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Die neuesten Beiträge im Überblick


www.rosalux.de

Autoritäre und rechte Strukturen in Polizei und Bundeswehr: Ein Audio-Feature der Rosa-Luxemburg-Stiftung

Seit einigen Jahren erschüttern neonazistische Skandale in der Bundeswehr und Polizei die Öffentlichkeit. Ziehen Uniformen Rechte einfach an oder sind Polizei und Bundeswehr einer nach rechts rückenden Gesellschaft? In dem Feature von Caro Keller sprechen Martina Renner, Eike Sanders, Matthias Quent und Christoph Kopke. Weiterlesen


www.der-rechte-rand.de

»Ich bete für Dich«

Der Chef der extrem rechten »Identitären Bewegung« in Österreich Martin Sellner gilt der organisierten Rechten wie der rassistischen Mitte als Heilsbringer und das zahlt sich monetär aus. Tausende Euros landeten aus Deutschland auf zwei Konten von Sellner und verschwanden von dort in den Niederlanden oder der privaten Kasse, schreibt Martina Renner im Magazin »der rechte rand«. Weiterlesen


Quelle: www.saarbruecker-zeitung.de

Diskussion um „Schattenkrieger“ im Saarland

Auch auf Bundesebene würden MAD und Verfassungsschutz wenig zur Aufklärung über Uniter und Co. beitragen, berichtet die Bundestagsabgeordnete Martina Renner. „Es gibt ein merkbares Abwehrverhalten seitens der Behörden“, konstatiert die Politikerin, die für die Linke auch mehrere Jahre im thüringischen NSU-Untersuchungsausschuss saß. Weiterlesen


Quelle: www.neues-deutschland.de

Unteilbar im Ostwind

In Dresden sind 40.000 Menschen für eine solidarische Gesellschaft auf die Straße gegangen. Im Block der Linkspartei warnte die Abgeordnete Martina Renner: „Der staatlich verordnete Anti-Antifaschismus der CDU Sachsens ist ein Motor für den Rechtsruck.“ Weiterlesen


Quelle: www.welt.de

Weiteres Video vom Breitscheidplatz öffentlich geworden

Neue Videoaufnahmen vom Berliner Breitscheidplatz kurz nach dem Anschlag im Dezember 2016, die jetzt öffentlich geworden sind, bieten nach Ansicht von Martina Renner, „viel Raum für Spekulationen zum Ablauf". Es müsse weiter aufgeklärt werden, ob Amri Teil eines dschihadistischen Netzwerks war. Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte


Quelle: www.moz.de

Verfassungsschutz: Identitäre Bewegung ist klar rechtsextrem

Nach mehrjähriger Prüfung hat der Verfassungsschutz die Identitäre Bewegung (IB) als rechtsextremistisches Beobachtungsobjekt eingestuft. Angesichts der engen Verwobenheit mit der AfD fordert Martina... Weiterlesen


Quelle: www.hr-inforadio.de

Kann man Combat 18 verbieten?

Vor dem Hintergrund der Diskussion über ein mögliches Verbot von „Combat 18“ sagt Martina Renner: "Ein Verbot mit Ansage hat niemals den Effekt wie wenn der Schlag überraschend gekommen wäre und die... Weiterlesen


Quelle: www.thueringer-allgemeine.de

Dorothea Marx befürwortet Trennung von Verfassungsschutz und Polizei

Dorothea Marx (SPD) befürwortet ein striktes Trennungsgebot zwischen Verfassungsschutz und Polizei. Martina Renner fordert mehr Befugnisse für Untersuchungsausschüsse, um deren Arbeit zu verbessern. ... Weiterlesen


Quelle: www.jungewelt.de

Freibrief nach dem Schuss

Bundesinnenminister Seehofer nutzt den Mord an Walter Lübcke, um sein seit längerer Zeit erklärtes Projekt, dem Verfassungsschutz mehr Befugnisse und Personal zu überantworten, voranzutreiben. Martina... Weiterlesen


Quelle: www.mdr.de

Buch schildert Arbeit von Untersuchungsausschüssen

Untersuchungsausschüsse gibt es inzwischen so einige. Einfach ist deren Arbeit nicht gerade. Aber warum eigentlich? Antworten aus ihrer Sicht haben Ausschussmitglieder und Journalisten in einem von... Weiterlesen

NSU-Komplex und Antifaschismus


Quelle: www.jungewelt.de

Regierung zaghaft bei »Combat 18«-Verbot

Zur Frage eines möglichen Verbots des militanten Neonazinetzwerks »Combat 18« erklärte das Bundesinnenministerium, für eine Verbotsverfügung bedürfe es »zahlreicher Beweise, die sorgfältigst überprüft... Weiterlesen


Quelle: www.tagesspiegel.de

Wie Hans-Georg Maaßen aus seinem Rauswurf politisch Kapital schlägt

War Maaßen schon immer so – auch in den sechs Jahren an der Spitze des Bundesamtes für Verfassungsschutz? Oder hat er sich radikalisiert? Die Linken-Innenpolitikerin Martina Renner meint, „Maaßen... Weiterlesen


Martina Renner

Die einen führen das Wort, die anderen die Waffen

Die Bundesanwaltschaft hat heute die Wohnungen von zehn Personen aus dem extrem rechten Netzwerk „Wolfsbrigade“ durchsucht. Martina Renner, MdB DIE LINKE und Sprecherin für antifaschistische Politik... Weiterlesen


Martina Renner

Dank für die Leistungen der Partisanen im Kampf gegen den Faschismus

Ohne den mutigen Kampf der Partisanen und Partisaninnen wäre die Befreiung vom Faschismus nicht möglich gewesen. An ihre Leistungen im Kampf gegen den Faschismus erinnerte Martina Renner in ihrer Rede... Weiterlesen


Quelle: www.daserste.de

"Drohlisten" von Rechtsextremen – Wie groß ist die Gefahr?

Im Netz kursieren sogenannte "Drohlisten". Auch der ermordete Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke stand auf einer solchen und auch bei „Nordkreuz“-Aktisten wurden solche Listen entdeckt.... Weiterlesen

Mediathek


Quelle: www.zdf.de

Die Stimmen der Mehrheit für Abrüstung müssen gehört werden

Nach der knappen Wahl von Ursula von der Leyen zur neuen EU-Kommissionspräsidentin wiederholt Martina Renner die Kritik der LINKEN: "Die Bevölkerung sagt ganz klar: Wir wollen nicht weiter aufrüsten. Wir wollen nicht dem Nato-Ziel der Erhöhung der Rüstungsausgaben folgen". Weiterlesen


Martina Renner

Gesundheit ist keine Ware – Gegen den Krankenhauskahlschlag

Auf der Pressekonferenz am 15. Juli hat die stellvertretende Parteivorsitzende der LINKEN, Martina Renner, klargemacht: „Gesundheit ist keine Ware. Wir sind gegen den Krankenhauskahlschlag und lehnen es rundweg ab, zwei Drittel aller Krankenhäuser zu schließen“. Hintergrund waren entsprechende Erhebungen in einer Studie der Bertelsmann-Stiftung.... Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

Ein Jahr nach dem NSU-Urteil

Ein Jahr nach dem Urteil im NSU-Prozess in München kommentiert Martina Renner: „Ich war schon immer der Meinung, der NSU besteht aus vielen Zellen, es gab an den verschiedenen Tatorten des NSU Unterstützer vor Ort, Organisierte Neonazis, die mitgeholfen, mitgetan haben. Und möglicherweise führen auch Spuren im Fall Walter Lübcke in diese Strukturen... Weiterlesen


Martina Renner

Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

Sommerfest der Linken Mainz am 21.09.

Vortragsreise "Rechte Netzwerke"

Petition zum 70. Jahrestag des Grundgesetzes

1. Mai: 10.000 gegen Armut, Ausgrenzung & AfD

Kein Schlussstrich nach dem ersten NSU-Prozess!

Aktuelle Parlamentarische Initiativen


Martina Renner

Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit Unterstützungshandlungen für den sogenannten „Islamischen Staat“ (IS)

Kleine Anfrage (19/13200) der Abgeordneten Martina Renner Weiterlesen


Martina Renner

Technische und rechtliche Änderungen zur Überwachung von 5G-Telefonie

Kleine Anfrage (19/13192) der Linksfraktion Weiterlesen


Martina Renner

Asylpolitische Lage in Tschetschenien

Kleine Anfrage (19/13051) der Linksfraktion Weiterlesen