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Die neuesten Beiträge im Überblick


Martina Renner

"Heute stehen wir wieder vor der Situation, dass Neonazis das nationalsozialistische System verherrlichen"

Am Samstag protestierten mehrere Tausend Menschen gegen einen Aufmarsch von Neonazis, die den Hitler-Stellvertreter Rudolf Hess verherrlichten. Martina Renner sprach auf der Gegenkundgebung in Berlin-Spandau. Weiterlesen


Quelle: www.fr.de

Der Mann, der Rassisten bewaffnete

Mario R. konnte über Jahre Neonazis ungestört bewaffnen. Der Fall verdeutlicht symptomatisch die Gefahr, die von der rechtsextremen Szene ausgeht. Weiterlesen


Quelle: www.jungewelt.de

Die lenkende Hand

Noch ein Kontakt zur AfD: Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, gerät unter Druck. Weiterlesen


Quelle: www.berliner-zeitung.de

Reichsbürger – Linke: Behörden nehmen „rechten und rassistischen Terror“ nicht ernst

ass er seine Geschäfte und Weltsicht verborgen hielt, lässt sich nicht sagen: Jahrelang verkaufte der – von den Behörden längst als Rechtsextremist eingestufte – Thüringer Mario R. gefährliche Waffen überwiegend an Gesinnungsgenossen über seinen Online-Versand mit einem vielsagenden Namen: Migrantenschreck.de. Weiterlesen


Quelle: www.tagesspiegel.de

Warum wurde Anis Amris Freund so schnell abgeschoben?

Er aß mit ihm vor dem Anschlag, hatte Fotos vom Breitscheidplatz auf dem Handy: Bilel Ben A. stand im Verdacht, Amris Komplize gewesen zu sein. Kurz nach dem Attentat musste er das Land verlassen. Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte


Martina Renner

Wir brauchen einen Untersuchungsausschuss zur NSA-Affäre, um für die Zukunft Konsequenzen zu ziehen

„Die Freiheitsrechte sind elementare Rechte, und sie müssen im Internetzeitalter eher mehr als weniger verteidigt werden“, erklärt Martina Renner in ihrer Rede im Bundestag zur Einsetzung eines... Weiterlesen

NSU-Komplex und Antifaschismus


Martina Renner

Verfassungsschutz darf im "Ballstädt-Prozess" nicht weiter mauern

Das Thüringer Innenministerium hat dem Erfurter Landgericht nun doch Unterlagen über eine Überwachungsmaßnahme gegen die Angeklagten im Ballstädt-Prozess vorgelegt. Doch die geforderten... Weiterlesen


Martina Renner

Martina Renner unterstützt Klagen gegen den VS im "Ballstädt-Prozess"

"Der Thüringer Verfassungsschutz (VS) ist offenbar nicht gewillt, an einer möglichst zügigen Aufklärung des Gewaltexzesses durch Neonazis in Ballstädt mitzuwirken". Das erklärte Martina Renner nach... Weiterlesen


Quelle: zeit.de/22.06.2016/Dokumentation

Die "intensive" Suche des Verfassungsschutzes nach den Handys

Mehrfach hieß es vom Verfassungsschutz, es gebe zu NSU und V-Mann Corelli keine Beweise mehr. Dann tauchten neue Handys auf. Eines wurde noch nicht einmal ausgewertet. "Wir haben es hier nicht mit... Weiterlesen


Quelle: Frankfurter Rundschau/17.06.2016/Dokumentation

Proteste gegen "Identitäre Bewegung"

Die rechtsextreme "Identitäre Bewegung" sorgt für den Gegenprotest von hunderten Menschen in Berlin. Martina Renner erklärte gegenüber der Frankfurter Rundschau, die "IB" sei der Versuch "eisenharte... Weiterlesen


Quelle: neues-deutschland.de/17.06.2016/Dokumentation

Identitäre Luftnummer

Mehrere hundert Menschen haben am Wochenende in Berlin gegen einen Aufmarsch der "Identitären Bewegung" protestiert. Auch wenn der angekündigte Aufstand ausblieb, plädiert Martina Renner gegenüber... Weiterlesen

Mediathek


Quelle: www.mdr.de

Waffenlager für deutsche Neonazis in Österreich?

Nach dem aktuellen Waffenfund in Österreich muss man sich das Netzwerk um den seit den frühen 1990er Jahren aktiven Neonazi Peter B. anschauen, der auch schon wegen Verstrickung in eine Serie von Bombenanschlägen vor Gericht stand. Wenn sich die Ermittler dieses Netzwerk anschauen, dann kommt man darauf, für wen die Waffen sein könnten. Weiterlesen


Aufzeichnung der Onlineveranstaltung - Kultur ist systemrelevant

Am 16. Dezember 2020 fand auf meinem YouTube Kanal die Onlineveranstaltung "Kultur ist systemrelevant" statt. Vielen Dank an alle die eingeschaltet haben. Es war ein interessanter Austausch. Alle die nicht live dabei sein konnten, haben hier auch nachträglich noch die Möglichkeit sich die Diskussion anzuschauen. Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

Es geht möglicherweise um Strafvereitelung

Nachdem der Verfassungsschutz in Mecklenburg-Vorpommern brisante Hinweise auf mögliche Helfer des Attentäters Anis Amri nicht weitergab, erklärt Martina Renner: „Es geht möglicherweise um die Verhinderung von Ermittlungstätigkeit und da sind wir im Bereich der Strafvereitelung“. Weiterlesen


Alles Gute für 2021

Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

Konsequente Ächtung von Rassismus! #Hanau

der rechte rand