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Die neuesten Beiträge im Überblick


Quelle: www.zeit.de

Spitzel, Verschwörer und zwölf Tote

Immerhin seien zwei nach dem Anschlag verbreitete Thesen der Behörden bereits widerlegt worden, sagt die Obfrau der Linken im Bundestagsausschuss, Martina Renner: "Amri war kein Einzeltäter, und die Beobachtung seiner Person war kein reiner Polizeifall. Weiterlesen


Quelle: www.nsu-watch.info

Rechte Netzwerke in der Bundeswehr

Der Podcast über den NSU-Komplex, rechten Terror und Rassismus berichtet über die Frage, wie weit rechtsterroristische Strukturen in der Bundeswehr, aber auch unter Reservisten und Polizisten reichen. Die Spuren reichen von Franco A., über Nordkreuz bis zu Elitekämpfern im Kommando Spezialkräfte. Die Sicherheitsbehörden üben sich indes in Schweigen, sagt Martina Martina Renner. Weiterlesen


Quelle: www.neues-deutschland.de

Debatte um Rote-Hilfe-Verbot

Weite Teile der Linken erklären Unterstützung. SPD-Politiker wollen sich nicht äußern. Die stellvertretende LINKE-Vorsitzende Martina Renner verwies auf die historische Komponente: "Antikommunistischer Wahn hat in Deutschland Tradition". Weiterlesen


Martina Renner

Martina Renner informiert sich in Eritrea über die Menschenrechtslage

Noch bis zum Ende dieser Woche ist eine Innenausschuss-Delegation des Bundestages zu Besuch in Eritrea. Martina Renner informiert sich in dem nordafrikanischen Staat insbesondere über die Lage der Menschenrechte und die politische Situation vor Ort. Weiterlesen


Quelle: www.heise.de/tp

Amri: Die Zahl der V-Leute erreicht "NSU-Niveau"

Von Monat zu Monat steigt die Zahl der Informanten und V-Männer mehrerer Sicherheitsbehörden im Umfeld Amris. Laut Martina Renner wird dem Untersuchungsausschuss vom Verfassungsschutz wohlmöglich "nicht die Wahrheit gesagt." Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte


Quelle: netzpolitik.org/25.08.2016/Dokumentation

Snowden-Vernehmung im NSA-Untersuchungsausschuss: Opposition geht vor den Bundesgerichtshof

Seit Einsetzung des NSA-Untersuchungsausschusses wird um die Art und Weise der Vernehmung von Edward Snowden gerungen. Da sich Große Koalition und Bundesregierung weigern, eine Befragung von Snowden... Weiterlesen


Martina Renner

Opposition lässt nichts unversucht – Zeuge Snowden soll nach Deutschland

Gemeinsame Pressemitteilung der MdB Martina Renner (DIE LINKE.) und Konstantin von Notz (Bündnis90/Die Grünen), Obleute im NSA-Untersuchungsausschuss Weiterlesen


Quelle: faz.de/25.08.2016/Dokumentation

Neuer Anlauf für Snowden-Vernehmung in Deutschland

Grüne und Linke versuchen, mit Hilfe des Bundesgerichtshofs den NSA-Whistleblower Edward Snowden nach Deutschland zu bringen. Der Bundesregierung werfen sie Trickserei vor. Weiterlesen


Quelle: ballstaedt2014.org/20.08.2016/Dokumentation

Richter im Ballstädt-Prozess findet deutliche Worte über Verfassungsschutz

Im Ballstädt-Prozess waren zum Termin am 17. August keine Zeug_innen geladen. Der Vorsitzende Richter fand an diesem Tag vor dem Landgericht Erfurt deutliche Worte zum Landesamt für Verfassungsschutz.... Weiterlesen


Martina Renner

Zusammenarbeit zwischen Geheimdiensten und Staatsanwaltschaften? Bundesregierung hält sich bedeckt

Auf eine schriftliche Frage von Martina Renner nach den derzeit gültigen Richtlinien zur Zusammenarbeit zwischen Staatsanwaltschaften und den Verfassungsschutzbehörden antwortete das Bundesministerium... Weiterlesen

NSU-Komplex und Antifaschismus


Quelle: www.svz.de/15.01.2018/Dokumentation

Forderung nach NSU-Untersuchungsausschuss

Martina Renner hat sich Forderungen nach einem Untersuchungsausschuss zu den Verbrechen des NSU angeschlossen. Sie kritisierte es als «skandalös», dass weder die Beteiligten im NSU-Prozess noch die... Weiterlesen


Quelle: www.rdl.de/15.01.2018/Dokumentation

Schleppender Prozess, geschickte Verteidigung

Der Prozess gegen den schwedischen Rechtsterroristen John Ausonius in Frankfurt geht weiter – allerdings schleppend. Radio Dreyeckland sprach mit der Bundestagsabgeordneten der Linkspartei Martina... Weiterlesen


Quelle: www.ostsee-zeitung.de/13.01.2018/Dokumentation

Rätsel NSU: Mehr Nazi-Attacken auf Turgut

Bereits 1998 gab es Anschläge in Rostock. Die Linke fordert eine Untersuchung. Das Bundesjustizministerium leistet sich eine peinliche Panne. Weiterlesen


Quelle: www.taz.de/11.01.2018/Dokumentation

Keine Bedenken bei rechten Gedanken

Der Geschäftsführer des rechten Think Tanks „Institut für Staatspolitik“ hat einen neuen Job: als Mitarbeiter der AfD-Fraktion. Weiterlesen


Quelle: www.taz.de/05.01.2018/Dokumentation

Combat 18 ist wieder aktiv

Sie prahlen mit Gewalt und galten als abgetaucht. Jetzt ist die Neonazigruppe „Combat 18“ wieder da. Hat der Verfassungsschutz sie im Blick? Weiterlesen

Mediathek


Quelle: www.zdf.de

Rechtsterror ist nie eine Einzeltat

Dass wir von dem mutmaßlichen Haupttäter des Mordes an Walter Lübcke nicht mehr von einem rechten Schläfer sprechen, der „abgekühlt“ sei, oder man die Gefahr nicht hätte sehen können, ist Erfolg und Ergebnis antifaschistischer Recherche, die kurz nach der Tat klar gemacht hat, wie tief eingebettet Stephan Ernst seit mehr als 25 Jahren in die... Weiterlesen


Martrina Renner

Die Geschichte des Rechterror in der Bundesrepublik

Im zweiten Teil ihrer Videoreihe auf YouTube spricht Martina Renner über die Geschichte des Rechterror in der Bundesrepublik zu sprechen und was man eigentlich genau unter Rechtsterrorismus versteht. Weiterlesen


Corona und die Prepper-Szene

Die rechte völkische Bewegung hat schon immer auf den Gedanken gesetzt, autark zu sein. Es gab schon immer entsprechende Anleitungen, Vorräte anzulegen und ähnliches. In der aktuellen Krise nimmt die extreme Rechte immer stärkeren Einfluss auf die sich ausbreitende Prepper-Szene. Für das Format „3x3“ der Helle Panke beantwortet Martina Renner drei... Weiterlesen


Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

Konsequente Ächtung von Rassismus! #Hanau

der rechte rand

Aktuelle Parlamentarische Initiativen


Martina Renner

Politisch motivierte Kriminalität rechts im April 2020

Kleine Anfrage (19/19543) der Linksfraktion Weiterlesen


Martina Renner

Erfahrungen mit dem Bewacherregister für private Sicherheitsdienste

Kleine Anfrage (19/19545) der Linksfraktion Weiterlesen