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Die neuesten Beiträge im Überblick


Quelle: www.tlz.de/11.03.2018/Dokumentation

Kurden demonstrierten gegen Angriffe türkischer Truppen in Afrin

In Erfurt und Mühlhausen haben am Wochenende insgesamt rund 100 Kurden gegen die erneuten Angriffe auf die syrische Stadt Afrin demonstriert. Weiterlesen


Quelle: www.morgenpost.de/11.03.2018/Dokumentation

Hackerangriffe – Soll der Bund zurückschlagen?

Nach der Cyberattacke auf die Regierung läuft die Debatte über „Hack back“. Für Innenexpertin Martina Renner ist Cyberabwehr Sache von Polizei und Staatsanwaltschaft, nicht von Geheimdiensten. Weiterlesen


Martina Renner

Besuch bei Thüringer Vertrauensstelle der Polizei

Bei einem Besuch der Thüringer Vertrauensstelle der Polizei konnte sich Martina Renner Anfang März davon überzeugen, dass diese konstruktive Früchte trägt. Weiterlesen


Quelle: www.jungewelt.de/08.03.2018/Dokumentation

Dienste spionieren munter weiter

Frankfurt am Main: Fachpolitiker berichteten über Resultate der Aufarbeitung des NSA-Skandals. Eine »anlasslose und massenhafte Datenüberwachung bei Deutschen« durch ausländische wie inländische Geheimdienste findet weiter statt. Weiterlesen


Martina Renner

Martina Renner zu Gast beim Boxverein Weimar

Am 5. März besuchte Martina Renner den „Boxverein Weimar“. Thomas Elke, die Seele des Vereins, berichtete von seiner Arbeit mit über 180 Kindern und Jugendlichen. Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte

NSU-Komplex und Antifaschismus


Martina Renner

Klares Zeichen gegen Rechtsextremismus durch NPD-Verbot setzen

Am Dienstag beginnen die Anhörungen zum NPD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Für die Bundestagsabgeordneten der LINKEN, Martina Renner und Ulla Jelpke, ein "längst... Weiterlesen


Quelle: Thüringer Allgemeine/20.02.2016/Dokumentation

Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet Verein in Marlishausen

Arnstadt wirbt noch immer auf einer Internetseite für die Gaststätte, unter deren Adresse die "Schlesische Jugend" agiert. Laut der Antwort aus dem Bundesinnenministerium auf eine Kleine Anfrage von... Weiterlesen


Martina Renner

Neonazi-Anwalt verhöhnt Opfer im Ballstädt-Prozess

Im "Ballstädt-Prozess" gegen 15 Personen aus der extrem rechten Szene versuchen sich Anwälte der Angeklagten an einer Täter-Opfer-Umkehr. Martina Renner warnt vor einer Verharmlosung der Gewalttaten. Weiterlesen


Quelle: taz.de/15.02.2016/Dokumentation

Rechte attackieren politische Gegner

Rechtsextreme haben im vergangenen Jahr 2035 Mal politische Gegner attackiert. Mit 1375 Taten wurde am häufigsten die Linke angegriffen, berichtet die taz. Weitere 660 Übergriffe galten sonstig... Weiterlesen


Quelle: Thüringer Allgemeine/11.02.2016/Dokumentation

Ballstädt-Prozess: Richter ermahnt Verteidiger mehrmals lautstark

Über ein Dutzend Gerichtsbeschlüsse gab es beim Verhandlungstag des Ballstädt-Prozesses am Mittwoch, den auch Martina Renner besuchte. Die Opfer beschreiben Schläge vom Überfall 2014. Ein Bericht der... Weiterlesen

Mediathek


DER SPIEGEL

Weil nicht sein kann, was nicht sein darf

Die von der Bundesregierung geplante Studie zum "Racial Profiling" bei der Polizei kommt doch nicht. Bundesinnenminister Seehofer hält eine Studie unverändert nicht für sinnvoll. Martina Renner sagte dem SPIEGEL, dass solange schon der offene Diskurs und wissenschaftliche Studien über rassistische Strukturen und Einstellungen in den Behörden auf... Weiterlesen


BR5

Demokratiefeinde in der Truppe

Nach zahlreichen extrem rechten Vorfällen im Kommando Spezialkräfte (KSK) soll die Eliteeinheit der Bundeswehr umgebaut werden. Reicht das, um Demokratiefeinde aus der Truppe fernzuhalten? Martina Renner im Interview mit BR Radio. Weiterlesen


The New York Times

As Neo-Nazis Seed Military Ranks, Germany Confronts 'an Enemy Within'

Die The New York Times veröffentlichten einen langen Bericht über die extrem rechten Netzwerke in der Bundeswehr und deutschen Sicherheitsbehörden. Martina Renner sagte der US-Amerikanischen Zeitung, dass sich für die extreme Rechte die Vorbereitung auf den „Tag X“ und seine vorsätzliche Herbeiführung vermischen.  Weiterlesen


Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

Konsequente Ächtung von Rassismus! #Hanau

der rechte rand

Aktuelle Parlamentarische Initiativen


Martina Renner

Grenzkontrollen und Einreisebeschränkungen während der Corona-Krise

Kleine Anfrage (19/20863) der Linksfraktion Weiterlesen


Martina Renner

Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung

Kleine Anfrage (19/20267) der Linksfraktion. Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Harmonisierung des Haftungsrechts im Luftverkehr (Bundesratsdrucksache 165/20) Weiterlesen


Martina Renner

Neutralitätsgebot bei Twitter-Accounts von Ministern und Staatssekretären

Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/19117 Weiterlesen