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Die neuesten Beiträge im Überblick


„Gespaltene Gesellschaft – Wie groß ist die Gefahr von Rechts?“

Bei „Studio Friedman“ diskutiert Martina Renner mit Michel Friedman und Thorsten Frei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, über Gründe für extrem rechte Gewalt und die Frage, wie die gesamte Gesellschaft dem entgegentreten kann. Weiterlesen


Quelle: www.wdr.de

„Nach Halle: Wie lässt sich Radikalisierung im Netz bekämpfen?“

Anke Plättner (WDR) im Gespräch mit Martina Renner, stellvertretende Parteivorsitzende „Die Linke“, bei „Westpol: Eins zu eins“ Weiterlesen


Quelle: www.fr.de

Kritik an Antifa ist nichts als populistische Hetze

Wolfgang Kubicki fragt auf Facebook: „Ist das die Antifaschistische Linke, die die Linken-Abgeordnete Martina Renner mit einem Antifa-Button im Deutschen Bundestag bewirbt?“ schrieb der FDP-Mann, der sich anscheinend immer noch nicht davon erholt hat, dass das Tragen eines Antifa-Buttons ein normales und lobenswertes Statement gegen Faschismus ist. Weiterlesen


Quelle: www.jungewelt.de

Agenda-Setting-Antifa

Martina Renner kassierte einen Ordnungsruf von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP), weil sie einen "Antifa"-Anstecker mit Schriftzug nebst roter und schwarzer Fahne am Revers trug. Nun sehen sich auch Ortsgruppen der Klimaschutz- und Schulstreikbewegung »Fridays for Future« zu Erklärungen genötigt, weil entsprechende Fahnen bei ihren Demonstrationen auftauchen. Weiterlesen


Quelle: www.heise.de

Ein Terroranschlag, ein Video und die Frage, wer eigentlich die Ermittlungen führt

Was sind die wirklichen Gründe für die Abschiebung des einzigen lebenden Tatverdächtigen beim Terroranschlages auf dem Breitscheidplatz in Berlin? Martina Renner fragt, ob es keinen Strafprozess geben sollte, keine Wiederholung des NSU-Prozesses mit etlichen Nebenklägern, wo Vieles nach oben gekehrt wird, was nicht erwünscht ist? Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte


Quelle: www.pressesprecher.de

Regierung setzt Anwälte gegen Journalisten ein

Die Bundesregierung beauftragt externe Anwaltskanzleien damit, Anfragen von Journalisten abzuwehren. Mit über 74.000 Euro ließ sich das Bundesamt für Verfassungsschutz die Abwehr von Journalisten am... Weiterlesen


Quelle: https://www.lto.de

380 Euro pro Stunde für Abwehr von Presseanfragen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat mit insgesamt 74.147,91 Euro für die Jahre 2013 bis 2018 am meisten Geld dafür ausgegeben, um Presseanfragen abzuwehren. Die Linken-Abgeordnete Martina... Weiterlesen


Quelle: www.taz.de

Einzeltäter – oder nicht?

Nach dem rechten Attentat in Halle hat Innenminister Seehofer angekündigt: „Wir müssen die Gamer-Szene stärker in den Blick nehmen“. „Nach der Prepperszene ist jetzt die Gamerszene schuld – na da bin... Weiterlesen


Quelle: www.deutschlandfunk.de

Linke wirft Sicherheitsbehörden Versäumnisse vor

Die Linken-Politikerin Martina Renner sieht nach dem Anschlag in Halle keinen Anlass, den Sicherheitsbehörden neue Befugnisse im Bereich digitaler Überwachung zu geben. Rechtsextremismus und... Weiterlesen


Quelle: www.zeit.de

Streit um Drohvideos des Weihnachtsmarkt-Attentäters

Die Bundesregierung sieht keine Veranlassung, dem Untersuchungsausschuss des Bundestages Zugang zu einem bislang unbekannten Drohvideo des späteren Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri zu... Weiterlesen

NSU-Komplex und Antifaschismus


Martina Renner

Der rechte Terror – und wie er gestoppt werden muss

Der Mord an Walter Lübcke zeigt erneut, dass Gewalt durch militante Neonazis immer noch unterschätzt wird. Eine wichtige Rolle bei der Bedrohung spielen Netzwerke, Rassismus und die Geschichte rechten... Weiterlesen


www.tagesschau.de

Die rechte Szene rüstet auf

Die gestiegene Zahl an Waffen bei rechten Straf- und Gewalttaten sei "Ausdruck des gesellschaftlichen Rechtsrucks", sagte die Politikerin der Linkspartei, Martina Renner, und gehöre zu den rechten... Weiterlesen


Quelle: www.tlz.de

Eklat um Antifa-Anstecker: Thüringer Linke stellt sich hinter Renner

Nach dem Eklat wegen ihres demonstrativen Bekenntnisses zur Antifa im Bundestag ist die Linke-Abgeordnete Martina Renner durch ihre Thüringer Landespartei bestärkt worden. „Sich mit den Menschen zu... Weiterlesen


Quelle: www.taz.de

Antifaschismus stört Kubicki

Der Bundestagsvizepräsident ruft Martina Renner (Linke) zur Ordnung, weil sie am Rever einen Anstecker der Antifa trägt. Hintergrund ist ein Anti-Antifa-Antrag der AfD. Dem setzte Martina Renner nicht... Weiterlesen


Quelle: www.n-tv.de

Verluste bei der Bundeswehr - Maschinengewehre verschwinden spurlos

In den vergangenen Jahren gehen der Bundeswehr zahlreiche Waffen und zehntausende Schuss Munition verloren. Martina Renner kritisiert die Ermittlungsbilanz als „dürftig“. Es sei nicht erkennbar, ob... Weiterlesen

Mediathek


Martina Renner

Der vorhersehbare Terror

Rechter Terror entsteht nicht in einer Parallelwelt sondern in unserem Alltag und dort müssen wir ihn stoppen. Wir brauchen eine politische Offensive gegen den Rechtsruck, eine neue Kultur des Antifaschismus. Martina Renners Rede zum Antrag "Rechten Terror stoppen – Opfer schützen" Weiterlesen


Martina Renner

Danke Antifa

Der gesellschaftliche Rechtsruck ist eine Gefahr für die Demokratie und eine tödliche Bedrohung für viele Menschen. Wenn wir diesen Rechtsruck stoppen und die Gefahr bannen wollen, müssen wir die Spaltungsversuche von Rechts zurückweisen. Martina Renners Rede zum Antrag der AfD "Antifa ächten". Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

Pläne des Verfassungsschutzes: Kampf gegen Rechtsextremismus

Der Verfassungsschutz fordert, dass zur Ausforschung der Neonazi-Szene mehr V-Leute eingesetzt werden können. Dazu erklärt Martina Renner: „Diese Spitzel und ihr Umfeld werden geschützt vor Strafverfolgung, sie bekommen Geld und Know How und am Ende wirkt diese Quellentätigkeit wie ein Schutzschirm für die gesamte militante neonazistische Szene“ Weiterlesen


Martina Renner

Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

Landtagswahl in Thüringen

Angriffe auf Bildungsarbeit abwehren

Petition zum 70. Jahrestag des Grundgesetzes

Kein Schlussstrich nach dem ersten NSU-Prozess!