NSU-Komplex, Rechts außen und Antifaschismus
Antifa-Auktion sammelt über 6700 Euro für Chemnitzer Jugendzentrum
Bei einer "Antifaschistischen Auktion" zur Antifa-Ausstellung in Chemnitz hat das Peng-Kollektiv über 6700 Euro eingesammelt. Ein Antifa-Anstecker, der Martina Renner einen Ordnungsruf im Bundestag einbrachte, wurde für über 700 Euro verkauft. Weiterlesen
Polizeiproblem endlich angehen!
Während Nazis marschieren und morden, wird antifaschistischer Protest mit Gewalt aufgelöst und das Gedenken an die Opfer rechter Gewalt verhindert. Die Vorfälle in Ingelheim, Rheinland-Pfalz und Hamburg innerhalb der letzten Woche, machten das erneut unmissverständlich klar. Weiterlesen
Unbekanntes Wesen "Waffennarr"
Die Antwort der Bundesregierung auf Martina Renners Anfrage zu sichergestellten Schusswaffen fiel knapp aus. Bereits vor einem Jahr hatte Renner das verschwommene Lagebild kritisiert und gefordert, die „Prüfung eines politischen Hintergrunds“ müsse Standard werden. Geschehen ist diesbezüglich offenbar nichts. Weiterlesen
Dunkeltapper im Ministerium
Auf die Kleine Anfrage von Martina Renner zu Waffen- und Sprengstofffunden in der Bundesrepublik müsste man eigentlich eine routinierte Antwort des Bundesinnenministeriums erwarten können. Martina Renner kommentiert: „Nimmt man die Angaben der Bundesregierung für bare Münze, dann tappen die Sicherheitsbehörden beim Thema Waffenbesitz und Neonazis... Weiterlesen
Im Kampf gegen die Barbarei
Insgesamt zehn Gegenstände stellt das Künstler*innenkollektiv Peng! in seiner Ausstellung »Antifa - Mythos & Wahrheit« aus, unter anderem den Antifa-Anstecker der Linke-Politikerin Martina Renner. Bei seiner Einkaufstour hat das Kollektiv legendäre Gegenstände aus dem Kampf gegen Nazis und Rassismus erworben. Weiterlesen
Die eigenen vier Wände
Seit Jahren versuchen Rechtsextreme, in ländlichen Gebieten Fuß zu fassen: Die Bundesregierung schätzt 146 Objekte, die der Szene gehören. „Es gibt etliche Fälle, in denen eine Nutzung von Immobilien durch Neonazis zwar der örtlichen Antifa, nicht aber Polizei oder Verfassungsschutz auffällt“, sagt Martina Renner. Weiterlesen
Hass 2.0
Seit Jahren versenden Rechtsextreme Morddrohungen. Die Polizei ermittelt erfolglos. Nun führen Spuren ins Darknet. Martina Renner kritisiert: „Zwei Jahre lang haben es die unterschiedlichen Landesbehörden nicht vermocht, erfolgreich gegen die Drohungen und deren Urheber vorzugehen" Erst durch den öffentlichen Druck scheine jetzt "Bewegung in die... Weiterlesen
Nazi-Angriff in Erfurter Innenstadt: Martina Renner fordert zügige Ermittlungen und klare Einordnung der Tat
„Rechte brutale Angriffe müssen als solche benannt und dürfen nicht entpolitisiert und verharmlost werden.“ So Martina Renner. Sie fordert außerdem rasche Aufklärung und eine zügige juristische Aufarbeitung des Überfalls vor der Erfurter Staatskanzlei. Weiterlesen
„Wer ist Feind und wer ist Freund?“
"Es gibt eine besondere Sorge, wenn man den Verdacht hat, dass die persönlichen Daten in den Drohmails aus Behördenzusammenhängen stammen können, nicht nur aus der Polizei, sondern gegebenenfalls auch aus der Justiz. Für die Bedrohten heißt das: Sie wissen manchmal nicht mehr: Wer ist Feind und wer ist Freund?" Weiterlesen
Zwei Festnahmen in Bayern Ex-Polizist wegen "NSU 2.0"-Mails unter Verdacht
Im Zusammenhang mit Drohmails ist ein Ehepaar aus Bayern vorläufig festgenommen worden. Martina Renner konstatierte zuletzt massivere Formulierungen in der höheren Zahl der Drohungen. Diese Eskalation müsse durch Ermittlungserfolge durchbrochen werden, aber auch durch eine klare Botschaft: "Wir als engagierte, aktive Frauen lassen uns davon in... Weiterlesen