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Rechts außen


Quelle: www.kontextwochenzeitung.de

Antifa im Bundestag

Sie nennt die AfD den parlamentarischen Arm des Rechtsterrors und bedankt sich im Bundestag bei der Antifa: Seit über 30 Jahren macht Martina Renner nun Politik. Der Kampf gegen Rechts – zu dem auch der gegen rassistische Strukturen im Staatsapparat gehört – war dabei stets ihr Schwerpunkt, auch nachdem sie 2013 in den Bundestag eingezogen war. Weiterlesen


Quelle: www.fr.de

Bundespolizei-Professor mit rechter Vergangenheit: Bundestag fordert Aufklärung

Nachdem die rechte Vergangenheit eines Professors für Sicherheitspolitik an der Hochschule der Bundespolizei öffentlich wurde, fordert DIE LINKE im Bundestag Aufklärung von der Bundespolizei. Martina Renner kritisiert, wer rassistische Gedanken zum Teil seines Unterrichts macht, der schafft auch die Bedingungen für zukünftige rechte Netzwerke in... Weiterlesen


Qelle: www.rnd.de

CDU-Bundestagsabgeordneter Irmer vergleicht Zuwanderung mit Viehwirtschaft

In seiner Kritik am Wahlprogramm der Grünen hat der CDU-Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer Zuwanderung mit Viehwirtschaft verglichen. Martina Renner nennt den Vergleich „nicht einfach nur widerwärtig. Die darin zum Ausdruck gebrachte Dehumani­sierung ist Wesensmerkmal faschistischen Denkens.“ Weiterlesen


Quelle: www.swr.de

Ulmer Hochschulprofessor soll an Rechtsextreme gespendet haben

Ein Professor der Technischen Hochschule Ulm soll Geld an die rechtsextreme Organisation "Identitäre Bewegung". in Österreich gespendet haben. Darüber berichten mehrere Zeitungen unter Berufung auf das Recherchekollektiv "Rechte Umtriebe Ulm", das durch eine Veröffentlichung von Martina Renner auf den Vorgang aufmerksam wurde. Weiterlesen


Quelle: https://taz.de

Erneut eingegriffen

Das Innenministerium und seine für die Sicherheitsbehörden zuständige Abteilung haben bei der Bundeszentrale für politische Bildung interveniert und die Herausgabe eines Buches verzögert, das Probleme der Polizei thematisiert. Martina Renner kritisiert es als „ein weiteres Beispiel für das Bemühen des BMI, Einfluss auf politisch missliebige... Weiterlesen


Quelle: www.behoerden-spiegel.de

Waffendiebstahl in der Bundeswehr

Mehr als 100 Dienstwaffen und Zehntausende Schuss Munition sind bei Bundeswehr und Polizei verschwunden, bei 57 Bundeswehrangehörigen wurden seit 2018 entwendete Waffen oder Munition gefunden. Das erklärte die Bundesregierung auf eine Anfrage von Martina Renner. Bei der Polizei sind in zehn Jahren fast 50 Dienstwaffen verschwunden. Weiterlesen


Quelle: mission-lifeline.de

Bundesministerium für Heimat und Zensur

Das vom CSU-Politiker Horst Seehofer geführte Bundesinnenministerium mischt sich in die Bildungsarbeit blockiert die Auslieferung einer Sonderausgabe des Sammelbandes „Extreme Sicherheit“ der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb). Mit einer Kleinen Anfrage will Martina Renner wissen, ob das BMI zu der geplanten Sonderausgabe „Beschwerden,... Weiterlesen


Quelle: www.nd-aktuell.de

Selfie mit Neonazis

Martina Renner lässt Philipp Amthors Ausrede nicht gelten, er habe bei einem Foto mit zwei Neonazis nicht das einschlägige T-Shirt eines der beiden bemerkt, das zur Solidarität mit einer verurteilten Holocaust-Leugnerin aufruft. Renner erklärte, de Unwissenheit und/oder Gleichgültigkeit Amthors in diesem Fall stehe „beispielhaft für den Umgang der... Weiterlesen


Quelle: www.spiegel.de

Haseloff verurteilt Angriff in Seehausen

Mit einer Paintball-Waffe hatte ein Unbekannter in Ku-Klux-Klan-Montur auf Autobahngegner geschossen. Martina Renner erklärt, die Aktionen gegen den Protest werden von der AfD instrumentalisiert und friedliche Menschen als „Klimaterroristen“ und „Verbrecher“ beschimpft. „Diese Hetze fällt auf fruchtbaren Boden" Weiterlesen


Quelle: www.goettinger-tageblatt.de

Rechtsextremismus in Behörden: „Es handelt sich um Strukturen“

Rechtsextremismus und Terror in deutschen Sicherheitsbehörden sind laut Linken-Politikerin Martina Renner ein Problem. Im Göttinger Club „Exil“ erklärte sie am Montag: Die Linke sei als Oppositionspartei in der Verantwortung, hierzu Forderungen an die Regierung zu stellen. Weiterlesen