Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Die neuesten Beiträge im Überblick


Quelle: www.welt.de

Die „Aufpasserin“ der Regierung

Fragwürdige Personalie im Untersuchungsauschuss zum Fall Anis Amri. Die Linke-Bundestagsabgeordnete und Obfrau im U-Ausschuss, Martina Renner, übt nun massive Kritik an der Personalie. Sie sieht die Aufklärungsarbeit durch die Regierung gefährdet. Weiterlesen


Quelle: www.ard.de

"Am Rande von Nazikonzerten werden paramilitärische Aktivitäten organisiert"

Seit einigen Jahren steigt die Zahl rechtsextremer Konzerte in Deutschland deutlich an. Martina Renner warnt davor, dass die militante rechte Szene in Aufbruchstimmung ist und alte Führungskader wieder an Bedeutung gewinnen. Weiterlesen


Quelle: www.mdr.de

NSU-Unterstützer André E. bei Neonazi-Konzert — Experten warnen vor militanten Netzwerken

Im Juli wurde der NSU-Unterstützer André E. im Münchener NSU-Prozess zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt und gleichzeitig aus der U-Haft entlassen. Offenbar ist er weiterhin mit der Neonazi-Szene verbunden. Weiterlesen


Martina Renner

"Was wir brauchen ist soziale Sicherheit für alle Menschen"

Am Samstag protestierten in Hamburg 30.000 Menschen gegen Rassismus und Ausgrenzung. DIE LINKE war mit auf der Straße. Die Bundestagsabgeordneten Martina Renner und Sabine Leidig übergaben einen Scheck in Höhe von 10.000 EUR an die OrganisatorInnen der Demonstration. Weiterlesen


Quelle: www.jungewelt.de

Flexibler Umgang mit Wahrheit

Wortklaubereien eines Geheimdienstlers im Untersuchungsausschuss des Bundestags zum "Fall Amri". Auf Nachfrage der Abgeordneten Martina Renner erklärte ein Geheimdienstmitarbeiter, dass das BfV keinerlei Observationen durchgeführt habe, bei denen Amri die Zielperson war oder zufällig auftauchte. Auf die Frage, ob das Amt Observationskräfte an andere Behörden ausgeliehen habe, die Amri direkt oder... Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte


Martina Renner

Transparenz und Öffentlichkeit bei der Aufklärung des NSA-Skandals

Martina Renner zur Einsetzung des NSA-Untersuchungsausschusses. Die Abgeordnete fordert in ihrer Rede im Bundestag Transparenz und Öffentlichkeit bei der Aufklärung des NSA-Skandals. Weiterlesen


NSA-Untersuchungsausschuss eingesetzt

Martina Renner wird Obfrau für die Linksfraktion Am 20. März hat der Bundestag die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur NSA-Geheimdienstaffäre beschlossen. Die Bundesregierung hatte sich... Weiterlesen


Opposition setzt sich bei NSA-Untersuchungsausschuss durch

Zur fraktionsübergreifenden Einigung auf einen Untersuchungsauftrag für den NSA-Untersuchungsausschuss erklärt Martina Renner, für die Fraktion DIE LINKE Mitglied im Innenausschuss: „Mit der Einigung... Weiterlesen


Staatsräson vor Grundrechtsschutz

Bundesregierung will Zeugenaussage Snowdens verhindern Der ehemalige Mitarbeiter des US-amerikanischen Geheimdienstes Edward Snowden soll weiterhin nicht vor dem NSA-Untersuchungsausschuss aussagen.... Weiterlesen


Martina Renner

Wir brauchen einen Untersuchungsausschuss zur NSA-Affäre, um für die Zukunft Konsequenzen zu ziehen

„Die Freiheitsrechte sind elementare Rechte, und sie müssen im Internetzeitalter eher mehr als weniger verteidigt werden“, erklärt Martina Renner in ihrer Rede im Bundestag zur Einsetzung eines... Weiterlesen

NSU-Komplex und Antifaschismus


Quelle: Neues Deutschland/17.09.2016/Dokumentation

Kreuzzug hinter Gittern

Rund 1.500 demonstrieren in Berlin gegen Abtreibungsgegner, Rechtskonservative und religiöse Fundamentalisten Weiterlesen


Quelle: FAZ/16.09.2016/Dokumentation

Reaktionen auf Bautzen: Oberbürgermeister zu Gesprächen mit Rechten bereit

Rechte Aktivisten haben ihre für Freitag angekündigte Kundgebung abgesagt und dem Bautzener Oberbürgermeister ein Gesprächsangebot gemacht. Der nahm an. Unterdessen richtet die Polizei einen... Weiterlesen


Quelle: taz.de/15.09.2016/Dokumentation

Der Verfassungsschutz ist unwillig

Die Mithilfe des Geheimdienstes bei neuen Ermittlungen zum Oktoberfestattentat bleibt verhalten. Auch die Bundesregierung verweigert Auskünfte. Weiterlesen


Martina Renner

Nach rassistischem Übergriff: Solidarität mit Suleman Malik – Aufstehen gegen Rassismus

Am Dienstagabend ist Suleman Malik, der Sprecher der Ahmadiyya-Gemeinde, in Erfurt auf offener Straße angegriffen, getreten und mit dem Tod bedroht worden. "Die rassistische und antimuslimische... Weiterlesen


Quelle: BR/14.09.2016/Dokumentation

Eine Angeklagte, die nur wenige Fragen beantwortet

Beate Zschäpe will auf Fragen der Opferanwälte weiterhin nicht antworten. Eine entsprechende Erklärung ließ sie heute von ihrem Verteidiger verlesen. Und auch ein wichtiger Neonazi-Zeuge und V-Mann... Weiterlesen


Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag

Konsequente Ächtung von Rassismus! #Hanau

der rechte rand