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Die neuesten Beiträge im Überblick


Quelle: www.zeit.de

Das ging aber daneben!

Wenn die FDP so deutlich herausstellen muss, dass Wolfgang Kubicki  KEIN Faschist ist, dann lässt das nichts Gutes ahnen. Man würde ja hoffen, dass das selbstverständlich wäre. Doch wie ein Schulmädchen zitierte er also Frau Renner zu sich und maßregelte sie vor der ganzen Klasse Weiterlesen


Martina Renner

Der rechte Terror – und wie er gestoppt werden muss

Der Mord an Walter Lübcke zeigt erneut, dass Gewalt durch militante Neonazis immer noch unterschätzt wird. Eine wichtige Rolle bei der Bedrohung spielen Netzwerke, Rassismus und die Geschichte rechten Terrors. Weiterlesen


Martina Renner

Martina Renner unterstützt Bürgerinitiative „KoWo bleibt!“

Noch bis zum 16.Oktober haben die Erfurterinnen und Erfurter die Möglichkeit für das Bürger*innenbegehren „KoWo bleibt!“ zu unterschreiben. Das Ziel ist die Verhinderung der im Mai beschlossenen der KoWo GmbH in die Stadtwerke Erfurt. Weiterlesen


www.tagesschau.de

Die rechte Szene rüstet auf

Die gestiegene Zahl an Waffen bei rechten Straf- und Gewalttaten sei "Ausdruck des gesellschaftlichen Rechtsrucks", sagte die Politikerin der Linkspartei, Martina Renner, und gehöre zu den rechten Putschfantasien, die auch in der AfD gepflegt würden. "Wenn wir die Gefahr bannen wollen, müssen wir diese Entwicklung stoppen und die Szene entwaffnen", so Renner. Weiterlesen


Quelle: www.tlz.de

Eklat um Antifa-Anstecker: Thüringer Linke stellt sich hinter Renner

Nach dem Eklat wegen ihres demonstrativen Bekenntnisses zur Antifa im Bundestag ist die Linke-Abgeordnete Martina Renner durch ihre Thüringer Landespartei bestärkt worden. „Sich mit den Menschen zu solidarisieren, die gegen die extreme Rechte täglich engagiert sind, ist das einzig Richtige“, sagte die Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte


Quelle: www.welt.de

Weiteres Video vom Breitscheidplatz öffentlich geworden

Neue Videoaufnahmen vom Berliner Breitscheidplatz kurz nach dem Anschlag im Dezember 2016, die jetzt öffentlich geworden sind, bieten nach Ansicht von Martina Renner, „viel Raum für Spekulationen zum... Weiterlesen


Martina Renner

Rechte Feindeslisten: Wir brauchen einen politischen Kurswechsel

Angesichts des angekündigten intensivieren Vorgehens gegen Rechtsterrorismus und rechte Hetze durch Bundeskriminalamt und Verfassungsschutz erklärt Martina Renner: „Was wir brauchen, ist ein... Weiterlesen


Quelle: www.lvz.de

Lauterbach: Statt der Linkspartei sollte der Verfassungsschutz lieber die AfD beobachten

Der Kandidat um den SPD-Parteivorsitz, Karl Lauterbach, fordert ein Ende der Beobachtungen von Teilen der Linkspartei durch den Verfassungsschutz. Die stellvertretende Bundesvorsitzende der Linken,... Weiterlesen


Quelle: www.tagesspiegel.de

Wie Hans-Georg Maaßen aus seinem Rauswurf politisch Kapital schlägt

War Maaßen schon immer so – auch in den sechs Jahren an der Spitze des Bundesamtes für Verfassungsschutz? Oder hat er sich radikalisiert? Die Linken-Innenpolitikerin Martina Renner meint, „Maaßen... Weiterlesen


Quelle; www.welt.de

Razzia gegen Islamisten - kein konkreter Anschlagsplan

Razzien der Polizei in Köln und Düren gegen mutmaßliche islamistische Gefährder mit engem Bezug zur dschihadistischen Szene in Berlin verdeutliche einmal mehr die Gefährlichkeit dieses... Weiterlesen

NSU-Komplex und Antifaschismus


Martina Renner

Danke Antifa

Der gesellschaftliche Rechtsruck ist eine Gefahr für die Demokratie und eine tödliche Bedrohung für viele Menschen. Wenn wir diesen Rechtsruck stoppen und die Gefahr bannen wollen, müssen wir die... Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

Pläne des Verfassungsschutzes: Kampf gegen Rechtsextremismus

Der Verfassungsschutz fordert, dass zur Ausforschung der Neonazi-Szene mehr V-Leute eingesetzt werden können. Dazu erklärt Martina Renner: „Diese Spitzel und ihr Umfeld werden geschützt vor... Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

Europol warnt vor rechten Gewalttaten

Die europäische Polizeibehörde registriert eine steigende Zahl von Festnahmen im Zusammenhang mit rechtem Terror. Martina Renner erklärt, es brauche Kriminalpolizisten, "die nicht Täter vorschnell... Weiterlesen


Quelle: www.taz.de

Bundesrat will Zugang beschränken

Mit Blick auf die Bewaffnung deutscher Neonazis hat der Bundesrat eine Verschärfung des Waffenrechts gefordert. Martina Renner kommentiert, es brauche für die Entwaffnung mehrere Beamte der... Weiterlesen


Quelle: www.stuttgarter-nachrichten.de

Experten warnen vor rechter Radikalisierung im Internet

Extremisten erzielen mit moderner Sprache und eigenen Kanälen hohe Reichweiten bei jungen Menschen. Innenpolitiker sehen die versteckteren Ecken des Internet als gefährlichen Ort für Aktionsplanung... Weiterlesen

Mediathek


Quelle: www.deutschlandfunk.de

Linke wirft Sicherheitsbehörden Versäumnisse vor

Die Linken-Politikerin Martina Renner sieht nach dem Anschlag in Halle keinen Anlass, den Sicherheitsbehörden neue Befugnisse im Bereich digitaler Überwachung zu geben. Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus müssten höher priorisiert werden, sagte sie im Dlf. Das sei nach den NSU-Morden versäumt worden. Weiterlesen


www.rosalux.de

Autoritäre und rechte Strukturen in Polizei und Bundeswehr: Ein Audio-Feature der Rosa-Luxemburg-Stiftung

Seit einigen Jahren erschüttern neonazistische Skandale in der Bundeswehr und Polizei die Öffentlichkeit. Ziehen Uniformen Rechte einfach an oder sind Polizei und Bundeswehr einer nach rechts rückenden Gesellschaft? In dem Feature von Caro Keller sprechen Martina Renner, Eike Sanders, Matthias Quent und Christoph Kopke. Weiterlesen


Quelle: www.daserste.de

"Drohlisten" von Rechtsextremen – Wie groß ist die Gefahr?

Im Netz kursieren sogenannte "Drohlisten". Auch der ermordete Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke stand auf einer solchen und auch bei „Nordkreuz“-Aktisten wurden solche Listen entdeckt. Martina Renner erklärt: „Das ist massiv gefährlich. Das sind Spezialisten, die ausgebildet sind an der Waffe, die können Nahkampf, die wissen, wie man... Weiterlesen


Martina Renner

Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

Wahlkampf in Thüringen

Vortragsreise "Rechte Netzwerke"

Petition zum 70. Jahrestag des Grundgesetzes

Kein Schlussstrich nach dem ersten NSU-Prozess!

Aktuelle Parlamentarische Initiativen


Martina Renner

Abschiebungen nach Nigeria

Kleine Anfrage (19/13779) der Linksfraktion Weiterlesen


Martina Renner

Umsetzungsstand des neuen Traditionserlasses in der Marine

Kleine Anfrage (19/13770) der Linksfraktion Weiterlesen


Martina Renner

Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im vierten Quartal 2019

Kleine Anfrage (19/13763) der Linksfraktion Weiterlesen