Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Die neuesten Beiträge im Überblick


Martina Renner

Empfang der AJC zum Chanukka-Lichterfest

Das American Jewish Committee lud am Mittwoch anlässlich des im Dezember anstehenden jüdischen Chanukka-Lichterfests zum Empfang in das Berliner Mosse-Palais. Martina Renner bedankt sich herzlich für die Einladung zum Lichterfest, die klaren politischen Worte und den Austausch an diesem Abend. Weiterlesen


Quelle: www.fr.de/30.11.2017/Dokumentation

Merkwürdige Geheimnistuerei der Polizei

Details und konkrete Zahlen zu Umfang, Häufigkeit und Ergebnissen verdeckter Ermittlungen bei BKA, Bundespolizei und Zoll bleiben geheim. Die Behörden tauschen sich auch untereinander nicht aus. Weiterlesen


Quelle: www.tagesspiegel.de/29.11.2017/Dokumentation

Erinnerungskultur mit Rechtsradikalen

Holocaust-Mahnmal, politische Bildung, Demokratieförderung - die AfD bekommt Anspruch auf Sitz in vielen Gremien. Das sorgt für starkes Unbehagen. Weiterlesen


Quelle: www.heise.de/29.11.2017/Dokumentation

Heimliche Ermittlungen im Internet: Behörden übernehmen Accounts

Deutsche Sicherheitsbehörden ermitteln heimlich in Chats, Foren oder Messenger-Diensten. Dabei werden nicht nur eigene "pseudonyme Accounts" verwendet, sondern bestehende Zugänge übernommen und fortgeführt. Weiterlesen


Martina Renner

Selbstbestimmung ist ein Menschenrecht

Martina Renner unterstützt die Forderung nach einem Informationsrecht für Frauen zum Schwangerschaftsabbruch. Die Linksfraktion im Bundestag hat dazu im November einen Gesetzentwurf erarbeitet, der die „Aufhebung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche“ vorsieht. Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte

NSU-Komplex und Antifaschismus


Quelle: Störungsmelder/23.10.2014/Dokumentation

ARD-Radiofeature: „Nazi-Netzwerk NSU“

Seit mittlerweile eineinhalb Jahren wird am Münchner Oberlandesgericht der sogenannte „NSU-Prozess“ verhandelt. Die Bundesanwaltschaft geht trotz vieler Indizien und offensichtlicher Verstrickungen in... Weiterlesen


Quelle: Der Tagesspiegel/20.10.2014/Dokumentation

Linke-Politikerin Pau: Die Politik hat sich weggeduckt

Vor drei Jahren flog die Terrorgruppe NSU auf. Die Linke veranstaltete aus diesem Anlass ein öffentliches Fachgespräch über die Konsequenzen aus dem Geschehen. Und kommt zu einem deprimierenden... Weiterlesen


Quelle: Thüringer Allgemeine/20.10.2014/Dokumentation

"Beim NSU-Komplex arbeiten alle Parteien zusammen"

Martina Renner von der Linken sitzt für Thüringen im Bundestag und stand Wolfgang Suckert Rede und Antwort. Weiterlesen


Verein der Bundestagsfraktion DIE LINKE

Martina Renner besucht das Deutsche Mauthausen Komitee Ost

Mit der Veranstaltung in Nordhausen soll die aktive politische Zeit Eineckes und seine Standhaftigkeit im Konzentrationslager in der Nazizeit gewürdigt werden. Dabei legt das Mauthausen-Komitee ganz... Weiterlesen


Martina Renner

"Die bisherigen Konsequenzen aus dem NSU-Komplex: Bilanz und Ausblick"

Öffentliches Fachgespräch am 20. Oktober 2014 in Berlin zum Stand der Aufklärung im NSU-Komplex sowie zur Frage: Welche Konsequenzen wurden bislang aus dem Staatsversagen bei der Bekämpfung von... Weiterlesen

Mediathek


"Maaßen ist ein kühler Antidemokrat"

„Der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans Georg Maaßen, Hans Georg Maaßen war schon zu seiner Dienstzeit ein kühler Antidemokrat, der das Parlament verachtet und eine Gefahr für die Demokratie darstellt“. Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

Maaßen weicht aus

Martina Renners Kurzzusammenfassung der Vernehmung von Hans Georg Maaßen vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz. Fehler haben gemacht: das BKA, das LKA Berlin, das BAMF, das Auswärtige Amt, die Politik. Keinen Fehler hat natürlich das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) gemacht. Zu allen... Weiterlesen


Martina Renner

Maaßen hat das Parlament von Anfang an belogen

Vor dem Untersuchungsausschuss Breitscheidplatz ist der ehemalige Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) als Zeuge geladen. Er soll Fragen beantworten, weshalb er der Öffentlichkeit gegenüber stets davon sprach, dass "Anis Amri ein reiner Polizeifall gewesen sei", obwohl die bisherige Arbeit im Untersuchungsausschuss gegenteilige... Weiterlesen


Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

Konsequente Ächtung von Rassismus! #Hanau

der rechte rand