Rosa Luxemburg im Dezember 1918

"Es ist eine ganz alte Welt noch zu stürzen und eine ganze neue aufzubauen"
Solidarisch zusammenleben.

Soziale Sicherheit statt Spaltung:
Ein Leben in Frieden und Würde für alle
Demokratie verteidigen.

Grundrechte schützen heißt Geheimdienste und Polizei kontrollieren
Den Rechtsruck stoppen.

Gegen rechte Hetze und Rassismus: Bürgerrechte sind unteilbar
Thüringen mit Links gestalten

Eine solidarische Gesellschaft braucht wirkliche soziale Gerechtigkeit
Rechtsterror bekämpfen

NSU-Netzwerk und Verfassungsschutz:
Zu viele offene Fragen

Die neuesten Beiträge im Überblick

11. September 2019
www.rosalux.de

Autoritäre und rechte Strukturen in Polizei und Bundeswehr: Ein Audio-Feature der Rosa-Luxemburg-Stiftung

Seit einigen Jahren erschüttern neonazistische Skandale in der Bundeswehr und Polizei die Öffentlichkeit. Ziehen Uniformen Rechte einfach an oder sind Polizei und Bundeswehr einer nach rechts rückenden Gesellschaft? In dem Feature von Caro Keller sprechen Martina Renner, Eike Sanders, Matthias Quent und Christoph Kopke. Weiterlesen

6. September 2019
www.der-rechte-rand.de

»Ich bete für Dich«

Der Chef der extrem rechten »Identitären Bewegung« in Österreich Martin Sellner gilt der organisierten Rechten wie der rassistischen Mitte als Heilsbringer und das zahlt sich monetär aus. Tausende Euros landeten aus Deutschland auf zwei Konten von Sellner und verschwanden von dort in den Niederlanden oder der privaten Kasse, schreibt Martina Renner im Magazin »der rechte rand«. Weiterlesen

6. September 2019
Quelle: www.saarbruecker-zeitung.de

Diskussion um „Schattenkrieger“ im Saarland

Auch auf Bundesebene würden MAD und Verfassungsschutz wenig zur Aufklärung über Uniter und Co. beitragen, berichtet die Bundestagsabgeordnete Martina Renner. „Es gibt ein merkbares Abwehrverhalten seitens der Behörden“, konstatiert die Politikerin, die für die Linke auch mehrere Jahre im thüringischen NSU-Untersuchungsausschuss saß. Weiterlesen

26. August 2019
Quelle: www.neues-deutschland.de

Unteilbar im Ostwind

In Dresden sind 40.000 Menschen für eine solidarische Gesellschaft auf die Straße gegangen. Im Block der Linkspartei warnte die Abgeordnete Martina Renner: „Der staatlich verordnete Anti-Antifaschismus der CDU Sachsens ist ein Motor für den Rechtsruck.“ Weiterlesen

23. August 2019
Quelle: www.welt.de

Weiteres Video vom Breitscheidplatz öffentlich geworden

Neue Videoaufnahmen vom Berliner Breitscheidplatz kurz nach dem Anschlag im Dezember 2016, die jetzt öffentlich geworden sind, bieten nach Ansicht von Martina Renner, „viel Raum für Spekulationen zum Ablauf". Es müsse weiter aufgeklärt werden, ob Amri Teil eines dschihadistischen Netzwerks war. Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte

11. Juli 2019
Quelle: www.moz.de

Verfassungsschutz: Identitäre Bewegung ist klar rechtsextrem

Nach mehrjähriger Prüfung hat der Verfassungsschutz die Identitäre Bewegung (IB) als rechtsextremistisches Beobachtungsobjekt eingestuft. Angesichts der engen Verwobenheit mit der AfD fordert Martina... Weiterlesen

3. Juli 2019
Quelle: www.hr-inforadio.de

Kann man Combat 18 verbieten?

Vor dem Hintergrund der Diskussion über ein mögliches Verbot von „Combat 18“ sagt Martina Renner: "Ein Verbot mit Ansage hat niemals den Effekt wie wenn der Schlag überraschend gekommen wäre und die... Weiterlesen

3. Juli 2019
Quelle: www.thueringer-allgemeine.de

Dorothea Marx befürwortet Trennung von Verfassungsschutz und Polizei

Dorothea Marx (SPD) befürwortet ein striktes Trennungsgebot zwischen Verfassungsschutz und Polizei. Martina Renner fordert mehr Befugnisse für Untersuchungsausschüsse, um deren Arbeit zu verbessern. ... Weiterlesen

3. Juli 2019
Quelle: www.jungewelt.de

Freibrief nach dem Schuss

Bundesinnenminister Seehofer nutzt den Mord an Walter Lübcke, um sein seit längerer Zeit erklärtes Projekt, dem Verfassungsschutz mehr Befugnisse und Personal zu überantworten, voranzutreiben. Martina... Weiterlesen

2. Juli 2019
Quelle: www.mdr.de

Buch schildert Arbeit von Untersuchungsausschüssen

Untersuchungsausschüsse gibt es inzwischen so einige. Einfach ist deren Arbeit nicht gerade. Aber warum eigentlich? Antworten aus ihrer Sicht haben Ausschussmitglieder und Journalisten in einem von... Weiterlesen

NSU-Komplex und Antifaschismus

13. August 2019
Quelle: www.jungewelt.de

Regierung zaghaft bei »Combat 18«-Verbot

Zur Frage eines möglichen Verbots des militanten Neonazinetzwerks »Combat 18« erklärte das Bundesinnenministerium, für eine Verbotsverfügung bedürfe es »zahlreicher Beweise, die sorgfältigst überprüft... Weiterlesen

31. Juli 2019
Quelle: www.tagesspiegel.de

Wie Hans-Georg Maaßen aus seinem Rauswurf politisch Kapital schlägt

War Maaßen schon immer so – auch in den sechs Jahren an der Spitze des Bundesamtes für Verfassungsschutz? Oder hat er sich radikalisiert? Die Linken-Innenpolitikerin Martina Renner meint, „Maaßen... Weiterlesen

30. Juli 2019
Martina Renner

Die einen führen das Wort, die anderen die Waffen

Die Bundesanwaltschaft hat heute die Wohnungen von zehn Personen aus dem extrem rechten Netzwerk „Wolfsbrigade“ durchsucht. Martina Renner, MdB DIE LINKE und Sprecherin für antifaschistische Politik... Weiterlesen

29. Juli 2019
Martina Renner

Dank für die Leistungen der Partisanen im Kampf gegen den Faschismus

Ohne den mutigen Kampf der Partisanen und Partisaninnen wäre die Befreiung vom Faschismus nicht möglich gewesen. An ihre Leistungen im Kampf gegen den Faschismus erinnerte Martina Renner in ihrer Rede... Weiterlesen

23. Juli 2019
Quelle: www.daserste.de

"Drohlisten" von Rechtsextremen – Wie groß ist die Gefahr?

Im Netz kursieren sogenannte "Drohlisten". Auch der ermordete Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke stand auf einer solchen und auch bei „Nordkreuz“-Aktisten wurden solche Listen entdeckt.... Weiterlesen

Bildergalerie

Mediathek

16. Juli 2019
Quelle: www.zdf.de

Die Stimmen der Mehrheit für Abrüstung müssen gehört werden

Nach der knappen Wahl von Ursula von der Leyen zur neuen EU-Kommissionspräsidentin wiederholt Martina Renner die Kritik der LINKEN: "Die Bevölkerung sagt ganz klar: Wir wollen nicht weiter aufrüsten. Wir wollen nicht dem Nato-Ziel der Erhöhung der Rüstungsausgaben folgen". Weiterlesen

15. Juli 2019
Martina Renner

Gesundheit ist keine Ware – Gegen den Krankenhauskahlschlag

Auf der Pressekonferenz am 15. Juli hat die stellvertretende Parteivorsitzende der LINKEN, Martina Renner, klargemacht: „Gesundheit ist keine Ware. Wir sind gegen den Krankenhauskahlschlag und lehnen es rundweg ab, zwei Drittel aller Krankenhäuser zu schließen“. Hintergrund waren entsprechende Erhebungen in einer Studie der Bertelsmann-Stiftung.... Weiterlesen

11. Juli 2019
Quelle: www.tagesschau.de

Ein Jahr nach dem NSU-Urteil

Ein Jahr nach dem Urteil im NSU-Prozess in München kommentiert Martina Renner: „Ich war schon immer der Meinung, der NSU besteht aus vielen Zellen, es gab an den verschiedenen Tatorten des NSU Unterstützer vor Ort, Organisierte Neonazis, die mitgeholfen, mitgetan haben. Und möglicherweise führen auch Spuren im Fall Walter Lübcke in diese Strukturen... Weiterlesen

Martina Renner

Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.