Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Die neuesten Beiträge im Überblick


Quelle: www.tagesschau.de

"Seehofer ist weder Willens noch in der Lage, Maaßen in seine Schranken zu verweisen"

Der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz bleibt im Amt - vorerst. Denn auch wenn sein Dienstherr, Bundesinnenminister Seehofer, ihm das Vertrauen ausgesprochen hat - die Kritik an den Aussagen Maaßens bleibt. Auch aus den Reihen des Koalitionspartners SPD. Geradezu fassungslos zeigt sich nach der Befragung die Politikerin der Linkspartei Martina Renner. Weiterlesen


Quelle: www.zdf.de

Innenminister Seehofer hält an Maaßen fest

Bundesinnenminister Seehofer (CSU) sieht beim Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen "keine Anhaltspunkte für personelle Kosequenzen" - im Gegensatz zum Koalitionspartner SPD. Weiterlesen


Quelle: www.radioeins.de

"Maaßen hat mit seinem BILD-Interview rechte Verschwörungstheorien stark gemacht"

Verfassungsschutzpräsident Maaßen wird heute zu seinen umstrittenen Äußerungen zu den Ereignissen in Chemnitz befragt. Seine Rechtfertigung genügt in keinesfalls, meint Martina Renner in Radio Eins. Weiterlesen


Quelle: www.jungewelt.de

Geheimdienstzeugen im Visier

Im Bundestag wird der "Fall Amri" untersucht. Auch Verfassungsschutzchef Maaßen soll aussagen. In den kommenden Sitzungswochen will der Bundestagsausschuss nach "Lia Freimuth" – so der Deckname der Sachbearbeiterin – noch weitere BfV-Mitarbeiter vernehmen, bevor Maaßen selbst als Zeuge geladen wird. Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

"Ohne jeden Beleg werden von Maaßen Behauptungen in den Raum gestellt"

Nicht erst zu den rechten Krawallen in Chemnitz hat Maaßen gelogen, sondern bereits in den Untersuchungsausschüssen zum NSA-Skandal und dem Anschlag auf dem Breitscheidplatz. Martina Renner findet in den Tagesthemen deutliche Worte. Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte


Martina Renner

Wir brauchen einen Untersuchungsausschuss zur NSA-Affäre, um für die Zukunft Konsequenzen zu ziehen

„Die Freiheitsrechte sind elementare Rechte, und sie müssen im Internetzeitalter eher mehr als weniger verteidigt werden“, erklärt Martina Renner in ihrer Rede im Bundestag zur Einsetzung eines... Weiterlesen

NSU-Komplex und Antifaschismus


Martina Renner

Auf die Straße gegen den Rudolf-Hess-Marsch in Jena

Neonazis planen anlässlich des Todestages von Hitlerstellvertreter Rudolf Hess für den 17. August einen Fackelmarsch in Jena. Martina Renner unterstützt die angekündigten Gegenaktivitäten. Weiterlesen


Martina Renner

Nebenklage im Ballstädt-Prozess fordert umfassende Einsicht in Abhörakten

Das Thüringer Innenministerium schickte dem Landgericht Erfurt zwar nach einer Klage Unterlagen über eine Abhöraktion des Verfassungsschutzes zu, doch die Dokumente sind zum Teil unkenntlich gemacht.... Weiterlesen


Quelle: berliner-zeitung.de/07.08.2016/Dokumentation

"Identitäre Bewegung": Wie die AfD einen neuen Rechtsextremismus befeuert

"Dass es zwischen einer rechten Partei und einer rechten Organisation personelle Überscheidungen gibt, ist wenig verwunderlich", sagt Martina Renner gegenüber der Berliner Zeitung und spricht vom... Weiterlesen


Martina Renner

Zusammenarbeit zwischen Geheimdiensten und Staatsanwaltschaften? Bundesregierung hält sich bedeckt

Auf eine schriftliche Frage von Martina Renner nach den derzeit gültigen Richtlinien zur Zusammenarbeit zwischen Staatsanwaltschaften und den Verfassungsschutzbehörden antwortete das Bundesministerium... Weiterlesen


Quelle: tlz.de/2.8.2016/Dokumentation

Martina Renner stellt Anfrage zur Identitären Bewegung - Kontakte zur AfD

Martina Renner fühlt sich bestätigt. Die Identitäre Bewegung ist sehr wohl organisiert - und das nicht nur im Internet. "Was sich aber im Internet abspielt und nicht klar abgrenzbar ist, das wird vom... Weiterlesen


Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

Konsequente Ächtung von Rassismus! #Hanau

der rechte rand