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NSU-Komplex, Rechts außen und Antifaschismus


Martina renner

Nie wieder! in Bad Salzungen

Zum Jahrestag der Novemberpogrome 1938 haben rund 100 Personen in Bad Salzungen den Opfern des nationalsozialistischen Terrors mit einem Mahngang unter dem Motto „Lasst die Steine sprechen“ gedacht. Weiterlesen


Quelle: Radio F.R.E.I.

10 Jahre NSU - "Es war tatsächlich die Frage, ob wir vor einer Staatskrise stehen"

Genau zehn Jahre, nachdem sich der Nationalsozialistische Untergrund (NSU) in Eisenach selbst enttarnte, spricht Martina Renner im Interview bei Radio F.R.E.I. über diesen Tag. Weiterlesen


Martina Renner

Ein begründetes Misstrauen gegenüber der Polizei

Die Polizei als politische Akteurin

„Die öffentlichen Debatten wie beispielsweise zum Hashtag Polizeiproblem haben das Parlament in einem Maß erreicht, das über die Forderung nach der Erstellung einer Einstellungsstudie hinaus geht. Es geht unter anderem um eine Evaluierung der Befugnisse und darum, die polizeilichen Strukturen in Frage zu stellen". Das sagte Martina Renner auf der... Weiterlesen


Quelle: : www.welt.de

Mehr als 1000 Extremisten haben eine Waffenerlaubnis

Trotz der Verschärfung des Waffenrechts haben über 900 Personen aus dem extrem rechten Spektrum eine waffenrechtliche Erlaubnis. Martina Renner fordert ein „konsequentes Vorgehen gegen bewaffnete Rechte und Aufklärung rechter Netzwerke innerhalb und außerhalb der Behörden“. Weiterlesen


www.die-linke.de

NSU-Jahrestag: LINKE fordert mehr Aufklärung und Konsequenzen

Anlässlich des 10. Jahrestages der Selbstenttarnung des NSU fordert DIE LINKE mehr Aufklärung und Konsequenzen. Martina Renner sagt: „Rechter Terror bedroht vor allem Menschen, die in dieser Gesellschaft ohnehin ausgeschlossen werden. Deshalb gehört zur Bekämpfung des Rechten Terrors auch die Bekämpfung gesellschaftlicher Ungleichheit.“ Weiterlesen


Quelle: www.dw.com

Rechter Terror: "Der NSU lebt"

In der Öffentlichkeit hat sich das Bild vom Mördertrio festgesetzt. Dass die Justiz diesen Eindruck sogar noch unterstützt, hält Martina Renner für Absicht: "Dass der NSU auf eine Zelle reduziert wird, entspricht dem zentralen Motiv, wie Rechtsterrorismus in Deutschland behandelt wird. Denn wenn man eine Einzeltäterthese wählt, muss man nicht nach... Weiterlesen


Quelle: www.taz.de

Querdenkende Reservisten

Aus der Antwort auf eine Anfrage von Martina Renner geht hervor, dass die Bundesregierung wenig Einblick in Aktivitäten von Sicherheitsbediensteten im Coronaprotest und dessen extremen Umfeld hat. Renner kritisiert, die Regierung scheine „nicht alarmiert genug zu sein, um gezielte Rekrutierungsversuche rechter Akteure zu untersuchen“, so Renner.... Weiterlesen


Quelle: www.fr.de

AfD-nahe Erasmus-Stiftung: Streit um mögliche Millionenförderung geht weiter

Diverse Organisationen und Parteien appellieren an die Ampel-Parteien, der AfD-nahen Erasmus-Stiftung keine Steuergelder zukommen zu lassen. Martina Renner plädiert für „eine klare gesetzliche Grundlage, die die Förderung von Stiftungen transparent und demokratisch regelt". Weiterlesen


Martina Renner

Grenzpatrouille sind Ausdruck vom Rassismus der Mitte

In der Nacht zum 24. Oktober stellte die Polizei nahe der deutsch-polnischen Grenze eine Gruppe von rund 50 bewaffneten Neonazis aus dem Umfeld der Partei "Der Dritte Weg" fest. Sie waren dem Aufruf der extrem rechten Kleinstpartei gefolgt, an der Grenze gegen Migrant*innen vorzugehen. Weiterlesen


Martina Renner

Bundesanwaltschaft ermittelt gegen ehemalige Bundeswehrsoldaten

Die für Terror-Verfahren zuständige Bundesanwaltschaft ermittelt gegen zwei ehemalige Angehörige der Bundeswehr. Ihnen wird vorgeworfen, eine Söldnerarmee aufbauen zu wollen, die dann im Bürgerkrieg in Jemen eingreifen soll. Dabei sollen die Beschuldigten Gewalt und Mord auch gegen die Zivilbevölkerung eingeplant haben. Weiterlesen