Soziale Gerechtigkeit
Martina Renner unterstützt Bürgerinitiative „KoWo bleibt!“
Noch bis zum 16.Oktober haben die Erfurterinnen und Erfurter die Möglichkeit für das Bürger*innenbegehren „KoWo bleibt!“ zu unterschreiben. Das Ziel ist die Verhinderung der im Mai beschlossenen der KoWo GmbH in die Stadtwerke Erfurt. Weiterlesen
Die Rechte von Kindern und Jugendlichen stärken
Dank r2g ist der Weltkindertag am 20. September in diesem Jahr erstmals gesetzlicher Feiertag in Thüringen. Nun müssen die Rechte von Kindern und Jugendlichen ins Grundgesetz aufgenommen werden und noch vieles mehr Weiterlesen
Weimar muss sicherer Hafen werden
Weimar soll ein „sicherer Hafen“ für Geflüchtete werden. Dazu erklärt Martina Renner, MdB DIE LINKE: „Weimar hat die große Chance einen wichtigen Beitrag der Solidarität zu leisten. Je mehr Städte sich zur Aufnahme von Geflüchteten bekennen, desto größer wird der Druck auf Bundesinnenminister Horst Seehofer und seine Politik.“ Weiterlesen
Prominent besetze Ostkonferenz
Wo steht der Osten 30 Jahre nach der Wende? Das fragt die Linke-Bundestagsfraktion bei einer Ostkonferenz am 28. August in Weimar. Unter dem Motto „Ostdeutschland vor neuen Weichenstellungen“ moderiert Martina Renner die Podiumsdiskussion „Sichtbarmachung — Aufbegehren im Osten“. Weiterlesen
LINKE bespricht Strategien mit Menschenrechtsaktivistinnen und -aktivisten der Seenotrettung
Am Freitag, den 19. Juli 2019, haben sich Menschenrechtsaktivistinnen und -aktivisten von Sea-Watch, Mare Liberum, Iuventa und Seebrücke mit Vertreterinnen und Vertretern der Partei DIE LINKE getroffen. Im Gespräch mit Martina Renner (MdB), Cornelia Ernst (MdEP) und Martin Schirdewan (MdEP) wurden Strategien und Lösungsvorschläge debattiert, wie... Weiterlesen
Bundesländer streiten lautstark über Einheits-Abitur
In der Diskussion um ein mögliches Zentral-Abitur hat FDP-Chef Lindner sich auf die Seite der Zentralabi-Befürworter geschlagen und damit richtig Öl ins Feuer gegossen. Martina Renner sagte: „Es ist ein unhaltbarer Zustand, dass es noch Abiturprüfungen gibt, die nicht bundesweit gleichwertig anerkannt sind“. Weiterlesen
Aufarbeitung der Treuhand-Machenschaften ist eine Frage historischer sozialer Gerechtigkeit
DIE LINKE im Bundestag bringt am Donnerstag, d. 27.06.2019, ihren Antrag zur „Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Treuhandanstalt“ ein Hintergrund ist das Ende der 30-jährigen Sperrfrist für die Treuhand-Archive. Weiterlesen
Strategien gegen den Rechtsruck: Wir brauchen eine soziale Offensive
Bei der Veranstaltung „Dem Rechtsruck entgegentreten! Aber wie?“ in Kempten diskutierte Martina Renner mit Susanne Ferschl (MdB DIE LINKE) und Sebastian Lipp vom Recherche- und Dokumentationsportal „Allgäu rechtsaußen“ über Strategien gegen den Rechtsruck. Dieser äußert sich auch in Zahlen: aktuell werden 12.500 Angehörige der extrem rechten Szene... Weiterlesen
Grundrechte unter Vorbehalt
Am 23. Mai 1949 wurde vom „Parlamentarischen Rat“, einer Versammlung von Delegierten aus den elf Landtagen der westdeutschen Länder, das Grundgesetz verabschiedet. Dieses Grundgesetz ist zunächst eine typische Verfassung wie vieler westlicher Demokratien. Es ist aber auch mehr. Weiterlesen
Konkrete Anstrengungen statt Absichtserklärungen
Der Ministerpräsident des Landes Thüringen hat heute den Bundestag besucht und im Plenum eine wegweisende Rede zum Antrag der Linken „Ostdeutsche Lebensleistungen anerkennen“ gehalten. Statt bloßer Absichtserklärungen der Koalition für einen Härtefallfonds für geschiedene DDR-Frauen müssen im 30. Jahr nach der deutsch-deutschen Grenzöffnung endlich... Weiterlesen