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NSU-Komplex


Martina Renner

„Tag X“-Phantasien - Druck auf die Naziszene hochhalten

Die aktuelle Pandemie-Krise entspricht weitgehend einem solchen herbeigesehnten Szenario der extremen Rechten. In dieser Situation sind maximaler Druck auf die Naziszene seitens der Sicherheitsbehörden und die Unterstützung zivilgesellschaftlichen Widerstands gegen rechts Gebote der Stunde. Weiterlesen


Quelle: www.neues-deutschland.de

Staatsversagen ohne Ende?

Nach Angaben der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage von Martina Renner hat die rechtsterroristische „Gruppe S.“ auch Feindeslisten geführt. Martina Renner sagte, es gehöre zu den „zwingenden Lehren“ aus den Ermittlungen zum NSU-Terror, dass potenzielle Opfer „sofort und konsequent informiert werden müssen“. Weiterlesen


Quelle: www.taz.de

Ersehnte Apokalypse

Für die extreme Rechte hatte der Ausnahmezustand wie die aktuelle Corona-Pandemie schon immer eine grundlegende Bedeutung. Von den Vorkehrungen für den gesellschaftlichen Ausnahmezustand zur gezielten Destabilisierung der Ordnung durch Anschläge sind es nur wenige Schritte. Weiterlesen


Quelle: www.juedische-allgemeine.de

Im Kern antisemitisch

Die Reichsbürger-Gruppe "Geeinte Deutsche Völker und Stämme" wurde als Teil der extremen Rechten eingestuft. Martina Rennerb egrüßte das Verbot der GdVuSt als angesichts der Corona-Epidemie notwendigen Schritt. "In dem Fantasiekosmos dieser Gruppen ist ein Katastrophenfall, in dem der Staat die Kontrolle zu verlieren scheint, prädestiniert für eine... Weiterlesen


Quelle: www.radio-frei.de

Verschwörungstheorien und die Gefahr von Rechts in Corona-Krisenzeiten

Falschmeldungen im Internet gab es schon vor der Corona-Krise. Doch wie wird derzeit Verunsicherung bei den Menschen geschürt? Welche Gefahr geht dabei von rechten Gruppen aus? Martina Renner spricht bei Radio F.R.E.I. über die Rolle bewusst gestreuter Falschmeldungen von Rechts und über verantwortungsvolle Oppositionspolitik in Krisenzeiten Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

Weniger islamistische Terrorfälle

Die Zahl neu eingeleiteter Ermittlungsverfahren der Generalbundesanwalt im Bereich Rechtsextremismus ist 2019 angestiegen. Um der Bedeutung des Rechtsterrors gerecht zu werden und „damit die Beteuerungen nach den Anschlägen des vergangenen Jahres keine leeren Versprechungen bleiben, brauchen wir einen politischen Kurswechsel", so Martina Renner. ... Weiterlesen


Martina Renner

Verbot war längst überfälliger Schritt

Nachdem bereits im Oktober 2016 ein Polizeibeamter in Bayern von einem Reichsbürger erschossen wurde, war dieses erste Verbot einer Gruppierung aus der Reichsbürgerbewegung längst überfällig. Bis zu dem Mord waren die Gruppierungen und deren Angehörige nur als Spinner belächelt worden. Weiterlesen


Martina Renner

Vollständige Aufklärung sieht anders aus

Obwohl der damalige Generalbundesanwalt Harald Range die Ermittlungen zum rechtsterroristischen Oktoberfestattentat wieder aufgenommen hatte, wurden von den über 17.000 beweisrelevanten Akten zum Attentat bis heute nur 14 angefordert und ausgewertet. Zu einer würdevollen Aufarbeitung der bundesweit schwersten Rechtsterrortat gehört die vollständige... Weiterlesen


Quelle: www.morgenweb.de

Studie: Mehr Kurse gegen Rassismus

Nach Ansicht des Anti-Diskriminierungs-Ausschusses des Europarats (ECRI) Deutschland müssen in Schulen, Universitäten und bei der Polizei Kurse gegen Rassismus und Diskriminierung Pflicht werden. Martina Renner forderte als Konsequenz eine unabhängige Beschwerdestelle für Opfer von rassistischer Polizeigewalt Weiterlesen


Rassismus – Auch Europäische Kommission sieht Handlungsbedarf

„Rassismus als Grundlage für rechten Terror, fehlendes Vertrauen in Polizei und Behörden und der Aufstieg der Alternative für Deutschland sind aus Sicht der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz drängende Probleme in Deutschland". Pressemitteilung von Martina Renner vom 17. März 2020. Weiterlesen