Antifaschismus

Der seit 1951 existierende Neonaziverein „Artgemeinschaft“ gehört zu den ältesten einflussreichsten Organisationen der rechtsextremen Szene in Deutschland. Jetzt wurde er verboten. Martina Renner nennt den Schritt „lange überfällig (…) Spätestens seit den 1980er-Jahren avancierte die ‚Artgemeinschaft‘ zum wichtigsten Verein mit Scharnierfunktion… Weiterlesen

Mit bundesweiten Aushängen suchen das BKAund das LKA Sachsen in einer öffentlichen Fahndung nach dem Leipziger Linksautonomen Johann G. Dieser sei „dringend verdächtig, sich als Mitglied einer kriminellen Vereinigung an mehreren politisch motivierten körperlichen Übergriffen beteiligt zu haben“. Martina Renner kritisiert, sie kenne Vergleichbares… Weiterlesen

Die international vernetzte Neonazi-Gruppe "Hammerskin Deutschland" wurde jetzt verboten. Viel zu spät, sagt Martina Renner. „Es gab einzelne Personen aus dem Hammerskins-Netzwerk, die engen Kontakt zum NSU hatten. Warum das Verbot jetzt noch einmal zehn Jahre gedauert hat, kann ich mir nicht erklären. Ein Verbot hat keine Wirkung, wenn man… Weiterlesen

Die „Hammerskins“ sind große Player in der Rechtsrock-Szene, organisieren Festivals, betreiben Labels, vertreiben Merch. Das Verbot ist auch ein harter Schlag gegen ein lukratives Business. Martina Renner kritisiert, es kommt „mindestens zehn Jahre zu spät. Spätestens seit Auffliegen des NSU hätte klar sein müssen, dass es sich bei den Hammerskins… Weiterlesen

Die Bundesinnenministerin hat den rechtsextremen Verein „Hammerskins Deutschland“ verboten, die Polizei durchsuchte die Wohnungen von 28 Vereinsmitgliedern in zehn Bundesländern. Martina Renner nannte das Verbot „schon lange überfällig“. Das militante Neonazi-Netzwerk sei „extrem gut organisiert, hoch vernetzt und bewaffnet“. Mit der Razzia sei ein… Weiterlesen

Die Adresse eines Journalisten, die zu seinem Schutz beim Meldeamt gesperrt ist, wurde von einem Zollbeamten an einen Neonazi weitergegeben. Mit einer Anfrage will sich Martina Renner nach dem Stand des Disziplinarverfahrens erkundigen. „Wenn die Innentäter in Verbindung mit oder im Auftrag von Rechtsextremisten handeln, müssen wirklich alle… Weiterlesen

Nach Martina Renners schriftlicher Anfrage an die Bundesregierung stellt sich heraus, dass die Kleinstpartei „Freien Sachse“ nicht die einzige ist, die extrem rechte Bürgerwehren organisiert. Renner erklärt: „Bürgerwehren greifen das subjektive Unsicherheitsgefühl der Menschen, das auch durch konservative Politik geschürt wird, auf und versprechen… Weiterlesen

Nach der CORRECTIV- Recherche  zu Rechtsextremen mit Waffenerlaubnis wünscht sich Martina Renner eine Verschärfung des Waffenrechts: ,„Wer den Behörden als Rechtsextremist bekannt ist, dem sollte auch die Waffenerlaubnis entzogen werden. Als Ausnahme vom Waffenverbot ist die Waffenerlaubnis ein Privileg, das nur absolut zuverlässige Bürger*innen… Weiterlesen

Nazis in der Bundeswehr, rechte Chat-Gruppen von Soldaten, Hakenkreuze in Kasernen, verschwundene Waffen oder die Pflege rechter Traditionen sind immer wieder öffentlich Thema. Auch bei der Gruppe von „Reichsbürgern“, deren Putsch-Pläne jüngst aufflogen, waren Soldaten dabei. Sind das nur Einzelfälle oder ist die Armee von rechts unterwandert?… Weiterlesen

Die aus der rechten Szene organisierten politischen Versammlungen haben sich im Vergleich zum Vorjahr verdreifacht, die mit Abstand meisten rechten Aufmärsche wurden in Sachsen gezählt. Zuletzt hatte die Partei Freie Sachsen am Montag zu einer solchen Demonstration in Sebnitz aufgerufen, wo am 22.07. Neonazis in ein von Flüchtlingen bewohntes Haus… Weiterlesen