Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Die neuesten Beiträge im Überblick


Quelle: dw.com/06.09.2017/Dokumentation

Anti-left 'kill list' kept by far-right German lawyer and policeman

Die Beweise für eine rechtsextreme Terrorgruppe verdichten sich, nachdem bei einer Razzia eine "Todesliste" für linke Politiker_innen gefunden wurde - für den Fall, dass die staatliche Ordnung zusammenbricht. Ignoriert Deutschland die rechte Bedrohung aus der Mitte der Gesellschaft, fragt die Deutsche Welle. Weiterlesen


Quelle: taz.de/05.09.2017/Dokumentation

Rechter Terrorverdacht im Norden: Ordner voller Namen

Im Fall zweier rechter Terrorverdächtiger aus Mecklenburg-Vorpommern bestätigt das Justizministerium: Es gab eine Feindesliste. Das geht aus einer aktuellen Antwort auf eine Linken-Anfrage hervor. Weiterlesen


Quelle: ostsee-zeitung.de/05.09.2017/Dokumentation

BKA kennt Terrorvorwurf seit Monaten

Ende August waren Objekte in Rostock und bei Schwerin wegen Terrorverdachts durchsucht worden. Beschuldigt sind ein Polizist und Rechtsanwalt. Das Bundeskriminalamt hatte bereits zwei Monate zuvor Informationen zu Tatverdächtigen wie die Antwort des Bundesjustizministeriums auf eine Anfrage von Martina Renner zeigt. Weiterlesen


Quelle: tagesspiegel.de/05.09.2017/Dokumentation

Schon Ende Juni Hinweise auf rechtes Terrornetzwerk

Ende August fand in Mecklenburg-Vorpommern eine Razzia gegen mutmaßliche Unterstützer eines rechten Terrornetzwerkes statt. Die Behörden hatten schon monatelang Hinweise. Das wird durch die Antwort der Bundesregierung auf eine Schriftliche Frage von Martina deutlich, wie der Tagesspiegel berichtet. Weiterlesen


Martina Renner

Videoüberwachung schafft keine Sicherheit

Nachdem die Sicherheit auf dem Erfurter Anger bereits Thema im Sommerloch war, steht sie nun auch auf der Tagesordnung des Erfurter Stadtrates. Besonders die CDU tut sich dabei mit dem plakativen wie wirkungslosen Vorschlag einer "Videoüberwachung am Anger und anderen kritischen Bereichen in der Stadt" hervor. Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte

NSU-Komplex und Antifaschismus


Nimmt die Bundesregierung das Problem bewaffneter Neonazis nicht ernst genug?

„Offensichtlich hat die Selbstenttarnung des Terrornetzwerks ,Nationalsozialistischer Untergrund’ (NSU) in der Neonaziszene den Hang zum Waffengebrauch und bewaffneten Aktionen noch weiter verstärkt“,... Weiterlesen


Mangelnde Transparenz bei Überprüfung mutmaßlich rechter Tötungsdelikte

Martina Renner kritisiert die „mangelnde Transparenz bei der Überprüfung der Tötungsdelikte mit mutmaßlich rechtem Hintergrund“. Die tödliche Dimension rechter und rassistischer Gewalt habe offenbar... Weiterlesen


DIE LINKE warnt vor weiterer Radikalisierung der NPD

Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, und Martina Renner, Bundestagsabgeordnete der LINKEN aus Thüringen sehen im Verlauf des NPD-Parteitages in... Weiterlesen


Renner ruft zu Protest gegen NPD-Bundesparteitag in Kirchheim auf

Die Thüringer Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Martina Renner, hat zur Beteiligung an den Protesten gegen den NPD-Bundestag im „Romantischen Fachwerkhof“ in Kirchheim im Ilmkreis aufgerufen. Weiterlesen


Humanist im Angesicht der Barbarei

Grußwort von Martina Renner zur Eröffnung der Ausstellung "Die Würde des Menschen … Stéphane Hessel“ in Gotha am 6. Januar 2014 Weiterlesen

Mediathek


Quelle: www.radio-frei.de

Verschwörungstheorien und die Gefahr von Rechts in Corona-Krisenzeiten

Falschmeldungen im Internet gab es schon vor der Corona-Krise. Doch wie wird derzeit Verunsicherung bei den Menschen geschürt? Welche Gefahr geht dabei von rechten Gruppen aus? Martina Renner spricht bei Radio F.R.E.I. über die Rolle bewusst gestreuter Falschmeldungen von Rechts und über verantwortungsvolle Oppositionspolitik in Krisenzeiten Weiterlesen


Martina Renner

Verbot war längst überfälliger Schritt

Nachdem bereits im Oktober 2016 ein Polizeibeamter in Bayern von einem Reichsbürger erschossen wurde, war dieses erste Verbot einer Gruppierung aus der Reichsbürgerbewegung längst überfällig. Bis zu dem Mord waren die Gruppierungen und deren Angehörige nur als Spinner belächelt worden. Weiterlesen


Martina Renner

Die aktuelle Bedrohung der VVN ist eine Schande für unsere Demokratie

Die VVN ist bedroht. Dass die aktuelle Bedrohung jedoch vom Staat ausgeht, der die Gemeinnützigkeit aberkannt hat, weil ein Geheimdienst die VVN für extremistisch hält, ist nicht weniger als eine Schande für unsere Demokratie. Martina Renners Rede zum Gesetzesentwurf zur Änderung der Abgabenordnung. Weiterlesen


Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

Konsequente Ächtung von Rassismus! #Hanau

der rechte rand

Aktuelle Parlamentarische Initiativen


"Ermittlungen gegen mutmaßlich rechtsterroristische Vereinigungen "Gruppe S.""

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage (19/17617) der Abgeordneten Martina Renner Weiterlesen


Martina Renner

Politisch motivierte Kriminalität rechts im Februar 2020

Kleine Anfrage (19/18241) der Linksfraktion Weiterlesen