NSU-Komplex, Rechts außen und Antifaschismus
„Es ist an der Zeit, über Mitte-Links-Bündnisse nachzudenken“
In Dresden war Martina Renner diesen Montag bei der Parteivorsitzenden Katja Kipping und Kerstin Köditz (Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion Sachsen) eingeladen. Vor 40 Gästen diskutierten Sie über den Umgang mit der extremen Rechten und Strategien gegen den rechten Zeitgeist. Die klare Botschaft von Martina Renner: Wir... Weiterlesen
Wie die Stasi die westdeutsche Neonazi-Szene unterwanderte
Kein Witz: Die DDR-Geheimpolizei hatte Spitzel im rechtsextremen Milieu der BRD. Um den Klassenfeind zu destabilisieren? Wohl kaum. Dafür hatte man andere Leute. Der wahre Grund war anscheinend viel banaler. Weiterlesen
"Aufklärung von Rechtsterror ist mit Geheimdiensten nicht möglich"
Die Geheimdienste in der DDR und der Bundesrepublik hatten Informanten in der extrem rechten Szene. Während die Akten der Staatssicherheit öffentlich zugänglich sind, bleiben die des bundesdeutschen Verfassungsschutzes für 120 Jahre gesperrt. Dessen Verstrickungen in rechten Terror damals und heute liegen damit im Dunkeln, kritisiert Martina Renner... Weiterlesen
Neonazis und geheime Akten in Ost und West
Am 15. Januar 2019 präsentierte der Journalist Andreas Förster im Deutschen Spionagemuseum Berlin erstmals sein kürzlich erschienenes Buch „Zielobjekt Rechts – Wie die Stasi die westdeutsche Neonaziszene unterwanderte“. Vor 40 Gästen sprach er mit Martina Renner über Terror von rechts und die Verstrickungen der Geheimdienste in Ost und West. Weiterlesen
NSU-Ermittlungen stecken fest
Klagt die Bundesanwaltschaft weitere Terrorhelfer an? Ein halbes Jahr nach dem NSU-Prozess hat sie das immer noch nicht entschieden. Das Bundesinnenministerium räumte auf eine Anfrage von Martina Renner ein, dass es in den Verfahren seit Dezember 2017 keine Durchsuchungen mehr gegeben habe. Auch die Erhebung von Anklagen sei „noch nicht absehbar“. Weiterlesen
Persilschein für völkische Studenten
Obwohl sich die extrem rechten Aktivitäten bei Burschenschaften häufen, beschönigt die Bundesregierung, verharmlost und wiegelt ab. Martina Renner hingegen erkennt in der „Deutschen Burschenschaft“ eindeutige völkische und extrem rechte Tendenzen. Außerdem „halte ich auch das Netzwerk von Burschenschaften, AfD, Identitären und Neonazis für... Weiterlesen
Bundesanwaltschaft ermittelt gegen Neonazigruppe
Sie hat im März 2018 ein Ermittlungsverfahren gegen fünf Beschuldigte eingeleitet. Martina Renner fordert eine Überprüfung der Verstrickung von Polizisten in die rechtsradikale Szene. Weiterlesen
Ermittlungen gegen Neonazigruppe "Aryans"
Ein Beamter der hessischen Polizei soll einem Mitglied der Neonazi-Kameradschaft „Aryans“ dienstliche Informationen verraten haben. Gegen fünf Mitglieder genau dieser Gruppe ermittelt nun der Generalbundesanwalt wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung. Um zu klären, ob die „Aryans“ vor Ermittlungen gewarnt wurden, müssen unabhängige... Weiterlesen
Ein Prüffall für die Bundesanwaltschaft
Bei Durchsuchungen in acht Bundesländern haben Beamte bei mutmaßlichen Mitgliedern der Gruppe „National Socialist Knights of the Ku Klux Klan Deutschland“ mehr als 100 Waffen sichergestellt. Obwohl Neonazis aus ganz Deutschland eine militante Organisation gegründet und Waffen gehortet haben, taucht diese KKK-Gruppe nicht in der Antwort des... Weiterlesen
Braune Schattenarmee: Fakt oder Fiktion?
Warum im Parlament viele Stunden über eine vermeintliche BAMF-Affäre, aber wenig über rechte Soldaten geredet wird. Dass das Paktieren mit Rechtsaußen in der Bundeswehr so selten nicht ist, zeigt Martina Renner an der Geschichte des 1996 gegründeten Kommandos Spezialkräfte auf. Weiterlesen