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Die neuesten Beiträge im Überblick


Martna Renner

Diese Geschichte ist nicht abgeschlossen

Martina Renners Grußwort für die Kundgebung zum Todestag von Shlomo Lewin und Frida Poeschke in Erlangen. Liebe Engagierte, Liebe Genoss:innen, ich hätte gerne heute mit Euch demonstriert und das Andenken an Shlomo Lewin und Frida Poeschke geehrt. Leider lassen es die aktuellen Umstände nicht zu. Dass es dennoch eine Kundgebung gibt, finde ich wichtig und ich hoffe, dass wir im nächsten Jahr... Weiterlesen


Quelle: www.mdr.de

Waffenlager für deutsche Neonazis in Österreich?

Nach dem aktuellen Waffenfund in Österreich muss man sich das Netzwerk um den seit den frühen 1990er Jahren aktiven Neonazi Peter B. anschauen, der auch schon wegen Verstrickung in eine Serie von Bombenanschlägen vor Gericht stand. Wenn sich die Ermittler dieses Netzwerk anschauen, dann kommt man darauf, für wen die Waffen sein könnten. Weiterlesen


Martina Renner

Vier Jahre nach dem Anschlag auf dem Breitscheidplatz: Aufklärungsarbeit im Sinne der Betroffenen

Am 19.12.2020 jährt sich der schreckliche islamistische Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz zum vierten Mal. Vier Jahre sind vergangen, seitdem 12 Menschen getötet und Dutzende weitere zum Teil schwer verletzt wurden. Weiterlesen


Martina Renner und Sebastian Wehrhahn

Spuren nach Ermreuth

Das Jahr 1980 war ein blutiger Höhepunkt des deutschen Rechtsterrorismus. Neben dem Oktoberfestattentat wurden in Erlangen Shlomo Lewin und Frida Poeschke erschossen. Beide Mordanschläge gelten bis heute als Werk rechtsextremer Einzeltäter, obwohl viele Umstände auf Mittäter deuten. Weiterlesen


Aufzeichnung der Onlineveranstaltung - Kultur ist systemrelevant

Am 16. Dezember 2020 fand auf meinem YouTube Kanal die Onlineveranstaltung "Kultur ist systemrelevant" statt. Vielen Dank an alle die eingeschaltet haben. Es war ein interessanter Austausch. Alle die nicht live dabei sein konnten, haben hier auch nachträglich noch die Möglichkeit sich die Diskussion anzuschauen. Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte


Quelle: www.ndr.de

Amri-Untersuchungsausschuss: Keine Aussage von Caffier

Die nächste Sitzung des Amri-Untersuchungsausschusses in Berlin wird vermutlich ohne den ehemaligen Innenminister Mecklenburg Vorpommerns, Lorenz Caffier (CDU), stattfinden. Marina Renner schreibt,... Weiterlesen


Quelle: www.neues-deutschland.de

Bundespolizei erhält neue Befugnisse

Das neue Bundespolizeigesetzsoll sieht auch das Mitlesen von Nachrichten in verschlüsselten Chatdiensten vor. Martina Renner sieht darin "den damit verbundenen Eingriff in Grundrechte und die... Weiterlesen


Quelle: www.wochenblatt.de

Oppositionspolitiker warnen vor Unterschätzung der "Querdenken"-Bewegung

Bei der "Querdenken"-Bewegung hat der Verfassungsschutz in den vergangenen sechs Monaten „deren Gewaltpotenzial gefährlich ignoriert", sagte Martina Renner. Eine effektive Zurückweisung „vormoderner,... Weiterlesen


Quelle: www.welt.de

Verfassungsschutz-Chef aus Schwerin gerät unter Druck

Nach dem Auftritt des Chefs der Verfassungsschutz-Abteilung in Mecklenburg-Vorpommern, Reinhard Müller, im Untersuchungsausschuss des Bundestages steht dem Innenressort womöglich bald neuer Ärger ins... Weiterlesen


Quelle: www.neues-deutschland.de

Ordnungsgeld für Behördenleiter

Nach der Verweigerungshaltung des Chefs des Landesamtes für Verfassungsschutz aus Mecklenburg-Vorpommern prüft der Untersuchungsausschuss zum Attentat vom Breitscheidplatz die Verhängung eines... Weiterlesen

NSU-Komplex und Antifaschismus


www.tagesschau.de

"Staatsstreichorchester": Ist der Tatverdächtige bereits in Haft?

Zahlreiche rechtsextremistische Drohmails trugen die Unterschrift "Die Musiker des Staatsstreichorchesters". Ermittler halten einen Mann für verdächtig, der bereits wegen eines Erpressungsversuchs... Weiterlesen


Quelle: www.neues-deutschland.de

"Das ist einfach Verarsche"

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat eine wissenschaftliche Studie in Auftrag gegeben, in der es um die generelle Arbeitssituation von Polizisten gehen soll.Martina Renner zeigte sich... Weiterlesen


Quelle: www.jungewelt.de

Lange Liste

Der Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rassismus und Rechtsextremismus hat ein Papier mit 89 Einzelmaßnahmen vorgelegt. Es fehlt aber an einer „Kultur des Antifaschismus“, erklärt Martina Renner.... Weiterlesen


Quelle: www.links-bewegt.de

Fahrzeug-Attacken: Bundesregierung hat keine Zahlen, leugnet aber die Gefahr

Die Autoattacke am Kanzleramt führt wieder einmal vor Augen, dass Fahrzeuge immer öfter auch zu Tatwerkzeuge bei Anschlägen werden. Martina Renner warnt: „Nach wie vor ignoriert die Bundesregierung,... Weiterlesen


Quelle: www.welt.de

Angriff auf Jugendzentrum: Angeklagte bleiben straffrei

Mit einem Freispruch und der Einstellung des Verfahrens ist der Prozess um einen rechten Angriff auf ein linkes Jugendzentrum in Erfurt vor vier Jahren zu Ende gegangen. Martina Renner kritisierte den... Weiterlesen

Mediathek


Quelle: www.tagesschau.de

Es geht möglicherweise um Strafvereitelung

Nachdem der Verfassungsschutz in Mecklenburg-Vorpommern brisante Hinweise auf mögliche Helfer des Attentäters Anis Amri nicht weitergab, erklärt Martina Renner: „Es geht möglicherweise um die Verhinderung von Ermittlungstätigkeit und da sind wir im Bereich der Strafvereitelung“. Weiterlesen


"Maaßen ist ein kühler Antidemokrat"

„Der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans Georg Maaßen, Hans Georg Maaßen war schon zu seiner Dienstzeit ein kühler Antidemokrat, der das Parlament verachtet und eine Gefahr für die Demokratie darstellt“. Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

Maaßen weicht aus

Martina Renners Kurzzusammenfassung der Vernehmung von Hans Georg Maaßen vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz. Fehler haben gemacht: das BKA, das LKA Berlin, das BAMF, das Auswärtige Amt, die Politik. Keinen Fehler hat natürlich das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) gemacht. Zu allen... Weiterlesen


Alles Gute für 2021

Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

Konsequente Ächtung von Rassismus! #Hanau

der rechte rand

Aktuelle Parlamentarische Initiativen


Martina Renner

Potenziale des Nutzhanfanbaus voll ausschöpfen

Antrag (19/25883) der Linksfraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Weiterlesen


Martina Renner

Schulen und Kitas in der Pandemie – Planungssicherheit schaffen

Antrag (19/25799) der Linksfraktion Weiterlesen


Martina Renner

Antimuslimischer Rassismus und Diskriminierung von Muslimen in Deutschland

Entschließungsantrag (19/25778) der Linksfraktion Weiterlesen