Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Die neuesten Beiträge im Überblick


Quelle: www.zeit.de/31.01.2018/Dokumentation

Acht Ungereimtheiten im Fall Amri

Zentrale Fragen zum Berliner Anschlag sind ungeklärt. Der Untersuchungsausschuss im Bundestag könnte sie beantworten, doch Union und SPD wollen dessen Auftrag eng fassen. Weiterlesen


Quelle: www.spiegel.de/29.01.2018/Dokumentation

Der Staatstrojaner bleibt im Dunkeln

Entschuldigung, aber das geht Sie nichts an - so lautet sinngemäß die Antwort der Bundesregierung an die Fraktion der Linken, die nach Details zum sogenannten Staatstrojaner gefragt hatte. Weiterlesen


Quelle: www.deutschlandfunkkultur.de/29.01.2018/Dokumentation

Die AfD und die Identitäre Bewegung

Unterschiedliche Wege, gleiche Ziele? Offiziell wiegelt die AfD ab: Mit der Identitäten Bewegung gebe es keine Zusammenarbeit, es gelte ein Unvereinbarkeitsbeschluss der Partei. Und dennoch: Zwischen AfD und der Bewegung der Neuen Rechten gibt es zahlreiche Berührungspunkte. Ein Zeitfragen-Beitrag bei Deutschlandfunk Kultur. Weiterlesen


Martina Renner

Rückzugsräume der Szene

Immobilien dienen der extremen Rechten seit jeher als wichtige Objekte, sei es für den Strukturausbau oder für Konzerte. Insgesamt verfügt die Szene deutschlandweit über 136 solcher Einrichtungen, auf die sie uneingeschränkt zugreifen kann. Doch offenbar werden nicht alle Immobilien gelistet. Weiterlesen


Quelle: www.fr.de/27.01.2017/Dokumentation

Rechte Hooligans unter Verdacht

Die Razzia gegen eine extremistische Gruppe im Lahn-Dill-Kreis zielte offenbar auf die Hooligantruppe „Berserker“. Die Ermittlungen in Hessen seien kein Einzelfall, „sondern der nächste öffentlich bekannt gewordene Versuch von Neonazis, sich zu bewaffnen“. Allein im vergangenen Jahr habe der Generalbundesanwalt sechs Verfahren wegen Rechtsterrorismus eingeleitet, sagte Martina Renner. Weiterlesen

Geheimdienste und Bürgerrechte


Quelle: Berliner Morgenpost/21.06.2015/Dokumentation

NSA-Spionageliste spaltet Berlin und Washington

Die Kanzlerin wollte mit diesem Vorschlag weiteren Ärger mit den USA vermeiden: Ein Sonderermittler soll die heikle Suchbegriffsliste des US-Geheimdienstes NSA begutachten und dem Bundestag begrenzt... Weiterlesen


Quelle: junge Welt/20.06.2015/Dokumentation

Ausverkauf parlamentarischer Kontrollrechte

Zur Geheimhaltung ihrer Zusammenarbeit mit der NSA greift die Bundesregierung zu absurden Verfahren, schreibt Martina Renner in der junge Welt. Weiterlesen


Quelle: Süddeutsche Zeitung/18.06.2015/Dokumentation

Vertrauensperson ohne Vertrauen

Die Koalition stimmt dem NSA-Sonderermittler zu, die Opposition schäumt, schreibt die Süddeutsche Zeitung im Anschlug an die Sitzung des NSA-Untersuchungsausschuss vom 18. Juni. Weiterlesen


Quelle: taz.de/18.06.2015/Dokumentation

Opposition kündigt Klage an

Eine „Vertrauensperson“ soll die Liste mit Suchbegriffen der NSA einsehen und eingeschränkt Auskunft geben. Grüne und Linke reagieren empört, schreibt die taz. Weiterlesen


Quelle: pressenza.de/18.06.2015/Dokumentation

Whistleblower und Politiker sprachen über mehr Transparenz im digitalen Zeitalter der Massenüberwachung

Am sonnigen Sonntagnachmittag des 7. Juni 2015 im Haus der Kulturen der Welt in Berlin diskutierten die US-amerikanische Whistleblower mit Bundestagspolitikern über die Fragen zur digitalen... Weiterlesen

NSU-Komplex und Antifaschismus


Quelle: der-rechte-rand.de/16.10.2016/Dokumentation

Parlamentarische Aufklärung?

Über die Möglichkeiten der Aufklärung von Geheimdienst-Skandalen mit dem Instrument des Untersuchungsausschusses sprach Ernst Kovahl für "der rechte rand" mit Martina Renner. Weiterlesen


Quelle: mittelbayerische.de/15.10.2016/Dokumentation

Fall Peggy: Linke fordert Überprüfung von Kindstötungen

Angesichts der DNA-Spuren des mutmaßlichen NSU-Terroristen Uwe Böhnhardt am Fundort der getöteten Schülerin Peggy hat die Linken-Politikerin Martina Renner eine Überprüfung aller Fälle vermisster und... Weiterlesen


Quelle: jungewelt.de/15.10.2016/Dokumentation

Der NSU und das tote Mädchen

DNA von Uwe Böhnhardt wurde im Mordfall Peggy gefunden. Martina Renner fordert in der Tageszeitung junge Welt einen NSU-Untersuchungsausschuss in Bayern. Weiterlesen


Quelle: morgenpost.de/15.10.2016/Dokumentation

Was den Mordfall Peggy und die NSU-Terroristen verbindet

Hinweise, dass die NSU-Täter mit Kindesmissbrauch zu tun haben könnten, gab es schon früher. Martina Renner bestätigt gegenüber der Morgenpost Erkenntnisse zu Verbindungen von Neonazis zur... Weiterlesen


Martina Renner

Herzlichen Glückwunsch zum 15. Geburtstag, MOBIT

Seit 2001 steht die „Mobile Beratung in Thüringen Für Demokratie - Gegen Rechtsextremismus“ (MOBIT) nun schon an der Seite der Zivilgesellschaft in ihrem Kampf gegen Rechts; Anlass genug, den... Weiterlesen

Mediathek


Martina Renner

Strategien gegen den Rechtsruck: Wir brauchen eine soziale Offensive

Bei der Veranstaltung „Dem Rechtsruck entgegentreten! Aber wie?“ in Kempten diskutierte Martina Renner mit Susanne Ferschl (MdB DIE LINKE) und Sebastian Lipp vom Recherche- und Dokumentationsportal „Allgäu rechtsaußen“ über Strategien gegen den Rechtsruck. Dieser äußert sich auch in Zahlen: aktuell werden 12.500 Angehörige der extrem rechten Szene... Weiterlesen


Quelle: www.radiocorax.de

Behörden unterschätzen rechte Expansionsträume

Im Interview mit Radio Corax aus Halle sprach Martina Renner über die höchst unbefriedigende Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der Linken nach rechten Szene-Objekten. Die Immobilien der extremen Rechten bieten Platz für RechtsRock-Konzerte, sie sind Ausganspunkt für rechte Gewalttaten, rechte Think-Tanks, Vernetzungs-, Strategie- und... Weiterlesen


Quelle: www.radio-z.net

Der kommende Terror – Rechte Netzwerke in Staat und Behörden

Im Interview mit RadioZ aus Nürnberg sprach Martina Renner über die aktuellen Erkenntnisse zu Hannibals Schattenarmee, extrem rechte Netzwerke innerhalb der Bundeswehr und die Rolle der Sicherheitsbehörden. Das Phänomen hat historische Vorläufer und das aktuelle Ausmaß ist erschreckend. Weiterlesen


Martina Renner

Martina Renner ist stellvertretende Parteivorsitzende und Mitglied des Bundestages, im Innenausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Sie ist im Kuratorium der Bundeszentrale für Politische Bildung im Beirat des Bündnis für Demokratie und Toleranz vertreten sowie Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz.

Petition zum 70. Jahrestag des Grundgesetzes

1. Mai: 10.000 gegen Armut, Ausgrenzung & AfD

Neuerscheinung im März

Kein Schlussstrich nach dem ersten NSU-Prozess!

Aktuelle Parlamentarische Initiativen


Mietendeckel sofort einführen

Antrag (19/10286) der Linksfraktion Weiterlesen


Kündigungsschutz für Mieterinnen und Mieter verbessern

Antrag (19/10284) der Linksfraktion Weiterlesen


Keine Kündigung für Mieterinnen und Mieter über 70 Jahre

Antrag (19/10283) der Linksfraktion) Weiterlesen