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NSU-Komplex


Quelle: www.taz.de

Rechte Chats auch beim BKA

Das Bundeskriminalamt ermittelt intern gegen mehrere Personenschützer unter anderem wegen rassistischen Inhalten in einer Chatgruppe, außerdem soll ohne Dokumentation Munition verschossen worden sein. Für Martina Renner belegen die Vorfälle, „dass es in der Polizei und insbesondere in abgeschirmten Einheiten mit Elite-Selbstverständnis eine... Weiterlesen


Quelle: www.rnd.de

Dutzende Straftaten gegen Impfzentren – aber keine einheitliche Erfassung

Bundesweit sind seit Jahresbeginn Dutzende Straftaten an Impfzentren verübt worden, hinter einigen dieser Taten stecken offenkundig radikale Impfgegner. Martina Renner fordert eine bundesweite Erfassung solcher Anschläge. „Sowohl die Erfahrungen aus anderen Ländern als auch die Beobachtung der hiesigen Corona-Leugner-Szene zeigen eine eskalierende... Weiterlesen


10 Jahre Selbstenttarnung des NSU, Ausstellungseröffnung in Eisenach.

In diesem Jahr jährt sich die Selbstenttarnung des #NSU in #Eisenach zum 10. Mal. Heute Abend wird (digital) eine Ausstellung zu diesem Thema eröffnet, die bis Juni im Eisenacher Bahnhof zu sehen sein wird. Los geht's 18 Uhr. Ich durfte ein Grußwort beisteuern zur Ausstellungseröffnung beisteuern. Weiterlesen


Martina Renner

Ich kandidiere erneut für den Bundestag. Machen wir das Land gerecht.

Die Corona-Krise hat auch die soziale Ungleichheit verschärft. Während die einen ihre Gewinne vergrößert haben, haben viele noch weniger als zuvor. Die Regierung macht jeden Tag deutlich: für sie zählen die Profite der Unternehmen mehr als das Leben der Menschen. Deshalb brauchen wir eine starke Linke auf den Straßen und Plätzen und eine starke... Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

Bruderschaften und Bürgerwehren: Keimzellen für Rechtsterrorismus?.

Kurz vor dem Prozessauftakt gegen die „Gruppe S“ belegen Recherchen, dass das Umfeld der Terrorunterstützer aus Bruderschaften oder Bürgerwehren wesentlich größer ist. Martina Renner weist auf die akute Gefahr hin: „Es müssten weitere Ermittlungsschritte folgen und man müsste vor allem auch die Bezüge zu anderen Rechtsterrorstrukturen abklopfen". Weiterlesen


Quelle: www.t-online.de

Darum bekommt die deutsche Justiz Hildmann nicht zu fassen

Atilla Hildmann macht sich aus der Türkei lustig über die deutsche Justiz, die ihn sucht - haben deutsche Behörden zu lange geschlafen? Martina Renner erklärt: „“Es ist unerklärlich, dass die Behörden seine teils strafrechtlich relevanten Tiraden hingenommen haben, obwohl von einer Vielzahl auch direkt Betroffener und Opfer seiner Beleidigungen und... Weiterlesen


Quelle: www.zdf.de

Rechter Terrorverdacht: Mit der Kalaschnikow ins Parlament

Der Anführer der rechten Terrorzelle "Gruppe S." versuchte vor seiner Festnahme an Kriegswaffen für einen Anschlag im Reichstag zu kommen. Martina Renner erhofft sich vom anstehenden Prozess, ein Signal an die gewaltbereite militante Rechte, "dass man mit schweren Strafen rechnen muss, wenn man Gewaltstraftaten gegen Minderheiten oder Politiker... Weiterlesen


Martina Renner und Klaus Maler

Von der Bürgerwehr zum Rechtsterror – die „Gruppe S“

Im Vorfeld der Prozesseröffnung gegen die rechtsterroristische „Gruppe S.“ ordnet Martina Renner die Gruppierung ein: „Mit ihrem zentralen Vorhaben, Massaker in Moscheen anzurichten, lag die »Gruppe S« auf einer Linie mit aktuellen Rechtsterrorbestrebungen, ihre Mitglieder waren in organisierte faschistische Strukturen quer durch die Republik... Weiterlesen


Quelle: www.deutschlandfunk.de

Deutschlands Bürger rüsten auf

Immer mehr Menschen wollen einen Kleinen Waffenschein beantragen, und auch die Anzahl scharfer Schusswaffen hat in den vergangenen Jahren zugenommen. Dazu kommt: Martina Renner kritisiert, „dass es keine effektive Kontrolle gibt, kein regelmäßiges Draufschauen, ob die Inhaber einer waffenrechtlichen Erlaubnis auch wirklich dem Sport oder der Jagd... Weiterlesen


Quelle: www.neues-deutschland.de

KSK vergab rechtswidrig Aufträge

Das Kommando Spezialkräfte (KSK) hat seit 2014 offenbar mehr als 40 Prozent der Aufträge an Unternehmen vergeben, ohne sich dabei an die geltenden Vergaberichtlinien zu halten. Martina Renner verwies dabei auf die Marke eines Kaffee-Unternehmens, deren damaliger Besitzer Mitbegründer des Vereins „Uniter“ war. Weiterlesen