Die neuesten Beiträge im Überblick
"Die Weimarer Republik war ein revolutionär-demokratischer Neuanfang"
Es war ein Neuanfang und Hoffnung wie Enttäuschung zugleich. Der neue Staat wurde tragischerweise nicht gegen die Feinde von Rechts und aus dem Militär verteidigt. Martina Renner im MDR-Interview zu 100 Jahren Weimarer Republik. Weiterlesen
Elitesoldat der Bundeswehr suspendiert
Die Bundeswehr hat Medienberichten zufolge einen Soldaten der Elitetruppe KSK unter Rechtsextremismusverdacht suspendiert. Gegen den Oberstleutnant wurde demnach ein Dienst- und Uniformverbot ausgesprochen. Der »Bild«-Zeitung zufolge fiel das KSK-Gründungsmitglied im Zuge der Ermittlungen gegen den rechtsextremen Bundeswehrsoldaten Franco A. auf, der einen Anschlag geplant haben soll. Nach Ansicht... Weiterlesen
"DIE LINKE macht weiter Druck im Parlament für eine gerechte Welt"
Wir wollen Rüstungsexporte in Kriegsgebiete verbieten, soziale Gerechtigkeit auf allen Ebenen schaffen und Teilhabe aller am Reichtum der Gesellschaft sichern. Wir haben als Partei unsere Mietenkampagne gestartet und auch unsere Kampagne gegen den Pflegenotstand läuft seit dem letzten Jahr. In Thüringen gilt es in diesem Jahr nicht nur die rot-rot-grüne Landesregierung und unseren... Weiterlesen
Mitglieder von Elitetruppe auf rechten Abwegen?
Bei geplantem Massenmord wäre doch ein wenig Einsatz wünschenswert. Aufklärung zu Hannibal überfällig. Martina Renner twittert zu der Verschwörergruppe Hannibal: „Die Mitglieder dieses Netzwerks sollten am Tag X die Zielpersonen auf den Listen zu Hause abzuholen. Sie werden in LKWs eingeladen, an einen bestimmten Ort gefahren – und dort erschossen. Das war wohl der Plan.“ Weiterlesen
Streng geheim, doch demokratisch
Förderung der rechten Szene, Ausspionieren der eigenen Bürger, Verhinderung effektiver Kontrolle des eigenen Tuns: Geheimdienste in Deutschland geraten immer wieder in Konflikt mit der Demokratie, die sie angeblich schützen sollen. Lässt sich das Handeln im Geheimen überhaupt mit Demokratie vereinbaren? Um diese Fragen zu diskutieren, hat das Haskala Jugend- und Wahlkreisbüro für Freitag Martina... Weiterlesen
Geheimdienste und Bürgerrechte
"Aufklärung von Rechtsterror ist mit Geheimdiensten nicht möglich"
Die Geheimdienste in der DDR und der Bundesrepublik hatten Informanten in der extrem rechten Szene. Während die Akten der Staatssicherheit öffentlich zugänglich sind, bleiben die des bundesdeutschen... Weiterlesen
Neonazis und geheime Akten in Ost und West
Am 15. Januar 2019 präsentierte der Journalist Andreas Förster im Deutschen Spionagemuseum Berlin erstmals sein kürzlich erschienenes Buch „Zielobjekt Rechts – Wie die Stasi die westdeutsche... Weiterlesen
NSU-Ermittlungen stecken fest
Klagt die Bundesanwaltschaft weitere Terrorhelfer an? Ein halbes Jahr nach dem NSU-Prozess hat sie das immer noch nicht entschieden. Das Bundesinnenministerium räumte auf eine Anfrage von Martina... Weiterlesen
Braune Schattenarmee: Fakt oder Fiktion?
Warum im Parlament viele Stunden über eine vermeintliche BAMF-Affäre, aber wenig über rechte Soldaten geredet wird. Dass das Paktieren mit Rechtsaußen in der Bundeswehr so selten nicht ist, zeigt... Weiterlesen
Die Gewalt der Sprache
Amokfahrt oder Terroranschlag? Seehofer steht im Fall Bottrop für Wortwahl in der Kritik. Martina Renner zählte im Mai 2018 in einer Anfrage an das Bundesinnenministerium "mindestens 13... Weiterlesen
NSU-Komplex und Antifaschismus
Weitere rassistische Drohungen
Eine Anwältin von NSU-Opfern erhält ein weiteres Fax mit Drohungen. Unklar ist, ob die Täter dieselben Frankfurter Polizisten sind wie zuvor. Weiterlesen
Rechtsextremisten treffen sich zum Schießtraining im Ausland
Die Bundesregierung weiß von mehreren Schießübungen von Rechtsextremisten im europäischen Ausland. Es soll Gästebucheinträge geben. Martina Renner fordert deshalb, dass diese mehr im Fokus stehen... Weiterlesen
Mindestens 85 Tote durch rechte Gewalt seit 1990
Die Bundesregierung hat ihre Statistik zu rechts motivierten Tötungsdelikten nach oben korrigiert: Demnach sind seit 1990 mindestens 85 Menschen durch rechte Attacken ums Leben gekommen. Das geht aus... Weiterlesen
„Es ist an der Zeit, über Mitte-Links-Bündnisse nachzudenken“
In Dresden war Martina Renner diesen Montag bei der Parteivorsitzenden Katja Kipping und Kerstin Köditz (Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion Sachsen) eingeladen. Vor 40 Gästen... Weiterlesen
Wie die Stasi die westdeutsche Neonazi-Szene unterwanderte
Kein Witz: Die DDR-Geheimpolizei hatte Spitzel im rechtsextremen Milieu der BRD. Um den Klassenfeind zu destabilisieren? Wohl kaum. Dafür hatte man andere Leute. Der wahre Grund war anscheinend viel... Weiterlesen
Mediathek
Anstiftung zum Brandanschlag – Die Spur führt in den Bundestag
Manuel Ochsenreiter soll Auftraggeber für einen Anschlag auf ein ungarisches Kulturzentrum in der Ukraine sein. Er bestreitet die Tat. Brisant: Ochsenreiter war bis vor kurzem Mitarbeiter des AfD-Abgeordneten Markus Frohnmaier. Martina Renner bei RBB-Kontraste: "Wir können nicht verstehen, warum diese Leute im Bundestag an sensible Unterlagen... Weiterlesen
"Der Verfassungsschutz hatte die dschihadistische Szene um Amri durchleuchtet"
Der Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz hat aufgedeckt, was die Bundesregierung verschweigen wollte. Anis Amri war kein Einzeltäter, sondern Teil eines Terror-Netzwerks und die Sicherheitsbehörden haben versagt, obwohl der Attentäter von V-Leuten umgeben war. Martina Renner in den Tagesthemen. Weiterlesen
Attentat am Breitscheidplatz: Wo stehen die Ermittlungen?
Seit einigen Monaten befasst sich ein Untersuchungsausschuss im Bundestag mit den Hintergründen des Attentats auf dem Berliner Breitscheidplatz. Seine Mitglieder befragen Zeugen, suchen nach Zusammenhängen und wollen möglichst genau rekonstruieren, wie es zu dem Attentat kommen konnte. Martina Renner erklärt im Interview mit dem... Weiterlesen
Martina Renner

Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.
Twitter @martinarenner
Wir trauern um Wolfgang Nossen, langjähriger Vorsitzender der Jüdischen Landesgemeinde @thueringende. Geboren 1931… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf Twitter@MartinaRenner Die @gruenethl und die Stadtfraktion @gruene_erfurt sind selbstverständlich auch dabei #zusammenstehen #nonazis #1Mai #Erfurt
Mehr auf TwitterDas ist richtig cool! Freue mich über so viel Unterstützung für die Mobi gegen den #AfD-#Neonazi-Aufmarsch am 1. Ma… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterAktuelle Parlamentarische Initiativen
Die „Anastasia“-Szene in Deutschland und ihre extrem rechten Hintergründe
Antwort der Bundesregierung (19/7541) auf die Kleine Anfrage (19/7142) der Abgeordneten Martina Renner u.a. Weiterlesen
Personenschutz für Bundesminister Horst Seehofer durch den Neonazi D. Z.
Antwort der Bundesregierung (19/7492) auf die Schriftliche Frage der Abgeordneten Martina Renner (Fragen Nr. 13, Seite 10). Weiterlesen
Ermittlungen zur Neonazi-Vereinigung „National Socialist Knights of the Ku-Klux-Klan Deutschland“
Antwort der Bundesregierung (Plenarprotokoll 19/76) auf die Mündlichen Fragen der Abgeordneten Martina Renner (Frage Nr. 78, Seite 8921). Weiterlesen
Twitter @NoThuegida
#WirRockenRechtsWeg 2 Jahre gibt es jetzt schon das antifaschistische Hausprojekt #AK40 in #Suhl. Ein Grund zum Fei… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterEin wichtiger Tag für Markus Igel chng.it/f6dfzBkP via @ChangeGER #Assistenz
Mehr auf TwitterRassistischer Angriff am 29.12.18 in #HalleNeustadt: Mann aus Benin wird in Lokal rassistisch beleidigt. Als ein an… twitter.com/i/web/status/1…
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