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Die neuesten Beiträge im Überblick


Martina Renner

"DIE LINKE macht weiter Druck im Parlament für eine gerechte Welt"

Wir wollen Rüstungsexporte in Kriegsgebiete verbieten, soziale Gerechtigkeit auf allen Ebenen schaffen und Teilhabe aller am Reichtum der Gesellschaft sichern. Wir haben als Partei unsere Mietenkampagne gestartet und auch unsere Kampagne gegen den Pflegenotstand läuft seit dem letzten Jahr. In Thüringen gilt es in diesem Jahr nicht nur die rot-rot-grüne Landesregierung und unseren... Weiterlesen


Quelle: blogs.taz.de

Mitglieder von Elitetruppe auf rechten Abwegen?

Bei geplantem Massenmord wäre doch ein wenig Einsatz wünschenswert. Aufklärung zu Hannibal überfällig. Martina Renner twittert zu der Verschwörergruppe Hannibal: „Die Mitglieder dieses Netzwerks sollten am Tag X die Zielpersonen auf den Listen zu Hause abzuholen. Sie werden in LKWs eingeladen, an einen bestimmten Ort gefahren – und dort erschossen. Das war wohl der Plan.“ Weiterlesen


Quelle: www.otz.de

Streng geheim, doch demokratisch

Förderung der rechten Szene, Ausspionieren der eigenen Bürger, Verhinderung effektiver Kontrolle des eigenen Tuns: Geheimdienste in Deutschland geraten immer wieder in Konflikt mit der Demokratie, die sie angeblich schützen sollen. Lässt sich das Handeln im Geheimen überhaupt mit Demokratie vereinbaren? Um diese Fragen zu diskutieren, hat das Haskala Jugend- und Wahlkreisbüro für Freitag Martina... Weiterlesen


Martina Renner

„Ein Ort für die BürgerInnen und Engagierten in Weimar-West“

Es war ein fröhlicher und motivierender Auftakt am heutigen Abend im neuen Wahlkreisbüro von Martina Renner. Zahlreiche Aktive aus der Kommunal- und Landespolitik waren eingeladen und über 40 Interessierte kamen. Martina Renner betonte, dass das Büro ein Ort für die BürgerInnen und Engagierten in Weimar-West werden soll, für Zusammenkünfte von Vereinen und für politische Diskussionen, und gerade... Weiterlesen


Quelle: www.anfdeutsch.com

Den kurdischen Anliegen Gehör verschaffen

Bei einem Besuch der Hungerstreikenden in Straßburg hat sich Martina Renner, Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion, mit den Forderungen solidarisiert und eine größere Aufmerksamkeit für die kurdischen Anliegen gefordert. Ihre Anliegen sind auch unsere Forderungen, erklärte Martina Renner in Straßburg: „Stopp der Rüstungsexporte in die Türkei sowie ein Ende der militärischen, polizeilichen und... Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte


Quelle: www.swr.de

BKA führt keine Statistik zu Darknet-Tatwaffen

Im Juli 2016 ermordete David Sonboli in München neun Menschen. Seine Opfer wählte er nach rassistischen Motiven aus. Der Betreiber der Darknet-Plattform im Internet, über die der Attentäter die... Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

"Der Verfassungsschutz hatte die dschihadistische Szene um Amri durchleuchtet"

Der Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz hat aufgedeckt, was die Bundesregierung verschweigen wollte. Anis Amri war kein Einzeltäter, sondern Teil eines Terror-Netzwerks und... Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

Attentat am Breitscheidplatz: Wo stehen die Ermittlungen?

Seit einigen Monaten befasst sich ein Untersuchungsausschuss im Bundestag mit den Hintergründen des Attentats auf dem Berliner Breitscheidplatz. Seine Mitglieder befragen Zeugen, suchen nach... Weiterlesen


Quelle: www.jungewelt.de

"Amri war von V-Männern umstellt"

Frühes Behördenwissen über mutmaßlichen Haupttäter des Berliner Terroranschlags wird ungern zugegeben. Ein Gespräch mit Martina Renner Weiterlesen


Quelle: www.br.de

Breitscheidplatz: Linken-Obfrau spricht von Blockade

Martina Renner, Linken-Obfrau im Untersuchungsausschuss Breitscheidplatz, wirft der Bundesregierung vor, den Ausschuss zu blockieren. "Die Bundesregierung schickt uns nicht die relevanten Akten und... Weiterlesen

NSU-Komplex und Antifaschismus


Martina Renner

„Es ist an der Zeit, über Mitte-Links-Bündnisse nachzudenken“

In Dresden war Martina Renner diesen Montag bei der Parteivorsitzenden Katja Kipping und Kerstin Köditz (Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion Sachsen) eingeladen. Vor 40 Gästen... Weiterlesen


Quelle: www.dw.com

Wie die Stasi die westdeutsche Neonazi-Szene unterwanderte

Kein Witz: Die DDR-Geheimpolizei hatte Spitzel im rechtsextremen Milieu der BRD. Um den Klassenfeind zu destabilisieren? Wohl kaum. Dafür hatte man andere Leute. Der wahre Grund war anscheinend viel... Weiterlesen


Quelle: www.kulturzeit.de

"Aufklärung von Rechtsterror ist mit Geheimdiensten nicht möglich"

Die Geheimdienste in der DDR und der Bundesrepublik hatten Informanten in der extrem rechten Szene. Während die Akten der Staatssicherheit öffentlich zugänglich sind, bleiben die des bundesdeutschen... Weiterlesen


Martina Renner

Neonazis und geheime Akten in Ost und West

Am 15. Januar 2019 präsentierte der Journalist Andreas Förster im Deutschen Spionagemuseum Berlin erstmals sein kürzlich erschienenes Buch „Zielobjekt Rechts – Wie die Stasi die westdeutsche... Weiterlesen


Quelle: www.taz.de

NSU-Ermittlungen stecken fest

Klagt die Bundesanwaltschaft weitere Terrorhelfer an? Ein halbes Jahr nach dem NSU-Prozess hat sie das immer noch nicht entschieden. Das Bundesinnenministerium räumte auf eine Anfrage von Martina... Weiterlesen

Mediathek


Quelle: www.mdr.de

"Die Weimarer Republik war ein revolutionär-demokratischer Neuanfang"

Es war ein Neuanfang und Hoffnung wie Enttäuschung zugleich. Der neue Staat wurde tragischerweise nicht gegen die Feinde von Rechts und aus dem Militär verteidigt. Martina Renner im MDR-Interview zu 100 Jahren Weimarer Republik. Weiterlesen


Quelle: www.kontraste.de

Anstiftung zum Brandanschlag – Die Spur führt in den Bundestag

Manuel Ochsenreiter soll Auftraggeber für einen Anschlag auf ein ungarisches Kulturzentrum in der Ukraine sein. Er bestreitet die Tat. Brisant: Ochsenreiter war bis vor kurzem Mitarbeiter des AfD-Abgeordneten Markus Frohnmaier. Martina Renner bei RBB-Kontraste: "Wir können nicht verstehen, warum diese Leute im Bundestag an sensible Unterlagen... Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

"Wir fragen uns, wo sind die Hinweise auf Amri versackt"

Zwei Jahre ist der Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt her. Hinweise auf Anschlagspläne Amris gab es genug, sagt Martina Renner gegenüber dem ARD-Hauptstadtstudio. Weiterlesen


Martina Renner

Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

Neuerscheinung

Kein Schlussstrich nach dem ersten NSU-Prozess!

Aktuelle Parlamentarische Initiativen


Martina Renner

Die „Systema“-Kampfsportszene in Deutschland und Verbindungen in die extrem rechte Szene und zu russischen Behörden

Antwort der Bundesregierung (19/7773) auf die Kleine Anfrage (19/7369) der Abgeordneten Martina Renner u.a. Weiterlesen


Martina Renner

Ermittlungen wegen Bombendrohungen gegen Gerichte und Justizzentren

Antwort der Bundesregierung (Plenarprotokoll 19/79) auf die Mündlichen Fragen der Abgeordneten Martina Renner (Fragen Nr. 39/40, Seite 9269). Weiterlesen