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Die neuesten Beiträge im Überblick


Martina Renner

Martina Renner mit Karola Stange in Erfurt unterwegs

Mit der Landtagsabgeordneten und Erfurter Stadträtin Karola Stange besuchte Martina Renner am 14. und 15. August eine Auswahl von sozialen Einrichtungen in Erfurt. Weiterlesen


Quelle: mdr.de/15.08.2017/Dokumentation

Die Geheimdienst-Jägerin: Martina Renner (Die Linke)

2013 erschütterte der Wistleblower Edward Snowden die Welt der Geheimdienste. Im gleichen Jahr wurde Martina Renner in den Bundestag gewählt. Dass beider Wege sich kreuzen, ahnten sie nicht. Die Obfrau der LINKEN im NSA-Untersuchungsausschuss im MDR-Portrait. Weiterlesen


Quelle: thueringer-allgemeine.de/15.08.2017/Dokumentation

"20 Prozent plus X": Linke startet in Erfurt in den Wahlkampf

Bundestagswahl 2017: Spitzenkandidat Dietmar Bartsch blieb beim Auftakt des Wahlkampfes der Linken mit seinen Genossen und Genossinnen unter sich, schreibt die Thüringer Allgemeine Zeitung und merkt an, dass es zu wenig Wegweiser zum Erfurter Petersberg gab. Weiterlesen


Quelle: mdr.de/13.08.2017/Dokumentation

Linke setzt im Wahlkampf auf soziale Gerechtigkeit

Die Thüringer Linke will im Bundestagswahlkampf vor allem mit den Themen soziale Gerechtigkeit und dem Kampf gegen Armut punkten. Martina Renner sagte beim Wahlkampfauftakt in Erfurt, Ziel sei eine Rente, von der alle im Alter leben könnten. Auch gegen die steigenden Mieten wolle die Linke etwas unternehmen. Weiterlesen


Quelle: otz.de/12.08.2017/Dokumentation

Renner: Austausch mit Polizei konsequent nach NSU-Morden

Die Zusammenarbeit von Polizei und Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft in Jena ist für die Linke Martina Renner, die sich zunächst im Thüringer Landtag und inzwischen im Bundestag intensiv mit dem NSU beschäftigt hat, folgerichtig. Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte


Martina Renner

Wenig Neues von der Telekom

Neue Erkenntnisse zu Eikonal hatten sich die Abgeordneten des NSA-Untersuchungsausschusses von den beiden als Zeugen geladenen Telekom-Mitarbeitern erhofft. Doch die zeigten sich alles andere als kooperativ. Der für Freitag geladene ehemalige Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar übte dagegen deutliche Kritik. Weiterlesen


Martina Renner

Range verschleppt Aufklärung des Merkel-Handy-Gates

Seit mehr als einem Jahr verschleppt Generalbundesanwalt Range die Aufklärung der Überwachungsaffäre rings um das Handy von Kanzlerin Angela Merkel. Das bestätigt jetzt die Antwort auf eine Anfrage an die GBA. Weiterlesen


Quelle: neues deutschland/24.12.2014/Dokumentation

Zollfreier Whiskey für die Deutschland-CIA

Bundesregierung weiß wenig über US-Geheimdienstliegenschaften in Deutschland - und verschweigt den Rest. Dass US-Nachrichtendienste sich in Deutschland wie zu Hause fühlen, ist bekannt. Doch, wo die Agenten zu Hause sind, weiß die Bundesregierung angeblich nicht so genau. Weiterlesen


Quelle: Golem.de/23.12.2014/Dokumentation

BSI-Kryptohandys: Kaum Anschluss unter dieser Nummer

Die Geräte sind angeblich sehr sicher und gewiss sehr teuer. Doch weil die vom BSI zertifizierten Kryptohandys viele Nachteile haben, liegen sie häufig in den Schubladen. Muss das so sein? Weiterlesen


Martina Renner

BND verheimlicht Datenweitergabe an NSA

Gleich zwei Zeug_innen des Bundesnachrichtendienstes wurden am Donnerstag im Untersuchungsausschuss befragt. Für die Opposition ist klar: Der BND hat verheimlicht, dass Daten an die NSA weitergegeben wurden. Weiterlesen

NSU-Komplex und Antifaschismus


Quelle: ballstaedt2014/18.03.2016/Dokumentation

Angeklagte mit "offensichtlich rechter Gesinnung"

Ein weiterer Befangenheitsantrag, Zeuginnen, die sich auf das Zeugnisverweigerungsrecht berufen und Polizisten, die sich nur teilweise erinnern. Eine Prozessdokumentation des 10. Verhandlungstages zum Überfall auf eine Kirmesgesellschaft in Bakllstädt 2014. Weiterlesen


Quelle: tagesschau.de/17.03.2016/Dokumentation

Mehr bewaffnete Angriffe, wenig Erkenntnisse

Die Zahl der rechten Gewaltdelikte ist rapide gestiegen, Experten warnen vor einer neuen Gefahr durch rassistischen Terror. Trotz dieser brisanten Entwicklung wisse die Bundesregierung nur bedingt über bewaffnete Neonazis Bescheid, erklärt die Linkspartei gegenüber tagesschau.de. Weiterlesen


Quelle: Junge Welt/17.03.2016/Dokumentation

Schlag gegen Neonazis

Der Bundesinnenminister verbietet "Weisse Wölfe Terrorcrew". Linke-Abgeordnete kritisieren in der Tageszeitung "Junge Welt" das lange Wegschauen der Behörden. Weitere Zeitungen erörtern, warum de Maizière die Neonazi-Gruppe verboten hat und die LINKE die mangelnde Strafverfolgung trotzdem kritisiert. Eine Übersicht. Weiterlesen


Martina Renner

"Weisse Wölfe Terror Crew" – effektive Strafverfolgung ist besser als Verbot

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat am Mittwoch den rechtsextremistischen Verein "Weisse Wölfe Terrorcrew" verboten. Martina Renner kritisiert: "Effektive Strafverfolgung ist besser als ein Verbot". Weiterlesen


Quelle: Rheinische Post/ 15.03.2016/Dokumentation

Neonazis verüben doppelt so viele Sprengstoffanschläge

Neonazis verüben immer häufiger Anschläge und setzen dabei immer mehr Spreng- und Brandsätze ein. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Martina Renner hervor, über die die Rheinische Post berichtet. Weiterlesen

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Martina Renner

Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

Auch für Seehofer wird es Zeit, endlich seinen Hut zu nehmen!

LINKE Konferenz am 16./17. November 2018 in Berlin

Kein Schlussstrich nach dem ersten NSU-Prozess!

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