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Rechts außen


Martina Renner

„Ist Polizeigewalt legitim?“

Lösungsmöglichkeiten zu rechten Strukturen in der Polizei: „Statt einer Abwehrhaltung müssen wir anerkennen, dass wir ein Problem mit unserer Geschichte, mit der Praxis der Institutionen und mit Rassismus haben. Eine gesellschaftliche und politische Anerkennung würde auch bei der Polizei etwas ändern“ Weiterlesen


Quelle: www.neues-deutschland.de

Nicht treiben lassen

Nach dem Durchbruch der Absperrungen am Reichstagsgebäude lehnt der Ältestenrat des Bundestags Schnellschüsse wie ein absolutes Demonstrationsverbot rund um das Reichstagsgebäude ab. Martina Renner hatte die Diskussion um das Sicherheitskonzept bereits am Wochenende als verfehlt bezeichnet. Weiterlesen


Quelle: www.neues-deutschland.de

Solidarität kann praktisch sein

Die Nicht-Nennung des Bundesverbands der VVN-BdA im aktuellen bayrischen Verfassungsschutzbericht könnte dazu führen, dass das Berliner Finanzamt dem Verein nicht „automatisch“ die Gemeinnützigkeit aberkennt. Martina Renner bezeichnete es 2019 als "Skandal, dass eine so zwielichtige Institution wie der Inlandsgeheimdienst über den demokratischen... Weiterlesen


Quelle: www.freiepresse.de

Antifa-Auktion sammelt über 6700 Euro für Chemnitzer Jugendzentrum

Bei einer "Antifaschistischen Auktion" zur Antifa-Ausstellung in Chemnitz hat das Peng-Kollektiv über 6700 Euro eingesammelt. Ein Antifa-Anstecker, der Martina Renner einen Ordnungsruf im Bundestag einbrachte, wurde für über 700 Euro verkauft. Weiterlesen


Martina Renner

Polizeiproblem endlich angehen!

Während Nazis marschieren und morden, wird antifaschistischer Protest mit Gewalt aufgelöst und das Gedenken an die Opfer rechter Gewalt verhindert. Die Vorfälle in Ingelheim, Rheinland-Pfalz und Hamburg innerhalb der letzten Woche, machten das erneut unmissverständlich klar. Weiterlesen


Quelle: www.neues-deutschland.de

Unbekanntes Wesen "Waffennarr"

Die Antwort der Bundesregierung auf Martina Renners Anfrage zu sichergestellten Schusswaffen fiel knapp aus. Bereits vor einem Jahr hatte Renner das verschwommene Lagebild kritisiert und gefordert, die „Prüfung eines politischen Hintergrunds“ müsse Standard werden. Geschehen ist diesbezüglich offenbar nichts. Weiterlesen


Quelle: www.taz.de

Dunkeltapper im Ministerium

Auf die Kleine Anfrage von Martina Renner zu Waffen- und Sprengstofffunden in der Bundesrepublik müsste man eigentlich eine routinierte Antwort des Bundesinnenministeriums erwarten können. Martina Renner kommentiert: „Nimmt man die Angaben der Bundesregierung für bare Münze, dann tappen die Sicherheitsbehörden beim Thema Waffenbesitz und Neonazis... Weiterlesen


Quelle: www.neues-deutschland.de

Im Kampf gegen die Barbarei

Insgesamt zehn Gegenstände stellt das Künstler*innenkollektiv Peng! in seiner Ausstellung »Antifa - Mythos & Wahrheit« aus, unter anderem den Antifa-Anstecker der Linke-Politikerin Martina Renner. Bei seiner Einkaufstour hat das Kollektiv legendäre Gegenstände aus dem Kampf gegen Nazis und Rassismus erworben. Weiterlesen


Quelle: www.belltower.news

Die eigenen vier Wände

Seit Jahren versuchen Rechtsextreme, in ländlichen Gebieten Fuß zu fassen: Die Bundesregierung schätzt 146 Objekte, die der Szene gehören. „Es gibt etliche Fälle, in denen eine Nutzung von Immobilien durch Neonazis zwar der örtlichen Antifa, nicht aber Polizei oder Verfassungsschutz auffällt“, sagt Martina Renner. Weiterlesen


Quelle: www.fr.de

„Wer ist Feind und wer ist Freund?“

"Es gibt eine besondere Sorge, wenn man den Verdacht hat, dass die persönlichen Daten in den Drohmails aus Behördenzusammenhängen stammen können, nicht nur aus der Polizei, sondern gegebenenfalls auch aus der Justiz. Für die Bedrohten heißt das: Sie wissen manchmal nicht mehr: Wer ist Feind und wer ist Freund?" Weiterlesen