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NSU-Komplex, Rechts außen und Antifaschismus


Quelle: www.wa.de

Razzia des BKA bei Hammer Sicherheitsfirma Asgaard

In Zusammenhang mit einem Ermittlungsverfahren der Bundesanwaltschaft haben Polizei und Bundeskriminalamt die Geschäftsräume des Sicherheitsunternehmens Asgaard German Security Guards Consulting GmbH in Hamm durchsucht. Dies könnte in Zusammenhang mit angeblichen Äußerungen des Geschäftsführers stehen, der behauptete, dass Martina Renner eliminiert... Weiterlesen


Martina Renner

Ein Jahr nach Hanau

Wir erinnern und fordern konsequente Aufklärung. Morgen vor einem Jahr – am 19. Februar 2020 – wurden 9 Menschen im Zuge eines rassistischen Terroranschlages ermordet, 6 weitere wurden verletzt. Weiterlesen


Quelle: taz.de

Wer war es, wenn es brennt?

Von 378 politisch motivierten Brandanschlägen 2018 und 2019 rechnen die Behörden nur 17 Delikte rechten Tätern zu. Martina Renner spricht von teils „nicht nachvollziehbaren und fragwürdigen Einordnungen“, die überprüft werden müssten. „Offenbar gibt es ein Wahrnehmungsproblem, was rechte Tathintergründe angeht“, kritisiert Renner. Weiterlesen


Quelle: taz.de

Waffen für die Falschen

Wieso gelangen immer wieder Rechtsextremisten und Reichsbürger an Waffen, obwohl sie keine besitzen dürften? Martina Renner kritisiert, dass der Verfassungsschutz Erkenntnisse zu Personen nur dann weitergibt, wenn er sie aus offenen Quellen gewonnen hat. „Das ist eines der Grundprobleme dieser Konstruktion“, meint Renner. Weiterlesen


Quelle: www.neues-deutschland.de

Ahnungsloser Geheimdienst

Der BND wusste nichts von den Aktivitäten eines prominenten hessischen Neonazis, der jahrzehntelang auch Reservist war. Martina Renner sagte, der Reservistenverband falle „immer wieder durch extrem rechte Vorfälle auf“. Der aktuelle Fall zeige einmal mehr, „dass der MAD auch hier zur Aufklärung weder fähig noch willens ist“. Weiterlesen


Quelle: netzpolitik.org

Ein Gesetzentwurf gegen Nazis gefährdet antifaschistische Recherche

Das Justizministerium will das Problem der Feindeslisten mit einem neuen Gesetz angehen. Martina Renner befürchtet, dass es zur Verfolgung und Kriminalisierung von Journalist:innen und Antfaschist:innen führen wird, nicht aber den Betroffenen hilft: „Der Gesetzentwurf zur Strafbarkeit von Feindeslisten vermittelt den Eindruck von Aktionismus“ Weiterlesen


Martina Renner

Problem ist der mangelnde Wille der Börden aktiv zu werden

Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung zu Feindeslisten ist ungenau, unscharf und kann sich in seiner jetzigen Form auch gegen antifaschistische Recherche und investigativen Journalismus richten. Es fehlt nicht an einer Strafbarkeit, die wie beim Beispiel „Nordkreuz“ durch illegale Datenabfrage, Bedrohung und Vorbereitung von Straftaten schon... Weiterlesen


Quelle: web.de

Staatsfeinde im Staatsdienst: Die Gefahr von Reichsbürgern im öffentlichen Dienst

Immer wieder werden Fälle von Reichsbürgern im öffentlichen Dienst publik. Martina Renner betont: „Rechte Vernetzungen innerhalb der staatlichen Apparate sind besonders gefährlich weil die Akteure oft Zugriff auf sensible Daten und zum Teil auch auf Waffen haben." Gefährlich ist aus ihrer Sicht die politische Kultur des Wegschauens und... Weiterlesen


Martina Renner

Vor einem Jahr: Pakt mit der AfD im Thüringer Landtag führt zur MP-Wahl von Kemmerich

Der Moment, indem Antifaschisten aus verschiedenen Parteien und Gruppen zusammenstanden, um gegen den Tabubruch zu demonstrieren, hat uns stark gemacht. Daran müssen wir anknüpfen, wenn wir den Rechtsruck aufhalten wollen! Keinen Meter der AfD! Weiterlesen


Quelle: www.sueddeutsche.de

Ku-Klux-Klan noch immer in Deutschland aktiv

Angesichts von vier Gruppierungen des Ku-Klux-Klans in Deutschland sprechen die Behörden von einer "abstrakten Gefährdung". Martina Renner kritisiert: „Nach wie vor scheint die Bundesregierung KKK-Aktivitäten nicht genügend auf dem Radar zu haben" Weiterlesen