Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Die neuesten Beiträge im Überblick


Quelle: www.sueddeutsche.de/04.12.2017/Dokumentation

NSU-Prozess und die Folgen

Der Prozess gegen Beate Zschäpe und die vier Mitangeklagten am Münchner Oberlandesgericht nähert sich nach viereinhalb Jahren dem Ende, die Plädoyers haben begonnen. Unter dem Titel "Wie weiter nach dem NSU-Verfahren?" befasst sich eine Podiumsdiskussion an diesem Dienstag. Weiterlesen


Quelle: www.tagesspiegel.de/04.12.2015/Dokumentation

Die Linke im Kampf gegen die Querfront

Die Linke solidarisiert sich mit ihrem Berliner Kultursenator Klaus Lederer. Aber er hat auch erbitterte Gegner. Weiterlesen


Martina Renner

Der Tod von Oury Jalloh: Generalbundesanwaltschaft Teil des Justizskandals?

Der Feuertod von Oury Jalloh 2005 in einer Polizeizelle in Dessau wirft immer neue Fragen auf. Im April lehnte die Generalbundesanwaltschaft einen Antrag auf Übernahme der Ermittlungen durch die Dessauer Staatsanwaltschaft ab. Die fragwürdige Begründung dafür liefert nun die Antwort des Bundesjustizministeriums auf eine Schriftliche Frage von Martina Renner. Weiterlesen


Quelle:www.jungewelt.de/03.12.2017/Dokumentation

Digitale Heimsuchung

Neue Pläne des Innenministers zur Observation der Privatsphäre. Hersteller von internetfähiger Technik sollen ihm zuarbeiten. Martina Renner befürchtet eine gezielte Untergrabung der Grundrechte. Weiterlesen


Quelle: www.neues-deutschland.de/01.12.2017/Dokumentation

Mehr als schöne Worte

Thüringen will Angehörigen der NSU-Opfer 1,5 Millionen Euro zahlen und eine Gedenkstätte errichten. Martina Renner, Bundestagsabgeordnete der LINKEN und im ersten thüringischen NSU-Untersuchungsausschuss zeitweise Obfrau der Linksfraktion wies gegenüber dem „Neuen Deutschland“ auf Lücken in der Aufarbeitung hin. Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte

NSU-Komplex und Antifaschismus


Quelle: Süddeutsche.de/12.02.2015/Dokumentation

Bundesregierung hält Geheimdienstakten unter Verschluss

Die Bundesregierung will keine Akten zum Oktoberfest-Attentat von 1980 aushändigen. Zumindest nicht an den Bundestag. In einer kleinen Anfrage hatte die Linksfraktion nach den Akten von BND, VS und... Weiterlesen


Martina Renner

Sieben kurze Thesen zu Pegida, AfD und Co.

Die nachfolgenden sieben Thesen hat Martina Renner als Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag Ende Januar 2015 in der Bundestagsfraktion zur Diskussion gestellt. Ihr... Weiterlesen


Quelle: Berliner Zeitung/11.02.2015/Dokumentation

Akten über V-Mann wieder aufgetaucht

Neue Erkenntnisse aus dem Umfeld des NSU-Trios sind möglich. Der Grund: Drei Aktenordner, 983 vernichtet geglaubte Seiten, sind aufgetaucht. Das bestätigte jetzt Innenstaatssekretär Günter Krings in... Weiterlesen


Quelle: neues deutschland/11.02.2015/Dokumentation

"Tarif"-Akten sind wieder da - wie weiter?

Fast 1000 Seiten brisanter Akten zu einem V-Mann des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) aus dem NSU-Umfeld sind aufgetaucht - trotz der Aktion "Konfetti" 2011. Weiterlesen


Martina Renner

Südthüringen bleibt bunt!

Am Montag will der südthüringische Ableger von Pegida erneut gegen die angebliche "Islamisierung des Abendlandes" auf die Straße gehen. Ein breites Bündnis stellt sich gegen nationalistisches... Weiterlesen

Mediathek


DER SPIEGEL

Weil nicht sein kann, was nicht sein darf

Die von der Bundesregierung geplante Studie zum "Racial Profiling" bei der Polizei kommt doch nicht. Bundesinnenminister Seehofer hält eine Studie unverändert nicht für sinnvoll. Martina Renner sagte dem SPIEGEL, dass solange schon der offene Diskurs und wissenschaftliche Studien über rassistische Strukturen und Einstellungen in den Behörden auf... Weiterlesen


BR5

Demokratiefeinde in der Truppe

Nach zahlreichen extrem rechten Vorfällen im Kommando Spezialkräfte (KSK) soll die Eliteeinheit der Bundeswehr umgebaut werden. Reicht das, um Demokratiefeinde aus der Truppe fernzuhalten? Martina Renner im Interview mit BR Radio. Weiterlesen


The New York Times

As Neo-Nazis Seed Military Ranks, Germany Confronts 'an Enemy Within'

Die The New York Times veröffentlichten einen langen Bericht über die extrem rechten Netzwerke in der Bundeswehr und deutschen Sicherheitsbehörden. Martina Renner sagte der US-Amerikanischen Zeitung, dass sich für die extreme Rechte die Vorbereitung auf den „Tag X“ und seine vorsätzliche Herbeiführung vermischen.  Weiterlesen


Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

Konsequente Ächtung von Rassismus! #Hanau

der rechte rand

Aktuelle Parlamentarische Initiativen


Martina Renner

Grenzkontrollen und Einreisebeschränkungen während der Corona-Krise

Kleine Anfrage (19/20863) der Linksfraktion Weiterlesen


Martina Renner

Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung

Kleine Anfrage (19/20267) der Linksfraktion. Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Harmonisierung des Haftungsrechts im Luftverkehr (Bundesratsdrucksache 165/20) Weiterlesen


Martina Renner

Neutralitätsgebot bei Twitter-Accounts von Ministern und Staatssekretären

Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/19117 Weiterlesen