Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Martina Renner

Strukturen und Arbeit der Untersuchungsausschüsse neu fassen

Bei der parlamentarischen Aufklärung des Rechtsterrors wurden im Bundestag viele Chancen vertan und auch die Beantwortungspraxis auf Anfragen zu rechtsterroristischen Strukturen ist meist desaströs. Zu diesem Schluss kam Martina Renner auf der Veranstaltung „Rückhaltlose Aufklärung? Geheimdienste und Untersuchungsausschüsse zwischen Staatsversagen und Staatswohl“, auf der sie mit Katharina König-Preuss und Benjamin Hoff diskutierte. Damit Untersuchungsausschüsse wirklich das „scharfe Schwert“ der Opposition sein und ihren Auftrag erfüllen können, müssen ihre Strukturen und ihre Arbeit neu gefasst werden. Dazu gehört die Möglichkeit, Maßnahmen und Sanktionen bei Regelverstößen zu ergreifen sowie personelle Besetzung und ihre Befugnisse zu klären. Zudem müssen die Ausschüsse endlich Autonomie über Akten und zu hörende ZeugInnen erhalten, forderte Renner.


Wahlkreisbüro in Erfurt

Eugen-Richter-Str. 44
99085 Erfurt

Telefon: 0361 - 78928 140
Telefax: 0361 - 78928 141

E-Mail: martina.renner.ma04@bundestag.de

Wahlkreisbüro in Weimar-West

Warschauer Straße 26 a
99427 Weimar

Telefon: 03643 - 8055 805
Telefax: 03643 - 8055 806

E-Mail: martina.renner.ma03@bundestag.de

Bericht zur Eröffnungsfeier
Termine für Bürgersprechstunden folgen

Berichte für den Wahlkreis

Martina Renner berichtet für Sie und Dich über ihre Arbeit und politischen Ziele im Bundestag, Innenausschuss und ab Frühjahr 2018 im Untersuchungsausschuss zum Berliner Breitscheidplatz-Anschlag. Außerdem informiert sie über ihr Engagement und anstehende Termine vor Ort in Erfurt und Weimar.

Infobriefe:
Januar 2019
März 2018
Dezember 2016
August 2015
November 2014

Anstoß – Die linke Zeitung für Erfurt

LINKE Zeitung für Weimar und Apolda.

Martina Renner unterstützt Schulprojekt der Thüringer Zeitungen