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Die neuesten Beiträge im Überblick


Martina Renner

Gespräch mit SchülerInnen der Weimarer Herderschule

Martina Renner besuchte am 14. Februar die SchülerInnen einer 8. Klasse des staatlichen regionalen Förderzentrums Herderschule in Weimar-Nord. Als Lesepatin stellt sie kostenfrei Zeitungen für die Bildungsarbeit zur Verfügung und erkundigte sich direkt vor Ort nach den Erfahrungen beim Lesen. Weiterlesen


Quelle: www.jungewelt.de/22.02.2018/Dokumentation

Beförderung nach Terroranschlag

Dezernatsleiter des LKA Berlin jobbte nebenbei – Mitarbeiter waren überlastet Weiterlesen


Martina Renner

Hatte der BND Kontakt zum V-Mann "Piatto"?

Martina Renner hat die Bundesregierung im Bundestagsplenum gefragt, wann der BND zum ersten Mal Konkakt zum V-Mann "Piatto" hatte. Weiterlesen


Martina Renner/DIE LINKE

§ 219a ersatzlos streichen

Am Donnerstag diskutiert der Bundestag die Reform des § 219a, der neben Werbung auch die Information über Abtreibung verbietet. „Wir stehen dafür ein, dass reproduktive Rechte und damit die Selbstbestimmung der Frauen über ihren Körper und ihre Lebensführung Menschenrechte sind“, so Martina Renner (MdB) und Karola Stange (MdL Thüringen) von der LINKEN. Weiterlesen


Quelle: www.zeit.de/21.02.2018/Dokumentation

Terrorermittler mit Nebenjob

Vor dem Anschlag am Breitscheidplatz sollen die für Anis Amri zuständigen Ermittler völlig überlastet gewesen sein. Ihr Chef aber hatte Zeit für Nebenjobs. Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte

NSU-Komplex und Antifaschismus


Martina Renner

Aufruf: Flüchtlinge schützen – Rassismus ächten – Naziterror bekämpfen

Fraktionsübergreifend haben Bundestagsabgeordnete von DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen und SPD einen Aufruf unterzeichnet. Sie fordern, dass alle Politikerinnen und Politiker für eine offene... Weiterlesen


Martina Renner

Martina Renner: Politik und Gesellschaft müssen neonazistische Gewalt ernstnehmen

Für eine reelle Einschätzung der extrem rechten Szene und ihre Einordnung müssen die Behörden das Wissen und langjährige Know-How der Zivilgesellschaft und antifaschistischer Zusammenhänge nutzen.... Weiterlesen


Quelle: Frankfurter Runtschau/11.09.2015

Keine Abgeordneten im Visier

Die Ermittlungen wegen des Verdachts auf Geheimnisverrat im Umfeld des NSU-Untersuchungsausschusses richten sich derzeit weder gegen Abgeordnete noch gegen Journalisten. Das sagte Innenminister Beuth... Weiterlesen


Quelle:Berliner Morgenpost/06.09.2015

Hemmungslos, gewaltbereit - rechtsradikale Propaganda

Die Asyldebatte treibt Rechte auf die Straße, auch die neue Partei „Der III.Weg“. Verfassungsschützer sind alarmiert Weiterlesen


Quelle: neues deutschland/20.08.2015/Dokumentation

Brandenburger Ministerium sperrte V-Mann-Akten zum NSU

Die Geheimdienstbehörde in Potsdam verweigert die Zusammenarbeit mit Münchner Oberlandesgericht und behindert damit wichtige Unterstützung im Münchener NSU-Prozess, berichtet "neues deutschland".... Weiterlesen

Mediathek


"Maaßen ist ein kühler Antidemokrat"

„Der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans Georg Maaßen, Hans Georg Maaßen war schon zu seiner Dienstzeit ein kühler Antidemokrat, der das Parlament verachtet und eine Gefahr für die Demokratie darstellt“. Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

Maaßen weicht aus

Martina Renners Kurzzusammenfassung der Vernehmung von Hans Georg Maaßen vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz. Fehler haben gemacht: das BKA, das LKA Berlin, das BAMF, das Auswärtige Amt, die Politik. Keinen Fehler hat natürlich das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) gemacht. Zu allen... Weiterlesen


Martina Renner

Maaßen hat das Parlament von Anfang an belogen

Vor dem Untersuchungsausschuss Breitscheidplatz ist der ehemalige Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) als Zeuge geladen. Er soll Fragen beantworten, weshalb er der Öffentlichkeit gegenüber stets davon sprach, dass "Anis Amri ein reiner Polizeifall gewesen sei", obwohl die bisherige Arbeit im Untersuchungsausschuss gegenteilige... Weiterlesen


Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

Konsequente Ächtung von Rassismus! #Hanau

der rechte rand

Aktuelle Parlamentarische Initiativen


Martina Renner

Fragen zum EU-Migrationspakt

Kleine Anfrage (19/23530) der Linksfraktion Weiterlesen


Martina Renner

Verbreitung der QAnon-Verschwörungsideologie

Kleine Anfrage (19/23524) der Linksfraktion Weiterlesen