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NSU-Komplex, Rechts außen und Antifaschismus


Martrina Renner

Die Geschichte des Rechterror in der Bundesrepublik

Im zweiten Teil ihrer Videoreihe auf YouTube spricht Martina Renner über die Geschichte des Rechterror in der Bundesrepublik zu sprechen und was man eigentlich genau unter Rechtsterrorismus versteht. Weiterlesen


Corona und die Prepper-Szene

Die rechte völkische Bewegung hat schon immer auf den Gedanken gesetzt, autark zu sein. Es gab schon immer entsprechende Anleitungen, Vorräte anzulegen und ähnliches. In der aktuellen Krise nimmt die extreme Rechte immer stärkeren Einfluss auf die sich ausbreitende Prepper-Szene. Für das Format „3x3“ der Helle Panke beantwortet Martina Renner drei... Weiterlesen


Martina Renner

Martina Renner auf Youtube

In ihrem Video auf YouTube erläutert Martina Renner ihre Arbeit als Abgeordnete im Bundestag. Welche Themen bearbeitet sie im Parlament und wo liegen die Besonderheiten in ihrem Alltag als Politikerin? Weiterlesen


Munition für rechtsaußen - Spezialeinheiten unter Verdacht

Für ihre Pläne zum „Tag X“ verfügen rechte Umstürzler über Waffen aus Bundeswehr- und Polizeibeständen sowie über Liste mit Feinden, die ausgeschaltet werden sollen. „Auf diesen Listen standen auch Mandatsträger der FDP. Die sind nicht nur anti-links, die sind antidemokratisch. Da verläuft für sie die Linie“, sagt Martina Renner. Weiterlesen


Quelle: www.taz.de

Munition verschwunden? Egal

Die Bundesregierung ist kaum an einer Aufklärung interessiert, wie ein früherer SEK-Polizist an mehrere tausend Schuss Munition aus Behörden- und Bundeswehrbeständen gekommen ist. Martina Renner erklärt: „Das behördliche Desinteresse, den Komplex Nordkreuz aufzuklären, ist skandalös. Solange diese Kultur des Wegschauens nicht geändert wird, bleiben... Weiterlesen


Martina Renner

Betroffene rechter Gewalt brauchen praktische Solidarität

„Neben transparenter Aufklärung, konsequenter Strafverfolgung und dem Schutz der Betroffenen müssen Betroffene und Hinterbliebene rechter Gewalt materiell unterstützt werden. Sie brauchen keine warmen Worte, sondern dringend praktische und materielle Solidarität“. Dies fordert Martina Renner mit Blick auf die Jahresstatistik rechter Gewalt 2019. Weiterlesen


Martina Renner

Das Erinnern muss uns allen Auftrag sein

Vor 75 Jahren, am 8 Mai 1945, wurde Deutschland befreit und der deutsche Faschismus durch die Alliierten, Partisan*innen und Widerstandskämpfer*innen militärisch zerschlagen. Der 2. Weltkrieg, dem 65 Millionen Menschen zum Opfer fielen, wurde weitgehend beendet. Weiterlesen


Martina Renner

Das Erinnern mit den aktuellen Kämpfen verbinden

„Die Aufforderung 'Die Opfer mahnen uns' wirkt bis in die Gegenwart fort. Wenn wir das Erinnern und Mahnen nicht mit den aktuellen Kämpfen auch gegen die wachsende rechte und rechtsterroristische Gefahr in Europa verbinden, dann wird es zu einem erstarrten Ritual. Das darf nicht passieren“. Weiterlesen


Martina Renner

Ein Mahnmal des Versagens des Rechtsstaates

Am 6. Mai 2013 begann in München der NSU-Prozess, in den viele große Hoffnung legten. Sieben Jahre später wird das Urteil zum Mahnmal des Versagens des Rechtsstaates. Auf rund 3000 Seiten: kein Satz zu den Familien der Opfer. Kein Wort zur Rolle des Verfassungsschutzes, der Nachrichtendienste und Polizeibehörden. Keine Erwähnung des... Weiterlesen


Qelle: fragdenstaat.de

Urteil über Umwege: Geheimdienst entscheidet über Gemeinnützigkeit mit

Der Verfassungsschutz führt Listen über Organisationen, die seiner Ansicht nach nicht gemeinnützig sein dürfen. Dies führte 2019 erstmals dazu, dass ein Verein seine Gemeinnützigkeit verlor. Martina Renner kritisiert das Vorgehen der Behörden: „Es darf in der Frage Aberkennung der Gemeinnützigkeit keine schematische Prüfung anhand irgendwelcher... Weiterlesen