NSU-Komplex, Rechts außen und Antifaschismus
„Es gibt eine Tradition, rechten Terror zu verharmlosen“
LINKE-Vize Martina Renner über den Fall Lübcke, den NSU und rechten Terror in Deutschland. Weiterlesen
Welche Verbindungen hatte der mutmaßliche Mörder Stephan E.?
Stephan E. ist verdächtig, den Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke erschossen zu haben und hatte Kontakte zu militanten rechtsextremen Gruppierungen. Martina Renner fordert Informationen darüber, ob er an Aktivitäten oder Treffen von "Combat 18" wie einer Schießübung 2017 in Tschechien teilgenommen hat. Weiterlesen
Staatsfeinde in Uniform
Recherchen von "ZDFzoom" belegen eine beängstigende Mischung. Spezialkräfte von Polizei und Bundeswehr, illegale Munition, Waffen. Rechte Feindbilder und Todeslisten mit Politikernamen. Martina Renner befürchtet: „Wenn man auch sich überlegt, irgendwann gegen die Institution des Parlamentes militant aktiv zu werden, muss man auf jeden Fall nicht... Weiterlesen
Unter Gewaltbereiten
Im Mordfall Lübcke gehen die Ermittler einem Hinweis nach, der auf Mittäter des Tatverdächtigen Stephan E. hindeutet. Martina Renner fordert, die Verbindungen von E. in das Netzwerk „Combat 18“ sorgfältig zu prüfen. Die Gruppe sei von den Behörden „gefährlich unterschätzt“ worden, kritisiert Renner. Weiterlesen
Feindesliste: FragDenStaat verklagt BKA, damit Betroffene informiert werden
Im Zusammenhang mit dem Versuch, das BKA zur Information der Betroffenen auf rechtsextremen Listen zu bewegen, sagte Martina Renner: „Wenn Rechte mit Zugang zu Waffen personenbezogene Daten sammeln, dann ist das gefährlich. Bislang werden Betroffene rechter Gewalt in Deutschland weder ausreichend informiert noch ausreichend geschützt.“ Weiterlesen
Mord an Lübcke: "Alarmsignal" für Deutschland
Der mögliche politische Hintergrund des Mordfalls Lübcke schockiert die deutsche Öffentlichkeit und wirft ein Schlaglicht auf die rechtsextreme Szene. Es ist zu wenig gesellschaftliche und behördliche Aufmerksamkeit auf den Rechtsextremismus gerichtet worden, bemängelt Martina Renner, die eine Einzeltäter-These ablehnt. Weiterlesen
Lübcke: Linke erwartet "Selbstkritik" vom Innenministerium
Zum Fall Lübcke soll eine Sondersitzung tagen. "Natürlich wollen wir Informationen zum mutmaßlichen Täter und Tatgeschehen", sagt Martina Renner (Linke). "Aber darüber hinaus interessiert uns, welche Rolle die militante Szene in Kassel spielt." Weiterlesen
Politiker und Experten betonen Verantwortung „geistiger Brandstifter“ für Rechtsterror
Rechtsextremistischer Terror findet nach Aussagen von Politikern und Experten seinen Rückhalt in rechtspopulistischen Verunglimpfungen von Menschen. Martina Renner kritisiert, manche wollten es nicht hören, dass es einen Zusammenhang gebe zwischen Vernichtungsfantasien und Hass auf Linke, Antifaschistinnen oder Leute, die sich gegen rechts... Weiterlesen
„Es war ein politischer Mord“
Die stellvertretende Parteivorsitzende der Linken, Renner, wertet den Fall des getöteten Regierungspräsidenten Lübcke als einen politischen Mord mit rechtsterroristischem Hintergrund. Sie kenne natürlich die vielen Versuche, bei derartigen Taten von einem politischen Motiv abzulenken, sagte Renner im Deutschlandfunk. Hier liege dieses jedoch... Weiterlesen
Mord an CDU-Politiker Lübcke
Hass und Häme löste der Tod von Walter Lübcke bei manchen Nutzern der sozialen Netzwerke aus. Der hessische Politiker war für einige ein rotes Tuch wegen seiner Haltung zu Flüchtlingen. Martina Renner kommentiert: „Rechte Morde sind nicht zu trennen von rechter Hetze auf der Straße, im Internet oder in den Parlamenten.“ Weiterlesen