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Die neuesten Beiträge im Überblick


Quelle: https://www1.wdr.de/daserste/monitor

Uniter: Paramilitärisches Training für Zivilisten?

Wenn ein führendes Mitglied des Vereins „Uniter“ Kontakt zu Rechtsextremisten und potentiellen Terroristen hat, gibt es wohl ein Problem. Martina Renner erklärt dazu „Die konkrete Vorstellung, man muss aktiv werden, der Staat versagt, verselbstständigt sich irgendwann uch zu dem Moment, wo Einzelne sagen, jetzt bin ich so weit.” Weiterlesen


Martina Renner und Sebastian Wehrhahn

Schattenarmee oder Einzelfälle? – Rechte Strukturen in den Sicherheitsbehörden

Der Fall Franco A., rechte Chatgruppen, der Verein Uniter, Feindeslisten und Drohbriefe: Wie weit reichen die rechten Netze in der Bundeswehr und der Polizei? Für eine Aufklärung müssen parlamentarische und außerparlamentarische Opposition ebenso Druck aufbauen wie kritische, investigative und antifaschistische Recherche. Weiterlesen


Quelle: www.ejz.de

Skandal-Foto vor Graffiti: Polizisten von Einsatz in der Lausitz abgezogen

Neun Polizisten aus Brandenburg haben vor einem Graffiti mit dem Slogan "Stoppt Ende Gelände" posiert - dafür sind sie nun von dem geplanten Großeinsatz rund um die Klimaproteste am Wochenende in der Lausitz ausgeschlossen worden. Die Netzreaktionen ließen nicht lange auf sich warten. Die Linke-Bundestagsabgeordnete Martina Renner schrieb: "Feindbild Links als Arbeitskultur in der Cottbuser... Weiterlesen


Quelle: www.jungewelt.de

Ämter gegen Antifa

Berliner Finanzamt bedroht Existenz von Bündnisorganisation VVN-BdA, weil sie laut bayerischem Verfassungsschutz »extremistisch beeinflusst« sei. Martina renner fordert Finanzminister Olaf Scholz auf, „schnellstmöglich dafür zu sorgen, dass die VVN und andere zivilgesellschaftliche Organisationen nicht länger auf diese Art in ihrer Existenz bedroht werden“. Weiterlesen


Quelle: www.saechsische.de

Polizei-Gewerkschafter wird Staatssekretär

Nachdem Ministerpräsident Holger Stahlknecht angekündigt hatte, den langjährigen Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, als Staatssekretär im Innenministerium von Sachsen-Anhalt zu berufen, erklärte Martina Renner: „Dann hat ja die AfD ihren gefühlten ersten Staatssekretär." Weiterlesen

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Geheimdienste und Bürgerrechte


Martina Renner

Rechtsterroristische Strukturen und Sümpfe trocken legen

Passend zum Prozessauftakt gegen Marco G. (Nordkreuz) und zum Urteil des BGH von dieser Woche zu Franco A. hielt Martina Renner in Erfurt ihren Vortrag zu rechten Netzwerken in deutschen... Weiterlesen


Quelle: www.welt.de

Wer hat die Ermittlungen zu Amri vor dem Anschlag abgewürgt?

Ein Polizist sagt, das BKA und das damals von de Maizière geleitete Bundesinnenministerium hätten konkrete Hinweise auf die Gefährlichkeit des späteren Attentäters Amri bewusst kleingeredet. Martina... Weiterlesen


Quelle: www.zeit.de

Polizeibeamte kritisieren Bundeskriminalamt im Fall Amri

Im Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz haben Polizeibeamte aus Nordrhein-Westfalen dem Bundeskriminalamt (BKA) Vorwürfe... Weiterlesen


Quelle: www.freitag.de

Schwer verständlich

Im Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz war auch der Einsatz von Spitzeln ein Thema in der jüngsten Sitzung. Martina Renner (Linke) hinterfragt, wie Behörden mit... Weiterlesen


Quelle: www.sueddeutsche.de

Amri-Ausschuss will Pegida-Initiator Bachmann laden

Nach dem Beschluss, Pegida-Initiator Lutz Bachmann als Zeugen zu laden, kritisiert Martina Renner die Bundesbehörden für ihren Umgang mit mehreren Videos im Zusammenhang mit dem Anschlag auf dem... Weiterlesen

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NSU-Komplex und Antifaschismus


Quelle: www.neues-deutschland.de

Gegen Nazis und Perspektivlosigkeit

Die parlamentarische Rechte hat Verbindungen zu außerparlamentarischen rechten Netzwerken, von denen seit jeher konkreter Terror ausgeht. Martina Renner erklärt, die konkrete politische Verantwortung... Weiterlesen


Quelle: www.fr.de

Extremismus: Debatte über Rechte

Bei der FR-Debatte nach der Wahl in Thüringen in Frankfurt erklärte Martina Renner den Wachstum der AfD mit einem gesamtgesellschaftlichen Rechtsruck in Deutschland. Die AfD sei ein Produkt dieser... Weiterlesen


„Gespaltene Gesellschaft – Wie groß ist die Gefahr von Rechts?“

Bei „Studio Friedman“ diskutiert Martina Renner mit Michel Friedman und Thorsten Frei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, über Gründe für extrem rechte Gewalt... Weiterlesen


Quelle: www.wdr.de

„Nach Halle: Wie lässt sich Radikalisierung im Netz bekämpfen?“

Anke Plättner (WDR) im Gespräch mit Martina Renner, stellvertretende Parteivorsitzende „Die Linke“, bei „Westpol: Eins zu eins“ Weiterlesen


Quelle: www.fr.de

Kritik an Antifa ist nichts als populistische Hetze

Wolfgang Kubicki fragt auf Facebook: „Ist das die Antifaschistische Linke, die die Linken-Abgeordnete Martina Renner mit einem Antifa-Button im Deutschen Bundestag bewirbt?“ schrieb der FDP-Mann, der... Weiterlesen

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Mediathek


Martina Renner

Der vorhersehbare Terror

Rechter Terror entsteht nicht in einer Parallelwelt sondern in unserem Alltag und dort müssen wir ihn stoppen. Wir brauchen eine politische Offensive gegen den Rechtsruck, eine neue Kultur des Antifaschismus. Martina Renners Rede zum Antrag "Rechten Terror stoppen – Opfer schützen" Weiterlesen


Quelle: www.deutschlandfunk.de

Linke wirft Sicherheitsbehörden Versäumnisse vor

Die Linken-Politikerin Martina Renner sieht nach dem Anschlag in Halle keinen Anlass, den Sicherheitsbehörden neue Befugnisse im Bereich digitaler Überwachung zu geben. Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus müssten höher priorisiert werden, sagte sie im Dlf. Das sei nach den NSU-Morden versäumt worden. Weiterlesen


Martina Renner

Danke Antifa

Der gesellschaftliche Rechtsruck ist eine Gefahr für die Demokratie und eine tödliche Bedrohung für viele Menschen. Wenn wir diesen Rechtsruck stoppen und die Gefahr bannen wollen, müssen wir die Spaltungsversuche von Rechts zurückweisen. Martina Renners Rede zum Antrag der AfD "Antifa ächten". Weiterlesen

Martina Renner

Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

Für Sie im Bundestag aktiv

Landtagswahl in Thüringen

Petition zum 70. Jahrestag des Grundgesetzes

Kein Schlussstrich nach dem ersten NSU-Prozess!

Aktuelle Parlamentarische Initiativen


Martina Renner

13. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik

Entschließungsantrag (19/15884) der Linksfraktion zu der Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung (19/7730, 19/15881) Weiterlesen


Martina Renner

Ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das dritte Quartal 2019 – Schwerpunktfragen zu Dublin-Verfahren

Kleine Anfrage (19/15745) der Linksfraktion Weiterlesen


Martina Renner

Berechnungen zum Zuwanderungskorridor für das laufende Jahr 2019

Kleine Anfrage (19/15744) der Linksfraktion Weiterlesen