Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Die neuesten Beiträge im Überblick


Martina Renner

Initiative für kostenlosen, sozial gerechten Nahverkehr: Vorreiterrolle für Landeshauptstadt Erfurt

„Erfurt sollte zu denjenigen Städten gehören, die sich für ein bundesweites Modellprojekt für einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr bewerben“, fordert Martina Renner, Erfurter LINKEN-Bundestagsabgeordnete. „Bislang ist unter den vom Bundesverkehrsministerium öffentlich genannten Städten keine einzige aus dem Osten: Umso wichtiger wäre es, wenn der Stadtrat dem Antrag der LINKEN zustimmt. Weiterlesen


Martina Renner

Aufklärung über Maßnahmen der Geheimdienste zum Breitscheidplatz-Anschlag gefordert

Die Obfrau der Linksfraktion im Untersuchungsausschuss zum Breitscheidplatz-Anschlag fordert eine umfassende Aufklärung der Maßnahmen von Strafverfolgungsbehörden und Geheimdiensten in Bezug auf den Attentäter und seine dschihadistischen Netzwerke. Zudem dürfe der Ausschuss nicht für weitere Hetze gegen eine humanitäre Flüchtlingspolitik instrumentalisiert werden, so Martina Renner. Weiterlesen


Quelle: www.sueddeutsche.de/01.03.2018/Dokumentation

Bundestag setzt Untersuchungsausschuss im Fall Amri ein

Der Bundestag will herausfinden, ob hinter dem Terroranschlag 2016 auf dem Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz ein Systemfehler steckt oder nur eine Serie von Fehlern einzelner Behördenvertreter. Die Linken-Abgeordnete Martina Renner erklärte, bis heute sei unklar, ob Amri wirklich ein Einzeltäter gewesen sei. Weiterlesen


Martina Renner

"Auf dem Ausschuss ruhen die Erwartungen der Angehörigen der zwölf Getöteten und zahlreichen Verletzten"

Rede von Martina Renner zur Einsetzung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses "Anschlag Breitscheidplatz" im Bundestag. Weiterlesen


Quelle: www.neuesdeutschland.de/01.03.2018/Dokumentation

Bundestag bekommt »Amri-Ausschuss«

Nach langem Hin und Her Einigkeit über Untersuchungsauftrag zum Weihnachtsmarkt-Attentat. Kein Untersuchungsausschuss könne die zwölf Toten, die dem dschihadistischen Attentat zum Opfer fielen, zum Leben erwecken, sagt Martina Renner. Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte

NSU-Komplex und Antifaschismus


100 Tage NSU-Prozess: LINKE will Fortsetzung des Thüringer Untersuchungsausschusses auch in kommender Legislatur

Zum morgigen 100. Prozesstag gegen Beate Zschäpe u.a. vor dem OLG München erklären die Sprecherinnen für antifaschistische Politik der Linksfraktionen im Thüringer Landtag und im Bundestag, Katharina... Weiterlesen


Quelle: neues deutschland/14.03.2014/Dokumentation

Zeichen der Solidarität - Eine deutsche Delegation beteiligt sich an Protesten gegen Treffen der Waffen-SS in Riga

Die Internationale Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) und die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten VVN-BdA beteiligen sich in diesem Jahr erstmals an den Protesten... Weiterlesen


Martina Renner

Endlich praktische Konsequenzen aus dem NSU-Terror und Staatsversagen ziehen!

Die Bundesregierung hat ihre Versprechen zur Aufklärung des NSU-Terrors nicht eingelöst, konstatiert Martina Renner in ihrer Rede im Bundestag zum Antrag „Empfehlungen des Abschlussberichts des... Weiterlesen


Bericht zu NSU-Verbindungen nach Baden-Württemberg unzureichend

Auch Baden-Württemberg braucht dringend einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss, der sich mit dem NSU-Komplex und dem Behördenversagen beschäftigt, fordert die Bundestagsabgeordnete Martina... Weiterlesen


Schwerer Überfall durch organisierte Neonazis in Ballstädt

Martina Renner und Katharina König über den Angriff von Neonazis auf die Kirmesgesellschaft in Ballstädt: „Unser Mitgefühl gilt den Verletzten und Betroffenen sowie ihren Angehörigen, sie sollten... Weiterlesen


Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag

Konsequente Ächtung von Rassismus! #Hanau

der rechte rand