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NSU-Komplex, Rechts außen und Antifaschismus


Martina Renner

Veranstaltung: Neonazis in Thüringen, Bayern und Oberösterreich. Strukturen, Vernetzung und Gefahren

Der Nationalsozialistische Untergrund (NSU) konnte jahrelang nahezu unbehelligt eine Spur des rechtsextremen Terrors durch Deutschland ziehen. Möglich wurde dies durch das systematische Versagen der rechtsstaatlichen Organe und durch ein dichtes Netzwerk von neonazistischen Organisationen und Einzelpersonen. Zusammen mit dem Aufdecken des... Weiterlesen


Martina Renner

Bundestag debattiert Umsetzung von Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses

„Verfehlt und gefährliche Symbolpolitik.“ So beurteilte die linke Bundestagsabgeordnete Martina Renner am Freitag im Bundestag den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der Empfehlungen aus dem NSU-Untersuchungsausschuss. Denn, so Renner: „Die Lehre aus dem NSU-Komplex zu ziehen, bedeutet eine verstärkte gesamtgesellschaftliche... Weiterlesen


Martina Renner ruft zu Protest gegen Neonazi-Aufmarsch in Friedrichroda auf

"Seit 2002 marschieren Neonazis am Volkstrauertag im Landkreis Gotha auf und betreiben mit ihrem ‚Heldengedenken‘ eine Verdrehung der Geschichte und verherrlichen den Nationalsozialismus. Mit dem Protestaufruf positionieren sich Akteure der Zivilgesellschaft klar gegen diesen braunen Spuk“, so Martina Renner nach ihrer Unterzeichnung des Aufrufs... Weiterlesen


Quelle: Thüringer Allgemeine/05.11.2014/Dokumentation

Neuer NSU-Ausschuss im Thüringer Landtag geplant

Erfurt. Im Thüringer Landtag wird sich auch in dieser Legislaturperiode ein Untersuchungsausschuss mit dem "Behördenversagen" rund um die mutmaßliche Terrorzelle NSU beschäftigen. Die Absicht, ein solches Gremium einzusetzen, bestätigten die Fraktionen der Linkspartei, SPD und Grünen. Weiterlesen


Quelle: Taz/04.11.2014/Dokumentation

Fehler im System

Vor drei Jahren flog der NSU auf. Die Sicherheitsbehörden versagten, weil ihre Extremismustheorie nicht zwischen rechts und links unterscheidet. Weiterlesen


Quelle: neues deutschland/03.11.2014/Dokumentation

Rechte Söldner im Auslandseinsatz

Grüne und Linke alarmiert. Bislang können private Militärfirmen in einer rechtlichen Grauzone vom Staat unbehelligt agieren Weiterlesen


Quelle: neues deutschland/29.10.2014/Dokumentation

Warnung vor dem "Hochschaukeln" statt Ursachenanalyse

Verantwortliche Politiker halten an der unsäglichen Kultur von Rechtsextremismus-Toleranz fest Weiterlesen


Quelle: Deutschlandfunk/28.10.2014/Dokumentation

Kölner Hooligan-Krawalle: "Das ist kein neues Phänomen"

Gewalttätige Neonazi-Hooligans seien nicht neu, doch neu sei, dass sie bundesweit mobilisierungsfähig seien, sagte Martina Renner (Die Linke), Mitglied im Innenausschuss im DLF. Neonazismus könne sehr heterogen auftreten. Behörden seien zum Teil überfordert, neue Erscheinungsformen richtig einzuordnen. Weiterlesen


Quelle: neues deutschland/28.10.2014/Dokumentation

Debatte über Verbot von Hooligan-Aufmärschen

Grüne und Linkspartei warnen: Rechtsradikale nicht unterschätzen. Nach rechten Massenkrawallen in Köln: Debatte über Vorgehen der Polizei Weiterlesen


Quelle: Störungsmelder/23.10.2014/Dokumentation

ARD-Radiofeature: „Nazi-Netzwerk NSU“

Seit mittlerweile eineinhalb Jahren wird am Münchner Oberlandesgericht der sogenannte „NSU-Prozess“ verhandelt. Die Bundesanwaltschaft geht trotz vieler Indizien und offensichtlicher Verstrickungen in Neonazi-Netzwerke weiterhin von einem Trio aus, das über einzelne Unterstützer verfügte. Ein ARD-Beitrag befasst sich nun mit der Frage: Bestand der... Weiterlesen