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Die neuesten Beiträge im Überblick


Quelle: www.mdr.de/30.04.2018/Dokumentation

Fotografen im Eichsfeld von rechten Schlägern angegriffen

Der Staatsschutz ermittelt nach einem schweren Raub im Eichsfeld. Hintergrund ist, dass vor dem Wohnhaus des Thüringer NPD-Chefs Thorsten Heise zwei Journalisten verfolgt und verletzt wurden. Bei den Angreifern soll es sich nach Angaben der Thüringer Bundestagsabgeordneten Martina Renner (LINKE) um einschlägige Neonazis handeln. Weiterlesen


Quelle: www. goettinger-tageblatt.de/30.04.2017/Dokumentation

Neonazis attackieren und verletzen Journalisten

Zwei freie Journalisten sind am Sonntag nach einer wilden Verfolgungsjagd von zwei 24-jährigen Rechten verletzt worden. Die thüringische Bundestagsabgeordnete Martina Renner (Linke) forderte nach den Vorgängen in Fretterode von der Polizei in Thüringen, die Gefahrenprognose für die am 1. Mai in Erfurt geplante NPD-Demo zu überdenken. Weiterlesen


Martina Renner

Vor Neonazi-Aufmarsch in Erfurt: Gewaltattacken von Neonazis zeigen militantes Potenzial der NPD

Kurz vor dem geplanten NPD-Aufmarsch am 1. Mai in Erfurt attackieren gewalttätige Neonazis aus dem Umfeld des Initiators Thorsten Heise zwei Fotografen – dem Versammlungsleiter des Aufmarschs werden paramilitärische Aktivitäten vorgeworfen. Weiterlesen


Martina Renner

Schwerin startet NSU-Ausschuss

Der Landtag will Fragen nach dem Umfeld der Nazi-Terroristen klären. Hamburg folgt dem guten Beispiel nicht. Weiterlesen


Martina Renner

Solange Sie und Ihresgleichen Brandreden halten, brauchen wir ein Gesetz, das die Opfer dagegen verteidigt.

Rede von Martina Renner im Bundestag zum Versuch der AfD, das Verbot der Volksverhetzung auszuhöhlen. Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte


Quelle: Thüringische Landeszeitung/26.08.2015/Dokumentation

Gefahr durch Geheimdienste? Diskussion in Weimar über BND & Co.

Eigentlich hatte sich die Empörung über die Geheimdienste etwas gelegt. Doch dann wurden Ende Juli die Ermittlungen gegen Journalisten des Internet-Blogs netzpolitik.org öffentlich. Die Thüringische... Weiterlesen


Von Martina Renner

Geheimdienste bedrohen die Demokratie

Die Arbeit im NSA-Untersuchungsausschuss kann nur ein Teil der Auseinandersetzung sein, die für die Aufarbeitung der geheimdienstlichen Skandale nötig ist. Dieses Fazit zog Martina Renner bei der... Weiterlesen


Quelle: linksfraktion.de/18.08.2015/Dokumentation

Vernebelung nach "bestem Wissen und Gewissen"

Martina Renner, für DIE LINKE Mitglied im NSA-Untersuchungsausschuss, spricht im Interview der Woche über die Auswirkungen der Landesverratsvorwürfe gegen die Journalisten von Netzpolitik.org, die... Weiterlesen


Quelle: zeit.de/18.08.2015/Dokumentation

"Whistleblower dürfen nicht benachteiligt werden"

Die Ermittlungen gegen "netzpolitik.org" sind eingestellt, ihren Whistleblowern droht Gefängnis. Die "Zeit" hat sieben Stimmen eingeholt für ein Schutzgesetz für jene, die Missstände aufdecken. Weiterlesen


Martina Renner

Altmaier versucht Vertuschungstricks der Bundesregierung zu rechtfertigen

"Es ist schon erstaunlich, welche sprachlichen Verrenkungen die Bundesregierung unternehmen muss, um ihre Vertuschungstaktik zu rechtfertigen", erklärt Martina Renner angesichts der neusten Äußerungen... Weiterlesen

NSU-Komplex und Antifaschismus


Quelle: Mannheimer Morgen/31.01.2017/Dokumentation

Symbolkraft für Rechtsradikale

In Deutschland sollen derzeit vier Gruppen des rassistischen Ku-Klux-Klan aktiv sein. Das geht aus einer Anfrage hervor, die Abgeordnete der Linken im vergangenen Jahr an die Bundesregierung gestellt... Weiterlesen


Quelle: br.de/27.01.2017/Dokumentation

Polizistenmord soll doch als rechtsmotivierte Tat eingeordnet werden

Der Polizist, der bei einem Einsatz im Oktober 2016 von einem sogenannten "Reichsbürger" in Georgensgmünd erschossen wurde, soll nun doch als Opfer rechter Gewalt anerkannt werden. Das hat der... Weiterlesen


Quelle: br.de/26.01.2017/Dokumentation

Bundesregierung sieht in Polizistenmord von Georgensgmünd keine rechtsextreme Tat

Der Polizist, der vergangenen Oktober im mittelfränkischen Georgensgmünd von einem "Reichsbürger" erschossen worden ist, wird von der Bundesregierung nicht als Todesopfer rechter Gewalt anerkannt. Das... Weiterlesen


Quelle: sueddeutsche.de/26.01.2017/Dokumentation

Neonazis reanimieren "Combat 18"

Der bewaffnete Arm der rechtsradikalen Organisation "Blood and Honour" ist offenbar wieder aktiv. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag... Weiterlesen


Quelle: tagesschau.de/26.01.2017/Dokumentation

"Combat 18" offenbar wieder aktiv

Die rechtsextreme Gruppierung "Blood and Honour" und ihr bewaffneter Arm "Combat 18" sind trotz eines Verbots in Deutschland offenbar wieder aktiv. Nach Recherchen von NDR und SZ hat der... Weiterlesen

Mediathek


Quelle: www.zdf.de

Die Stimmen der Mehrheit für Abrüstung müssen gehört werden

Nach der knappen Wahl von Ursula von der Leyen zur neuen EU-Kommissionspräsidentin wiederholt Martina Renner die Kritik der LINKEN: "Die Bevölkerung sagt ganz klar: Wir wollen nicht weiter aufrüsten. Wir wollen nicht dem Nato-Ziel der Erhöhung der Rüstungsausgaben folgen". Weiterlesen


Martina Renner

Gesundheit ist keine Ware – Gegen den Krankenhauskahlschlag

Auf der Pressekonferenz am 15. Juli hat die stellvertretende Parteivorsitzende der LINKEN, Martina Renner, klargemacht: „Gesundheit ist keine Ware. Wir sind gegen den Krankenhauskahlschlag und lehnen es rundweg ab, zwei Drittel aller Krankenhäuser zu schließen“. Hintergrund waren entsprechende Erhebungen in einer Studie der Bertelsmann-Stiftung.... Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

Ein Jahr nach dem NSU-Urteil

Ein Jahr nach dem Urteil im NSU-Prozess in München kommentiert Martina Renner: „Ich war schon immer der Meinung, der NSU besteht aus vielen Zellen, es gab an den verschiedenen Tatorten des NSU Unterstützer vor Ort, Organisierte Neonazis, die mitgeholfen, mitgetan haben. Und möglicherweise führen auch Spuren im Fall Walter Lübcke in diese Strukturen... Weiterlesen


Martina Renner

Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

Den rechten Terror stoppen

Am 24.08. auf die Straße in Dresden!

Mit #Unteilbar nach Dresden

Petition zum 70. Jahrestag des Grundgesetzes

1. Mai: 10.000 gegen Armut, Ausgrenzung & AfD

Kein Schlussstrich nach dem ersten NSU-Prozess!

Aktuelle Parlamentarische Initiativen


Martina Renner

Speicherung von Informationen zu S. E. und seinem Umfeld

Kleine Anfrage (19/11687) der Abgeordneten Martina Renner Weiterlesen


Martina Renner

Psychosoziale Betreuung und Behandlung von traumatisierten Geflüchteten

Antwort der Bundesregierung (19/11666) auf die Kleine Anfrage (19/11142) der Linksfraktion Weiterlesen


Martina Renner

Einsatz deutscher Chemiewaffen im ostanatolischen Dersim 1937/1938

Antwort der Bundesregierung (19/11665) auf die Kleine Anfrage (19/11303) der Linksfraktion Weiterlesen