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NSU-Komplex, Rechts außen und Antifaschismus


Quelle: www.jungewelt.de

"Straftaten von rechts werden bagatellisiert"

"Feindeslisten" faschistischer Terrorgruppen: Landeskriminalamt NRW schreddert Datensatz. Ein Gespräch mit Sylvia Gabelmann. Aus einer früheren kleinen Anfrage der Bundestagsabgeordneten Martina Renner geht hervor, dass drei von 35.000 Personen durch das Bundeskriminalamt kontaktiert wurden. Weiterlesen


Quelle: www.fr.de

Referent vom rechten Rand

Der Chefredakteur eines rechtsextremen Magazins arbeitet für den AfD-Abgeordneten Markus Frohnmaier im Bundestag. Martina Rener kommentiert: "Die verbalen Abgrenzungen der AfD sind reines Taktieren und dienen allein dem Schein. In Wirklichkeit ist die AfD-Bundestagsfraktion längst ein Jobmotor für die Neue Rechte. Weiterlesen


Quelle: www.rosalux.de

"Wir müssen Koalitionen von CDU und AfD verunmöglichen"

Im Rahmen der Zukunftstagung "über:morgen" von der Rosa-Luxemburg-Stiftung sprach Martina Renner am 15. September 2018 mit Chaja Boebel von der IG Metall und Nora Berneis vom #Unteilbar-Bündnis über die Frage, "Was tut die Linke gegen den Rechtsruck?". Weiterlesen


Quelle: www. volksbuehne.berlin

"Auch staatliche Institutionen zersetzen Demokratie und Rechtsstaat"

In der Berliner Volksbühne diskutierte Martina Renner am 19. September 2018 auf Einladung von Armen Avanessian mit Antonia von der Behrens (Anwältin im NSU-Prozess), Georg Diez (Der Spiegel), John Goetz (Süddeutsche Zeitung) und Maximilian Popp (Der Spiegel, Türkeikorrespondent) die Frage, ob es in Deutschland einen sogenannten Tiefen Staat gibt. Den Abend gibt es nun im Video zum nachschauen. Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

Entwaffnung von "Reichsbürgern" stockt

Die Entwaffnung von Reichsbürgern, die den Staat und die Verfassung ablehnen, kommt nur schleppend voran. Nach Recherchen von NDR und "SZ" dürfen noch immer mehr als 600 von ihnen Pistolen und Gewehre besitzen. "Personalmangel oder falscher Prioritäten in den zuständigen Behörden scheitern", kritisiert Martina Renner. Weiterlesen


DIE LINKE/Martina Renner

Mit Bus und Bahn zur #Unteilbar-Demonstration für eine solidarische Gesellschaft nach Berlin

Auch DIE LINKE Thüringen setzt diesen Samstag mit #Unteilbar in Berlin ein Zeichen für einen Aufbruch in eine freie und solidarische Gesellschaft. Eine Möglichkeit für ThüringerInnen zur Fahrt am 13. Oktober 2018 nach Berlin gibt es um 9.28 Uhr mit dem Zug ab Erfurt Hauptbahnhof und per Bus um 8.30 Uhr ab Busbahnhof in Jena. Weiterlesen


Quelle: www.dw.com

Berlin empört über AfD-Nachwuchspolitiker

Der Fall Lars Steinke zeigt: Die Parteijugend der Alternative für Deutschland radikalisiert sich zunehmend. Martina Renner findet, dass Steinke kein Einzelfall ist. "Er ist schlicht und ergreifend ein Neonazi. Er steht für all die extremen Rechten in der AfD, die die Partei ideologisch dominieren." Weiterlesen


Quelle: www.ard.de

"Am Rande von Nazikonzerten werden paramilitärische Aktivitäten organisiert"

Seit einigen Jahren steigt die Zahl rechtsextremer Konzerte in Deutschland deutlich an. Martina Renner warnt davor, dass die militante rechte Szene in Aufbruchstimmung ist und alte Führungskader wieder an Bedeutung gewinnen. Weiterlesen


Quelle: www.mdr.de

NSU-Unterstützer André E. bei Neonazi-Konzert — Experten warnen vor militanten Netzwerken

Im Juli wurde der NSU-Unterstützer André E. im Münchener NSU-Prozess zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt und gleichzeitig aus der U-Haft entlassen. Offenbar ist er weiterhin mit der Neonazi-Szene verbunden. Weiterlesen


Martina Renner

"Was wir brauchen ist soziale Sicherheit für alle Menschen"

Am Samstag protestierten in Hamburg 30.000 Menschen gegen Rassismus und Ausgrenzung. DIE LINKE war mit auf der Straße. Die Bundestagsabgeordneten Martina Renner und Sabine Leidig übergaben einen Scheck in Höhe von 10.000 EUR an die OrganisatorInnen der Demonstration. Weiterlesen