Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

NSU-Komplex, Rechts außen und Antifaschismus


Martina Renner

Und aus allem nix gelernt? Rassistische Gewaltwellen von den 1990er Jahren bis heute

Im Rahmen des Welcome2Stay Kongresses in Leipzig diskutierte Martina Renner mit Bruno Watara, Selda Demir, David Begrich und Kristin Pietrzyk über Kontinuitäten und Brüche in rassistischen Mobilisierungen und antirassistischen Kämpfen. Weiterlesen


Quelle: neuesdeutschland.de/12.06.2016/Dokumentation

Welcome2stay: Gipfeltreffen der Flüchtlingspolitik

Über 50 Initiativen trafen sich in Leipzig und diskutierten über zukünftige Schritte in der Flüchtlingspolitik. Begegnung und Vernetzung standen zunächst im Vordergrund, die Planung konkreter Aktionen spielte eine Nebenrolle. Was auch verständlich war: Zwar verfolgen die unterschiedlichen Gruppen ein gemeinsames Ziel, nämlich eine gerechtere... Weiterlesen


Martina Renner

Thüringer Verfassungsschutz behindert Aufklärung im Ballstädt-Prozess

Der Thüringer Verfassungsschutz scheint nicht interessiert an der Aufklärung des brutalen Überfalls auf eine Kirmesgesellschaft im Februar 2014 in Ballstädt. Seit Monaten wartet das Gericht auf Unterlagen aus einer Telefonüberwachung. Weiterlesen


Martina Renner

Martina Renner fordert zügige Ermittlungen nach Brandanschlag in Arnstadt

Nach dem Brandschlag auf ein Wohnhaus in Arnstadt hat Martina Renner, Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag, schnelle und umfassende Ermittlungen gefordert. Weiterlesen


Martina Renner

NS-Geschichte des Bundeskanzleramtes aufarbeiten

Die Linksfraktion im Bundestag drängt weiter auf eine Aufarbeitung der NS-Geschichte des Bundeskanzleramtes durch unabhängige Historiker_innen. In einer öffentlichen Anhörung des Kulturausschusses plädierten alle eingeladenen Expert_innen ebenfalls dafür, dessen Vergangenheit hinsichtlich personeller Kontinuitäten zur Zeit des Nationalsozialismus... Weiterlesen


Quelle: taz.de/02.06.2016/Dokumentation

Falschmeldungen von Bürgerwehren: Nichts als Hass und Hetze

Bürgerwehren verbreiten oft Falschmeldungen im Netz. Eine Homepage sammelt diese Gerüchte nun, um sie zu entkräften. Laut Bundesregierung hatte es bereits Ende 2015 wenigstens sieben Bürgerwehren gegeben, die extrem Rechte gründeten. Das geht aus einer kleinen Anfrage von Martina Renner hervor. Weiterlesen


Quelle: Jungle World/26.05.2016/Dokumentation

Nazis mit Staatssold

Zwei frühere V-Leute des Verfassungsschutzes hatten Kontakt zum NSU. Weder der Inlandsgeheimdienst noch das Oberlandes­gericht München sind bemüht, die Rolle der beiden Neonazis aufzuklären. Martina Renner erstattete Strafanzeige wegen der Unterdrückung von Beweismitteln. Ein Bericht der Wochenzeitung Jungle World. Weiterlesen


Martina Renner

Gedenkort für Burak Bektaş

In Berlin-Neukölln soll eine Gedenkort für den vor vier Jahren ermordeten Burak Bektaş entstehen. "Wir brauchen einen Gedenkort für Burak Bektaş an der Stelle, wo er ermordet wurde. Dies wäre ein wichtiges Zeichen an Familie und Freund_innen, dass ihr Schmerz anerkannt wird und einen Platz im öffentlichen Gedächtnis hat", erklärt Martina Renner. Weiterlesen


Quelle: world socialist web site/17.05.2016/Dokumentation

Bundesregierung und Verfassungsschutz verweigern Auskünfte

Seit über einem Jahr weigert sich das Bundesamt für Verfassungsschutz, Akten zum Bombenattentat auf das Münchener Oktoberfest vor über 35 Jahren herauszugeben. Weiterlesen


Quelle: tagesschau.de/13.05.2016/Dokumentation

Strafanzeige nach Handy-Fund

Nach neuen Ungereimtheiten beim Verfassungsschutz in der NSU-Affäre hat die Linken-Abgeordnete Renner Strafanzeige erstattet. Der Grund: Unterdrückung von Beweisen. Gestern war ein Handy des V-Mannes "Corelli" aufgetaucht. Es lag offenbar jahrelang unentdeckt beim Verfassungsschutz. Weiterlesen