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Die neuesten Beiträge im Überblick


Quelle: Junge Welt/13.05.2015/Dokumentation

Kontinuitäten über Jahrzehnte

Von der Oktoberfestbombe zur NSU-Mordserie. Die Tageszeitung Junge Welt berichtet über die Podiumsdiskussion "Der NSU-Komplex und das Oktoberfest-Attentat" im Münchner Gewerkschaftshaus. Weiterlesen


Martina Renner

Alternativen zum Kapitalismus diskutieren

Bildung möglichst barrierefrei organisieren, aktuelle Themen aufgreifen und Alternativen zum Kapitalismus, zu Ausbeutung und Diskriminierung und zu Kriegen und Umweltzerstörung diskutieren: Das aktuelle Programm der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen. Weiterlesen


Die Linke, Bundestag

BND ließ NSA unkontrolliert gewähren

Martina Renner, Obfrau der LINKEN, zur weiteren Arbeit im NSA-Untersuchungsausschuss. Sie fordert Aussagen des Bundeskanzleramts und insbesondere von den ehemaligen Kanzleramtschefs Steinmeier und de Maizière vor den Untersuchungsausschuss. Weiterlesen


Quelle: neues deutschland/08.05.2015/Dokumentation

Ungewohnter Eifer der Behörden

Auch am Tag nach den Razzien und der Verhaftung von vier Mitgliedern der als rechtsterroristisch eingestuften "Oldschool Society" blieben Fragen unbeantwortet, berichtet das "neue deutschland". Die LINKE beklagt "reine Symbolpolitik". Weiterlesen


Quelle: Süddeutsche Zeitung/07.05.2015/Dokumentation

NSA-Affäre: "Nicht versucht, was zu drehen"

Ein BND-Mitarbeiter rechtfertigt sich vor Parlamentariern: Der Geheimdienst habe nicht versucht, etwas zu vertuschen. In der Befragung geht ein Beamter des Kanzleramts dazwischen, berichtet die Süddeutsche Zeitung. Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte

NSU-Komplex und Antifaschismus

Mediathek


"Maaßen ist ein kühler Antidemokrat"

„Der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans Georg Maaßen, Hans Georg Maaßen war schon zu seiner Dienstzeit ein kühler Antidemokrat, der das Parlament verachtet und eine Gefahr für die Demokratie darstellt“. Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

Maaßen weicht aus

Martina Renners Kurzzusammenfassung der Vernehmung von Hans Georg Maaßen vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz. Fehler haben gemacht: das BKA, das LKA Berlin, das BAMF, das Auswärtige Amt, die Politik. Keinen Fehler hat natürlich das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) gemacht. Zu allen... Weiterlesen


Martina Renner

Maaßen hat das Parlament von Anfang an belogen

Vor dem Untersuchungsausschuss Breitscheidplatz ist der ehemalige Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) als Zeuge geladen. Er soll Fragen beantworten, weshalb er der Öffentlichkeit gegenüber stets davon sprach, dass "Anis Amri ein reiner Polizeifall gewesen sei", obwohl die bisherige Arbeit im Untersuchungsausschuss gegenteilige... Weiterlesen


Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

Konsequente Ächtung von Rassismus! #Hanau

der rechte rand

Aktuelle Parlamentarische Initiativen


Martina Renner

Fragen zum EU-Migrationspakt

Kleine Anfrage (19/23530) der Linksfraktion Weiterlesen


Martina Renner

Verbreitung der QAnon-Verschwörungsideologie

Kleine Anfrage (19/23524) der Linksfraktion Weiterlesen