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Die neuesten Beiträge im Überblick


Quelle: www.thueringer-allgemeine.de

Familienfest der Linken

„Europa entdecken“ heißt es beim Familienfest der Linken am Samstag, 13. April, auf dem Ilversgehofener Platz in Erfurt. Anlässlich der Kommunal- und Europawahl am 26. Mai lädt „Die Linke“ von 14 bis 18 Uhr ein. Gregor Gysi und Martina Renner werden eine Rede halten. Interessierte können mit Martin Schirdewan, dem Spitzenkandidaten von „Die Linke“ zur Europawahl, ins Gespräch kommen. Außerdem vor... Weiterlesen


Quelle: www.sueddeutsche.de

Ku-Klux-Klan agierte in Deutschland unbemerkt

Das Ziel einer Razzia, die Mitte Januar stattfand: eine bis dahin unbekannte Ku-Klux-Klan-Gruppierung, die sich "National Socialist Knights of the Ku-Klux-Klan Deutschland" nennt. Insgesamt stellten die Ermittler mehr als 100 Waffen sicher, gegen rund 40 Männer und Frauen wird seither ermittelt. Die Linken-Abgeordnete Martina Renner wirft der Bundesregierung vor, das Gewaltpotenzial der Gruppe zu... Weiterlesen


Quelle: www.tagesspiegel.de

Mutmaßlicher Drohmail-Verfasser offenbar kein Einzeltäter

Nach der Verhaftung des Tatverdächtigen André M. im Fall der bundesweit verschickten Mails mit rechtsextremistischem Inhalt sind in Berlin weitere Droh-Mails aufgetaucht. Die Staatsanwaltschaft Berlin geht jetzt davon aus, dass die rund 200 Drohmails doch nicht nur von einem in der vergangenen Woche verhafteten Mann in Schleswig-Holstein stammen. Es gebe jetzt einen weiteren Verdächtigen. Weiterlesen


Martina Renner

Thüringer Gäste im Bundestag

Am Montag diskutierte Martina Renner im Clara-Zetkin-Saal der Linksfraktion im Bundestag mit 30 Gästen aus ihrem Wahlkreis Erfurt und Weimar über Hindernisse in den Untersuchungsausschüssen, zunehmenden Rassismus und Nationalismus sowie über das soziale Engagement der LINKEN in Politik und Gesellschaft. Martina Renner bedankt sich fürs Kommen und wünsche noch spannende und erlebnisreiche Tage in... Weiterlesen


Quelle: www.freitag.de

Die Frage nach der Scharade

Das Bundeskriminalamt gibt sich zum Breitscheidplatz-Anschlag mitwirkungsbereit und aufgeschlossen, offenbart aber blinde Flecken. Es hält weiter an der Einzeltäterthese fest. Ein BKA-Beamter kann im Untersuchungsausschuss nicht auflösen, warum er davon ausgeht, der Attentäter hätte keine Absicht gehabt, das Attentat zu überleben. Martina Renner widerspricht. Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte


Quelle: www.bundesgerichtshof.de

Beschluss des Bundesgerichtshof zur Beweisaufnahme im Breitscheidplatz-Untersuchungsausschuss

Der Bundesgerichtshof hat festgestellt, dass der Untersuchungsausschuss des Bundestages verpflichtet ist, von der Bundesregierung auch Akten der Geheimdienste beizuziehen, die diese bereits dem... Weiterlesen


Quelle: www.moz.de

Amri-Untersuchungsausschuss bekommt Geheimdienstdokumente

Erfolg für die Opposition im Untersuchungsausschuss des Bundestags zum Fall Anis Amri und dessen Terroranschlag in Berlin. Der Beschluss des BGH zeige nun, dass sich die notwendige Aufklärung "nicht... Weiterlesen


Martina Renner

Bundesgerichtshof stärkt Opposition im Fall Amri

„Der Plan der Bundesregierung, relevante Informationen zu verstecken und die Aufklärung zu blockieren, ist gescheitert. Transparente und ehrliche Aufklärung lässt sich nicht mit den Winkelzügen der... Weiterlesen


Quelle: www.freitag.de

Ambition trifft auf Realität

Ein Tagesprogramm mit vier Zeugen war im Untersuchungsausschuss zum Breitscheidplatz-Anschlag geplant. Namentliche Abstimmungen schrumpfen die Zeugenliste auf zwei Zeugen zusammen. Im Gespräch mit... Weiterlesen


Martina Renner

Rechte Terrornetzwerke und die Rolle der Geheimdienste. Martina Renner zu Gast in Göttingen

Eine Aufarbeitung der aktuellen Ereignisse um die „Schattenarmee Hannibal“, Uniter und Nordkreuz muss auch historische Kontinuitäten bei vergleichbaren Organisationen und Gruppen nach dem Zweiten... Weiterlesen

NSU-Komplex und Antifaschismus


Quelle: www.goettinger-tageblatt.de

Linken-Politikerin Renner warnt vor rechter „Schattenarmee“

Bei den Diskussionen über das KSK und „Uniter“ muss beachtet werden, dass die Führungskräfte ihre Einheiten häufig in einer Linie mit ähnlichen Formationen der Wehrmacht sehen und eine entsprechende... Weiterlesen


Quelle: www.haz.de

Terror in Neuseeland: Martina Renner fordert Polizeischutz für Menschen, die von Rechts bedroht werden

„Wir erleben, dass Rechtsterror von den deutschen Sicherheitsbehörden viel zu oft als diffuses Phänomen verwirrter Einzeltäter abgetan wird“, sagte Renner dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. Dabei... Weiterlesen


Quelle: www.deutschlandfunk.de

Bundesweite Serie rechtsextremer Gewaltandrohungen

Bomben- und Morddrohungen: 78 Drohschreiben wurden in der letzten Woche an Personen und Institutionen geschickt, die sich gegen Rechtsextremismus positioniert haben. Die Staatsanwaltschaft Berlin... Weiterlesen


Quelle: www.rnz.de

Bei "Uniter" sollen sich extremistische Polizisten und Soldaten vernetzt haben

Fragwürdiger Verein – Eines der Mitglieder arbeitete beim Verfassungsschutz. Martina Renner twitterte, sie kenne den LfV-Mann aus einem anderen Zusammenhang: als Polizisten und Kollegen des... Weiterlesen


Quelle: www.mdr.de

"Es besteht die Gefahr, dass in Deutschland rechte Attentate begangen werden"

Seit Anfang des Jahres sind mehr als 100 Mails mit Gewalt- und Bombendrohungen gegen Behörden, öffentliche Gebäude und Einzelpersonen registriert worden. Dahinter sollen Rechtextreme stecken. Martina... Weiterlesen

Mediathek


Quelle: www.radio-z.net

Der kommende Terror – Rechte Netzwerke in Staat und Behörden

Im Interview mit RadioZ aus Nürnberg sprach Martina Renner über die aktuellen Erkenntnisse zu Hannibals Schattenarmee, extrem rechte Netzwerke innerhalb der Bundeswehr und die Rolle der Sicherheitsbehörden. Das Phänomen hat historische Vorläufer und das aktuelle Ausmaß ist erschreckend. Weiterlesen


Quelle: www.kontraste.de

Alles, was Sie sagen kann gegen Sie verwendet werden

Amazons digitaler Sprachassistent Alexa hört ständig mit und speichert Konversationen. Was datenschutzrechtlich problematisch ist, wird nun noch heikler, denn das Innenministerium möchte, dass Ermittler Alexa künftig für ihre Arbeit nutzen können. Deutsche Nachrichtendienste können schon heute über ihre Partner in den USA auf Alexa-Abhörmaterial... Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

„Das ist modernisierter Rechtsterror“

Im Interview mit Bericht aus Berlin und Tagesschau verdeutlicht Martina Renner die neue Dimension rechtsterroristischer Bestrebungen von Bundeswehrsoldaten, Reservisten und Polizisten: „Das sind nicht die klassischen Neonazis, sondern Männer aus der Mitte der Gesellschaft.“ Weiterlesen


Martina Renner

Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

Das Sterben im Mittelmeer beenden!

Neuerscheinung im März

1. Mai 2019 in Erfurt: Gegen Armut, Ausgrenzung & AfD

Kein Schlussstrich nach dem ersten NSU-Prozess!

Mietenwahnsinn stoppen

Aktuelle Parlamentarische Initiativen


Martina Renner

Überwachung smarter Lautsprecher durch Bundesbehörden

Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Frage der Abgeordneten Martina Renner. Weiterlesen


Martina Renner

Die „National Socialist Knights of the Ku-Klux-Klan Deutschland“ und andere Ku-Klux-Klan-Strukturen und -Aktivitäten in der Bundesrepublik Deutschland

Antwort der Bundesregierung (19/9169) auf die Kleine Anfrage (19/8637) der Abgeordneten Martina Renner. Weiterlesen


Martina Renner

Immobilien der extrem rechten Szene in Deutschland und mutmaßlich lückenhafte Angaben der Sicherheitsbehörden

Kleine Anfrage (19/9064) der Abgeordneten Martina Renner. Weiterlesen