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NSU-Komplex, Rechts außen und Antifaschismus


Quelle: www.taz.de

Rechtsextreme Anschlagsserie in Berlin - Was weiß das Berliner LKA?

Nach den neuen Erkenntnissen in der seit Jahren nicht aufgeklärten Anschlagserie in Berlin-Neukölln fordert Martina Renner einen Berliner Untersuchungsausschuss, der die Verwicklungen der Berliner Behörden in die Neuköllner Anschlagserie aufarbeiten soll. „Wenn ein LKA-Beamter mit Neonazis in der Kneipe sitzt, kann das nicht einfach ohne Folgen... Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

Kontakte zu Neonazi - Undichte Stelle beim LKA Berlin?

Ein LKA-Beamter in Berlin soll Kontakte zu einem vorbestraften Neonazi unterhalten haben, der an Brandanschlägen beteiligt gewesen sein soll; Martina Renner erklärt: „Sollte der LKA-Beamte irgendetwas von Brandanschlagsplänen in Neukölln gewusst haben, sprechen wir von der indirekten Unterstützung mutmaßlicher Rechtsterroristen durch einen... Weiterlesen


Quelle: www.radio-z.net

Der kommende Terror – Rechte Netzwerke in Staat und Behörden

Im Interview mit RadioZ aus Nürnberg sprach Martina Renner über die aktuellen Erkenntnisse zu Hannibals Schattenarmee, extrem rechte Netzwerke innerhalb der Bundeswehr und die Rolle der Sicherheitsbehörden. Das Phänomen hat historische Vorläufer und das aktuelle Ausmaß ist erschreckend. Weiterlesen


Martina Renner

Durchsuchungen allein genügen nicht

„Auf die Razzien müssen handfeste Konsequenzen folgen. Das militante Neonazi-Netzwerk in Cottbus konnte viel zu lange ganz offen sein Unwesen treiben. Es geht nicht allein um Drohungen, sondern um NS-Propaganda, massive Gewalt und organisierte Kriminalität“, erklärt Martina Renner zu den Durchsuchungen beim Cottbuser rechtsextremen Netzwerk. Weiterlesen


Quelle: www.taz.de

„Sollen wir eingeschüchtert werden?“

Nach den Ermittlungen gegen das ZPS wenden sich Kulturschaffende an die Öffentlichkeit. Sie befürchten eine Kriminalisierung kritischer Kunst. Auch Martina Renner hat den Offenen Brief unterzeichnet. Weiterlesen


Quelle: www.sueddeutsche.de

Ku-Klux-Klan agierte in Deutschland unbemerkt

Das Ziel einer Razzia, die Mitte Januar stattfand: eine bis dahin unbekannte Ku-Klux-Klan-Gruppierung, die sich "National Socialist Knights of the Ku-Klux-Klan Deutschland" nennt. Insgesamt stellten die Ermittler mehr als 100 Waffen sicher, gegen rund 40 Männer und Frauen wird seither ermittelt. Die Linken-Abgeordnete Martina Renner wirft der... Weiterlesen


Quelle: www.tagesspiegel.de

Mutmaßlicher Drohmail-Verfasser offenbar kein Einzeltäter

Nach der Verhaftung des Tatverdächtigen André M. im Fall der bundesweit verschickten Mails mit rechtsextremistischem Inhalt sind in Berlin weitere Droh-Mails aufgetaucht. Die Staatsanwaltschaft Berlin geht jetzt davon aus, dass die rund 200 Drohmails doch nicht nur von einem in der vergangenen Woche verhafteten Mann in Schleswig-Holstein stammen.... Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

„Das ist modernisierter Rechtsterror“

Im Interview mit Bericht aus Berlin und Tagesschau verdeutlicht Martina Renner die neue Dimension rechtsterroristischer Bestrebungen von Bundeswehrsoldaten, Reservisten und Polizisten: „Das sind nicht die klassischen Neonazis, sondern Männer aus der Mitte der Gesellschaft.“ Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

"Es ist gefährlich, extrem rechte Drohbriefe zu verharmlosen"

Nach der Festnahme des tatverdächtigen André M.im Fall der mehr als 200 Droh-E-Mails mit extrem rechten Inhalten fordert Martina Renner, seine Verbindungen zu prüfen. „Antifaschistischen Initiativen ist André M. seit Jahren bekannt. Ihre Recherchen zu seinen früheren Taten zeigen auch, dass es gefährlich ist, Drohbriefe wie die von M. zu... Weiterlesen


Quelle: www.otz.de

Vorwurf politisch motivierter Ermittlungen: Geraer Staatsanwalt in der Kritik

Die Staatsanwaltschaft Gera ermittelt seit rund 16 Monaten gegen das „Zentrum für Politische Schönheit“ (ZPS) wegen „Bildung einer kriminellen Vereinigung“. Kritik daran kommt auch von Martina Renner: „Der notorische Staatsanwalt Zschächner scheitert mit der Kriminalisierung des Zentrums für Politische Schönheit.“ Weiterlesen