Anfragen und Anträge
Speicherung von Informationen zu S. E. und seinem Umfeld
Kleine Anfrage (19/11687) der Abgeordneten Martina Renner Weiterlesen
Psychosoziale Betreuung und Behandlung von traumatisierten Geflüchteten
Antwort der Bundesregierung (19/11666) auf die Kleine Anfrage (19/11142) der Linksfraktion Weiterlesen
Einsatz deutscher Chemiewaffen im ostanatolischen Dersim 1937/1938
Antwort der Bundesregierung (19/11665) auf die Kleine Anfrage (19/11303) der Linksfraktion Weiterlesen
Menschenrechtssituation in Algerien
Antwort der Bundesregierung (19/11657) auf die Kleine Anfrage (19/10729) der Linksfraktion Weiterlesen
Menschenrechtssituation in Marokko
Antwort der Bundesregierung (19/11658) auf die Kleine Anfrage (19/10730) der Linksfraktion Weiterlesen
Erfassung von islamfeindlichen Straftaten und Angriffen auf Moscheen
Kleine Anfrage (19/11513) der Linksfraktion Weiterlesen
Stand und Entwicklung der Pressefreiheit
Antwort der Bundesregierung (19/11505) auf die Kleine Anfrage (19/10797) der Linksfraktion Weiterlesen
Abfrage der Bestandsdaten für IP-Adressen oder E-Mail-Postfächern durch den Zoll
Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage der Abgeordneten Martina Renner Weiterlesen
Politisch motivierte Kriminalität – rechts im Mai 2019
Antwort der Bundesregierung (19/11435) auf die Kleine Anfrage (19/11063) der Linksfraktion Weiterlesen
Geheimdienstliche Beobachtung von Musikerinnen und Musikern
Antwort der Bundesregierung (19/11434) auf die Kleine Anfrage (19/11021) der Abgeordneten Martina Renner Weiterlesen
Tötungsdelikte im Phänomenbereich Politisch Motivierte Kriminalität – religiöse Ideologien
Kleine Anfrage (19/11438) der Abgeordneten Martina Renner Weiterlesen
War der im Zusammenhang mit dem Mord an Dr. Walter Lübcke festgenommene M. H. nach Kenntnis der Bundesregierung als Quelle für einen deutschen Geheimdienst oder eine deutsche Polizei tätig?
Antwort der Bundesregierung auf die schriftliche Frage der Abgeordneten Martina Renner (S.21) Weiterlesen
Hasspostings im Internet im Jahr 2018
Kleine Anfrage (19/11394) der Linksfraktion Weiterlesen
Überwachung von Migrantenorganisationen
Kleine Anfrage (19/11337) der Linksfraktion Weiterlesen
Ergebnisse der Soldateneinstellungsüberprüfung
Kleine Anfrage (19/11331) der Linksfraktion Weiterlesen
Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung – Gesetzesentwurf zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR
Antwort der Bundesregierung (19/11289) auf die Kleine Anfrage (19/10881) der Linksfraktion Weiterlesen
Einsatz deutscher Chemiewaffen im ostanatolischen Dersim 1937/38
Kleine Anfrage (19/11303) der Linksfraktion Weiterlesen
Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung von Vorschriften über die außergerichtliche Streitbeilegung in Verbrauchersachen und zur Änderung weiterer Gesetze
Antwort der Bundesregierung (19/11274) auf die Kleine Anfrage (19/10878) der Linksfraktion Weiterlesen
Weltfriedenstag als europäischer Feiertag
Antrag (19/11237) der Linksfraktion Weiterlesen
Antimuslimischer Rassismus und Diskriminierung von Muslimen in Deutschland
Große Anfrage (19/11240) der Linksfraktion Weiterlesen