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Die neuesten Beiträge im Überblick


Martina Renner

Martina Renner unterstützt Kampagne #MundaufGegenArmut

Im Jahr 2030 soll kein Mensch mehr in extremer Armut leben, ganz egal wo er geboren ist. Dieses Ziel hat sich die internationale Staatengemeinschaft gesetzt. Damit dies kein leeres Zukunftsversprechen bleibt, muss die Welt jetzt handeln – und Deutschland soll dabei eine Führungsrolle übernehmen. Die Kampagne #MundaufGegenArmut hat den Kandidat_innencheck gemacht. Weiterlesen


Martina Renner

Vielfalt leben – Martina Renner beim "Queer Wahlcheck"

Im Rahmen der Aktionswoche zum Christopher Street Day in Weimar fand am Dienstag, den 12. September, der "Queer Wahlcheck – Vielfalt leben" im Sendestudio von Radio Lotte statt. Martina Renner machte deutlich, dass die Politik hier eine Vorbildfunktion besitze: "Wir müssen darum kämpfen, dass die rechtliche und soziale Gleichbehandlung aller Menschen die oberste Maxime des Staates ist." Weiterlesen


Quelle: tagesspiegel.de/13.09.2017/Dokumentation

Attacken im Bundestagswahlkampf: Wenn Politiker zu Feinden werden

Pfeifkonzerte, Brüllereien, Anschläge - Gewalt gegen Politiker nimmt zu. Das zeigt sich in diesem Bundestagswahlkampf in besonderer Schärfe. Weiterlesen


Quelle: netzpolitik.org/12.09.2017/Dokumentation

Alles unter Kontrolle? Kanzleramt weiß nicht, wie oft BND mit anderen kooperiert

Mit wem arbeitete der BND seit 2014 zusammen? Die Öffentlichkeit erfährt solche Dinge nicht, doch das Kanzleramt müsste es wissen – immerhin kontrolliert es den Geheimdienst. Weit gefehlt: Bei der Frage nach der Anzahl der Kooperationen muss es passen. Und als Gesetzesgrundlage führt es damals noch nicht existente Paragrafen heran. Weiterlesen


Martina Renner

Martina Renner besucht Gemeinschaftsunterkunft am Wiesenhügel

Vor-Ort-Termine sind für Politiker_innen aller Parteien immer eine besondere Herausforderung. Und das vor allem in Wahlkampfzeiten. Martina Renner will solche Termine nicht nur als Pflicht- oder Wahlkampfveranstaltung wahrnehmen. Deshalb hatte es auch schon vor dem Termin an der Gemeinschaftsunterkunft auf dem Wiesenhügel ein Gespräch gegeben. Wie ist die Situation? Was fehlt? Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte

NSU-Komplex und Antifaschismus


Martina Renner

Solidarität mit der Keupstraße

Am Dienstag haben erstmals Betroffene des neonazistischen Nagelbombenanschlages vom 9. Juni 2004 auf der Kölner Keupstraße als Zeug_innen im NSU-Prozess ausgesagt. Die Initiative „Keupstraße ist... Weiterlesen


Quelle: Tagesspiegel.de/20.01.2015/Dokumentation

NSU-Prozess - der 175. Tag "Über 100 Splitter im Gesicht"

Am 9. Juni 2004 detonierte in der Keupstraße in Köln eine Bombe. 22 Menschen wurden verletzt, viele kämpfen bis heute mit den Folgen. Nun sagten sie im NSU-Prozess aus. Die meisten Angeklagten blieben... Weiterlesen


Quelle: taz.de/20.01.2015/Dokumentation

Schmerz der Erinnerung

Im NSU-Verfahren vor dem Oberlandesgericht München schildern erstmals zwei Betroffene den Bombenanschlag in der Kölner Keupstraße. Weiterlesen


Quelle: neues deutschland/20.01.2015/Dokumentation

Schweigeminute für die Opfer

Erstmals berichten im NSU-Prozess Opfer von den verheerenden Folgen des Kölner Nagelbombenanschlags in der Keupstraße. Vor dem Gerichtsgebäude bekundeten mehr als 100 Menschen ihre Solidarität mit den... Weiterlesen


Keupstraße ist überall!

MdB Martina Renner unterstützt die Forderung der Verletzten und Überlebenden des Nagelbombenanschlags in Köln nach vollständiger Aufklärung im NSU-Komplex. Weiterlesen

Mediathek


www.tagesschau.de

Warum wird das BND-Gesetz in Karlsruhe verhandelt?

In Karlsruhe wird das BND-Gesetz verhandelt. Im NSA-Untersuchungsausschuss wurde offengelegt, dass auch der BND anlasslose Massenüberwachung an Internetknoten in Deutschland betreibt. Linken-Politikerin Martina Renner freut sich, dass das BND-Gesetz in Karlsruhe nun doch genau durchleuchtet wird Weiterlesen


Quelle: https://www1.wdr.de

Uniter: Paramilitärisches Training für Zivilisten?

Wenn ein führendes Mitglied des Vereins „Uniter“ Kontakt zu Rechtsextremisten und potentiellen Terroristen hat, gibt es wohl ein Problem. Martina Renner erklärt dazu „Die konkrete Vorstellung, man muss aktiv werden, der Staat versagt, verselbstständigt sich irgendwann uch zu dem Moment, wo Einzelne sagen, jetzt bin ich so weit.” Weiterlesen


„Gespaltene Gesellschaft – Wie groß ist die Gefahr von Rechts?“

Bei „Studio Friedman“ diskutiert Martina Renner mit Michel Friedman und Thorsten Frei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, über Gründe für extrem rechte Gewalt und die Frage, wie die gesamte Gesellschaft dem entgegentreten kann. Weiterlesen


Martina Renner

Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

Für Sie im Bundestag aktiv

Kein Schlussstrich nach dem ersten NSU-Prozess!

Aktuelle Parlamentarische Initiativen


Martina Renner

Gemeinnützigkeit politisch aktiver demokratischer Vereinigungen

Kleine Anfrage (19/16520) der Linksfraktion Weiterlesen


Martina Renner

Vertiefte EU-Zusammenarbeit mit der geheimdienstlichen „Gruppe für Terrorismusbekämpfung“

Kleine Anfrage (19/16497) der Linksfraktion Weiterlesen


Martina Renner

Mehr Frauen in den Deutschen Bundestag – Kommission zur Erarbeitung vonVorschlägen für gesetzliche Regelungen und weiteren Maßnahmen

Antrag (19/16485) der Abgeordneten Doris Achelwilm, Annalena Baerbock und weiterer Abgeordneten Weiterlesen