Rosa Luxemburg im Dezember 1918

"Es ist eine ganz alte Welt noch zu stürzen und eine ganze neue aufzubauen"
Solidarisch zusammenleben.

Soziale Sicherheit statt Spaltung:
Ein Leben in Frieden und Würde für alle
Demokratie verteidigen.

Grundrechte schützen heißt Geheimdienste und Polizei kontrollieren
Den Rechtsruck stoppen.

Gegen rechte Hetze und Rassismus: Bürgerrechte sind unteilbar
Thüringen mit Links gestalten

Eine solidarische Gesellschaft braucht wirkliche soziale Gerechtigkeit
Rechtsterror bekämpfen

NSU-Netzwerk und Verfassungsschutz:
Zu viele offene Fragen

Die neuesten Beiträge im Überblick

8. Februar 2019
Quelle: www.mdr.de

"Die Weimarer Republik war ein revolutionär-demokratischer Neuanfang"

Es war ein Neuanfang und Hoffnung wie Enttäuschung zugleich. Der neue Staat wurde tragischerweise nicht gegen die Feinde von Rechts und aus dem Militär verteidigt. Martina Renner im MDR-Interview zu 100 Jahren Weimarer Republik. Weiterlesen

8. Februar 2019
Quelle: www.neues-deutschland.de

Elitesoldat der Bundeswehr suspendiert

Die Bundeswehr hat Medienberichten zufolge einen Soldaten der Elitetruppe KSK unter Rechtsextremismusverdacht suspendiert. Gegen den Oberstleutnant wurde demnach ein Dienst- und Uniformverbot ausgesprochen. Der »Bild«-Zeitung zufolge fiel das KSK-Gründungsmitglied im Zuge der Ermittlungen gegen den rechtsextremen Bundeswehrsoldaten Franco A. auf, der einen Anschlag geplant haben soll. Nach Ansicht... Weiterlesen

8. Februar 2019
Martina Renner

"DIE LINKE macht weiter Druck im Parlament für eine gerechte Welt"

Wir wollen Rüstungsexporte in Kriegsgebiete verbieten, soziale Gerechtigkeit auf allen Ebenen schaffen und Teilhabe aller am Reichtum der Gesellschaft sichern. Wir haben als Partei unsere Mietenkampagne gestartet und auch unsere Kampagne gegen den Pflegenotstand läuft seit dem letzten Jahr. In Thüringen gilt es in diesem Jahr nicht nur die rot-rot-grüne Landesregierung und unseren... Weiterlesen

7. Februar 2019
Quelle: blogs.taz.de

Mitglieder von Elitetruppe auf rechten Abwegen?

Bei geplantem Massenmord wäre doch ein wenig Einsatz wünschenswert. Aufklärung zu Hannibal überfällig. Martina Renner twittert zu der Verschwörergruppe Hannibal: „Die Mitglieder dieses Netzwerks sollten am Tag X die Zielpersonen auf den Listen zu Hause abzuholen. Sie werden in LKWs eingeladen, an einen bestimmten Ort gefahren – und dort erschossen. Das war wohl der Plan.“ Weiterlesen

6. Februar 2019
Quelle: www.otz.de

Streng geheim, doch demokratisch

Förderung der rechten Szene, Ausspionieren der eigenen Bürger, Verhinderung effektiver Kontrolle des eigenen Tuns: Geheimdienste in Deutschland geraten immer wieder in Konflikt mit der Demokratie, die sie angeblich schützen sollen. Lässt sich das Handeln im Geheimen überhaupt mit Demokratie vereinbaren? Um diese Fragen zu diskutieren, hat das Haskala Jugend- und Wahlkreisbüro für Freitag Martina... Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte

23. Januar 2019
Quelle: www.kulturzeit.de

"Aufklärung von Rechtsterror ist mit Geheimdiensten nicht möglich"

Die Geheimdienste in der DDR und der Bundesrepublik hatten Informanten in der extrem rechten Szene. Während die Akten der Staatssicherheit öffentlich zugänglich sind, bleiben die des bundesdeutschen... Weiterlesen

23. Januar 2019
Martina Renner

Neonazis und geheime Akten in Ost und West

Andreas Förster, Martina Renner, Christof Blome im Gespräch.

Am 15. Januar 2019 präsentierte der Journalist Andreas Förster im Deutschen Spionagemuseum Berlin erstmals sein kürzlich erschienenes Buch „Zielobjekt Rechts – Wie die Stasi die westdeutsche... Weiterlesen

23. Januar 2019
Quelle: www.taz.de

NSU-Ermittlungen stecken fest

Klagt die Bundesanwaltschaft weitere Terrorhelfer an? Ein halbes Jahr nach dem NSU-Prozess hat sie das immer noch nicht entschieden. Das Bundesinnenministerium räumte auf eine Anfrage von Martina... Weiterlesen

16. Januar 2019
Quelle: www.heise.de/tp

Braune Schattenarmee: Fakt oder Fiktion?

Warum im Parlament viele Stunden über eine vermeintliche BAMF-Affäre, aber wenig über rechte Soldaten geredet wird. Dass das Paktieren mit Rechtsaußen in der Bundeswehr so selten nicht ist, zeigt... Weiterlesen

2. Januar 2019
Quelle: www.neues-deutschland.de

Die Gewalt der Sprache

Amokfahrt oder Terroranschlag? Seehofer steht im Fall Bottrop für Wortwahl in der Kritik. Martina Renner zählte im Mai 2018 in einer Anfrage an das Bundesinnenministerium "mindestens 13... Weiterlesen

NSU-Komplex und Antifaschismus

30. Januar 2019
Quelle: www.tagesspiegel.de

Weitere rassistische Drohungen

Eine Anwältin von NSU-Opfern erhält ein weiteres Fax mit Drohungen. Unklar ist, ob die Täter dieselben Frankfurter Polizisten sind wie zuvor. Weiterlesen

30. Januar 2019
Quelle: www.welt.de

Rechtsextremisten treffen sich zum Schießtraining im Ausland

Die Bundesregierung weiß von mehreren Schießübungen von Rechtsextremisten im europäischen Ausland. Es soll Gästebucheinträge geben. Martina Renner fordert deshalb, dass diese mehr im Fokus stehen... Weiterlesen

28. Januar 2019
www.tagesspiegel.de

Mindestens 85 Tote durch rechte Gewalt seit 1990

Die Bundesregierung hat ihre Statistik zu rechts motivierten Tötungsdelikten nach oben korrigiert: Demnach sind seit 1990 mindestens 85 Menschen durch rechte Attacken ums Leben gekommen. Das geht aus... Weiterlesen

24. Januar 2019
Martina Renner

„Es ist an der Zeit, über Mitte-Links-Bündnisse nachzudenken“

In Dresden war Martina Renner diesen Montag bei der Parteivorsitzenden Katja Kipping und Kerstin Köditz (Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion Sachsen) eingeladen. Vor 40 Gästen... Weiterlesen

23. Januar 2019
Quelle: www.dw.com

Wie die Stasi die westdeutsche Neonazi-Szene unterwanderte

Kein Witz: Die DDR-Geheimpolizei hatte Spitzel im rechtsextremen Milieu der BRD. Um den Klassenfeind zu destabilisieren? Wohl kaum. Dafür hatte man andere Leute. Der wahre Grund war anscheinend viel... Weiterlesen

Bildergalerie

Mediathek

31. Januar 2019
Quelle: www.kontraste.de

Anstiftung zum Brandanschlag – Die Spur führt in den Bundestag

Manuel Ochsenreiter soll Auftraggeber für einen Anschlag auf ein ungarisches Kulturzentrum in der Ukraine sein. Er bestreitet die Tat. Brisant: Ochsenreiter war bis vor kurzem Mitarbeiter des AfD-Abgeordneten Markus Frohnmaier. Martina Renner bei RBB-Kontraste: "Wir können nicht verstehen, warum diese Leute im Bundestag an sensible Unterlagen... Weiterlesen

19. Dezember 2018
Quelle: www.tagesschau.de

"Der Verfassungsschutz hatte die dschihadistische Szene um Amri durchleuchtet"

Der Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz hat aufgedeckt, was die Bundesregierung verschweigen wollte. Anis Amri war kein Einzeltäter, sondern Teil eines Terror-Netzwerks und die Sicherheitsbehörden haben versagt, obwohl der Attentäter von V-Leuten umgeben war. Martina Renner in den Tagesthemen. Weiterlesen

19. Dezember 2018
Quelle: www.tagesschau.de

Attentat am Breitscheidplatz: Wo stehen die Ermittlungen?

Seit einigen Monaten befasst sich ein Untersuchungsausschuss im Bundestag mit den Hintergründen des Attentats auf dem Berliner Breitscheidplatz. Seine Mitglieder befragen Zeugen, suchen nach Zusammenhängen und wollen möglichst genau rekonstruieren, wie es zu dem Attentat kommen konnte. Martina Renner erklärt im Interview mit dem... Weiterlesen

Martina Renner

Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.