Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Die neuesten Beiträge im Überblick


Quelle: www.neues-deutschland.de

Nur Pegida hielt zu den Identitären

Hunderte Teilnehmer bei »Seebrücke«-Demonstration und Platzkonzerten protestierten gegen Veranstaltung der völkischen Nationalisten. Weiterlesen


Quelle: blog.zeit.de/ stoerungsmelder

Gewalt gegen Journalisten auf Identitärer Veranstaltung

Bei einer Veranstaltung der Identitären in Dresden sind Journalisten angegangen worden. Die Rechtsextremen wollten mit der Veranstaltung ihr Image aufpolieren und viel Geld verdienen. Beides ist wohl gescheitert. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums haben Identitäre in den vergangenen 16 Monaten insgesamt 114 Straftaten begangen, wie das Ministerium auf eine Kleine Anfrage der... Weiterlesen


Quelle: www.handelsblatt.com

„Identitäre Bewegung“ laut Innenministerium für über 100 Straftaten verantwortlich

Eine AfD-nahe Gruppierung steht im Fokus der Terrorabwehr. Das ist nicht die einzige brisante Erkenntnis des Innenministeriums. „Die Zunahme von Straftaten und die Vernetzungen nach Österreich geben Anlass zur Sorge“, sagte Martina Renner dem Handelsblatt Weiterlesen


Martina Renner

Österreichische Blaubpause für die AfD

Ob 12 Stunden-Tag oder 60 Stunden-Woche, innere Aufrüstung, Rassismus und Sozialabbau. Die Folgen der ÖVP/FPÖ-Regierung in Österreich erwarten uns auch hierzulande mit einer AfD als Koalitionspartner. Bei der Veranstaltung mit Michael Bonvalot und Christian Schaft am Montag in Erfurt zeigte sich: die FPÖ ist eine Blaupause für die AfD. Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

Mehr als 50 rechte Sprengstoffanschläge

Die Linkspartei sieht sich durch die Zahlen in ihren Warnungen bestätigt: Ein näherer Blick zeige, wie gefährlich Waffen und Sprengstoff in den Händen von Neonazis seien, sagte Martina Renner gegenüber tagesschau.de. Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte


Regierungsmehrheit hebelt Oppositionsrecht im NSA-Untersuchungsausschuss aus.

Nach dem überraschenden Rücktritt des vormaligen Vorsitzenden Clemens Binninger sind die VertreterInnen der Linksfraktion im NSA-Untersuchungsausschuss, Martina Renner und Andrè Hahn, nicht nur über... Weiterlesen


NSA-Untersuchungsausschuss muss Rolle der deutschen Geheimdienste aufklären

Zur konstituierenden Sitzung des NSA-Untersuchungsausschusses erklärt die Vertreterin der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss, Martina Renner: "Für DIE LINKE steht im NSA-Untersuchungsausschuss der Schutz... Weiterlesen


Bürgerrechte gehen vor Überwachungswahn

Martina Renner, Obfrau der Linksfraktion im NSA-Untersuchungsausschuss, erklärt auf einer Pressekonferenz die zentralen Aspekte, die es zu klären gibt. Unter anderem müsse auch die Arbeit der... Weiterlesen


Martina Renner

Transparenz und Öffentlichkeit bei der Aufklärung des NSA-Skandals

Martina Renner zur Einsetzung des NSA-Untersuchungsausschusses. Die Abgeordnete fordert in ihrer Rede im Bundestag Transparenz und Öffentlichkeit bei der Aufklärung des NSA-Skandals. Weiterlesen


NSA-Untersuchungsausschuss eingesetzt

Martina Renner wird Obfrau für die Linksfraktion Am 20. März hat der Bundestag die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur NSA-Geheimdienstaffäre beschlossen. Die Bundesregierung hatte sich... Weiterlesen

NSU-Komplex und Antifaschismus


Quelle: handelsblatt.de/28.07.2016/Dokumentation

"Identitäre Bewegung": AfD-nahe Bewegung im Visier der Terrorabwehr

Mancher AfD-Politiker pflegt Kontakte zu der rechten Gruppierung "Identitäre Bewegung". Dabei steht diese längst im Visier von Verfassungsschützern. Nun ist auch das Berliner Terrorabwehrzentrum aktiv... Weiterlesen


Sebastian Wehrhahn

Gegen die AfD – aber wie?

Der Alternative für Deutschland ist gelungen, was lange Zeit keiner Rechtspartei in Deutschland möglich war: Sie gilt mittlerweile als nahezu etablierte Kraft rechts der Union. DIE LINKE ist damit... Weiterlesen


Quelle: sz-online.de/23.07.2016/Dokumentation

"Gruppe Freital" wohl größer als gedacht

Acht Personen werden derzeit vom Generalbundesanwalt geprüft. Sie sollen ebenfalls Mitglieder der rechtsterroristischen Gruppierung sein. Ein Bericht der Sächsischen Zeitung über die Antwort der... Weiterlesen


Quelle: sueddeutsche.de/22.07.2016/Dokumentation

Rechtsextreme Gewalt: Weitere Ermittlungen in Freital

Der Generalbundesanwalt betreibt derzeit nicht ein, sondern sogar zwei Ermittlungsverfahren im sächsischen Freital. Das wird aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Martina... Weiterlesen


Martina Renner

Verfassungsschutz darf im "Ballstädt-Prozess" nicht weiter mauern

Das Thüringer Innenministerium hat dem Erfurter Landgericht nun doch Unterlagen über eine Überwachungsmaßnahme gegen die Angeklagten im Ballstädt-Prozess vorgelegt. Doch die geforderten... Weiterlesen

Mediathek


Quelle: www.mdr.de

Waffenlager für deutsche Neonazis in Österreich?

Nach dem aktuellen Waffenfund in Österreich muss man sich das Netzwerk um den seit den frühen 1990er Jahren aktiven Neonazi Peter B. anschauen, der auch schon wegen Verstrickung in eine Serie von Bombenanschlägen vor Gericht stand. Wenn sich die Ermittler dieses Netzwerk anschauen, dann kommt man darauf, für wen die Waffen sein könnten. Weiterlesen


Aufzeichnung der Onlineveranstaltung - Kultur ist systemrelevant

Am 16. Dezember 2020 fand auf meinem YouTube Kanal die Onlineveranstaltung "Kultur ist systemrelevant" statt. Vielen Dank an alle die eingeschaltet haben. Es war ein interessanter Austausch. Alle die nicht live dabei sein konnten, haben hier auch nachträglich noch die Möglichkeit sich die Diskussion anzuschauen. Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

Es geht möglicherweise um Strafvereitelung

Nachdem der Verfassungsschutz in Mecklenburg-Vorpommern brisante Hinweise auf mögliche Helfer des Attentäters Anis Amri nicht weitergab, erklärt Martina Renner: „Es geht möglicherweise um die Verhinderung von Ermittlungstätigkeit und da sind wir im Bereich der Strafvereitelung“. Weiterlesen


Alles Gute für 2021

Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

Konsequente Ächtung von Rassismus! #Hanau

der rechte rand