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NSU-Komplex, Rechts außen und Antifaschismus


Quelle: www.jungewelt.de

Rechte im Scheinwerferlicht

Debatte über Umgang mit AfD. Martina Renner fordert Doppelstrategie: klare Abgrenzung ohne Kompromisse auf der einen, politische Diskussionen im persönlichen Umfeld auf der anderen Seite. Weiterlesen


Quelle: www.nw.de

Rechtsterrorismus: Ermittlungen zu Vorfällen in Chemnitz ausgeweitet

Der Generalbundesanwalt hat wegen der Ereignisse in Chemnitz weitere Vorermittlungen wegen möglicher rechtsterroristischer Aktivitäten eingeleitet –unabhängig von den Ermittlungen gegen die Zelle „Revolution Chemnitz". Martina Renner: "Aufmärsche waren Verabredungen, um Straftaten zu begehen". Weiterlesen


Quelle: www.jungewelt.de

Terroristen in Uniform

Skandal um faschistischen Soldaten Franco Albrecht weitet sich aus. Hinweise auf konspiratives Netzwerk in der Bundeswehr. "Der Komplex macht deutlich", kritisierte Martina Renner, "dass sowohl Behörden als auch politisch Verantwortliche die Gefahr des Rechtsterrorismus systematisch verharmlosen." Weiterlesen


Quelle: www.tagesspiegel.de

"Es wird geleugnet, getrickst und verharmlost"

Sachsen erkennt ein weiteres Todesopfer rechter Gewalt endlich an. Doch nach wie vor ist die Statistik des Bundeskriminalamts offenbar fehlerhaft. "Endlich die Kritik der Opferberatungen ernst nehmen. Martinas Renner fordert, das Bundesinnenministerium müsse endlich die Kritik der Opferberatungen ernst nehmen und eine Nachprüfung zu den niedrigen Fallzahlen beim BKA veranlassen. Weiterlesen


Quelle: www.jungewelt.de

Extreme Mitte beleuchtet

"Autoritarismus-Studie" vorgestellt: Rechte Positionen in Gesellschaft verankert, AfD dient als Sammelbecken. "Die AfD ist als Bindeglied zwischen Neonazis und bürgerlichen Rassisten gleichzeitig Motor und Profiteurin dieser Entwicklung", so Martina Renner. Weiterlesen


Quelle: www.radioeins.de

"Die Entlassung von Maaßen war längst überfällig"

Bundesinnenminister Seehofer hat den umstrittenen Verfassungsschutz-Präsidenten Maaßen mit sofortiger Wirkung in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Über diese Entscheidung und den möglichen Nachfolger im BfV sprach Martina Renner mit Radio Eins. Weiterlesen


Quelle: www.ardmediathek.de

"Maaßen verbreitet Verschwörungstheorien"

Die nun aufgetauchte Rede des skandalösen Noch-Verfassungsschutzchef Maaßen ist keine Überraschung. "Er betreibt seit Langem eine rechte Agenda und verbreitet Verschwörungstheorien. Wenn man ihn dafür kritisiert, wähnt er sich in einer Opferrolle", kritisiert Martina Renner im ARD-Mittagsmagazin. Weiterlesen


Quelle: www.netzpolitik.org

Wie sich die AfD ihre eigene Verfassungsfeindlichkeit bescheinigen lässt

Muss der Verfassungsschutz die AfD beobachten, weil die Partei verfassungsfeindlich ist? Ein Gutachten gibt der AfD Tipps, wie sie das vermeiden könnte. Vergleicht man die Empfehlungen mit der Realität, fällt auf: Viel würde von der Partei nicht übrig bleiben. Weiterlesen


Quelle: www.taz.de

„Junge Deutsche“ beim Wehrsport

In Sachsen feiern Neonazis das „Schild & Schwert“- Festival. Bei solchen Veranstaltungen wird Livemusik zunehmend durch „rechten Sport“ ergänzt. Martina Renner: Die Entwicklung ist überaus gefährlich, aber die Bundesregierung ignoriert sie". Weiterlesen


Quelle: www.jungewelt.de

"Straftaten von rechts werden bagatellisiert"

"Feindeslisten" faschistischer Terrorgruppen: Landeskriminalamt NRW schreddert Datensatz. Ein Gespräch mit Sylvia Gabelmann. Aus einer früheren kleinen Anfrage der Bundestagsabgeordneten Martina Renner geht hervor, dass drei von 35.000 Personen durch das Bundeskriminalamt kontaktiert wurden. Weiterlesen