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Die neuesten Beiträge im Überblick


Quelle: www.idowa.de

Wie Neonazis netzwerken

Ein aktuelleres Thema hätten sich die Linken vor dem Hintergrund der Unruhen in Chemnitz kaum aussuchen können. Das junge und ideenreiche Team um Eva Kappl und Marius J. Brey haben sich des Problems angenommen: rechtsextreme Gewalt. Weiterlesen


Quelle: www.mittelbayerische.de

Warum Chemnitz auch Cham besorgen sollte

Als der Termin für den Vortrag der Linken zum Thema „Neonazis in Ostbayern“ im Randsberger Hof in Cham feststand, waren die Ereignisse aus Chemnitz noch nicht absehbar. Umso bedeutsamer waren die Ausführungen von Martina Renner, stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei, und Rechtsextremismusexperte Jan Nowak an diesem Abend. Weiterlesen


Quelle: www.dw.com

Amri-Untersuchungsausschuss darf umfassend Akten einsehen

Der Bundesgerichtshof hat die Opposition im Untersuchungsausschuss zum Fall Anis Amri gestärkt. Das Gericht entschied, dass auch Akten des Verfassungsschutzes als Beweismittel zugelassen sind. Weiterlesen


Martina Renner

Bundesgerichtshof bestätigt: Bundesregierung muss weitere Beweismittel vorlegen

Mit seinem Urteil bestätigt das Gericht die Haltung von Martina Renner im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz: "Die Regierungsmehrheit ist mit ihrer Blockadehaltung krachend gescheitert. Es muss damit Schluss sein, dass die Mehrheit sich mehr um das Image der Geheimdienste sorgt als um die Aufklärung des Anschlags.“ Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

"Wenn Maaßen nicht die Wahrheit sagt, ist er für dieses Amt nicht geeignet"

Der Verfassungsschutz-Präsident Maaßen ist unter Druck. Auch Martina Renner äußert in den Tagesthemen deutliche Kritik. Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte


Schallende Ohrfeige für die Bundesregierung

Sachverständige im NSA-Untersuchungsausschuss Die flächendeckende anlasslose Datenspeicherung in Deutschland verstößt gegen das Verfassungsrecht. Zudem muss der Staat die Bürgerinnen und Bürger vor... Weiterlesen


Regierungsmehrheit hebelt Oppositionsrecht im NSA-Untersuchungsausschuss aus.

Nach dem überraschenden Rücktritt des vormaligen Vorsitzenden Clemens Binninger sind die VertreterInnen der Linksfraktion im NSA-Untersuchungsausschuss, Martina Renner und Andrè Hahn, nicht nur über... Weiterlesen


NSA-Untersuchungsausschuss muss Rolle der deutschen Geheimdienste aufklären

Zur konstituierenden Sitzung des NSA-Untersuchungsausschusses erklärt die Vertreterin der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss, Martina Renner: "Für DIE LINKE steht im NSA-Untersuchungsausschuss der Schutz... Weiterlesen


Bürgerrechte gehen vor Überwachungswahn

Martina Renner, Obfrau der Linksfraktion im NSA-Untersuchungsausschuss, erklärt auf einer Pressekonferenz die zentralen Aspekte, die es zu klären gibt. Unter anderem müsse auch die Arbeit der... Weiterlesen


Martina Renner

Transparenz und Öffentlichkeit bei der Aufklärung des NSA-Skandals

Martina Renner zur Einsetzung des NSA-Untersuchungsausschusses. Die Abgeordnete fordert in ihrer Rede im Bundestag Transparenz und Öffentlichkeit bei der Aufklärung des NSA-Skandals. Weiterlesen

NSU-Komplex und Antifaschismus


Quelle: otz.de/19.08.2016/Dokumentation

Thügida in Jena: Polizei ordert Bus für Neonazis

Beim Rudolf-Hess-Gedenkmarsch in Jena wurde ein Teil der Neonazis mit einem Bus vom Jenaer Nahverkehr zur Veranstaltung ins Damenviertel gebracht. Den hatte die Jenaer Polizei bestellt. Martina Renner... Weiterlesen


Quelle: bvb-freunde.de/18.08.2016/Dokumentation

Martina Renner bei den BVB-Freunden: "Es gibt einen bedrohlichen Rechtsruck"

Martina Renner im Interview mit dem Antirassismus-Projekt der BVB Freunde. Der Dortmunder Fanclub hat sich im März 2016 deutlich von der AfD distanziert, nachdem er von Sympathisant_innen der Partei... Weiterlesen


Martina Renner

Wieviel AfD steckt in den Identitären?

Die Beobachtung der Identitären Bewegung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist für Martina Renner "nicht beruhigend". Die Sprecherin für antifaschistische Politik der LINKEN zweifelt an einem... Weiterlesen


Quelle: Kölnische Rundschau/12.08.16/Dokumentation

"Identitäre Bewegung": Die "poppigen" Rechten und die Gefahren

Die "Identitäre Bewegung" ist seit ein paar Jahren in Deutschland aktiv. Anfangs stuften Verfassungsschützer sie noch als unbedeutend ein. Inzwischen ist das anders. In neun Bundesländern hat der... Weiterlesen


Martina Renner

Auf die Straße gegen den Rudolf-Hess-Marsch in Jena

Neonazis planen anlässlich des Todestages von Hitlerstellvertreter Rudolf Hess für den 17. August einen Fackelmarsch in Jena. Martina Renner unterstützt die angekündigten Gegenaktivitäten. Weiterlesen


Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

Konsequente Ächtung von Rassismus! #Hanau

der rechte rand