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NSU-Komplex, Rechts außen und Antifaschismus


Quelle: www.nd-aktuell.de

Brutal und an der Waffe ausgebildet

Während der Verfassungsschutz über die Hammerskins schweigt, ist es der Recherche des Exif-Kollektivs zu verdanken, dass das Netzwerk und seine Organisationsstruktur nun umfassend offen liege. Martina Renner kritisiert: „Es braucht eine Sicherheitspolitik von links, die das Gefahrenpotenzial rechter Netzwerke endlich ernst nimmt und konsequent... Weiterlesen


Martina Renner

Auf den deutschen Staat ist bei der Bekämpfung von Rechtsextremismus und rechtem Terror kein Verlass

Hammerskins sind extrem gut organisiert und hochvernetzt, militant, bewaffnet und bereiten sich auf einen gewalttätigen Umsturz am sogenannten „Tag X“ vor. Trotzdem finden sie im letzten Verfassungsschutzbericht keine Erwähnung. Weiterlesen


Helmut Roewers antikommunistische Denkfabrik

Zuletzt erregte Helmut Roewer mit seinem Buch „Corona-Diktatur“ einigen Wirbel. Ein guter Anlass, nochmal den Text über Roewers fragwürdige Personalentscheidungen als Chef des Thüringer Verfassungsschutzes von 1994 bis 2001 zu lesen, den ich 2012 gemeinsam mit Paul Wellsow geschrieben habe. Nicht nur Roewers veröffentlichte damals schon bei extrem... Weiterlesen


Quelle: www.spiegel.de

Haseloff verurteilt Angriff in Seehausen

Mit einer Paintball-Waffe hatte ein Unbekannter in Ku-Klux-Klan-Montur auf Autobahngegner geschossen. Martina Renner erklärt, die Aktionen gegen den Protest werden von der AfD instrumentalisiert und friedliche Menschen als „Klimaterroristen“ und „Verbrecher“ beschimpft. „Diese Hetze fällt auf fruchtbaren Boden" Weiterlesen


Quelle: www.goettinger-tageblatt.de

Rechtsextremismus in Behörden: „Es handelt sich um Strukturen“

Rechtsextremismus und Terror in deutschen Sicherheitsbehörden sind laut Linken-Politikerin Martina Renner ein Problem. Im Göttinger Club „Exil“ erklärte sie am Montag: Die Linke sei als Oppositionspartei in der Verantwortung, hierzu Forderungen an die Regierung zu stellen. Weiterlesen


Martina Renner

Geheimdienstlicher Blick trägt nichts zur Aufklärung der Entwicklung bei

"Mehr als zwanzig Jahre nach Gründung des neurechten "Instituts für Staatspolitik" (IfS) hat auch das Bundesamt für Verfassungsschutz die Rolle des IfS für die extremen Rechte erkannt". Martina Renners Statement zur Vorstellung des Verfassngsschutzberichtes für das Jahr 2020. Weiterlesen


Quelle: www.fr.de

Rechtsextremer Schläger musste nie Opferentschädigung zahlen – wurde aber vom Verfassungsschutz bezahlt

Rolf Baginski und sein Sohn Mike wurden von Neonazis brutal zusammengeschlagen, darunter Michael See, der später vom Verfassungsschutz als V-Mann geführt wurde. Laut Gerichtsurteil hätten die Schläger Entschädigungen leisten müssen, was sie jedoch nie taten. Martina Renner fordert, das Bundesamt für Verfassungsschutz muss die Verantwortung... Weiterlesen


Martina Renner

Rassismus bekämpfen, rechten Terror aufhalten, Opfer schützen

Konservative Sicherheitspolitik erkennt nicht die Kontinuitäten und gesellschaftlichen Hintergründe rechten Terrors. Wir brauchen einen klaren antifaschistischen Kompass, um rechte Netzwerke in und außerhalb der Sicherheitsbehörden zu zerschlagen und zukünftige Taten zu verhindern. Martina Renners Rede im Bundestag Weiterlesen


Quelle: www.tagesspiegel.de

225 antisemitische Straftaten im Kontext der Corona-Pandemie

Seit Beginn der Corona-Pandemie im Frühjahr 2020 sind in Deutschland hunderte antisemitische Straftaten festgestellt worden, die von den Sicherheitsbehörden im Kontext der Covid19-Krise gewertet werden. Martina Renner bezeichnet die “hohe Zahl antisemitischer Straftaten im Kontext der Coronaleugner-Proteste” als “schockierend wie erwartbar”. Weiterlesen


Quelle: BR24

Rechtsextreme und Waffen: Wie effizient sind Kontrollen?

Immer mehr Rechtsextreme besitzen Waffen. Und das, obwohl seit vergangenem Jahr mit dem veränderten Waffenrecht genau das verhindert werden soll. Denn kontrollieren lassen sich Waffen in Privatbesitz kaum. Weiterlesen