Rosa Luxemburg im Dezember 1918

"Es ist eine ganz alte Welt noch zu stürzen und eine ganze neue aufzubauen"
Solidarisch zusammenleben.

Soziale Sicherheit statt Spaltung:
Ein Leben in Frieden und Würde für alle
Demokratie verteidigen.

Grundrechte schützen heißt Geheimdienste und Polizei kontrollieren
Den Rechtsruck stoppen.

Gegen rechte Hetze und Rassismus: Bürgerrechte sind unteilbar
Thüringen mit Links gestalten

Eine solidarische Gesellschaft braucht wirkliche soziale Gerechtigkeit
Rechtsterror bekämpfen

NSU-Netzwerk und Verfassungsschutz:
Zu viele offene Fragen

Die neuesten Beiträge im Überblick

5. Februar 2019
Martina Renner

„Ein Ort für die BürgerInnen und Engagierten in Weimar-West“

Es war ein fröhlicher und motivierender Auftakt am heutigen Abend im neuen Wahlkreisbüro von Martina Renner. Zahlreiche Aktive aus der Kommunal- und Landespolitik waren eingeladen und über 40 Interessierte kamen. Martina Renner betonte, dass das Büro ein Ort für die BürgerInnen und Engagierten in Weimar-West werden soll, für Zusammenkünfte von Vereinen und für politische Diskussionen, und gerade... Weiterlesen

5. Februar 2019
Quelle: www.anfdeutsch.com

Den kurdischen Anliegen Gehör verschaffen

Bei einem Besuch der Hungerstreikenden in Straßburg hat sich Martina Renner, Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion, mit den Forderungen solidarisiert und eine größere Aufmerksamkeit für die kurdischen Anliegen gefordert. Ihre Anliegen sind auch unsere Forderungen, erklärte Martina Renner in Straßburg: „Stopp der Rüstungsexporte in die Türkei sowie ein Ende der militärischen, polizeilichen und... Weiterlesen

5. Februar 2019
Quelle: www.haz.de

Wie der NSU RechtsRock-Konzerte nutzt

Die enge Verbindung ehemaliger Kontaktleute des Terrornetzwerks „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) mit RechtsRock-Konzerten ist keine Überraschung. „RechtsRock-Konzerte sind Netzwerktreffen der Extremen Rechten, und sie dienen der Finanzierung der Neonazi-Szene“, kommentiert Martina Renner entsprechende Erkenntnisse des Thüringer Innenministeriums. In beiden Fällen ist die Grenze zum... Weiterlesen

2. Februar 2019
Quelle: www.sueddeutsche.de

Ku Klux Klan im Visier

Dem Bundesamt für Verfassungsschutz lagen schon länger Informationen über jene Ku-Klux-Klan-Gruppe vor, die jüngst im Zentrum bundesweiter Durchsuchungen stand. Bereits im Frühsommer 2018 habe es erste Anhaltspunkte zu den „National Socialist Knights of the Ku-Klux-Klan-Deutschland“ gegeben, geht aus Antworten des Innen- und Justizministeriums auf Anfragen der Linken-Bundestagsabgeordneten Martina... Weiterlesen

31. Januar 2019
Quelle: www.kontraste.de

Anstiftung zum Brandanschlag – Die Spur führt in den Bundestag

Manuel Ochsenreiter soll Auftraggeber für einen Anschlag auf ein ungarisches Kulturzentrum in der Ukraine sein. Er bestreitet die Tat. Brisant: Ochsenreiter war bis vor kurzem Mitarbeiter des AfD-Abgeordneten Markus Frohnmaier. Martina Renner bei RBB-Kontraste: "Wir können nicht verstehen, warum diese Leute im Bundestag an sensible Unterlagen kommen, wenn sie mit Straftaten und Aktivitäten... Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte

16. Januar 2019
Quelle: www.heise.de/tp

Braune Schattenarmee: Fakt oder Fiktion?

Warum im Parlament viele Stunden über eine vermeintliche BAMF-Affäre, aber wenig über rechte Soldaten geredet wird. Dass das Paktieren mit Rechtsaußen in der Bundeswehr so selten nicht ist, zeigt... Weiterlesen

2. Januar 2019
Quelle: www.neues-deutschland.de

Die Gewalt der Sprache

Amokfahrt oder Terroranschlag? Seehofer steht im Fall Bottrop für Wortwahl in der Kritik. Martina Renner zählte im Mai 2018 in einer Anfrage an das Bundesinnenministerium "mindestens 13... Weiterlesen

24. Dezember 2018
Quelle: www.handelsblatt.com

Immer mehr BKA-Beamte haben einen Nebenjob

Immer mehr Beamte des Bundeskriminalamts (BKA) haben einen Zweitjob. Das geht aus Zahlen des Bundesinnenministeriums und des BKA hervor, die dem Handelsblatt vorliegen. Die Angaben unterscheiden sich... Weiterlesen

19. Dezember 2018
Quelle: www.swr.de

BKA führt keine Statistik zu Darknet-Tatwaffen

Im Juli 2016 ermordete David Sonboli in München neun Menschen. Seine Opfer wählte er nach rassistischen Motiven aus. Der Betreiber der Darknet-Plattform im Internet, über die der Attentäter die... Weiterlesen

19. Dezember 2018
Quelle: www.tagesschau.de

"Der Verfassungsschutz hatte die dschihadistische Szene um Amri durchleuchtet"

Der Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz hat aufgedeckt, was die Bundesregierung verschweigen wollte. Anis Amri war kein Einzeltäter, sondern Teil eines Terror-Netzwerks und... Weiterlesen

NSU-Komplex und Antifaschismus

23. Januar 2019
Martina Renner

Neonazis und geheime Akten in Ost und West

Andreas Förster, Martina Renner, Christof Blome im Gespräch.

Am 15. Januar 2019 präsentierte der Journalist Andreas Förster im Deutschen Spionagemuseum Berlin erstmals sein kürzlich erschienenes Buch „Zielobjekt Rechts – Wie die Stasi die westdeutsche... Weiterlesen

23. Januar 2019
Quelle: www.taz.de

NSU-Ermittlungen stecken fest

Klagt die Bundesanwaltschaft weitere Terrorhelfer an? Ein halbes Jahr nach dem NSU-Prozess hat sie das immer noch nicht entschieden. Das Bundesinnenministerium räumte auf eine Anfrage von Martina... Weiterlesen

21. Januar 2019
www.fr.de

Persilschein für völkische Studenten

Obwohl sich die extrem rechten Aktivitäten bei Burschenschaften häufen, beschönigt die Bundesregierung, verharmlost und wiegelt ab. Martina Renner hingegen erkennt in der „Deutschen Burschenschaft“... Weiterlesen

18. Januar 2019
Quelle: www.sueddeutsche.de

Bundesanwaltschaft ermittelt gegen Neonazigruppe

Sie hat im März 2018 ein Ermittlungsverfahren gegen fünf Beschuldigte eingeleitet. Martina Renner fordert eine Überprüfung der Verstrickung von Polizisten in die rechtsradikale Szene. Weiterlesen

18. Januar 2019
www.tagesschau.de

Ermittlungen gegen Neonazigruppe "Aryans"

Ein Beamter der hessischen Polizei soll einem Mitglied der Neonazi-Kameradschaft „Aryans“ dienstliche Informationen verraten haben. Gegen fünf Mitglieder genau dieser Gruppe ermittelt nun der... Weiterlesen

Bildergalerie

Mediathek

8. Februar 2019
Quelle: www.mdr.de

"Die Weimarer Republik war ein revolutionär-demokratischer Neuanfang"

Es war ein Neuanfang und Hoffnung wie Enttäuschung zugleich. Der neue Staat wurde tragischerweise nicht gegen die Feinde von Rechts und aus dem Militär verteidigt. Martina Renner im MDR-Interview zu 100 Jahren Weimarer Republik. Weiterlesen

23. Januar 2019
Quelle: www.kulturzeit.de

"Aufklärung von Rechtsterror ist mit Geheimdiensten nicht möglich"

Die Geheimdienste in der DDR und der Bundesrepublik hatten Informanten in der extrem rechten Szene. Während die Akten der Staatssicherheit öffentlich zugänglich sind, bleiben die des bundesdeutschen Verfassungsschutzes für 120 Jahre gesperrt. Dessen Verstrickungen in rechten Terror damals und heute liegen damit im Dunkeln, kritisiert Martina Renner... Weiterlesen

19. Dezember 2018
Quelle: www.tagesschau.de

Attentat am Breitscheidplatz: Wo stehen die Ermittlungen?

Seit einigen Monaten befasst sich ein Untersuchungsausschuss im Bundestag mit den Hintergründen des Attentats auf dem Berliner Breitscheidplatz. Seine Mitglieder befragen Zeugen, suchen nach Zusammenhängen und wollen möglichst genau rekonstruieren, wie es zu dem Attentat kommen konnte. Martina Renner erklärt im Interview mit dem... Weiterlesen

Martina Renner

Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.