NSU-Komplex, Rechts außen und Antifaschismus
Pulver-Alarm in Erfurt: Brief an Bundestagsabgeordnete Renner geschickt
Im Erfurter Büro von Martina Renner ist ein Brief mit einem unbekannten Pulver eingegangen. Renner erklärte: „Nach solchen Tagen heißt es umso mehr, , sich nicht einschüchtern zu lassen und konsequent für antifaschistische Politik im Parlament und auf der Straße einzutreten“. Weiterlesen
Wer ist der Mann, der hinter NSU 2.0 stecken soll?
Neue Spuren führen vom mutmaßlichen Drohbriefschreiber Alexander M. zu einer Gruppe im Darknet. Zumindest zeitweilig unterhielt er auch Kontakte zur NPD. Martina Renner fordert: „Die Ermittlungsbehörden müssen sich mal lösen vom Bild des Einzeltäters und verstehen, dass es zu fast allen Drohmailserien Schnittstellen im Darknet gab und gibt und die... Weiterlesen
Der Fall Franco A.: Viele Spuren führen nach Bayern
In Frankfurt startet der Prozess gegen Franco A., einen Elitesoldaten und mutmaßlichen Rechtsterroristen mit zahlreichen Verbindungen nach Bayern. „Franco A. hatte es geschafft, sich eine Tarnidentität als geflohener Syrer zuzulegen, und zwar im bayerischen Zirndorf", sagt Martina Renner „Und er war Teil einer Chatgruppe Süd." Weiterlesen
"Es setzt sich nur so viel Wahrheit durch, wie wir durchsetzen"
Martina Renners Grußwort zur antifaschistischen Demonstration „Ein Einzelfall kommt selten allein“ am 15.05. in Offenbach. "Liebe Engagierte, liebe Genoss*innen, Ich freue mich, dass es zum Prozessbeginn gegen Franco Albrecht eine Demonstration gibt und dass dieser Prozess unter der Aufmerksamkeit antifaschistischer Initiativen stattfinden wird. ... Weiterlesen
Warb der Elitesoldat Franco A. in Bayern für den Aufstand?
Kurz vor dem Prozessauftakt gegen Franco A. sagt Martina Renner: „Franco A. hatte es geschafft, sich eine Tarnidentität als geflohener Syrer zuzulegen, um einen Anschlag gegen hochrangige Politiker und Personen des öffentlichen Lebens unter falscher Flagge zu begehen. Er ist so wichtig für die Ermittlungsbehörden, weil von ihm aus andere Komplexe... Weiterlesen
Rücknahmeaktion beim KSK
Bezüglich des Munitionsverlustes im Kommando Spezialkräfte (KSK) herrscht weiterhin Aufklärungsbedarf. Martina Renner kommentiert: „Im Zuge der vermutlich rechtswidrigen Amnestie wurden Tausende Schuss teils scharfer Munition zurückgegeben, mehr als überhaupt vermisst wurde. Das zeigt die gefährlich unzureichende Kontrolle in der Eliteeinheit, die... Weiterlesen
Holocaustleugner mit Waffenscheinen
Von den rund 100 Mitgliedern des 2017 offiziell aufgelösten neonazistischen Netzwerks „Europäische Aktion“ (EA) besaß jeder Zweite eine waffenrechtliche Erlaubnis. D Nach Einschätzung von Martina Renner zeigt „die Zahl der Waffenerlaubnisse die Gefährlichkeit dieser Struktur“. Dies werfe die Frage auf, „in welchen Netzwerken die ehemaligen... Weiterlesen
Ihr seid keine Sicherheit. Martina Renners Rede auf der Demonstration zum 8. Mai 2021 in Berlin
Liebe Engagierte, Liebe Genoss*innen, ich freue mich hier reden zu dürfen und ich freue mich, dass so viele Leute gekommen sind. Die Woche begann mit einem vermeintlichen Erfolg für die sogenannten Sicherheitsbehörden. Intensive Ermittlungen hätten dazu geführt, einen Tatverdächtigen für die Serie von Drohbriefen unter dem Label NSU 2.0 dingfest... Weiterlesen
Unsere Sache ist gerecht - 76 Jahre Befreiung vom Nazifaschismus
Der 8. Mai ist ein wichtiger Tag des politischen Gedenkens für uns als Linke. Wir gedenken der Ermordeten, wir danken den Befreier*innen und wir erinnern an das Vermächtnis, das wir von den Generationen vor uns übernommen haben. Dieses Vermächtnis ist unser Auftrag: Nie wieder sollen die Menschen in Europa und der Welt vor Deutschland zittern. Weiterlesen
Neue Kategorie beim Geheimdienst
Um die Querdenken-Bewegung einzuordnen, hatte der Geheimdienst die neue Kategorie «Demokratiefeindliche und/oder sicherheitsgefährdende Delegitimierung des Staates» eingeführt. Martina Renner klärt dazu: „Auch der Verfassungsschutz muss eingestehen, dass die Extremismustheorie völlig ungeeignet ist, sich mit menschen- oder demokratiefeindlichen... Weiterlesen