Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Die neuesten Beiträge im Überblick


Quelle: www.neues-deutschland.de

Antifa-Recherche: Gewaltbereites Neonazi-Netzwerk in Deutschland aktiv

Das internationale Terrornetzwerk »Combat 18« verfügt offenbar auch in Deutschland über umfangreiche Strukturen - LINKE wirft Behörden systematische Verharmlosung vor. Weiterlesen


Quelle: www.nsu-watch.info

Die Urteilsverkündung im ersten NSU-Prozess

Der Podcast über den NSU-Komplex, rechten Terror und Rassismus“ beschäftigt sich mit der Urteilsverkündung im ersten NSU-Prozess am 11.07.2018. Vor dem Gericht fand am 11.07. ganztägig die ‘Kein Schlussstrich’-Kundgebung statt. Von dieser Kundgebung gibt es einige Redebeiträge zu hören, u.a. von Martina Renner. Weiterlesen


Quelle: www.fr.de

Schießübungen im Namen Hitlers

Dokumente legen die interne Struktur der Neonazi-Gruppe "Combat 18 Deutschland" offen - sie ist bisher nicht verboten. "Angesichts der öffentlich gewordenen Erkenntnisse zum Neonazi-Netzwerk Combat 18 sind die beschwichtigenden Einschätzungen des Verfassungsschutzes vollkommen realitätsfern", sagte Martina Renner. Weiterlesen


Quelle: www.jungle.world

Handarbeit statt Schlussstrich

Anlässlich der Urteilsverkündung im Münchner NSU-Prozess kam es in vielen deutschen Städten zu Protesten. Angehörige der NSU-Opfer und ihre Anwälte prüfen derweil weitere juristische Schritte. Martina Renner sprach von einem »fatalen Signal in die Nazi-Szene«. Diese werde das Urteil als Ermutigung auffassen. Weiterlesen


Quelle: www.panorama.de

"Combat 18": Maulhelden oder rechte Terroristen?

Panorama und STRG_F haben jetzt Unterlagen ausgewertet, die von der antifaschistischen Gruppe "Exif" veröffentlicht wurden: Eine Art Handbuch von "Combat 18 Deutschland" und Bankunterlagen des mutmaßlichen "Kassenwartes" der rechtsextremen Truppe. Martina Renner Renner fordert eine bessere Überwachung und Ermittlungen gegen die Gruppierung. Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte


NSA-Untersuchungsausschuss muss Rolle der deutschen Geheimdienste aufklären

Zur konstituierenden Sitzung des NSA-Untersuchungsausschusses erklärt die Vertreterin der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss, Martina Renner: "Für DIE LINKE steht im NSA-Untersuchungsausschuss der Schutz... Weiterlesen


Bürgerrechte gehen vor Überwachungswahn

Martina Renner, Obfrau der Linksfraktion im NSA-Untersuchungsausschuss, erklärt auf einer Pressekonferenz die zentralen Aspekte, die es zu klären gibt. Unter anderem müsse auch die Arbeit der... Weiterlesen


Martina Renner

Transparenz und Öffentlichkeit bei der Aufklärung des NSA-Skandals

Martina Renner zur Einsetzung des NSA-Untersuchungsausschusses. Die Abgeordnete fordert in ihrer Rede im Bundestag Transparenz und Öffentlichkeit bei der Aufklärung des NSA-Skandals. Weiterlesen


NSA-Untersuchungsausschuss eingesetzt

Martina Renner wird Obfrau für die Linksfraktion Am 20. März hat der Bundestag die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur NSA-Geheimdienstaffäre beschlossen. Die Bundesregierung hatte sich... Weiterlesen


Opposition setzt sich bei NSA-Untersuchungsausschuss durch

Zur fraktionsübergreifenden Einigung auf einen Untersuchungsauftrag für den NSA-Untersuchungsausschuss erklärt Martina Renner, für die Fraktion DIE LINKE Mitglied im Innenausschuss: „Mit der Einigung... Weiterlesen

NSU-Komplex und Antifaschismus


Martina Renner

Verfassungsschutz darf im "Ballstädt-Prozess" nicht weiter mauern

Das Thüringer Innenministerium hat dem Erfurter Landgericht nun doch Unterlagen über eine Überwachungsmaßnahme gegen die Angeklagten im Ballstädt-Prozess vorgelegt. Doch die geforderten... Weiterlesen


Martina Renner

Martina Renner unterstützt Klagen gegen den VS im "Ballstädt-Prozess"

"Der Thüringer Verfassungsschutz (VS) ist offenbar nicht gewillt, an einer möglichst zügigen Aufklärung des Gewaltexzesses durch Neonazis in Ballstädt mitzuwirken". Das erklärte Martina Renner nach... Weiterlesen


Quelle: zeit.de/22.06.2016/Dokumentation

Die "intensive" Suche des Verfassungsschutzes nach den Handys

Mehrfach hieß es vom Verfassungsschutz, es gebe zu NSU und V-Mann Corelli keine Beweise mehr. Dann tauchten neue Handys auf. Eines wurde noch nicht einmal ausgewertet. "Wir haben es hier nicht mit... Weiterlesen


Quelle: Frankfurter Rundschau/17.06.2016/Dokumentation

Proteste gegen "Identitäre Bewegung"

Die rechtsextreme "Identitäre Bewegung" sorgt für den Gegenprotest von hunderten Menschen in Berlin. Martina Renner erklärte gegenüber der Frankfurter Rundschau, die "IB" sei der Versuch "eisenharte... Weiterlesen


Quelle: neues-deutschland.de/17.06.2016/Dokumentation

Identitäre Luftnummer

Mehrere hundert Menschen haben am Wochenende in Berlin gegen einen Aufmarsch der "Identitären Bewegung" protestiert. Auch wenn der angekündigte Aufstand ausblieb, plädiert Martina Renner gegenüber... Weiterlesen

Mediathek


Quelle: www.tagesschau.de

Es geht möglicherweise um Strafvereitelung

Nachdem der Verfassungsschutz in Mecklenburg-Vorpommern brisante Hinweise auf mögliche Helfer des Attentäters Anis Amri nicht weitergab, erklärt Martina Renner: „Es geht möglicherweise um die Verhinderung von Ermittlungstätigkeit und da sind wir im Bereich der Strafvereitelung“. Weiterlesen


"Maaßen ist ein kühler Antidemokrat"

„Der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans Georg Maaßen, Hans Georg Maaßen war schon zu seiner Dienstzeit ein kühler Antidemokrat, der das Parlament verachtet und eine Gefahr für die Demokratie darstellt“. Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

Maaßen weicht aus

Martina Renners Kurzzusammenfassung der Vernehmung von Hans Georg Maaßen vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz. Fehler haben gemacht: das BKA, das LKA Berlin, das BAMF, das Auswärtige Amt, die Politik. Keinen Fehler hat natürlich das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) gemacht. Zu allen... Weiterlesen


Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

Konsequente Ächtung von Rassismus! #Hanau

der rechte rand

Aktuelle Parlamentarische Initiativen


Martina Renner

Tötungsdelikte im Phänomenbereich Politisch Motivierte Kriminalität -rechts- in den Jahren 2019 und 2020

Kleine Anfrage (19/24663) der Abgeordneten Martina Renner Weiterlesen


Martina Renner

Entwicklung der Zahl per Haftbefehl gesuchter Neonazis (Herbst 2020)

Kleine Anfrage (19/24664) der Linksfraktion Weiterlesen