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NSU-Komplex, Rechts außen und Antifaschismus


Martina Renner

Neonazis in Gotha erfolgreich blockiert

Blockaden von allen Seiten haben am Samstag einen Aufmarsch von Neonazis in Gotha erfolgreich blockiert. "Dank des Engagements hunderter Gegendemonstrant_innen mussten die Neonazis ihre Route immer wieder ändern und schließlich verkürzen", so die Bundestagsabgeordnete Martina Renner, die sich vor Ort an den Protesten beteiligte. Weiterlesen


Quelle: Welt am Sonntag/19.04.2015/Dokumentation

Plötzlich tauchen NSU-Akten auf

Ursprünglich galten sie als verschwunden: Die Akten des Neonazis Michael See, der unter dem Tarnnamen "Tarif" für den Verfassungsschutz spitzelte. Doch nun sollen sie "rekonstruierbar" sein, wie die Welt am Sonntag berichtet. Das gehe aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Abgeordneten Martina Renner hervor. Weiterlesen


Martina Renner

Gemeinsam gegen rechte Hetze – Rassismus entgegentreten!

Am kommenden Montag, dem 20. April haben Neonazis unter dem, als fremdenfeindlich geltenden Label „Thügida" eine Demonstration in Eisenberg angemeldet. Die Initiative gegen Rassistische Aufmärsche in Thüringen ruft auf, sich ihnen entschlossen entgegenzustellen. Weiterlesen


Neue Ermittlungskultur bei rassistischen Gewalttaten nötig

Martina Renner fordert eine neue Ermittlungskultur bei rassistisch, antisemitisch und neonazistisch motivierten Gewalttaten. Die Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für antifaschistische Politik kommentiert ein im Auftrag der Antidiskriminierungsstelle des Bundes verfasstes Rechtsgutachten zur sogenannten Hasskriminalität. Weiterlesen


Martina Renner

Gemeinsam Naziaufmärsche in Erfurt stoppen

Angesichts der neuen angekündigten „Thügida“-Aufmärsche in Erfurt ruft Martina Renner auch an den kommenden Montagen zu Wachsamkeit und Protest auf. Weiterlesen


Martina Renner

Kampagne "Ich lebe noch" unterstützen

Solange NS-Opfer keinen würdevollen Lebensabend haben, ist unsere Verantwortung für Sie nicht zu Ende! Mit der Kampagne "Ich lebe noch" wirbt die Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" daher um Spenden zur Unterstützung von Opfern des Nationalsozialismus. Weiterlesen


Quelle: tagesschau.de/25.03.2015/Dokumentation

Wann fängt rechter Terror an?

Nach dem Bekanntwerden des NSU wurden mehrere Ermittlungsverfahren gegen mutmaßliche Rechtsterroristen eröffnet. Das ergibt die Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion. Die Antwort lasse sie daran zweifeln, dass "Verfassungsschutzbehörden und Justiz überhaupt etwas gelernt haben aus dem NSU-Komplex", sagte Martina Renner gegenüber tagesschau.de. Weiterlesen


Martina Renner

V-Leute bleiben tickende Zeitbomben

Die Bundestagsabgeordneten Martina Renner und Ulla Jelpke kommentieren die Zweifel der Karlsruher Richter im NPD-Verbotsverfahren. Weiterlesen


Martina Renner

Solidarität gegen die rassistische Stimmungsmache

In Thüringen bedroht eine Welle rassistischer Stimmungsmache Flüchtlinge und Migranten. In verschiedenen Orten rufen Neonazis unter dem Deckmantel „besorgter Bürger_innen“ zu rassistischen Aufmärschen auf. Solidarität mit Flüchtlingen ist notwendig. Weiterlesen


Martina Renner

Schleppender Start des Wiederaufnahmeverfahrens zum Oktoberfestattentat

In der Aktuellen Stunde am 4. März 2015 hat Martina Renner die Bundesregierung gefragt, ob die Geheimdienste endlich alle Akten zum Oktoberfestattentat an den Generalbundesanwalt übermittelt haben. Der hatte im Dezember nicht nur angekündigt, die Ermittlungen wiederaufzunehmen, sondern explizit, eben diese Aktenbestände anzufordern. Tatsächlich... Weiterlesen