Rosa Luxemburg im Dezember 1918

"Es ist eine ganz alte Welt noch zu stürzen und eine ganze neue aufzubauen"
Solidarisch zusammenleben.

Soziale Sicherheit statt Spaltung:
Ein Leben in Frieden und Würde für alle
Demokratie verteidigen.

Grundrechte schützen heißt Geheimdienste und Polizei kontrollieren
Den Rechtsruck stoppen.

Gegen rechte Hetze und Rassismus: Bürgerrechte sind unteilbar
Thüringen mit Links gestalten

Eine solidarische Gesellschaft braucht wirkliche soziale Gerechtigkeit
Rechtsterror bekämpfen

NSU-Netzwerk und Verfassungsschutz:
Zu viele offene Fragen

Die neuesten Beiträge im Überblick

22. Juli 2019
Martina Renner

LINKE bespricht Strategien mit Menschenrechtsaktivistinnen und -aktivisten der Seenotrettung

Am Freitag, den 19. Juli 2019, haben sich Menschenrechtsaktivistinnen und -aktivisten von Sea-Watch, Mare Liberum, Iuventa und Seebrücke mit Vertreterinnen und Vertretern der Partei DIE LINKE getroffen. Im Gespräch mit Martina Renner (MdB), Cornelia Ernst (MdEP) und Martin Schirdewan (MdEP) wurden Strategien und Lösungsvorschläge debattiert, wie die Seenotrettung gestärkt und das Sterben im... Weiterlesen

19. Juli 2019
Quelle: www.welt.de

Bundesländer streiten lautstark über Einheits-Abitur

In der Diskussion um ein mögliches Zentral-Abitur hat FDP-Chef Lindner sich auf die Seite der Zentralabi-Befürworter geschlagen und damit richtig Öl ins Feuer gegossen. Martina Renner sagte: „Es ist ein unhaltbarer Zustand, dass es noch Abiturprüfungen gibt, die nicht bundesweit gleichwertig anerkannt sind“. Weiterlesen

18. Juli 2019
Quelle; www.welt.de

Razzia gegen Islamisten - kein konkreter Anschlagsplan

Razzien der Polizei in Köln und Düren gegen mutmaßliche islamistische Gefährder mit engem Bezug zur dschihadistischen Szene in Berlin verdeutliche einmal mehr die Gefährlichkeit dieses Personenkreises, sagte Martina Renner. Umso dringender sei es, dass die Bundesbehörden dem Untersuchungsausschuss dazu «die vollständigen ungeschwärzten Akten» vorlegten. Weiterlesen

17. Juli 2019
Quelle: www.mdr.de

Thüringer Bundestagsabgeordnete uneinig über neue Verteidigungsministerin

Die Reaktionen der Thüringer Bundestagsabgeordneten auf die neuen Ämter von Ursula von der Leyen und Annegret Kramp-Karrenbauer fallen sehr unterschiedlich aus. Martina Renner von der Linken sagte, offenbar solle die Personalrochade die so genannte Berateraffäre im Verteidigungsministerium entschärfen. Sie fordert Kramp-Karrenbauer zudem auf, rechtsextreme Vorfälle in der Bundeswehr aufzuarbeiten. Weiterlesen

16. Juli 2019
Quelle: www.zdf.de

Die Stimmen der Mehrheit für Abrüstung müssen gehört werden

Nach der knappen Wahl von Ursula von der Leyen zur neuen EU-Kommissionspräsidentin wiederholt Martina Renner die Kritik der LINKEN: "Die Bevölkerung sagt ganz klar: Wir wollen nicht weiter aufrüsten. Wir wollen nicht dem Nato-Ziel der Erhöhung der Rüstungsausgaben folgen". Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte

27. Juni 2019
Quelle: www.noz.de

Linke gegen schärferes Gesetz

Unions-Innenexperte Mathias Middelberg (CDU) hat Kritik an der geplanten Verschärfung des Staatsbürgerschaftsrechtes hat zurückgewiesen. Linken-Innenexpertin Martina Renner warnte Union und SPD... Weiterlesen

24. Juni 2019
Quelle: www.radio-z.net

Zum Umgang mit Rechtsterrorismus nach dem Mord an Walter Lübcke - Ein Interview mit Martina Renner

Am 2. Juni wurde der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke auf der Terrasse seines Wohnhauses mit einem Kopfschuss hingerichtet. Über den Umgang der Behörden mit dem aktuellen Fall und der... Weiterlesen

24. Juni 2019
Quelle: www.netzpolitik.org

Bestandsdatenauskunft: Verfassungsschutz fragt 750.000 Namen und Anschriften ab

Der Inlands-Geheimdienst hat letztes Jahr fast 750.000 Bestandsdaten abgefragt, dabei beobachtet er nur 80.000 „Extremisten“. Über diese massenhaften Abfragen kann das BKA hingegen angeblich keine... Weiterlesen

23. Juni 2019
Quelle: www.tagesschau.de

Betroffene auf Neonazi-Listen müssen informiert werden

Im Umgang mit „Feindeslisten“ der rechten Szene appelliert Martina Renner die Betroffenen unverzüglich zu informieren: „Es kann nicht sein, dass z.B. bei der Gruppierung Nordkreuz jetzt zwei Jahre,... Weiterlesen

21. Juni 2019
www.tagesschau.de

Ein Desaster für die Verfassungsschutzbehörden

Auf Fotos eines „Combat 18“ Treffens im März 2019 soll auch der mutmaßliche Mörder von Walter Lübcke, Stephan E., zu sehen sein. Martina Renner kommentiert: „Wenn diese Angaben stimmen, ist das ein... Weiterlesen

NSU-Komplex und Antifaschismus

10. Juli 2019
Quelle: www.meinbezirk.at

Stadtchef kündigt nach Protesten Wachdienst

Besucher auf dem Stadtfest im österreichischen Marchtrenk machten eine Entdeckung, mit der sie sich nun in einer E-Mail an Bürgermeister Paul Mahr (SPÖ) wandten. "Ein Security hatte ein 'Combat... Weiterlesen

8. Juli 2019
Martina Renner

Mobilisierung gegen Rechts

Erfolgreicher Protest gegen Rechtsrock in Themar und 7.500 Demonstrantinnen und Demonstranten auf der Unteilbar Demonstration in Leipzig haben ein Zeichen für Weltoffenheit, Demokratie und... Weiterlesen

3. Juli 2019
Quelle: www.mdr.de

Vom „Satansmörder“ zum rechtsextremistischen Netzwerker

Einer der Täter des „Satansmord von Sondershausen“ vor 26 Jahren war auch ein überzeugter Neonazi. Daran hat sich bis heute nichts geändert. Martina Renner: „Vielleicht wittert Möbus auch einfach das... Weiterlesen

3. Juli 2019
Quelle: www.neues-deutschland.de

Pegida-Anwalt: Frank Hannig verteidigt den mutmaßlichen Mörder von Walter Lübcke

Der Dresdner Rechtsanwalt Frank Hannig hat einen neuen Mandaten: Stephan E., langjähriger Neonazi und mutmaßlicher Mörder des CDU-Politikers Walter Lübcke, der zuerst von einem Neonazi-Anwalt... Weiterlesen

3. Juli 2019
Quelle: www.merkur.de

Stephan E. war 2015 bei Lübckes Asyl-Veranstaltung

Der Hauptverdächtige im Mordfall Lübcke, Stephan E., hat 2015 gemeinsam mit einem weiteren Verdächtigen eine Informationsveranstaltung mit dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke besucht.... Weiterlesen

Bildergalerie

Mediathek

23. Juli 2019
Quelle: www.daserste.de

"Drohlisten" von Rechtsextremen – Wie groß ist die Gefahr?

Im Netz kursieren sogenannte "Drohlisten". Auch der ermordete Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke stand auf einer solchen und auch bei „Nordkreuz“-Aktisten wurden solche Listen entdeckt. Martina Renner erklärt: „Das ist massiv gefährlich. Das sind Spezialisten, die ausgebildet sind an der Waffe, die können Nahkampf, die wissen, wie man... Weiterlesen

15. Juli 2019
Martina Renner

Gesundheit ist keine Ware – Gegen den Krankenhauskahlschlag

Auf der Pressekonferenz am 15. Juli hat die stellvertretende Parteivorsitzende der LINKEN, Martina Renner, klargemacht: „Gesundheit ist keine Ware. Wir sind gegen den Krankenhauskahlschlag und lehnen es rundweg ab, zwei Drittel aller Krankenhäuser zu schließen“. Hintergrund waren entsprechende Erhebungen in einer Studie der Bertelsmann-Stiftung.... Weiterlesen

11. Juli 2019
Quelle: www.tagesschau.de

Ein Jahr nach dem NSU-Urteil

Ein Jahr nach dem Urteil im NSU-Prozess in München kommentiert Martina Renner: „Ich war schon immer der Meinung, der NSU besteht aus vielen Zellen, es gab an den verschiedenen Tatorten des NSU Unterstützer vor Ort, Organisierte Neonazis, die mitgeholfen, mitgetan haben. Und möglicherweise führen auch Spuren im Fall Walter Lübcke in diese Strukturen... Weiterlesen

Martina Renner

Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.