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NSU-Komplex, Rechts außen und Antifaschismus


Wozu brauchen wir den Verfassungsschutz?

Bedrohungen für die Demokratie werden zu spät erkannt und immer wieder gibt es Skandale um die V-Leute des Geheimdienstes: Welche Rolle spielt bei den Versäumnissen der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen? Martina Renner zu Gast in RBB Kulturradio. Weiterlesen


Quelle: www.zdf.de

"Der Rechtsruck ist eine Gefahr für die Demokratie"

In sachsen-anhaltischen Köthen demonstrierten mehrere hundert Menschen gegen einen Aufmarsch von AfD, Pegida und Neonazi-Hooligans. Im ZDF "heute journal" betonte Martina Renner, dass alle DemokratInnen eine gemeinsame Aufgabe haben: jetzt aktiv gegen Rechts zusammenzustehen. Weiterlesen


Quelle: www.zeit.de

Wieder Rechte Demo und Proteste in Köthen

Die Hochschule in Köthen riet ausländischen Studenten, die Straßen der Stadt zu meiden: Pegida und "Zukunft Heimat" demonstrieren, treffen aber auf starke Gegnerschaft. Weiterlesen


Quelle: www.ost-journal.de

Es brodelt unter dem Radar

Kroatischer Nationalismus und Verbindungen nach Deutschland. Ein Beitrag von Martina Renner und Benjamin Paul-Siewert im Ost Journal. Weiterlesen


Quelle: www.thueringer-allgemeine.de

Thüringer Abgeordnete im Bundestag: Warten auf den Knall

Wie sich die Thüringer Abgeordneten im Bundestag durch die Dauerkoalitionskrise manövrieren. Doch an das Aus glaubt selbst die Linke nicht so recht, noch nicht. „Die Koalition darf sich nicht länger von Seehofer die Richtung diktieren lassen“, sagt die Abgeordnete Martina Renner. Die Union müsse den „Rechtsaußen-Alleingang des Innenministers“ stoppen. „Und die SPD darf nicht wieder im entscheidenden Moment Rückgrat vermissen lassen.“ Weiterlesen


Quelle: www.rbb-online.de/kontraste

"Ich kenne keinen Vergleich"

Nach seinen Äußerungen zu Chemnitz wird der Präsident des Verfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen zunehmend zur Belastung für die Regierung Merkel. Martina Renner kritisert Maaßen bei Kontraste. Weiterlesen


Quelle: www.swr.de

Der Fall Maaßen belastet die GroKo

Das Krisentreffen im Kanzleramt blieb ohne Lösung: Die Parteispitzen der Großen Koalition haben ihre Entscheidung über die Zukunft von Maaßen auf Dienstag vertagt. Der Druck bleibt. Weiterlesen


Quelle: www.swr.de

"Krisentreffen im Kanzleramt zum Fall Maaßen"

Der Fall Maaßen ist gerade Thema bei einem Krisentreffen der Parteichefs von CDU, CSU und SPD. Die SPD-Spitze hat gefordert, den Verfassungsschutz-Präsidenten wegen seiner Chemnitz-Aussagen abzulösen. Auch die Opposition will Maaßens Rücktritt. Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

Maaßen soll unveröffentlichte Informationen an AfD gegeben haben

Geheimdienstchef Maaßen hat laut Kontraste offenbar Infos aus dem noch unveröffentlichten Verfassungsschutzbericht an die AfD weitergegeben. Das bestätigte ein Abgeordneter. Die Linke spricht von einem außergewöhnlichen Vorgang. Weiterlesen


Quelle: www.deutschland-funk.de

"Herr Maaßen ist ein Wiederholungstäter"

Nach seinen Chemnitz-Dementis musste Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen vor verschiedenen Gremien Rechenschaft ablegen. Bundesinnenminister Horst Seehofer sieht von personellen Konsequenzen ab und stärkt ihm den Rücken. Von Seiten der SPD, FDP, Linke und der Grünen gibt es harsche Kritik. Weiterlesen