Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Die neuesten Beiträge im Überblick


Quelle: www.jungewelt.de

Höckes „Flügel“ auf dem Vormarsch

Die AfD steckt in einem Dilemma, sagte Martina Renner mit Blick auf die internen Auseinandersetzungen in der Partei. Sollte sich die Strömung nationalsozialistischer Richtung um Björn Höcke durchsetzen, kann das für die Partei zu einem großen Pro­blem werden: nicht zuletzt, weil die meisten Großspender aus dem marktradikal-neoliberalenBereich kämen. Weiterlesen


Martina Renner

Gesundheit ist keine Ware – Gegen den Krankenhauskahlschlag

Auf der Pressekonferenz am 15. Juli hat die stellvertretende Parteivorsitzende der LINKEN, Martina Renner, klargemacht: „Gesundheit ist keine Ware. Wir sind gegen den Krankenhauskahlschlag und lehnen es rundweg ab, zwei Drittel aller Krankenhäuser zu schließen“. Hintergrund waren entsprechende Erhebungen in einer Studie der Bertelsmann-Stiftung. Weitere Themen waren der Streik "Keine Rabatte auf... Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

Ein Jahr nach dem NSU-Urteil

Ein Jahr nach dem Urteil im NSU-Prozess in München kommentiert Martina Renner: „Ich war schon immer der Meinung, der NSU besteht aus vielen Zellen, es gab an den verschiedenen Tatorten des NSU Unterstützer vor Ort, Organisierte Neonazis, die mitgeholfen, mitgetan haben. Und möglicherweise führen auch Spuren im Fall Walter Lübcke in diese Strukturen des NSU“. Weiterlesen


Quelle: www.moz.de

Verfassungsschutz: Identitäre Bewegung ist klar rechtsextrem

Nach mehrjähriger Prüfung hat der Verfassungsschutz die Identitäre Bewegung (IB) als rechtsextremistisches Beobachtungsobjekt eingestuft. Angesichts der engen Verwobenheit mit der AfD fordert Martina Renner, den "Arbeitgebern und Hintermännern" in den Parlamenten müsse "konsequent die gesellschaftliche Bühne entzogen werden" Weiterlesen


Quelle: www.meinbezirk.at

Stadtchef kündigt nach Protesten Wachdienst

Besucher auf dem Stadtfest im österreichischen Marchtrenk machten eine Entdeckung, mit der sie sich nun in einer E-Mail an Bürgermeister Paul Mahr (SPÖ) wandten. "Ein Security hatte ein 'Combat 18'-Tattoo am Unterarm", so der Wortlaut. "'Combat 18' ist die größte rechtsterroristische Vereinigung in Europa", sagt Martina Renner. "Sie agiert im Untergrund und grenzüberschreitend." Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte


Quelle: www.jungle.world.de

Der Spion in der Redaktion

Die deutschen Geheimdienste sollen künftig Computer und Handys von Journalisten hacken dürfen. Ein Kernelement der Pressefreiheit ist damit in Gefahr: das Redaktionsgeheimnis. „Der Verfassungsschutz... Weiterlesen


Quelle: www.zdf.de

Fall Lübcke: Netzwerk statt Einzeltäter?

Die demokratische Opposition im Bundestag fordert eine Sondersitzung im Innenausschuss. Martina Renner erklärt: „Wir wollen mehr Informationen zum mutmaßlichen Täter, seinem Umfeld, zur... Weiterlesen


Quelle: www.merkur.de

„Alexa“ und „Siri“ als Wanze? Innenminister wollen Ermittlern Datenzugriff erlauben

Die Innenminister von Union und SPD wollen Aufzeichnungen etwa von Sprachassistenten wie Alexa oder sogenannten smarten Fernsehern und Kühlschränken als Beweismittel vor Gericht zulassen. Auf eine... Weiterlesen


V-Mann-Skandal beim Berliner Verfassungsschutz

Der damalige V-Mann des Berliner Verfassungsschutzes, Emanuel P., soll für einen 16-Jährigen 2015 eine Reise zur Terrormiliz IS in Syrien organisiert haben. Obwohl er angeblich unmittelbar nach der... Weiterlesen


Martina Renner

Waffenverbotszonen: unverhältnismäßig und unvereinbar mit der offenen Gesellschaft

Die aktuelle Bundesratsinitiative der Länder Bremen und Niedersachsen geht weit über eine verhältnismäßige oder überhaupt umsetzbare Regelung hinaus. Mittels Verbotsverfügungen würde eine... Weiterlesen

NSU-Komplex und Antifaschismus


Quelle: www.mdr.de

Politik diskutiert über Verbot von Combat 18

Seit der Festnahme des mutmaßlichen Mörders von Walter Lübcke diskutiert die Politik, ob Combat 18 als verfassungsfeindliche Vereinigung verboten werden könnte. Martina Renner erklärt: „Ich glaube,... Weiterlesen


Martina Renner

Strukturen und Arbeit der Untersuchungsausschüsse neu fassen

Bei der parlamentarischen Aufklärung des Rechtsterrors wurden im Bundestag viele Chancen vertan und auch die Beantwortungspraxis auf Anfragen zu rechtsterroristischen Strukturen ist meist desaströs.... Weiterlesen


Martina Renner

Uneinsichtig, Störenfried und Nestbeschmutzerin

Martina Renners Laudatio auf Irmela Mensah-Schramm anlässlich der Verleihung des Jochen-Bock-Preises am 28.06.2019 in Erfurt Weiterlesen


Quelle: www.taz.de

„Einer der besten Kameraden“

Stephan Ernst soll zur „völkischen Artgemeinschaft“ gehört haben. Hinweise häufen sich, dass der Mord an Lübcke nicht die Tat eines Einzelnen war. Die Linken-Innenexpertin Martina Renner fordert nun... Weiterlesen


Quelle: www.abendblatt.de

Der Fall Lübcke muss für die Politik eine Zäsur sein

Der Fall Lübcke hat gezeigt, wie groß die Gefahr von rechts ist. Diese Erkenntnis muss nachhaltige Konsequenzen in der Politik haben. Die Linke-Politikerin Martina Renner bringt die Forderungen nach... Weiterlesen

Mediathek


Quelle: www.daserste.de

"Drohlisten" von Rechtsextremen – Wie groß ist die Gefahr?

Im Netz kursieren sogenannte "Drohlisten". Auch der ermordete Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke stand auf einer solchen und auch bei „Nordkreuz“-Aktisten wurden solche Listen entdeckt. Martina Renner erklärt: „Das ist massiv gefährlich. Das sind Spezialisten, die ausgebildet sind an der Waffe, die können Nahkampf, die wissen, wie man... Weiterlesen


Quelle: www.zdf.de

Die Stimmen der Mehrheit für Abrüstung müssen gehört werden

Nach der knappen Wahl von Ursula von der Leyen zur neuen EU-Kommissionspräsidentin wiederholt Martina Renner die Kritik der LINKEN: "Die Bevölkerung sagt ganz klar: Wir wollen nicht weiter aufrüsten. Wir wollen nicht dem Nato-Ziel der Erhöhung der Rüstungsausgaben folgen". Weiterlesen


Quelle: www.mdr.de

Vom „Satansmörder“ zum rechtsextremistischen Netzwerker

Einer der Täter des „Satansmord von Sondershausen“ vor 26 Jahren war auch ein überzeugter Neonazi. Daran hat sich bis heute nichts geändert. Martina Renner: „Vielleicht wittert Möbus auch einfach das große Geschäft. Wir haben einen Höchststand von 23.000 organisierten Neonazis, davon 12.000 Gewaltbereite, die wollen auch bespielt werden und auf... Weiterlesen


Martina Renner

Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

Vortragsreise "Rechte Netzwerke"

Am 24.08. auf die Straße in Dresden!

Mit #Unteilbar nach Dresden

Petition zum 70. Jahrestag des Grundgesetzes

1. Mai: 10.000 gegen Armut, Ausgrenzung & AfD

Kein Schlussstrich nach dem ersten NSU-Prozess!

Aktuelle Parlamentarische Initiativen


Martina Renner

Abschiebungen und Ausreisen im ersten Halbjahr 2019

Antwort der Bundesregierung (19/12240) auf die Kleine Anfrage (19/11873) der Linksfraktion Weiterlesen


Martina Renner

Streichung von Leistungen für Asylsuchende im europäischen Kontext

Kleine Anfrage (19/12227) der Linksfraktion Weiterlesen