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NSU-Komplex, Rechts außen und Antifaschismus


Quelle: https://www1.wdr.de/daserste/monitor

Uniter: Paramilitärisches Training für Zivilisten?

Wenn ein führendes Mitglied des Vereins „Uniter“ Kontakt zu Rechtsextremisten und potentiellen Terroristen hat, gibt es wohl ein Problem. Martina Renner erklärt dazu „Die konkrete Vorstellung, man muss aktiv werden, der Staat versagt, verselbstständigt sich irgendwann uch zu dem Moment, wo Einzelne sagen, jetzt bin ich so weit.” Weiterlesen


Martina Renner und Sebastian Wehrhahn

Schattenarmee oder Einzelfälle? – Rechte Strukturen in den Sicherheitsbehörden

Der Fall Franco A., rechte Chatgruppen, der Verein Uniter, Feindeslisten und Drohbriefe: Wie weit reichen die rechten Netze in der Bundeswehr und der Polizei? Für eine Aufklärung müssen parlamentarische und außerparlamentarische Opposition ebenso Druck aufbauen wie kritische, investigative und antifaschistische Recherche. Weiterlesen


Quelle: www.ejz.de

Skandal-Foto vor Graffiti: Polizisten von Einsatz in der Lausitz abgezogen

Neun Polizisten aus Brandenburg haben vor einem Graffiti mit dem Slogan "Stoppt Ende Gelände" posiert - dafür sind sie nun von dem geplanten Großeinsatz rund um die Klimaproteste am Wochenende in der Lausitz ausgeschlossen worden. Die Netzreaktionen ließen nicht lange auf sich warten. Die Linke-Bundestagsabgeordnete Martina Renner schrieb:... Weiterlesen


Quelle: www.jungewelt.de

Ämter gegen Antifa

Berliner Finanzamt bedroht Existenz von Bündnisorganisation VVN-BdA, weil sie laut bayerischem Verfassungsschutz »extremistisch beeinflusst« sei. Martina renner fordert Finanzminister Olaf Scholz auf, „schnellstmöglich dafür zu sorgen, dass die VVN und andere zivilgesellschaftliche Organisationen nicht länger auf diese Art in ihrer Existenz bedroht... Weiterlesen


Quelle: www.saechsische.de

Polizei-Gewerkschafter wird Staatssekretär

Nachdem Ministerpräsident Holger Stahlknecht angekündigt hatte, den langjährigen Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, als Staatssekretär im Innenministerium von Sachsen-Anhalt zu berufen, erklärte Martina Renner: „Dann hat ja die AfD ihren gefühlten ersten Staatssekretär." Weiterlesen


Quelle: www.neues-deutschland.de

„Politisch motiviert“

Nach dem Entzug der Gemeinnützigkeit für die „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes“ (VVN) sagte Martina Renner, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion im Bundestag: „Es ist ein Skandal, dass eine so zwielichtige Institution wie der Inlandsgeheimdienst über den demokratischen Charakter und in Folge über den Fortbestand von... Weiterlesen


Martina Renner

Rechtsterroristische Strukturen und Sümpfe trocken legen

Passend zum Prozessauftakt gegen Marco G. (Nordkreuz) und zum Urteil des BGH von dieser Woche zu Franco A. hielt Martina Renner in Erfurt ihren Vortrag zu rechten Netzwerken in deutschen Sicherheitsbehörden. Weiterlesen


Quelle: www.welt.de

Ein „Wolfsbrigaden“-Beschuldigter ist ein rechtsextremer Gefährder

Bei den Ermittlungen gegen die überregional agierende Gruppe „Wolfsbrigade“ wurde einer der sechs Beschuldigten als Gefährder aus dem Bereich Rechtsextremismus eingestuft. Martina Renner erklärte: „Dass die Behörden bisher lediglich einen Beschuldigten als Gefährder eingeschätzt hatten, lässt auf größere Erkenntnislücken bei den örtlichen... Weiterlesen


Quelle: https://www.n-tv.de

Pegida-Gründer soll im Fall Amri aussagen

Mit den Stimmen von Grünen und AfD wird der Untersuchungsausschuss zum Terror am Berliner Breitscheidplatz wohl Lutz Bachmann als Zeugen laden. Martina Renner erklärte dazu: „Wir sehen die Gefahr, dass Bachmann die Sitzung für seine rassistischen Reden nutzt. In der Sache selbst wird er keine ehrliche Antwort geben." Weiterlesen


Martina Renner

Der Osten bleibt antifaschistisch, der Osten bleibt migrantisch

Gemeinsam mit vielen anderen durfte Martina Renner am Freitag, d. 1.11., in Chemnitz das dritte Tribunal „NSU-Komplex auflösen“ eröffnen. Das Attentat von Halle hat eines erneut gezeigt: Es war von Zäsur, rechten Einzeltätern und Schläfern die Rede. Wir haben wieder so viel mehr über den Täter erfahren als über die Opfer. Weiterlesen