Antifaschismus

Angriffe auf CSDs: Die Bundes­regierung hat keine Zahlen

Quelle: www.queer.de

Die Bundesregierung hat keine Zahlen zu Angriffen auf CSD-Veranstaltungen in Deutschland. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage von Martina Renner hervor. Sie erklärt: Die Zunahme von Hass und die Gewalt gegen queere Menschen ist erschreckend, insbesondere bei Prides bzw. CSD-Demonstrationen. Bundesregierung und Polizei nehmen dieses Problem nicht wirklich zur Kenntnis.

So werden die Datenbanken der Polizei nicht dahingehend angepasst, um diese queer- und transfeindlichen Straftaten tatsächlich zu erfassen und die extrem rechten Strukturen auszumachen, die organisiert und gezielt diese Veranstaltungen angreifen. Auch zur Weimarer Zeit wurde der Hass gegen Minderheiten von staatlichen Behörden bagatellisiert und die Demokratie erwies sich als nicht wehrhaft. Es ist zu hoffen, dass im Bundesinnenministerium zeitnah ein Umdenken einsetzt, bevor es zu spät ist. Mehr lesen Sie hier Die gesamte Antwort auf Martina Renners Anfrage gibt es hier