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NSU-Komplex


Quelle: www.neues-deutschland.de

Solidarität kann praktisch sein

Die Nicht-Nennung des Bundesverbands der VVN-BdA im aktuellen bayrischen Verfassungsschutzbericht könnte dazu führen, dass das Berliner Finanzamt dem Verein nicht „automatisch“ die Gemeinnützigkeit aberkennt. Martina Renner bezeichnete es 2019 als "Skandal, dass eine so zwielichtige Institution wie der Inlandsgeheimdienst über den demokratischen... Weiterlesen


Quelle: www.freiepresse.de

Antifa-Auktion sammelt über 6700 Euro für Chemnitzer Jugendzentrum

Bei einer "Antifaschistischen Auktion" zur Antifa-Ausstellung in Chemnitz hat das Peng-Kollektiv über 6700 Euro eingesammelt. Ein Antifa-Anstecker, der Martina Renner einen Ordnungsruf im Bundestag einbrachte, wurde für über 700 Euro verkauft. Weiterlesen


Quelle: www.neues-deutschland.de

Unbekanntes Wesen "Waffennarr"

Die Antwort der Bundesregierung auf Martina Renners Anfrage zu sichergestellten Schusswaffen fiel knapp aus. Bereits vor einem Jahr hatte Renner das verschwommene Lagebild kritisiert und gefordert, die „Prüfung eines politischen Hintergrunds“ müsse Standard werden. Geschehen ist diesbezüglich offenbar nichts. Weiterlesen


Quelle: www.neues-deutschland.de

Im Kampf gegen die Barbarei

Insgesamt zehn Gegenstände stellt das Künstler*innenkollektiv Peng! in seiner Ausstellung »Antifa - Mythos & Wahrheit« aus, unter anderem den Antifa-Anstecker der Linke-Politikerin Martina Renner. Bei seiner Einkaufstour hat das Kollektiv legendäre Gegenstände aus dem Kampf gegen Nazis und Rassismus erworben. Weiterlesen


Quelle: www.belltower.news

Die eigenen vier Wände

Seit Jahren versuchen Rechtsextreme, in ländlichen Gebieten Fuß zu fassen: Die Bundesregierung schätzt 146 Objekte, die der Szene gehören. „Es gibt etliche Fälle, in denen eine Nutzung von Immobilien durch Neonazis zwar der örtlichen Antifa, nicht aber Polizei oder Verfassungsschutz auffällt“, sagt Martina Renner. Weiterlesen


Quelle: www.zeit.de

Hass 2.0

Seit Jahren versenden Rechtsextreme Morddrohungen. Die Polizei ermittelt erfolglos. Nun führen Spuren ins Darknet. Martina Renner kritisiert: „Zwei Jahre lang haben es die unterschiedlichen Landesbehörden nicht vermocht, erfolgreich gegen die Drohungen und deren Urheber vorzugehen" Erst durch den öffentlichen Druck scheine jetzt "Bewegung in die... Weiterlesen


Martina Renner

Nazi-Angriff in Erfurter Innenstadt: Martina Renner fordert zügige Ermittlungen und klare Einordnung der Tat

„Rechte brutale Angriffe müssen als solche benannt und dürfen nicht entpolitisiert und verharmlost werden.“ So Martina Renner. Sie fordert außerdem rasche Aufklärung und eine zügige juristische Aufarbeitung des Überfalls vor der Erfurter Staatskanzlei. Weiterlesen


Quelle: www.fr.de

„Wer ist Feind und wer ist Freund?“

"Es gibt eine besondere Sorge, wenn man den Verdacht hat, dass die persönlichen Daten in den Drohmails aus Behördenzusammenhängen stammen können, nicht nur aus der Polizei, sondern gegebenenfalls auch aus der Justiz. Für die Bedrohten heißt das: Sie wissen manchmal nicht mehr: Wer ist Feind und wer ist Freund?" Weiterlesen


Quelle: www.n-tv.de

Zwei Festnahmen in Bayern Ex-Polizist wegen "NSU 2.0"-Mails unter Verdacht

Im Zusammenhang mit Drohmails ist ein Ehepaar aus Bayern vorläufig festgenommen worden. Martina Renner konstatierte zuletzt massivere Formulierungen in der höheren Zahl der Drohungen. Diese Eskalation müsse durch Ermittlungserfolge durchbrochen werden, aber auch durch eine klare Botschaft: "Wir als engagierte, aktive Frauen lassen uns davon in... Weiterlesen


Quelle: www.deutschlandfunk.de

Linken-Politikerin Renner geht von rechtem Netzwerk aus

Angesichts der Drohschreiben mit rechtsextremen Inhalten geht die Linken-Bundestagsabgeordnete Martina Renner von einem Netzwerk bei der Polizei in Hessen aus. Sie sagte, es seien zu viele Vorfälle an zu verschiedenen Orten des Bundeslandes. Die hessische Polizei müsse endlich zugeben, dass sie ein strukturelles Problem mit rechtsgesinnten Beamten... Weiterlesen