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NSU-Komplex, Rechts außen und Antifaschismus


Quelle: www.esslinger-zeitung.de

AfD Brandenburg steht unter Extremismusverdacht

Nach Thüringen hat auch der Brandenburger Verfassungsschutz den gesamten AfD-Landesverband zu einem rechtsextremistischen Verdachtsfall erklärt. Die stellvertretende Linke-Chefin Martina Renner sagt: „Die AfD bleibt eine im Kern völkische und rassistische Partei." Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

Berliner Polizist verriet Interna

Ein zweiter Berliner Polizist hat gestanden, Dienstgeheimnisse der Polizei zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz weitergeleitet zu haben. „Dass ein weiterer Beamter in der Frühphase der Ermittlungen Informationen durchgestochen hat, war geeignet, einen Ermittlungserfolg zu verhindern", erklärt Martina Renner. „Es muss aufgeklärt werden, welche... Weiterlesen


Quelle: www.hr-inforadio.de

Der Fall Lübcke – wie Rechtsextremisten an Waffen kommen

In der zentralen Frage, wie die mutmaßlichen Täter im Mordfall Lübcke an die Tatwaffe kamen, kommentiert Martina Renner: „Wir haben keine Lücke im Waffenrecht, sondern ein Vollzugsproblem. Im Fall Markus H. war es so, dass er vor Gericht vom Landesamt für Verfassungsschutz eine Unbedenklichkeitsbescheinigung erhalten hat". Weiterlesen


Quelle: www.jungewelt.de

„Nie zu spät, Unrecht aufzuklären“

„Die Proteste in den USA haben es möglich gemacht, die Polizei mancherorts aufzulösen und völlig neu zu organisieren. Viel zu oft denken wir innerhalb vorgegebener Möglichkeitshorizonte, ohne auf die Idee zu kommen, dass alles auch ganz anders zu organisieren wäre. Es könnte sinnvoll sein, Teile von Polizei und Bundeswehr aufzulösen und anders zu... Weiterlesen


Quelle: www.belltower.news

Absurde neue Kategorie zur Erfassung Politisch motivierter Kriminalität

Die Statistik für Politisch motivierte Kriminalität des BKA hat eine neue Kategorie: „Deutschfeindlich”. Was hier drunter alles gezählt wird, ist unklar, ebenso warum konkret sie eingeführt wurde. Martina Renner kritisiert, dass damit ein Kampfbegriff der extremen Rechten verwendet und Rassismus verharmlost wird. Weiterlesen


Quelle: www.taz.de

Anschlag auf Muslime geplant

Der jetzt festgenommene Mann aus Hildesheim, der einen Anschlag auf Muslime geplant haben soll, war bereits vor anderthalb Wochen von der örtlichen Polizei festgenommen. Weil die Polizei aber den psychischen Gesundheitszustand für die Planung verantwortlich machte, wurde er wieder laufen gelassen. Martina Renner kritisiert es als „absurd, dass der... Weiterlesen


Martina Renner

Hannibal Schattenarmee: Rechte Netzwerke in Polizei und Bundeswehr

Rechte Anschlagspläne bei Polizisten und Soldaten sind bittere Realität. Es wird Zeit, dass endlich auch die Behörden über die Strukturen und Netzwerke sprechen und die Erzählung vom "Einzelfall" beenden. Darum geht es im jüngsten Teil von Martina Renners Videoreihe auf YouTube. Weiterlesen


Quelle: www.spiegel.de

Die neue "Deutschfeindlichkeit"

In der Statistik des Innenministeriums über politisch motivierte Kriminalität gibt es seit diesem Jahr eine neue Kategorie: "deutschfeindliche" Straftaten. Martina Renner erklärte, "Deutschfeindlichkeit" ist ein rechter Kampfbegriff, der etwas andeute, was es nicht gebe: Rassismus gegen weiße Deutsche. Damit lenkt die Bundesregierung vom... Weiterlesen


Quelle: www.taz.de

Polizeiinterna für die AfD

Ein Berliner Polizist soll nach dem Anschlag am Breitscheidplatz interne Erkenntnisse an eine AfD-Chat-Gruppe geschickt haben, an der ein Tatverdächtiger in der rechten Anschlagsserie in Neukölln beteiligt war. Martina Renner erwartet, dass "Innensenator Andreas Geisel offen ist für einen Untersuchungsausschuss zum Thema Nazistrukturen in Berliner... Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

Polizist verrät offenbar Interna in AfD-Gruppe

Ein Berliner Polizist wird beschuldigt, interne Erkenntnisse zum Anschlag am Breitscheidplatz an AfD-Parteifreunde gegeben zu haben. Darunter soll ein Verdächtiger im Fall einer rechtsextremen Anschlagsserie sein. Martina Renner fordert von der Polizei harte Konsequenzen: "Wer Polizeiinterna an Demokratiefeinde und mutmaßliche Brandstifter... Weiterlesen