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Die neuesten Beiträge im Überblick


Martina Renner

„Ein Ort für die BürgerInnen und Engagierten in Weimar-West“

Es war ein fröhlicher und motivierender Auftakt am heutigen Abend im neuen Wahlkreisbüro von Martina Renner. Zahlreiche Aktive aus der Kommunal- und Landespolitik waren eingeladen und über 40 Interessierte kamen. Martina Renner betonte, dass das Büro ein Ort für die BürgerInnen und Engagierten in Weimar-West werden soll, für Zusammenkünfte von Vereinen und für politische Diskussionen, und gerade... Weiterlesen


Quelle: www.anfdeutsch.com

Den kurdischen Anliegen Gehör verschaffen

Bei einem Besuch der Hungerstreikenden in Straßburg hat sich Martina Renner, Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion, mit den Forderungen solidarisiert und eine größere Aufmerksamkeit für die kurdischen Anliegen gefordert. Ihre Anliegen sind auch unsere Forderungen, erklärte Martina Renner in Straßburg: „Stopp der Rüstungsexporte in die Türkei sowie ein Ende der militärischen, polizeilichen und... Weiterlesen


Quelle: www.haz.de

Wie der NSU RechtsRock-Konzerte nutzt

Die enge Verbindung ehemaliger Kontaktleute des Terrornetzwerks „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) mit RechtsRock-Konzerten ist keine Überraschung. „RechtsRock-Konzerte sind Netzwerktreffen der Extremen Rechten, und sie dienen der Finanzierung der Neonazi-Szene“, kommentiert Martina Renner entsprechende Erkenntnisse des Thüringer Innenministeriums. In beiden Fällen ist die Grenze zum... Weiterlesen


Quelle: www.sueddeutsche.de

Ku Klux Klan im Visier

Dem Bundesamt für Verfassungsschutz lagen schon länger Informationen über jene Ku-Klux-Klan-Gruppe vor, die jüngst im Zentrum bundesweiter Durchsuchungen stand. Bereits im Frühsommer 2018 habe es erste Anhaltspunkte zu den „National Socialist Knights of the Ku-Klux-Klan-Deutschland“ gegeben, geht aus Antworten des Innen- und Justizministeriums auf Anfragen der Linken-Bundestagsabgeordneten Martina... Weiterlesen


Quelle: www.kontraste.de

Anstiftung zum Brandanschlag – Die Spur führt in den Bundestag

Manuel Ochsenreiter soll Auftraggeber für einen Anschlag auf ein ungarisches Kulturzentrum in der Ukraine sein. Er bestreitet die Tat. Brisant: Ochsenreiter war bis vor kurzem Mitarbeiter des AfD-Abgeordneten Markus Frohnmaier. Martina Renner bei RBB-Kontraste: "Wir können nicht verstehen, warum diese Leute im Bundestag an sensible Unterlagen kommen, wenn sie mit Straftaten und Aktivitäten... Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte


Quelle: www.heise.de/tp

Braune Schattenarmee: Fakt oder Fiktion?

Warum im Parlament viele Stunden über eine vermeintliche BAMF-Affäre, aber wenig über rechte Soldaten geredet wird. Dass das Paktieren mit Rechtsaußen in der Bundeswehr so selten nicht ist, zeigt... Weiterlesen


Quelle: www.neues-deutschland.de

Die Gewalt der Sprache

Amokfahrt oder Terroranschlag? Seehofer steht im Fall Bottrop für Wortwahl in der Kritik. Martina Renner zählte im Mai 2018 in einer Anfrage an das Bundesinnenministerium "mindestens 13... Weiterlesen


Quelle: www.handelsblatt.com

Immer mehr BKA-Beamte haben einen Nebenjob

Immer mehr Beamte des Bundeskriminalamts (BKA) haben einen Zweitjob. Das geht aus Zahlen des Bundesinnenministeriums und des BKA hervor, die dem Handelsblatt vorliegen. Die Angaben unterscheiden sich... Weiterlesen


Quelle: www.swr.de

BKA führt keine Statistik zu Darknet-Tatwaffen

Im Juli 2016 ermordete David Sonboli in München neun Menschen. Seine Opfer wählte er nach rassistischen Motiven aus. Der Betreiber der Darknet-Plattform im Internet, über die der Attentäter die... Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

"Der Verfassungsschutz hatte die dschihadistische Szene um Amri durchleuchtet"

Der Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz hat aufgedeckt, was die Bundesregierung verschweigen wollte. Anis Amri war kein Einzeltäter, sondern Teil eines Terror-Netzwerks und... Weiterlesen

NSU-Komplex und Antifaschismus


Martina Renner

Neonazis und geheime Akten in Ost und West

Am 15. Januar 2019 präsentierte der Journalist Andreas Förster im Deutschen Spionagemuseum Berlin erstmals sein kürzlich erschienenes Buch „Zielobjekt Rechts – Wie die Stasi die westdeutsche... Weiterlesen


Quelle: www.taz.de

NSU-Ermittlungen stecken fest

Klagt die Bundesanwaltschaft weitere Terrorhelfer an? Ein halbes Jahr nach dem NSU-Prozess hat sie das immer noch nicht entschieden. Das Bundesinnenministerium räumte auf eine Anfrage von Martina... Weiterlesen


www.fr.de

Persilschein für völkische Studenten

Obwohl sich die extrem rechten Aktivitäten bei Burschenschaften häufen, beschönigt die Bundesregierung, verharmlost und wiegelt ab. Martina Renner hingegen erkennt in der „Deutschen Burschenschaft“... Weiterlesen


Quelle: www.sueddeutsche.de

Bundesanwaltschaft ermittelt gegen Neonazigruppe

Sie hat im März 2018 ein Ermittlungsverfahren gegen fünf Beschuldigte eingeleitet. Martina Renner fordert eine Überprüfung der Verstrickung von Polizisten in die rechtsradikale Szene. Weiterlesen


www.tagesschau.de

Ermittlungen gegen Neonazigruppe "Aryans"

Ein Beamter der hessischen Polizei soll einem Mitglied der Neonazi-Kameradschaft „Aryans“ dienstliche Informationen verraten haben. Gegen fünf Mitglieder genau dieser Gruppe ermittelt nun der... Weiterlesen

Mediathek


Quelle: www.mdr.de

"Die Weimarer Republik war ein revolutionär-demokratischer Neuanfang"

Es war ein Neuanfang und Hoffnung wie Enttäuschung zugleich. Der neue Staat wurde tragischerweise nicht gegen die Feinde von Rechts und aus dem Militär verteidigt. Martina Renner im MDR-Interview zu 100 Jahren Weimarer Republik. Weiterlesen


Quelle: www.kulturzeit.de

"Aufklärung von Rechtsterror ist mit Geheimdiensten nicht möglich"

Die Geheimdienste in der DDR und der Bundesrepublik hatten Informanten in der extrem rechten Szene. Während die Akten der Staatssicherheit öffentlich zugänglich sind, bleiben die des bundesdeutschen Verfassungsschutzes für 120 Jahre gesperrt. Dessen Verstrickungen in rechten Terror damals und heute liegen damit im Dunkeln, kritisiert Martina Renner... Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

Attentat am Breitscheidplatz: Wo stehen die Ermittlungen?

Seit einigen Monaten befasst sich ein Untersuchungsausschuss im Bundestag mit den Hintergründen des Attentats auf dem Berliner Breitscheidplatz. Seine Mitglieder befragen Zeugen, suchen nach Zusammenhängen und wollen möglichst genau rekonstruieren, wie es zu dem Attentat kommen konnte. Martina Renner erklärt im Interview mit dem... Weiterlesen


Martina Renner

Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

Mietenwahnsinn stoppen!

Kein Schlussstrich nach dem ersten NSU-Prozess!

Aktuelle Parlamentarische Initiativen


Martina Renner

Die „Anastasia“-Szene in Deutschland und ihre extrem rechten Hintergründe

Antwort der Bundesregierung (19/7541) auf die Kleine Anfrage (19/7142) der Abgeordneten Martina Renner u.a. Weiterlesen


Martina Renner

Personenschutz für Bundesminister Horst Seehofer durch den Neonazi D. Z.

Antwort der Bundesregierung (19/7492) auf die Schriftliche Frage der Abgeordneten Martina Renner (Fragen Nr. 13, Seite 10). Weiterlesen


Martina Renner

Ermittlungen zur Neonazi-Vereinigung „National Socialist Knights of the Ku-Klux-Klan Deutschland“

Antwort der Bundesregierung (Plenarprotokoll 19/76) auf die Mündlichen Fragen der Abgeordneten Martina Renner (Frage Nr. 78, Seite 8921). Weiterlesen