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NSU-Komplex, Rechts außen und Antifaschismus


Martina Renner

„Tag X“-Phantasien - Druck auf die Naziszene hochhalten

Die aktuelle Pandemie-Krise entspricht weitgehend einem solchen herbeigesehnten Szenario der extremen Rechten. In dieser Situation sind maximaler Druck auf die Naziszene seitens der Sicherheitsbehörden und die Unterstützung zivilgesellschaftlichen Widerstands gegen rechts Gebote der Stunde. Weiterlesen


Quelle: www.neues-deutschland.de

Staatsversagen ohne Ende?

Nach Angaben der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage von Martina Renner hat die rechtsterroristische „Gruppe S.“ auch Feindeslisten geführt. Martina Renner sagte, es gehöre zu den „zwingenden Lehren“ aus den Ermittlungen zum NSU-Terror, dass potenzielle Opfer „sofort und konsequent informiert werden müssen“. Weiterlesen


Quelle: www.taz.de

Ersehnte Apokalypse

Für die extreme Rechte hatte der Ausnahmezustand wie die aktuelle Corona-Pandemie schon immer eine grundlegende Bedeutung. Von den Vorkehrungen für den gesellschaftlichen Ausnahmezustand zur gezielten Destabilisierung der Ordnung durch Anschläge sind es nur wenige Schritte. Weiterlesen


Quelle: www.juedische-allgemeine.de

Im Kern antisemitisch

Die Reichsbürger-Gruppe "Geeinte Deutsche Völker und Stämme" wurde als Teil der extremen Rechten eingestuft. Martina Rennerb egrüßte das Verbot der GdVuSt als angesichts der Corona-Epidemie notwendigen Schritt. "In dem Fantasiekosmos dieser Gruppen ist ein Katastrophenfall, in dem der Staat die Kontrolle zu verlieren scheint, prädestiniert für eine... Weiterlesen


Quelle: www.radio-frei.de

Verschwörungstheorien und die Gefahr von Rechts in Corona-Krisenzeiten

Falschmeldungen im Internet gab es schon vor der Corona-Krise. Doch wie wird derzeit Verunsicherung bei den Menschen geschürt? Welche Gefahr geht dabei von rechten Gruppen aus? Martina Renner spricht bei Radio F.R.E.I. über die Rolle bewusst gestreuter Falschmeldungen von Rechts und über verantwortungsvolle Oppositionspolitik in Krisenzeiten Weiterlesen


Martina Renner

Haftstrafen im Verfahren gegen "Revolution Chemnitz"

Nach dem Urteil gegen die Mitglieder der rechtsterroristischen Gruppierung „Revolution Chemnitz“ hat Martina Renner die Entscheidung des Oberlandesgerichts Dresden begrüßt. Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

Weniger islamistische Terrorfälle

Die Zahl neu eingeleiteter Ermittlungsverfahren der Generalbundesanwalt im Bereich Rechtsextremismus ist 2019 angestiegen. Um der Bedeutung des Rechtsterrors gerecht zu werden und „damit die Beteuerungen nach den Anschlägen des vergangenen Jahres keine leeren Versprechungen bleiben, brauchen wir einen politischen Kurswechsel", so Martina Renner. ... Weiterlesen


Quelle: www.mdr.de

AfD: Hü und Hott mit Höckes "Flügel"

Löst Björn Höcke die von ihm mitgegründete AfD-Gruppierung "Der Flügel" auf oder nicht? Martina Renner spricht von einem Täuschungsmanöver. Weiterlesen


Quelle: www.mittelhessen.de

Waffenfund bei Driedorf aus Polizei- oder Bundeswehrbestand?

Vor fast zwei Wochen sorgte bei Driedorf ein spektakulärer Fund mitten im Wald für Aufsehen: Arbeiter entdeckten ein Waffendepot mit vier Kisten. Martina Renner ist eine Aufklärung rund um Funde wie den bei Driedorf wichtig, Weiterlesen


Martina Renner

Verbot war längst überfälliger Schritt

Nachdem bereits im Oktober 2016 ein Polizeibeamter in Bayern von einem Reichsbürger erschossen wurde, war dieses erste Verbot einer Gruppierung aus der Reichsbürgerbewegung längst überfällig. Bis zu dem Mord waren die Gruppierungen und deren Angehörige nur als Spinner belächelt worden. Weiterlesen