Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

NSU-Komplex, Rechts außen und Antifaschismus


Quelle: https:// tagesspiegel.de

„Vehicleattacks“: Wenn rechte Gewalttäter das Auto als Waffe benutzen

Martina Renner kritisiert die fehlende statistische Erfassung rechter Auto-Attacken in der Bundesrepublik scharf. „Die Bundesregierung behauptet nach wie vor, Fahrzeug-Attacken wären für rechte Anschläge untypisch, obwohl diese Art der Angriffe nicht einmal statistisch erfasst wird”, sagt Renner. Weiterlesen


Quelle: www.fr.de

„NSU 2.0“: Verdächtiger bleibt in Untersuchungshaft

Weil seine Haftbeschwerde abgelehnt wurde, muss der Verdächtige im Fall der Morddrohungen des „NSU 2.0“ in Untersuchungshaft bleiben. Unter den Betroffenen der Drohungen war auch Martina Renner. Weiterlesen


Quelle: mission-lifeline.de

Bundesministerium für Heimat und Zensur

Das vom CSU-Politiker Horst Seehofer geführte Bundesinnenministerium mischt sich in die Bildungsarbeit blockiert die Auslieferung einer Sonderausgabe des Sammelbandes „Extreme Sicherheit“ der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb). Mit einer Kleinen Anfrage will Martina Renner wissen, ob das BMI zu der geplanten Sonderausgabe „Beschwerden,... Weiterlesen


Quelle: www.nd-aktuell.de

Selfie mit Neonazis

Martina Renner lässt Philipp Amthors Ausrede nicht gelten, er habe bei einem Foto mit zwei Neonazis nicht das einschlägige T-Shirt eines der beiden bemerkt, das zur Solidarität mit einer verurteilten Holocaust-Leugnerin aufruft. Renner erklärte, de Unwissenheit und/oder Gleichgültigkeit Amthors in diesem Fall stehe „beispielhaft für den Umgang der... Weiterlesen


Quelle: www.nd-aktuell.de

Brutal und an der Waffe ausgebildet

Während der Verfassungsschutz über die Hammerskins schweigt, ist es der Recherche des Exif-Kollektivs zu verdanken, dass das Netzwerk und seine Organisationsstruktur nun umfassend offen liege. Martina Renner kritisiert: „Es braucht eine Sicherheitspolitik von links, die das Gefahrenpotenzial rechter Netzwerke endlich ernst nimmt und konsequent... Weiterlesen


Martina Renner

Auf den deutschen Staat ist bei der Bekämpfung von Rechtsextremismus und rechtem Terror kein Verlass

Hammerskins sind extrem gut organisiert und hochvernetzt, militant, bewaffnet und bereiten sich auf einen gewalttätigen Umsturz am sogenannten „Tag X“ vor. Trotzdem finden sie im letzten Verfassungsschutzbericht keine Erwähnung. Weiterlesen


Helmut Roewers antikommunistische Denkfabrik

Zuletzt erregte Helmut Roewer mit seinem Buch „Corona-Diktatur“ einigen Wirbel. Ein guter Anlass, nochmal den Text über Roewers fragwürdige Personalentscheidungen als Chef des Thüringer Verfassungsschutzes von 1994 bis 2001 zu lesen, den ich 2012 gemeinsam mit Paul Wellsow geschrieben habe. Nicht nur Roewers veröffentlichte damals schon bei extrem... Weiterlesen


Quelle: www.spiegel.de

Haseloff verurteilt Angriff in Seehausen

Mit einer Paintball-Waffe hatte ein Unbekannter in Ku-Klux-Klan-Montur auf Autobahngegner geschossen. Martina Renner erklärt, die Aktionen gegen den Protest werden von der AfD instrumentalisiert und friedliche Menschen als „Klimaterroristen“ und „Verbrecher“ beschimpft. „Diese Hetze fällt auf fruchtbaren Boden" Weiterlesen


Quelle: www.goettinger-tageblatt.de

Rechtsextremismus in Behörden: „Es handelt sich um Strukturen“

Rechtsextremismus und Terror in deutschen Sicherheitsbehörden sind laut Linken-Politikerin Martina Renner ein Problem. Im Göttinger Club „Exil“ erklärte sie am Montag: Die Linke sei als Oppositionspartei in der Verantwortung, hierzu Forderungen an die Regierung zu stellen. Weiterlesen


Martina Renner

Geheimdienstlicher Blick trägt nichts zur Aufklärung der Entwicklung bei

"Mehr als zwanzig Jahre nach Gründung des neurechten "Instituts für Staatspolitik" (IfS) hat auch das Bundesamt für Verfassungsschutz die Rolle des IfS für die extremen Rechte erkannt". Martina Renners Statement zur Vorstellung des Verfassngsschutzberichtes für das Jahr 2020. Weiterlesen