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Die neuesten Beiträge im Überblick


Quelle: www.neues-deutschland.de/01.12.2017/Dokumentation

Mehr als schöne Worte

Thüringen will Angehörigen der NSU-Opfer 1,5 Millionen Euro zahlen und eine Gedenkstätte errichten. Martina Renner, Bundestagsabgeordnete der LINKEN und im ersten thüringischen NSU-Untersuchungsausschuss zeitweise Obfrau der Linksfraktion wies gegenüber dem „Neuen Deutschland“ auf Lücken in der Aufarbeitung hin. Weiterlesen


Martina Renner

Empfang der AJC zum Chanukka-Lichterfest

Das American Jewish Committee lud am Mittwoch anlässlich des im Dezember anstehenden jüdischen Chanukka-Lichterfests zum Empfang in das Berliner Mosse-Palais. Martina Renner bedankt sich herzlich für die Einladung zum Lichterfest, die klaren politischen Worte und den Austausch an diesem Abend. Weiterlesen


Quelle: www.fr.de/30.11.2017/Dokumentation

Merkwürdige Geheimnistuerei der Polizei

Details und konkrete Zahlen zu Umfang, Häufigkeit und Ergebnissen verdeckter Ermittlungen bei BKA, Bundespolizei und Zoll bleiben geheim. Die Behörden tauschen sich auch untereinander nicht aus. Weiterlesen


Quelle: www.tagesspiegel.de/29.11.2017/Dokumentation

Erinnerungskultur mit Rechtsradikalen

Holocaust-Mahnmal, politische Bildung, Demokratieförderung - die AfD bekommt Anspruch auf Sitz in vielen Gremien. Das sorgt für starkes Unbehagen. Weiterlesen


Quelle: www.heise.de/29.11.2017/Dokumentation

Heimliche Ermittlungen im Internet: Behörden übernehmen Accounts

Deutsche Sicherheitsbehörden ermitteln heimlich in Chats, Foren oder Messenger-Diensten. Dabei werden nicht nur eigene "pseudonyme Accounts" verwendet, sondern bestehende Zugänge übernommen und fortgeführt. Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte

NSU-Komplex und Antifaschismus


Renner ruft zu Protest gegen NPD-Bundesparteitag in Kirchheim auf

Die Thüringer Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Martina Renner, hat zur Beteiligung an den Protesten gegen den NPD-Bundestag im „Romantischen Fachwerkhof“ in Kirchheim im Ilmkreis aufgerufen. Weiterlesen


Humanist im Angesicht der Barbarei

Grußwort von Martina Renner zur Eröffnung der Ausstellung "Die Würde des Menschen … Stéphane Hessel“ in Gotha am 6. Januar 2014 Weiterlesen

Mediathek


Quelle: www.tagesschau.de

Es geht möglicherweise um Strafvereitelung

Nachdem der Verfassungsschutz in Mecklenburg-Vorpommern brisante Hinweise auf mögliche Helfer des Attentäters Anis Amri nicht weitergab, erklärt Martina Renner: „Es geht möglicherweise um die Verhinderung von Ermittlungstätigkeit und da sind wir im Bereich der Strafvereitelung“. Weiterlesen


"Maaßen ist ein kühler Antidemokrat"

„Der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans Georg Maaßen, Hans Georg Maaßen war schon zu seiner Dienstzeit ein kühler Antidemokrat, der das Parlament verachtet und eine Gefahr für die Demokratie darstellt“. Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

Maaßen weicht aus

Martina Renners Kurzzusammenfassung der Vernehmung von Hans Georg Maaßen vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz. Fehler haben gemacht: das BKA, das LKA Berlin, das BAMF, das Auswärtige Amt, die Politik. Keinen Fehler hat natürlich das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) gemacht. Zu allen... Weiterlesen


Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

Konsequente Ächtung von Rassismus! #Hanau

der rechte rand

Aktuelle Parlamentarische Initiativen


Martina Renner

Corona-Strategie für besonders gefährdete Menschen zum Nutzen der ganzen Gesellschaft

Antrag (19/24453) der Linksfraktion Weiterlesen


Martina Renner

Polizei- und Zolleinsätze im Ausland (Stand: drittes Quartal 2020)

Kleine Anfrage (19/24403) der Linksfraktion Weiterlesen


Martina Renner

Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im ersten Quartal 2021

Kleine Anfrage (19/24405) der Linksfraktion Weiterlesen