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NSU-Komplex


Quelle: www.deutschlandfunk.de

Linke wirft Sicherheitsbehörden Versäumnisse vor

Die Linken-Politikerin Martina Renner sieht nach dem Anschlag in Halle keinen Anlass, den Sicherheitsbehörden neue Befugnisse im Bereich digitaler Überwachung zu geben. Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus müssten höher priorisiert werden, sagte sie im Dlf. Das sei nach den NSU-Morden versäumt worden. Weiterlesen


Quelle: www.neues-deutschland.de

"Der Terror ist Teil des Rechtsrucks"

Nach dem Attentat in Halle hält es Martina Renner für verfrüht, in Bezug auf den Anschlag von Halle von einem Einzeltäter zu sprechen. Sie halte es für dringend geboten, erst mal davon auszugehen, dass es Netzwerke gebe: Die Einzeltäter-Perspektive verenge den Blick. Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

Sprengstoff-Funde bei Neonazis

Seit Anfang 2017 haben Ermittlungsbehörden in der deutschen Neonazi-Szene 51 Mal Sprengstoff sichergestellt oder Straftaten registriert, in denen Sprengstoff zum Einsatz kam. Für die Abgeordnete Martina Renner macht das deutlich, dass Rechtsterrorismus eine präsente Bedrohung bleibe. "Die Zahlen zeigen auch, dass rechte Hetze nicht bei Worten... Weiterlesen


Martina Renner

Der rechte Terror – und wie er gestoppt werden muss

Der Mord an Walter Lübcke zeigt erneut, dass Gewalt durch militante Neonazis immer noch unterschätzt wird. Eine wichtige Rolle bei der Bedrohung spielen Netzwerke, Rassismus und die Geschichte rechten Terrors. Weiterlesen


www.tagesschau.de

Die rechte Szene rüstet auf

Die gestiegene Zahl an Waffen bei rechten Straf- und Gewalttaten sei "Ausdruck des gesellschaftlichen Rechtsrucks", sagte die Politikerin der Linkspartei, Martina Renner, und gehöre zu den rechten Putschfantasien, die auch in der AfD gepflegt würden. "Wenn wir die Gefahr bannen wollen, müssen wir diese Entwicklung stoppen und die Szene entwaffnen",... Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

Pläne des Verfassungsschutzes: Kampf gegen Rechtsextremismus

Der Verfassungsschutz fordert, dass zur Ausforschung der Neonazi-Szene mehr V-Leute eingesetzt werden können. Dazu erklärt Martina Renner: „Diese Spitzel und ihr Umfeld werden geschützt vor Strafverfolgung, sie bekommen Geld und Know How und am Ende wirkt diese Quellentätigkeit wie ein Schutzschirm für die gesamte militante neonazistische Szene“ Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

Europol warnt vor rechten Gewalttaten

Die europäische Polizeibehörde registriert eine steigende Zahl von Festnahmen im Zusammenhang mit rechtem Terror. Martina Renner erklärt, es brauche Kriminalpolizisten, "die nicht Täter vorschnell abtun als spontan-radikalisiert, alkoholisiert, sondern verstehen: Das sind Botschaftstaten mit einem politischen Kern, die etwas mit der... Weiterlesen


Quelle: www.taz.de

Bundesrat will Zugang beschränken

Mit Blick auf die Bewaffnung deutscher Neonazis hat der Bundesrat eine Verschärfung des Waffenrechts gefordert. Martina Renner kommentiert, es brauche für die Entwaffnung mehrere Beamte der Waffenbehörden und die Unterstützung der Polizei. Eine Entwaffnung sei schließlich „keine Kirmesgenehmigung“, sondern ein „krasser Vorgang“, sagt Martina... Weiterlesen


Quelle: www.stuttgarter-nachrichten.de

Experten warnen vor rechter Radikalisierung im Internet

Extremisten erzielen mit moderner Sprache und eigenen Kanälen hohe Reichweiten bei jungen Menschen. Innenpolitiker sehen die versteckteren Ecken des Internet als gefährlichen Ort für Aktionsplanung und Indoktrinierung. Martina Renner erklärt: „Chats können im Hinblick auf ideologische Zuspitzung und Ansporn zur Gewalt eine ähnliche Funktion... Weiterlesen


www.neues-deutschland.de

Anklage gegen »Revolution Chemnitz« zugelassen

Welche Chance das bald startende Verfahren auf Erfolg und Erkenntnisgewinn hat, ist ungewiss. Die Bundestagsabgeordnete Martina Renner (LINKE) drängt die Behörden zu entschlossenem Handeln. »Im Verfahren müssen diese Zusammenhänge und Netzwerke konkret nachgewiesen werden«, forderte die Politikerin gegenüber »nd«. Weiterlesen