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NSU-Komplex


"Maaßen ist ein kühler Antidemokrat"

„Der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans Georg Maaßen, Hans Georg Maaßen war schon zu seiner Dienstzeit ein kühler Antidemokrat, der das Parlament verachtet und eine Gefahr für die Demokratie darstellt“. Weiterlesen


Quelle: www.freitag.de

„Gefährlicher Korpsgeist“

„Gefährlicher Korpsgeist“ „Ob eine Demokratisierung der Polizei möglich ist, zeigt sich, wenn man es versucht. Dann kann man bilanzieren, ob es funktioniert oder ob es so viel Inneres in dieser Struktur gibt, dass man an Grenzen kommt“. Martina Renner im Interview mit der Wochenzeitung „Der Freitag“ Weiterlesen


Martina Renner

„Nehmen Sie die antisemitischen Angriffe persönlich!“

Ein Jahr ist der antisemitische und rassistische Anschlag in Halle jetzt her, der am höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur begangen wurde. Ein Anschlag, der Jana L. und Kevin S. das Leben kostete, drei weitere Menschen verletzte und Dutzende bis heute traumatisiert. Martina Renners Rede in Berlin anlässlich des Jahrestages des Anschlags von... Weiterlesen


Quelle: www.br.de

Seehofer sieht kein strukturelles Rechtsextremismus-Problem

Nach dem Lagebericht zu rechtsextremen Verdachtsfällen in den Sicherheitsbehörden ist Martina Renner angesichts der Zahlen besorgt: "Stellen Sie sich vor, hunderte Polizist*innen, Soldat*innen, die sich vielleicht aufmachen, ihre Ideologie in die Tat umzusetzen, die bewaffnet sind, die ausgebildet sind. Das ist eine immense Gefahr." Weiterlesen


Quelle: www.jungewelt.de

Erfolg für Antifaschisten in Berlin

Tausende Nazigegner blockierten den Aufmarsch der Partei „Der III. Weg“ in Hohenschönhausen, einer der eigesetzten Beamten trug während des Einsatzes einen Aufnäher mit der Grafik eines »Sparta-Helms«. Das sei ein unter Rechten sowie auch in Waffenlobby-Kreisen beliebtes Symbol, erklärte Martina Renner. Weiterlesen


Quelle: phoenix vor ort

Der Verfassungsschutz ist Teil des Problems

Nach der Vorstellung des Lageberichts „Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden“ kritisiert Martina Renner im Interview: „Wir brauchen unabhängige wissenschaftlicher Untersuchungen über Netzwerke in den Behörden und wir brauchen eine unabhängige Beschwerde-und Kontrollstelle, die gegen rechte Netzwerke in Polizei, Verfassungsschutz und Bundeswehr... Weiterlesen


www.rnd.de

Rechtsextremisten bei der Bundeswehr: Mehr Verbindungen zwischen Franco A. und dem KSK

Im Zuge der Ermittlungen gegen Franco A. wurden acht gegenwärtige oder ehemalige KSK-Angehörige als Zeugen befragt Das geht aus einer Antwort auf Martina Renners Anfrage hervor. Renner sagte: „Gerade vor dem Hintergrund der bisher bekanntgewordenen Fälle im KSK muss jetzt jedem Verdacht nachgegangen werden. Dafür ist die Bundesanwaltschaft besser... Weiterlesen


Quelle: Der Tagesspiegel

Umsturzfantasien von Rechtsextremen :Die mörderische Sehnsucht nach dem „Tag X“

Vor vier Wochen durchsuchten Fahnder des Staatsschutzes das Wohnhaus eines Rechtsextremisten im niedersächsischen Seevetal bei Hamburg. Sie fanden 250 scharfe Gewehre und Pistolen, dazu Tausende Schuss Munition. Die Staatsanwaltschaft sagt, der Mann sei durch seine „Zuwendung zum Nationalsozialismus“ aufgefallen. Weiterlesen


Quelle: www.jetzt.de

„Empört von dieser antisemitischen Tat, aber leider nicht überrascht“

Nachdem die Polizei nach dem Angriff auf einen jüdischen Studenten in Hamburg den Täter als „extrem verwirrt“ beschreibt und nach Motiven sucht, fragt Martina Renner: „Was soll es denn anderes als #Antisemitismus sein, wenn ein Täter zu einem Feiertag vor einer Synagoge einen jüdischen Studenten niederschlägt?" Weiterlesen


Quelle: www.jungewelt.de

Rechte Netzwerke in Uniform

Die neuen Verdachtsfällen in der Berliner Polizei und im NRW-Verfassungsschutz bestätigen Martina Renners Einschätzung, „dass wir es mit einem systemischen Problem zu tun haben“. Die Kultur des autoritären Korpsgeistes muss überwunden werden und es braucht eine unabhängige Beschwerdestelle mit Ermittlungs- und Kontrollbefugnissen für Betroffene und... Weiterlesen