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Anfragen und Anträge


Martina Renner

Die Neonazi-Partei DER DRITTE WEG und die mögliche Blaupause für rassistische Mobilisierungen gegen Geflüchtete

Kleine Anfrage der Abgeordneten Martina Renner u.a. (Drucksache 18/5619) Weiterlesen


Martina Renner

Ausländerfeindliche und rechtsextremistische Straftaten in der Bundesrepublik Deutschland im Juni 2015

Kleine Anfrage der Linksfraktion (Drucksache 18/5584) Weiterlesen


Martina Renner

Antisemitische Straftaten im zweiten Quartal 2015

Kleine Anfrage der Linksfraktion (Drucksache 18/5585) Weiterlesen


Martina Renner

Islamfeindlichkeit und antimuslimische Straftaten im zweiten Quartal 2015

Kleine Anfrage der Linksfraktion (Drucksache 18/5586) Weiterlesen


Martina Renner

Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im zweiten Quartal 2015

Kleine Anfrage der Linksfraktion (Drucksache 18/5587) Weiterlesen


Martina Renner

Musikveranstaltungen der extremen Rechten im zweiten Quartal 2015

Kleine Anfrage der Linksfraktion (Drucksache 18/5588) Weiterlesen


Martina Renner

Rechtsextreme Aufmärsche im zweiten Quartal 2015

Kleine Anfrage der Linksfraktion (Drucksache 18/5589) Weiterlesen


Martina Renner

Aktuelle neonazistische Straftaten mit Bezugnahme auf Aktionsformen der Kameradschafts- und Anti-Antifa-Bewegung der 1990er-Jahre

Antwort der Bundesregierung (18/5539) auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Martina Renner u.a. (Drucksache 18/5330) Weiterlesen


Martina Renner

Ausländerfeindliche und rechtsextremistische Straftaten in der Bundesrepublik Deutschland im Mai 2015

Antwort der Bundesregierung (18/5480) auf die Kleine Anfrage (18/5310) der Linksfraktion Weiterlesen


Martina Renner

Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage zum Stand der NSU-Ermittlungen

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Martina Renner u.a: "Aktueller Stand der vom Generalbundesanwalt und dem Bundeskriminalamt geführten Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit dem sogenannten Nationalsozialistischen Untergrund", Drucksache 18/5306). Weiterlesen


Martina Renner

Staatsschutzdateien von Sicherheitsbehörden des Bundes

Kleine Anfrage der Linksfraktion (Drucksache 18/5490) Weiterlesen


Martina Renner

Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Artikel-10-Gesetzes und weiterer Gesetze mit Befugnis für die Nachrichtendienste des Bundes zu Beschränkungen von Artikel 10 des Grundgesetzes (G 10-Aufhebungsgesetz – G 10- AufhG)

Entwurf der Linksfraktion eines Gesetzes zur Aufhebung des Artikel-10-Gesetzes und weiterer Gesetze mit Befugnis für die Nachrichtendienste des Bundes zu Beschränkungen von Artikel 10 des Grundgesetzes (Drucksache 18/5453). Weiterlesen


Martina Renner

Situation der Jesidinnen und Jesiden aus Shengal

Kleine Anfrage der Linksfraktion (Drucksache 18/5470) Weiterlesen


Martina Renner

Entwurf eines Gesetzes zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung

Entschließungsantrag der Linksfraktion (Drucksache 18/5477) zur dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung (Drucksachen 18/4097, 18/4199, 18/5420). Weiterlesen


Martina Renner

Medizinische Versorgung für Asylsuchende und Geduldete diskriminierungsfrei sichern

Antrag der Linksfraktion (Drucksache 18/5370). Weiterlesen


Martina Renner

Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im dritten Quartal 2015

Antwort der Bundesregierung (18/5348) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (Drucksache 18/5348) Weiterlesen


Martina Renner

Aktuelle neonazistische Straftaten mit Bezugnahme auf Aktionsformen der Kameradschafts- und Anti-Antifa-Bewegung der 1990er Jahre

Kleine Anfrage der Abgeordneten Martina Renner u.a. (Drucksache 18/5330) Weiterlesen


Martina Renner

Ausländerfeindliche und rechtsextremistische Straftaten in der Bundesrepublik Deutschland im Mai 2015

Kleine Anfrage der Linksfraktion (Drucksache 18/5310) Weiterlesen