Rosa Luxemburg im Dezember 1918

"Es ist eine ganz alte Welt noch zu stürzen und eine ganze neue aufzubauen"
Solidarisch zusammenleben.

Soziale Sicherheit statt Spaltung:
Ein Leben in Frieden und Würde für alle
Demokratie verteidigen.

Grundrechte schützen heißt Geheimdienste und Polizei kontrollieren
Den Rechtsruck stoppen.

Gegen rechte Hetze und Rassismus: Bürgerrechte sind unteilbar
Thüringen mit Links gestalten

Eine solidarische Gesellschaft braucht wirkliche soziale Gerechtigkeit
Rechtsterror bekämpfen

NSU-Netzwerk und Verfassungsschutz:
Zu viele offene Fragen

Die neuesten Beiträge im Überblick

27. November 2014
Quelle: Süddeutsche Zeitung/27.11.2014/Dokumentation

So biegt sich der BND das Recht zurecht

Wann darf der BND deutsche Staatsbürger abhören? Was genau heißt es, wenn der Geheimdienst maximal 20 Prozent der Bandbreite einer Daten-Leitung absaugen kann? Und wie bekommt er Zugang zu Datenknoten? Um diese Fragen ging es an diesem Donnerstag im NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags. Weiterlesen

27. November 2014
Quelle: Frankfurter Rundschau/27.11.2014/Dokumentation

Überwachung durch die Hintertür

Für den Auslandsgeheimdienst BND sind Deutsche bei der Kommunikationsüberwachung eigentlich tabu. Aber nur eigentlich - wie sich im NSA-Ausschuss zeigt. Die Abgeordneten dort haben überhaupt große Zweifel an der Rechtmäßigkeit der BND-Praxis. Weiterlesen

27. November 2014
Martina Renner

Besuch aus Tonna

Vom 25. bis zum 27. November waren die Frauen des Demokratischen Frauenbund Tonna zu Besuch in Berlin. Neben verschiedenen politischen Stadtführungen – unter anderem im Deutsch-Russischen Museum Berlin-Karlshorst, der Stätte der Kapitulation der Wehrmacht 1945 – besuchte die Gruppe eine Plenarsitzung im Bundestag. Anschließend traf sie sich zum Gespräch mit der Bundestagsabgeordneten Martina... Weiterlesen

27. November 2014
Quelle: Tagesschau.de/27.11.2014/Dokumentation

NSA-Skandal: war da noch was?

Kontrollinstrument, Kampfinstrument oder gar schärfstes Schwert der Opposition? Die Bedeutung eines Untersuchungsausschusses im Bundestag wird hoch eingeschätzt. Wie lässt sich erklären, dass das Interesse am heute tagenden NSA-Ausschuss nachgelassen hat? Weiterlesen

26. November 2014
Martina Renner

Veranstaltung: Neonazis in Thüringen, Bayern und Oberösterreich. Strukturen, Vernetzung und Gefahren

Der Nationalsozialistische Untergrund (NSU) konnte jahrelang nahezu unbehelligt eine Spur des rechtsextremen Terrors durch Deutschland ziehen. Möglich wurde dies durch das systematische Versagen der rechtsstaatlichen Organe und durch ein dichtes Netzwerk von neonazistischen Organisationen und Einzelpersonen. Zusammen mit dem Aufdecken des rechtsextremen Hintergrunds der Mordserie rückten somit... Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte

NSU-Komplex und Antifaschismus

Bildergalerie

Mediathek

11. September 2019
www.rosalux.de

Autoritäre und rechte Strukturen in Polizei und Bundeswehr: Ein Audio-Feature der Rosa-Luxemburg-Stiftung

Seit einigen Jahren erschüttern neonazistische Skandale in der Bundeswehr und Polizei die Öffentlichkeit. Ziehen Uniformen Rechte einfach an oder sind Polizei und Bundeswehr einer nach rechts rückenden Gesellschaft? In dem Feature von Caro Keller sprechen Martina Renner, Eike Sanders, Matthias Quent und Christoph Kopke. Weiterlesen

23. Juli 2019
Quelle: www.daserste.de

"Drohlisten" von Rechtsextremen – Wie groß ist die Gefahr?

Im Netz kursieren sogenannte "Drohlisten". Auch der ermordete Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke stand auf einer solchen und auch bei „Nordkreuz“-Aktisten wurden solche Listen entdeckt. Martina Renner erklärt: „Das ist massiv gefährlich. Das sind Spezialisten, die ausgebildet sind an der Waffe, die können Nahkampf, die wissen, wie man... Weiterlesen

16. Juli 2019
Quelle: www.zdf.de

Die Stimmen der Mehrheit für Abrüstung müssen gehört werden

Nach der knappen Wahl von Ursula von der Leyen zur neuen EU-Kommissionspräsidentin wiederholt Martina Renner die Kritik der LINKEN: "Die Bevölkerung sagt ganz klar: Wir wollen nicht weiter aufrüsten. Wir wollen nicht dem Nato-Ziel der Erhöhung der Rüstungsausgaben folgen". Weiterlesen

Martina Renner

Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.