Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Die neuesten Beiträge im Überblick


Quelle: Süddeutsche Zeitung/28.07.2014/Dokumentation

NSA-Untersuchungsausschuss - Grüne und Linke stellen Ultimatum für Snowden-Anhörung

Die Mehrheit im NSA-Untersuchungsausschuss soll ihren Entschluss, Edward Snowden nicht anzuhören, revidieren - und zwar unmittelbar nach der Sommerpause. Das fordert die Opposition. Sie begründet ihr Ultimatum mit einer neuen Eskalationsstufe in der Spionageaffäre. Grüne und Linke dringen in einem gemeinsamen Antrag auf eine Befragung des Amerikaners Edward Snowden in Deutschland. Sie verlangen,... Weiterlesen


Geschwärztes für die Innenrevision

Martina Renner bezweifelt die Wirksamkeit parlamentarischer Kontrolle der Geheimdienste Geheimdienste kennen Recht und Gesetz nur als zu umgehende Schranke. Auch deshalb wird ihre Kooperation im NSA-Untersuchungsausschuss gegen Null gehen, befürchtet Martina Renner, für DIE LINKE Mitglied im NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages. Eine Kolumne über durchsichtige Manöver der Bundesregierung und... Weiterlesen


Quelle: Tagesschau.de/21.07.2014/Dokumentation

Straftaten von Neonazis - Der NSU-Terror als Vorbild

Der Terror des NSU ist für viele Neonazis offenkundig vorbildlich. Rechtsextreme beziehen sich viel öfter als bislang bekannt auf die Rechtsterroristen. Statistisch gibt es jeden vierten Tag in Deutschland eine entsprechende Straftat. Weiterlesen


Verein der Bundestagsfraktion DIE LINKE

Martina Renner beim Erfurter Kinder-, Jugend- und Mütterheim

Martina Renner überreichte Ingeborg Vockerodt, Leiterin des Kinder-, Jugend- und Mütterheims vom Trägerwerk Soziale Dienste Thüringen, einen Scheck zur Unterstützung der Ferienfreizeit. Acht Kinder von 6 bis 12 Jahren können Urlaub auf dem Bauernhof machen, andere Jugendliche fahren an den Kulkwitzer See. Wir wünschen erholsame Ferien! Weiterlesen


Reaktion auf Spionageverdacht beim BND

Ausreiseaufforderung kann nur ein erster Schritt sein Nach dem Spionageverdacht gegen einen BND-Mitarbeiter hat die Bundesregierung ihre monatelange Zurückhaltung aufgegeben und den offiziellen US-Geheimdienstvertreter aufgefordert, Deutschland verlassen. Das kann nur ein erster Schritt sein, sagt die Obfrau der Linksfraktion im NSA-Untersuchungsausschuss Martina Renner. Die Ausreiseaufforderung für... Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte

NSU-Komplex und Antifaschismus


Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

Konsequente Ächtung von Rassismus! #Hanau

der rechte rand