NSU-Komplex, Rechts außen und Antifaschismus
Ein lautloser Skandal
Kein Betriebsunfall: Nach Ansicht von Martina Renner haben rechte Umtriebe in der Bundeswehr Tradition. Mit großem Aufwand und unter publizistischer Schützenhilfe der "Bild"-Zeitung versucht die Bundeswehr derzeit, dem Kommando Spezialkräfte durch eine mehrteilige Webserie ein abenteuerlich-sympathisches Image zu verpassen. Und das scheint es auch nötig zu haben. Gleich zwei Skandale sorgen derzeit für Schlagzeilen. Weiterlesen
Amri und der NSU nutzten dasselbe Pistolenmodell
Der Attentäter vom Breitscheidplatz und die Neonazi-Terrorzelle NSU besaßen dasselbe Pistolenmodell. In beiden Fällen führt die Spur in die Schweiz. Die Opposition verlangt Aufklärung. Weiterlesen
Rechtsterrorismus: Ermittlungen zu Vorfällen in Chemnitz ausgeweitet
Der Generalbundesanwalt hat wegen der Ereignisse in Chemnitz weitere Vorermittlungen wegen möglicher rechtsterroristischer Aktivitäten eingeleitet –unabhängig von den Ermittlungen gegen die Zelle „Revolution Chemnitz". Martina Renner: "Aufmärsche waren Verabredungen, um Straftaten zu begehen". Weiterlesen
Terroristen in Uniform
Skandal um faschistischen Soldaten Franco Albrecht weitet sich aus. Hinweise auf konspiratives Netzwerk in der Bundeswehr. "Der Komplex macht deutlich", kritisierte Martina Renner, "dass sowohl Behörden als auch politisch Verantwortliche die Gefahr des Rechtsterrorismus systematisch verharmlosen." Weiterlesen
"Es wird geleugnet, getrickst und verharmlost"
Sachsen erkennt ein weiteres Todesopfer rechter Gewalt endlich an. Doch nach wie vor ist die Statistik des Bundeskriminalamts offenbar fehlerhaft. "Endlich die Kritik der Opferberatungen ernst nehmen. Martinas Renner fordert, das Bundesinnenministerium müsse endlich die Kritik der Opferberatungen ernst nehmen und eine Nachprüfung zu den niedrigen Fallzahlen beim BKA veranlassen. Weiterlesen
Extreme Mitte beleuchtet
"Autoritarismus-Studie" vorgestellt: Rechte Positionen in Gesellschaft verankert, AfD dient als Sammelbecken. "Die AfD ist als Bindeglied zwischen Neonazis und bürgerlichen Rassisten gleichzeitig Motor und Profiteurin dieser Entwicklung", so Martina Renner. Weiterlesen
"Die Entlassung von Maaßen war längst überfällig"
Bundesinnenminister Seehofer hat den umstrittenen Verfassungsschutz-Präsidenten Maaßen mit sofortiger Wirkung in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Über diese Entscheidung und den möglichen Nachfolger im BfV sprach Martina Renner mit Radio Eins. Weiterlesen
"Maaßen verbreitet Verschwörungstheorien"
Die nun aufgetauchte Rede des skandalösen Noch-Verfassungsschutzchef Maaßen ist keine Überraschung. "Er betreibt seit Langem eine rechte Agenda und verbreitet Verschwörungstheorien. Wenn man ihn dafür kritisiert, wähnt er sich in einer Opferrolle", kritisiert Martina Renner im ARD-Mittagsmagazin. Weiterlesen
Wie sich die AfD ihre eigene Verfassungsfeindlichkeit bescheinigen lässt
Muss der Verfassungsschutz die AfD beobachten, weil die Partei verfassungsfeindlich ist? Ein Gutachten gibt der AfD Tipps, wie sie das vermeiden könnte. Vergleicht man die Empfehlungen mit der Realität, fällt auf: Viel würde von der Partei nicht übrig bleiben. Weiterlesen
„Junge Deutsche“ beim Wehrsport
In Sachsen feiern Neonazis das „Schild & Schwert“- Festival. Bei solchen Veranstaltungen wird Livemusik zunehmend durch „rechten Sport“ ergänzt. Martina Renner: Die Entwicklung ist überaus gefährlich, aber die Bundesregierung ignoriert sie". Weiterlesen