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Die neuesten Beiträge im Überblick


Martina Renner

„Nehmen Sie die antisemitischen Angriffe persönlich!“

Ein Jahr ist der antisemitische und rassistische Anschlag in Halle jetzt her, der am höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur begangen wurde. Ein Anschlag, der Jana L. und Kevin S. das Leben kostete, drei weitere Menschen verletzte und Dutzende bis heute traumatisiert. Martina Renners Rede in Berlin anlässlich des Jahrestages des Anschlags von Halle. Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

Maaßen weicht aus

Martina Renners Kurzzusammenfassung der Vernehmung von Hans Georg Maaßen vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz. Fehler haben gemacht: das BKA, das LKA Berlin, das BAMF, das Auswärtige Amt, die Politik. Keinen Fehler hat natürlich das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) gemacht. Zu allen weiteren Fragen: „sagt mir nichts“. Weiterlesen


Quelle: www.taz.de

Praktische Erinnerungslücken

Der ehemalige Leiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, gibt sich selbstgerecht beim Thema Breitscheidplatz-Attentat. Als unbefriedigend bewertete denn auch Martina Renner die Einlassungen Maaßens: „Ich glaube, an der Stelle sagt er uns weiterhin nicht die Wahrheit“. Weiterlesen


Martina Renner

Maaßen hat das Parlament von Anfang an belogen

Vor dem Untersuchungsausschuss Breitscheidplatz ist der ehemalige Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) als Zeuge geladen. Er soll Fragen beantworten, weshalb er der Öffentlichkeit gegenüber stets davon sprach, dass "Anis Amri ein reiner Polizeifall gewesen sei", obwohl die bisherige Arbeit im Untersuchungsausschuss gegenteilige Erkenntnisse hervorgebracht hat. Weiterlesen


Quelle: www.br.de

Seehofer sieht kein strukturelles Rechtsextremismus-Problem

Nach dem Lagebericht zu rechtsextremen Verdachtsfällen in den Sicherheitsbehörden ist Martina Renner angesichts der Zahlen besorgt: "Stellen Sie sich vor, hunderte Polizist*innen, Soldat*innen, die sich vielleicht aufmachen, ihre Ideologie in die Tat umzusetzen, die bewaffnet sind, die ausgebildet sind. Das ist eine immense Gefahr." Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte


Quelle: Der Tagesspiegel

Umsturzfantasien von Rechtsextremen :Die mörderische Sehnsucht nach dem „Tag X“

Vor vier Wochen durchsuchten Fahnder des Staatsschutzes das Wohnhaus eines Rechtsextremisten im niedersächsischen Seevetal bei Hamburg. Sie fanden 250 scharfe Gewehre und Pistolen, dazu Tausende... Weiterlesen


Martina Renner

Nazi-Drohmails gegen Linke. Welche Verbindung gibt es zwischen Polizei und Neonazis?

Seit 2018 erhalten vor allem Frauen, die sich öffentlich gegen Neonazis und Rassismus aussprechen, Drohmails von Neonazis mit persönlichen Daten, die vermutlich von Polizist*nnen illegal abgerufen... Weiterlesen


Quelle: www.berliner-zeitung.de

Verdacht auf Rechtsextremismus bei Sicherheitsbehörden: Opposition rechnet mit hoher Dunkelziffer

Vor dem Hintergrund der rechtsextremen Verdachtsfälle in den deutschen Sicherheitsbehörden fordert Martina Renner eine Überprüfung der formalen Grundlagen und Struktur der Institutionen, um... Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

Warum ermittelt der Generalbundesanwalt nicht?

Seit zwei Jahren tauchen bundesweit immer wieder Schreiben mit Morddrohungen gegen Personen des öffentlichen Lebens auf - unterzeichnet mit: "NSU 2.0". "Ich habe viele Fragezeichen, zum Beispiel:... Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

Viele Fragen sind noch immer offen

Beim Oktoberfestattentat 1980 starben 13 Menschen, viele weitere wurden verletzt. Martina Renner kritisiert, der schwerste Anschlag in der Geschichte der Bundesrepublik verlange "weiterhin Aufklärung,... Weiterlesen

NSU-Komplex und Antifaschismus


Quelle: www.jetzt.de

„Empört von dieser antisemitischen Tat, aber leider nicht überrascht“

Nachdem die Polizei nach dem Angriff auf einen jüdischen Studenten in Hamburg den Täter als „extrem verwirrt“ beschreibt und nach Motiven sucht, fragt Martina Renner: „Was soll es denn anderes als... Weiterlesen


Quelle: www.jungewelt.de

Rechte Netzwerke in Uniform

Die neuen Verdachtsfällen in der Berliner Polizei und im NRW-Verfassungsschutz bestätigen Martina Renners Einschätzung, „dass wir es mit einem systemischen Problem zu tun haben“. Die Kultur des... Weiterlesen


Martina Renner unterstützt Bildungsfahrt nach Auschwitz

Immer enthemmter tritt der Antisemitismus in Deutschland auf und auch die Zahl antisemitischer Straftaten in Deutschland erreichte im vergangenen Jahr den höchsten Wert seit Beginn der statistischen... Weiterlesen


Quelle: www.taz.de/

Der erste Einzeltäter

Am 26. September jährt sich der Anschlag auf das Münchener Oktoberfest zum vierzigsten Mal. In diesem Sommer endeten die 2015 von der Bundes­anwaltschaft neu aufgenommenen Ermittlungen ohne Erfolg.... Weiterlesen


Quelle: www.sueddeutsche.de

Demonstranten sagen "Und Tschüss!" zu Rechtsextremen

Vor dem Auszug der Neonazis aus ihrer Immobilie im Erfurter erklärte Martina Renner, die Immobilie unterstreiche, dass Räumlichkeiten in der Hand von Rechtsextremen ganz wesentliche Stützpunkte für... Weiterlesen

Mediathek


"Maaßen ist ein kühler Antidemokrat"

„Der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans Georg Maaßen, Hans Georg Maaßen war schon zu seiner Dienstzeit ein kühler Antidemokrat, der das Parlament verachtet und eine Gefahr für die Demokratie darstellt“. Weiterlesen


Quelle: phoenix vor ort

Der Verfassungsschutz ist Teil des Problems

Nach der Vorstellung des Lageberichts „Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden“ kritisiert Martina Renner im Interview: „Wir brauchen unabhängige wissenschaftlicher Untersuchungen über Netzwerke in den Behörden und wir brauchen eine unabhängige Beschwerde-und Kontrollstelle, die gegen rechte Netzwerke in Polizei, Verfassungsschutz und Bundeswehr... Weiterlesen


Quelle: www.swr.de

Erinnerungslücke 1980 – Das Terror-Jahr der Rechten

Der Anschlag auf das Münchner Oktoberfest 1980, der bis heute schwerste Terrorakt in der bundesdeutschen Geschichte, war nicht der einzige in diesem Jahr. Im swr 2-Feature kritisiert Martina Renner, dass der Blick bei Rechtsterror sich oft verkürzt auf Einzeltäter richtet. "Da kann man eine Linie ziehen, von Gundolf Köhler über Uwe Behrendt bis... Weiterlesen


Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

Konsequente Ächtung von Rassismus! #Hanau

der rechte rand