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Die neuesten Beiträge im Überblick


DIE LINKE

Friedensfest in Weimar – Rüstungsindustrie und Faschisten Sand ins Getriebe streuen

Am 1. September fand auf dem Weimarer Theaterplatz das „linke Friedensfest“ statt. Deutlich zeichnete sich in diesem Jahr der Schatten der Ereignisse von Chemnitz ab. Martina Renner merkte an: „Diesen rechten Aufstand, diese faschistische Umsturzfantasie, die müssen wir jetzt stoppen und deswegen sind wir heute am ersten September nicht nur bundesweit auf der Straße für Frieden und Abrüstung,... Weiterlesen


Quelle: www.neues-deutschland.de

Erinnerung in Berlin an Opfer des Faschismus

Am traditionellen Gedenktag forderten Antifaschist*innen weitere Aufklärung über NSU-Netzwerk. Martina Renner von der LINKEN betonte die Rolle die das Land Berlin im NSU-Komplex gespielt habe, auch wenn keiner der bekannten Morde des NSU in der Hauptstadt geschah. Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

BND-Ausbilder unter Extremismusverdacht – Dienstrechtliche Konsequenzen?

Der Bundesnachrichtendienst geht einem Verdacht von Rechtsextremismus bei einem seiner Ausbilder nach. Hintergrund ist ein Buch, das sich mit der deutschen Grenzsicherung beschäftigt. Weiterlesen


Quelle: www.deutschlandfunk-kultur.de

"Maaßen ist in seiner Funktion als Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz nicht mehr haltbar"

Wie können wir die demokratische Grundordnung schützen? Welche Voraussetzungen müssen die Staatsschützer erfüllen und welche Instrumente brauchen sie für die Erfüllung ihrer Aufgaben? Und wer kontrolliert den Verfassungsschutz? Martina Renner bei "Wortwechsel" in Deutschlandfunk Kultur. Weiterlesen


Quelle: www.tagesspiegel.de

Wie Maaßen und Kretschmer Hass und Hetze relativieren

Verfassungsschutz-Chef Maaßen zweifelt an Hetzjagden in Chemnitz - und spielt damit den Rechten in die Hände. Wie zuvor schon Ministerpräsident Kretschmer. Die Linken-Bundestagsabgeordnete Martina Renner sagt: "Der BfV-Präsident verbreitet gezielt die Fake News der AfD weiter und macht sich zum Anwalt der Rassisten. Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte


NSA-Untersuchungsausschuss muss Rolle der deutschen Geheimdienste aufklären

Zur konstituierenden Sitzung des NSA-Untersuchungsausschusses erklärt die Vertreterin der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss, Martina Renner: "Für DIE LINKE steht im NSA-Untersuchungsausschuss der Schutz... Weiterlesen


Bürgerrechte gehen vor Überwachungswahn

Martina Renner, Obfrau der Linksfraktion im NSA-Untersuchungsausschuss, erklärt auf einer Pressekonferenz die zentralen Aspekte, die es zu klären gibt. Unter anderem müsse auch die Arbeit der... Weiterlesen


Martina Renner

Transparenz und Öffentlichkeit bei der Aufklärung des NSA-Skandals

Martina Renner zur Einsetzung des NSA-Untersuchungsausschusses. Die Abgeordnete fordert in ihrer Rede im Bundestag Transparenz und Öffentlichkeit bei der Aufklärung des NSA-Skandals. Weiterlesen


NSA-Untersuchungsausschuss eingesetzt

Martina Renner wird Obfrau für die Linksfraktion Am 20. März hat der Bundestag die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur NSA-Geheimdienstaffäre beschlossen. Die Bundesregierung hatte sich... Weiterlesen


Opposition setzt sich bei NSA-Untersuchungsausschuss durch

Zur fraktionsübergreifenden Einigung auf einen Untersuchungsauftrag für den NSA-Untersuchungsausschuss erklärt Martina Renner, für die Fraktion DIE LINKE Mitglied im Innenausschuss: „Mit der Einigung... Weiterlesen

NSU-Komplex und Antifaschismus


Quelle: westfalen-blatt.de/23.08.2016/Dokumentation

Mord vor 20 Jahren ein frühes NSU-Attentat?

Der Mord an dem türkischstämmigen Familienvater in Holte-Stukenbrock (Nordrhein-Westfalen) ist seit 1996 ungeklärt. Nachdem Martina Renner bei der Bundesregierung nachgefragt hatte, ob der Fall in die... Weiterlesen


Quelle: blog.zeit.de/22.08.2016/Dokumentation

Ein Tag "National befreite Zone"

Im Thüringischen Kirchheim wurden Anwohner_innen am vergangenen Wochenende mit einem rechtsextremen Open-Air konfrontiert. "Dass sich Thüringen als Veranstaltungsort für Neonazi-Konzerte noch immer... Weiterlesen


Quelle: ballstaedt2014.org/20.08.2016/Dokumentation

Richter im Ballstädt-Prozess findet deutliche Worte über Verfassungsschutz

Im Ballstädt-Prozess waren zum Termin am 17. August keine Zeug_innen geladen. Der Vorsitzende Richter fand an diesem Tag vor dem Landgericht Erfurt deutliche Worte zum Landesamt für Verfassungsschutz.... Weiterlesen


Quelle: otz.de/19.08.2016/Dokumentation

Thügida in Jena: Polizei ordert Bus für Neonazis

Beim Rudolf-Hess-Gedenkmarsch in Jena wurde ein Teil der Neonazis mit einem Bus vom Jenaer Nahverkehr zur Veranstaltung ins Damenviertel gebracht. Den hatte die Jenaer Polizei bestellt. Martina Renner... Weiterlesen


Quelle: bvb-freunde.de/18.08.2016/Dokumentation

Martina Renner bei den BVB-Freunden: "Es gibt einen bedrohlichen Rechtsruck"

Martina Renner im Interview mit dem Antirassismus-Projekt der BVB Freunde. Der Dortmunder Fanclub hat sich im März 2016 deutlich von der AfD distanziert, nachdem er von Sympathisant_innen der Partei... Weiterlesen


Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

Konsequente Ächtung von Rassismus! #Hanau

der rechte rand