Anfragen und Anträge

Politisch motivierte Kriminalität rechts im Februar 2019

Martina Renner

Kleine Anfrage (19/9115) der Linksfraktion. Weiterlesen

Teilnahme des Bundeskriminalamts am EU-Pilotprojekt zur Entfernung von Internetinhalten (Nachfrage zu 19/8573)

Martina Renner

Kleine Anfrage (19/9113) der Linksfraktion. Weiterlesen

Die „National Socialist Knights of the Ku-Klux-Klan Deutschland“ und andere Ku-Klux-Klan-Strukturen und -Aktivitäten in der Bundesrepublik Deutschland

Martina Renner

Antwort der Bundesregierung (19/9169) auf die Kleine Anfrage (19/8637) der Abgeordneten Martina Renner. Weiterlesen

Immobilien der extrem rechten Szene in Deutschland und mutmaßlich lückenhafte Angaben der Sicherheitsbehörden

Martina Renner

Kleine Anfrage (19/9064) der Abgeordneten Martina Renner. Weiterlesen

Abschluss von Ermittlungsverfahren zu den islamistischen Terroranschlägen in Paris und Brüssel

Martina Renner

Antwort der Bundesregierung (Plenarprotokoll 19/91) auf die Mündliche Frage der Abgeordneten Martina Renner (Frage Nr. 17, Seite 10863). Weiterlesen

Finanzermittlungen bei Neonazis

Martina Renner

Antwort der Bundesregierung (19/9031) auf die Kleine Anfrage (19/8474) der Abgeordneten Martina Renner. Weiterlesen

Gefährdungspotenzial-Neubewertung der Identitären Bewegung nach Spenden von Christchurch-Attentäter

Martina Renner

Antwort der Bundesregierung (Plenarprotokoll 19/91) auf die Mündliche Frage der Abgeordneten Martina Renner (Frage Nr. 16, Seite 10863). Weiterlesen

Auswertung von Spuren im Zusammenhang mit dem Attentäter vom Breitscheidplatz und seinem Umfeld

Martina Renner

Kleine Anfrage (19/8876) der Abgeordneten Martina Renner. Weiterlesen

Speicherung von Informationen zu Anis A. und seinem Umfeld

Martina Renner

Kleine Anfrage (19/8875) der Abgeordneten Martina Renner. Weiterlesen

Treffen des ehemaligen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen mit Vertreterinnen und Vertretern der Alternative für Deutschland

Martina renner

Antwort der Bundesregierung (19/8935) auf die Kleine Anfrage (19/8404) der Abgeordneten Martina Renner. Weiterlesen

Rekruten des Kommando Spezialkräfte im Jahr 1996

Martina Renner

Antwort der Bundesregierung (19/8434) auf die Schriftliche Frage der Abgeordneten Martina Renner (Frage Nr. 107, Seite 77f.). Weiterlesen

Zivile Seenotrettung und geheimdienstliche Überwachung

Martina Renner

Antwort der Bundesregierung (19/8786) auf die Kleine Anfrage (19/8208) der Abgeordneten Martina Renner u.a. Weiterlesen

Aufenthalt von verurteilten islamistischen Tätern des Sivas-Massakers in Deutschland

Martina Renner

Kleine Anfrage (19/8761) der Linksfraktion. Weiterlesen

Broschüre des Bundesamtes für Verfassungsschutz zur Arbeiterpartei Kurdistans PKK

Martina Renner

Kleine Anfrage (19/8760) der Linksfraktion. Weiterlesen

Situation von Geflüchteten mit Behinderungen im Asylverfahren

Martina Renner

Kleine Anfrage (19/8745) der Linksfraktion. Weiterlesen

Import, Anbau und Bedarf von medizinischem Cannabis

Martina Renner

Kleine Anfrage (19/8733) der Linksfraktion. Weiterlesen

Straf- und Ermittlungsverfahren nach § 129, § 129a und § 129b StGB sowie sonstige Terrorismusverfahren im Jahr 2018

Martina Renner

Kleine Anfrage (19/8732) der Linksfraktion. Weiterlesen

Rechtsextreme Vorfälle in der Bundeswehr

Martina Renner

Kleine Anfrage (19/8674) der Linksfraktion. Weiterlesen

Solidarische Städte und kommunale Initiativen zur Flüchtlingsaufnahme unterstützen

Martina Renner

Antrag (19/8648) der Linksfraktion. Weiterlesen

Die „National Socialist Knights of the Ku-Klux-Klan Deutschland“ und andere Ku-Klux-Klan-Strukturen und -Aktivitäten in der Bundesrepublik

Martina Renner

Kleine Anfrage (19/8637) der Abgeordneten Martina Renner. Weiterlesen

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