Die neuesten Beiträge im Überblick
Ein Reporterteam recherchierte in rechtsextremen Gruppen Ein Reporterteam von stern und RTL hatte monatelang mit verdeckten Reportern in mehreren rechtsradikalen Jugendgruppen recherchiert und unter anderem Pläne einer Gruppe für einen Brandanschlag auf eine Asylunterkunft im brandenburgischen Senftenberg aufgedeckt. Wie stern und RTL nun öffentlich machten, führten diese Recherchen unter… Weiterlesen
Deutschlandfunk ging der Frage nach wie effektiv Verbote nach Vereinsgesetz gegen rechtsextreme Gruppierungen wirken und welche Beweggründe Ministerien und Behörden haben zu diesem Instrument zu greifen. Die Bilanz bei etwa 20 extrem rechten Vereinigungen die bisher verboten wurden fällt mager aus. Dies liegt auch an der Rolle des Verfassungsschutzes in diesen Verfahren: "Die Linken-Politikerin… Weiterlesen
In Budapest hat der Prozess gegen Maja T. begonnen, die sich noch immer in Isolationshaft befindet. Die Staatsanwaltschaft fordert bis zu 24 Jahre Gefängnis. Zum Prozessauftakt war auch Martina Renner anwesend. Sie sagte, es gebe „keinen sachlichen Grund für diese Haftbedingungen“. Dass dies zu Maja T.s Schutz geschehe, halte sie nicht für plausibel. „Wir haben mit Maja gesprochen, sie wünscht… Weiterlesen
Anlässlich des Prozessauftakts der inhaftierten deutschen antifaschistischen Person Maja T. waren Martina Renner, innenpolitische Sprecherin der Gruppe Die Linke im Bundestag, und Martin Schirdewan, Vorsitzender der Fraktion The Left im Europäischen Parlament, heute in Budapest, Ungarn. Beide Abgeordneten haben Maja T. bereits im August in Untersuchungshaft besucht und berichten heute vom… Weiterlesen
Ende Januar durchsuchen Berliner Ermittler die Generalstaatsanwaltschaft in Brandenburg. Ein Staatsanwalt steht im Verdacht, Teil einer Gruppe zu sein, die Behörden offenbar für eine Nachfolgeorganisation der 2009 verbotenen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) halten. Auch falls sich herausstellt, dass die Vorwürfe unzutreffend sind, hat er möglicherweise dennoch ein Problem, meint Martina… Weiterlesen