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NSU-Komplex, Rechts außen und Antifaschismus


Martina Renner

Was wir brauchen ist eine Willkommenskultur

Auf einer Kundgebung des neugegründeten Bündnisses „Ohrdruf für Menschlichkeit, Vielfalt und Toleranz“ forderte Martina Renner am Montag, in Thüringen eine aktive Willkommenskultur zu schaffen. Weiterlesen


Martina Renner

Martina Renner ruft zu Protest gegen Neonazi-Aufmarsch in Ohrdruf auf

Am Montag, den 27. April 2015 organisiert ein lokales Bündnis ab 18 Uhr in Ohrdruf im Landkreis Gotha eine Gegenkundgebung gegen den geplanten Aufmarsch von Neonazis. Denn in Thüringen reißt die Serie von rassistischen Aufmärschen unter dem Label „Thügida“ nicht ab. Weiterlesen


Quelle: taz.de/24.04.2015/Dokumentation

„Vom Ziel sind wir weit entfernt“

Die Linksfraktion fordert in der taz.am wochenende einen zweiten Untersuchungsausschuss zum Nationalsozialistischen Untergrund (NSU). Von der von Bundeskanzlerin Angela Merkel angekündigten "rückhaltlosen Aufklärung" sei man weit entfernt. Nach wie vor gebe es mehr Fragen als Antworten. Weiterlesen


Martina Renner

1. Mai 2015: Saalfeld stellt sich quer

Für den 1. Mai 2015 mobilisieren Neonazis zu einem überregionalen Aufmarsch nach Saalfeld. Das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ ruft auf, Neonazis und anderen Menschenfeind_innen auch an diesem Tag entschlossen und mit vielfältigen Aktionen entgegenzutreten. Weiterlesen


Quelle: Thüringer Allgemeine/20.04.2015/Dokumentation

„Rassismus ist per se gewalttätig“

Martina Renner kritisiert im Interview mit der Thüringer Allgemeinen die fehlende Gesamtstrategie des Bundes angesichts rassistischer Generalmobilmachung. Stattdessen stehe die Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetzes an, mit der die gefährliche V-Leute-Praxis der vergangenen Jahre legalisiert werde. Weiterlesen


Martina Renner

Neonazis in Gotha erfolgreich blockiert

Blockaden von allen Seiten haben am Samstag einen Aufmarsch von Neonazis in Gotha erfolgreich blockiert. "Dank des Engagements hunderter Gegendemonstrant_innen mussten die Neonazis ihre Route immer wieder ändern und schließlich verkürzen", so die Bundestagsabgeordnete Martina Renner, die sich vor Ort an den Protesten beteiligte. Weiterlesen


Quelle: Welt am Sonntag/19.04.2015/Dokumentation

Plötzlich tauchen NSU-Akten auf

Ursprünglich galten sie als verschwunden: Die Akten des Neonazis Michael See, der unter dem Tarnnamen "Tarif" für den Verfassungsschutz spitzelte. Doch nun sollen sie "rekonstruierbar" sein, wie die Welt am Sonntag berichtet. Das gehe aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Abgeordneten Martina Renner hervor. Weiterlesen


Martina Renner

Gemeinsam gegen rechte Hetze – Rassismus entgegentreten!

Am kommenden Montag, dem 20. April haben Neonazis unter dem, als fremdenfeindlich geltenden Label „Thügida" eine Demonstration in Eisenberg angemeldet. Die Initiative gegen Rassistische Aufmärsche in Thüringen ruft auf, sich ihnen entschlossen entgegenzustellen. Weiterlesen


Neue Ermittlungskultur bei rassistischen Gewalttaten nötig

Martina Renner fordert eine neue Ermittlungskultur bei rassistisch, antisemitisch und neonazistisch motivierten Gewalttaten. Die Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für antifaschistische Politik kommentiert ein im Auftrag der Antidiskriminierungsstelle des Bundes verfasstes Rechtsgutachten zur sogenannten Hasskriminalität. Weiterlesen


Martina Renner

Gemeinsam Naziaufmärsche in Erfurt stoppen

Angesichts der neuen angekündigten „Thügida“-Aufmärsche in Erfurt ruft Martina Renner auch an den kommenden Montagen zu Wachsamkeit und Protest auf. Weiterlesen