Reaktionen auf Spionage-Affäre: Künstler wollen Bundeswehr verklagen, Abgeordnete stellen Bundesregierung und Nachrichtendienste zur Rede

Die Bundeswehr hat im Rahmen eines Bundeswehr-Projektes zur Erkennung und Auswertung feindlicher Propaganda das Künstlerkollektiv „Zentrum für Politische Schönheit“ überwacht. Martina Renner fordert nun Aufklärung vom Bundesministerium der Verteidigung. Sie sagt: „Es kann nicht sein, dass die Bundeswehr im Inland mit Geheimdienstmethoden gegen Künstler*innen vorgeht, die ihr nicht passen. Der Umfang dieser Überwachung, ihre zweifelhafte Legalität und wer alles von davon betroffen war, müssen dringend aufgeklärt werden“. Mehr lesen Sie hier