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Pressemitteilungen


Mein 2020 in Zahlen: 38 Kleine Anfragen und trotz Corona-Pandemie ganze 45 Veranstaltungen

Besonders im Kopf geblieben ist mir dabei die Podiumsdiskussion am Kölner Schiller-Gymnasium im Februar, die beiden Veranstaltungen zum Thema Polizeivertrauensstellen und die Online-Veranstaltung zum Jahrestag des antisemitischen Doppelmordes an Shlomo Lewin und Frida Poeschke in Erlangen. Weiterlesen


Martina Renner

Vier Jahre nach dem Anschlag auf dem Breitscheidplatz: Aufklärungsarbeit im Sinne der Betroffenen

Am 19.12.2020 jährt sich der schreckliche islamistische Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz zum vierten Mal. Vier Jahre sind vergangen, seitdem 12 Menschen getötet und Dutzende weitere zum Teil schwer verletzt wurden. Weiterlesen


Martina Renner

Todesopfer rechter Gewalt nicht vergessen

Für die Hinterbliebenen der Opfer nazistischer und rassistischer Mordtaten ist der Umgang der Behörden ein entscheidender Punkt, um das Vertrauen in unsere Gesellschaft zurückzuerlangen. Die Anerkennungspraxis der Behörden ist seit Jahren ein Skandal. Weiterlesen


Martina Renner

Breitscheidplatz-Anschlag: Verfassungsschutz agiert freischwebend und unkontrolliert

„Die Aussagen des Verfassungsschutzleiters Müller aus Schwerin vor dem Untersuchungsausschuss zum Breitscheidplatzanschlag haben den Verdacht untermauert, dass der Geheimdienst in Mecklenburg-Vorpommern offenbar freischwebend ohne rechtsstaatliche und demokratische Kontrolle agiert“, erklärt Martina Renner, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im 1.... Weiterlesen


Martina Renner

Verschlepptes Verfahren verhöhnt die Opfer rechter Gewalt

„Der Ausgang des Verfahrens wegen des Neonazi-Überfalls mit mehreren Verletzten auf das Erfurter „Autonome Jugendzentrum“ (AJZ) im Mai 2016 ist ein Schlag ins Gesicht der Betroffenen“. Damit reagiert Martina Renner, MdB DIE LINKE, auf den heutigen Prozessausgang am Erfurter Amtsgericht. Weiterlesen


Martina Renner

Antwort der Bundesregierung zum Lagebild Rechtsextremismus in den Sicherheitsbehörden bestätigt Kritik

In einer Kleinen Anfrage hat Martina Renner nach dem im September dieses Jahres veröffentlichten Lagebericht „Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden“ nachgefragt. Die Antworten bestätigen die Kritik an diesem Lagebild. Die angedeuteten Konsequenzen werden das Problem nicht beheben. Weiterlesen


Martina Renner

Klares Bekenntnis zu Thüringer Lokalzeitungen statt Kahlschlag für noch mehr Profite

„Gemeinsam mit Beschäftigten werden wir für den Erhalt der Arbeitsplätze im Erfurter Druckzentrum kämpfen und uns für eine langfristige Perspektive der Regionalzeitungen einsetzen“, erklären Martina Renner und Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen


Quelle: www.tagesschau.de

Warum ermittelt der Generalbundesanwalt nicht?

Seit zwei Jahren tauchen bundesweit immer wieder Schreiben mit Morddrohungen gegen Personen des öffentlichen Lebens auf - unterzeichnet mit: "NSU 2.0". "Ich habe viele Fragezeichen, zum Beispiel: Warum hat man die Polizisten, die im Verdacht stehen, illegale Datenabfragen getätigt zu haben, nicht durchsucht?", fragt Martina Renner. Weiterlesen


Martina Renner unterstützt Bildungsfahrt nach Auschwitz

Immer enthemmter tritt der Antisemitismus in Deutschland auf und auch die Zahl antisemitischer Straftaten in Deutschland erreichte im vergangenen Jahr den höchsten Wert seit Beginn der statistischen Aufzeichnung vor etwa zwanzig Jahren. Weiterlesen


Martina Renner

Weiter Druck machen!

"Das Druckzentrum Erfurt muss unbedingt erhalten bleiben. Das ist gut für die Angestellten und gut für das Land Thüringen. Andernfalls droht ein deutlicher Relevanzverlust als Medienstandort." Damit reagierte Martina Renner, MdB DIE LINKE im Wahlkreis Erfurt, auf die Ankündigung der Funke Medien Thüringen GmbH, bis Ende 2021 das Erfurter... Weiterlesen