiterlesen


Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

Konsequente Ächtung von Rassismus! #Hanau

der rechte rand

Aktuelle Parlamentarische Initiativen


Martina Renner

Fragen zum EU-Migrationspakt

Kleine Anfrage (19/23530) der Linksfraktion Weiterlesen


Martina Renner

Verbreitung der QAnon-Verschwörungsideologie

Kleine Anfrage (19/23524) der Linksfraktion Weiterlesen