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Rechts außen


Martina Renner

Herkunft unbekannt

In den letzten Jahren wurden bei Rechtsterror-Ermittlungen zehntausende Schuss Munition, Waffen und Sprengstoff entdeckt. Woher diese stammen, scheint die Behörden nicht zu interessieren. Dabei sind immer öfter Kriegswaffen, Bundeswehr- und Polizeibestände darunter. Weiterlesen


Quelle: www.neues-deutschland.de

Alle demokratischen Parteien lehnen Antifa-Verbot ab

CDU/CSU, FDP, SPD, Grüne und Linke sprachen sich heute geschlossen gegen den in den Bundestag eingebrachten Antrag der AfD zum Verbot der Antifa aus. Martina Renner nutzte ihre Redezeit, um antifaschistischen Gruppen für ihr Engagement zu danken. Weiterlesen


Martina Renner

Immer noch: Danke Antifa!

Die Hetze gegen den Antifaschismus ist Teil extrem rechter Ideologie und bereitet rechtem Terror den Boden. Antifaschistische Initiativen sind ein wesentlicher Teil der Zivilgesellschaft und unverzichtbar im Kampf gegen Neonazis, Rassismus und Antisemitismus. Martina Renners Rede zum AfD-Antrag „Verbot der „Antifa“ prüfen“ im Wortlaut Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

"Erstaunlich schlecht informiert"

Die Innenminister wollen schärfer gegen Hass im Netz vorgehen. Doch die Fake-News-Seite "Anonymousnews.ru" zeigt, dass Hetzer weiterhin ungestört agieren können. Die Bundestagsabgeordnete Martina Renner ist überrascht über die dürftigen Erkenntnisse. Die Bundesregierung stufe einerseits die Seite als bedeutsam für die extreme Rechte ein, sei... Weiterlesen


Quelle: www.neues-deutschland.de

Wer schweigt, ist Teil des Problems

Die gesamte Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte KSK steht in der Kritik, bei rechtsradikalen Vorfällen mehr als nur ein Auge zuzudrücken. Martina Renner kommentierte: „Wir haben es nicht mit Einzelfällen zu tun, sondern mit einer überaus problematischen Betriebskultur. Hier kommen Intransparenz, Korpsgeist, Elitedenken und Wehrmachtstradition... Weiterlesen


Quelle: www.esslinger-zeitung.de

AfD Brandenburg steht unter Extremismusverdacht

Nach Thüringen hat auch der Brandenburger Verfassungsschutz den gesamten AfD-Landesverband zu einem rechtsextremistischen Verdachtsfall erklärt. Die stellvertretende Linke-Chefin Martina Renner sagt: „Die AfD bleibt eine im Kern völkische und rassistische Partei." Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

Berliner Polizist verriet Interna

Ein zweiter Berliner Polizist hat gestanden, Dienstgeheimnisse der Polizei zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz weitergeleitet zu haben. „Dass ein weiterer Beamter in der Frühphase der Ermittlungen Informationen durchgestochen hat, war geeignet, einen Ermittlungserfolg zu verhindern", erklärt Martina Renner. „Es muss aufgeklärt werden, welche... Weiterlesen


Quelle: www.jungewelt.de

„Nie zu spät, Unrecht aufzuklären“

„Die Proteste in den USA haben es möglich gemacht, die Polizei mancherorts aufzulösen und völlig neu zu organisieren. Viel zu oft denken wir innerhalb vorgegebener Möglichkeitshorizonte, ohne auf die Idee zu kommen, dass alles auch ganz anders zu organisieren wäre. Es könnte sinnvoll sein, Teile von Polizei und Bundeswehr aufzulösen und anders zu... Weiterlesen


Quelle: www.belltower.news

Absurde neue Kategorie zur Erfassung Politisch motivierter Kriminalität

Die Statistik für Politisch motivierte Kriminalität des BKA hat eine neue Kategorie: „Deutschfeindlich”. Was hier drunter alles gezählt wird, ist unklar, ebenso warum konkret sie eingeführt wurde. Martina Renner kritisiert, dass damit ein Kampfbegriff der extremen Rechten verwendet und Rassismus verharmlost wird. Weiterlesen


Quelle: www.taz.de

Anschlag auf Muslime geplant

Der jetzt festgenommene Mann aus Hildesheim, der einen Anschlag auf Muslime geplant haben soll, war bereits vor anderthalb Wochen von der örtlichen Polizei festgenommen. Weil die Polizei aber den psychischen Gesundheitszustand für die Planung verantwortlich machte, wurde er wieder laufen gelassen. Martina Renner kritisiert es als „absurd, dass der... Weiterlesen