Antifaschismus

17 Verfahren gegen BKA-Leute

Quelle: www.spiegel.de

Mehrfach kam es im Bundeskriminalamt zu Verfahren im Zusammenhang mit Rechtsextremismus. Nach SPIEGEL-Informationen wurden drei Beamte entlassen, in weiteren Fällen gab es disziplinarische Konsequenzen. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage von Martina Renner hervor. Sie erklärt: Auch wenn die Zahl von 17 förmlichen Verfahren im Zusammenhang mit Rechtsextremismus im BKA seit 2018 erstmal gering erscheint, muss klar sein dass jeder einzelne Fall in der zentralen Ermittlungsbehörde einer zu viel ist.

Das BKA, das bei der Bekämpfung von Rechtsterror eine zentrale Rolle spielt, muss jedem einzelnen rechtsextremen Vorgang konsequent nachgehen. Keine Schonung derjenigen, die mit sexistischen oder antisemitischen Äußerungen auffallen und Wertschätzung derer die diese Vorgänge melden. Mehr dazu lesen sie hier Die vollständige Antwort auf Martina Renners Anfrage gibt es hier