Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

NSU-Komplex


DIE LINKE

Den rechten Terror stoppen!

Um dem rechten Terror ein Ende zu setzen braucht es keine Debatten über den Entzug von Grundrechten, sondern eine konsequente Umsetzung bestehenden Rechts, auch innerhalb der Sicherheitsbehörden. Ein Aktionspapier der Partei DIE LINKE gegen den rechten Terror. Weiterlesen


Quelle: www.radio-z.net

Zum Umgang mit Rechtsterrorismus nach dem Mord an Walter Lübcke - Ein Interview mit Martina Renner

Am 2. Juni wurde der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke auf der Terrasse seines Wohnhauses mit einem Kopfschuss hingerichtet. Über den Umgang der Behörden mit dem aktuellen Fall und der Debatte um Rechtsterrorismus in Deutschland sprach Radio Z mit der Bundestagsabgeordneten der Linkspartei, Martina Renner. Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

Betroffene auf Neonazi-Listen müssen informiert werden

Im Umgang mit „Feindeslisten“ der rechten Szene appelliert Martina Renner die Betroffenen unverzüglich zu informieren: „Es kann nicht sein, dass z.B. bei der Gruppierung Nordkreuz jetzt zwei Jahre, nachdem die Personen in den Fokus der Behörden gelangt sind, diese Woche erstmals 29 Betroffene informiert wurden“. Weiterlesen


Quelle: www.tagesspiegel.de

„Hier treffen sich die Paten des Rechtsterrors“

In Ostsachsen hat das Neonazi-Festival „Schild und Schwert“ begonnen. Kurz: „SS“. Martina Renner erklärt: „Das sind nicht nur Konzerte, um Anhänger zu radikalisieren, Bands zu promoten und Geld zu machen. Wir wissen: Am Rande solcher Veranstaltungen kommt es zu Vernetzungstreffen auf der Führungsebene, auch zur Planung von Aktivitäten,... Weiterlesen


Quelle: www,jungewelt.de

„Combat 18“ im Blick

Mutmaßlicher Lübcke-Mörder könnte Mitglied von militantem Neonazinetzwerk ­gewesen sein. Die Sprecher für antifaschistische Politik der Linksfraktionen in Bund und Ländern fordern; „Eine mögliche Mitgliedschaft von Stephan E., aber auch eine mögliche Verwicklung der Gruppe in den Mord an Walter Lübcke müssen jetzt in den Mittelpunkt der... Weiterlesen


Quelle: www.tagesspiegel.de

Kampf gegen Rechtsextremismus: Entzug der Grundrechte für Demokratiefeinde stößt auf breite Ablehnung

Innenminister Seehofer will prüfen, für Rechtsradikale die Grundrechte einzuschränken. SPD, Grüne, Linke und FDP halten nichts von der Idee. Angesichts mordender Neonazis kritisiert Martina Renner die Forderung als Scheindebatte. Weiterlesen


Quelle: www.ze.tt

Welche Bedeutung Rechtsrock für die rechtsextreme Szene hat

Bei Großkonzerten wie in Ostritz oder Themar geht es vor allem um Vernetzung und Geld. Viele der Rechtsrockkonzerte finden dort statt, wo die Veranstalter*innen z.B. auf eigene Immobilien zurückgreifen können. Nach Angaben der Bundesregierung können Rechtsextreme mehr als 140 Immobilien nutzen, Martina Renner beziffert die Zahl mit weit über 200... Weiterlesen


www.tagesschau.de

Ein Desaster für die Verfassungsschutzbehörden

Auf Fotos eines „Combat 18“ Treffens im März 2019 soll auch der mutmaßliche Mörder von Walter Lübcke, Stephan E., zu sehen sein. Martina Renner kommentiert: „Wenn diese Angaben stimmen, ist das ein Desaster für die Verfassungsschutzbehörden. Entweder sie haben eine der relevantesten militanten und gewaltbereiten  Strukturen, „Combat 18“, nicht im... Weiterlesen


Quelle: www.taz.de

Wenn ein Politiker ermordet wird

Nach dem Lübcke-Mord durch einen Rechtsextremen reagiert die Partei des Opfers, die CDU, verhalten. Martina Renner sagt: „Wir hätten es anders gemacht.“ In Berlin einen Ort geschaffen zum Gedenken. Ausführlich die Lebensgeschichte des Ermordeten erzählt beispielsweise. Bilder ausgestellt. Weiterlesen


Martina Renner

Sofortiges Verbot von „Combat 18“ und Abzug aller V-Leute – neonazistische Terror-Struktur muss zerschlagen werden

Gemeinsame Forderung der SprecherInnen für antifaschistische Politik der Fraktionen DIE LINKE in Bund und Ländern nach einem sofortigen und bundesweiten Verbot der Terrorstruktur „Combat 18“. Weiterlesen