Antifaschismus
Mit ihrer Veranstaltung „Blaue Welle“ im thüringischen Sonneberg haben die Organisator*innen um das extrem rechte Magazin „Compact“ bewiesen, dass sie vor allem Wahlkampf für die AfD betreiben. Das zeigt, dass die von Compact unterschriebene Unterlassungserklärung das Papier nicht wert ist, auf dem sie steht. Die angebliche Abgrenzung der Partei… Weiterlesen
Man stellt keine Faschisten, indem man darüber streitet, ob es Hack- oder Mettbrötchen heißt. Damit reagiert Martina Renner auf das TV-Duell zwischen Mario Voigt (CDU) und Björn Höcke (AfD). Wir stellen die AfD in der Auseinandersetzung mit den Wählerinnen und Wählern in der Sache, nicht indem wir Höcke ein Podium bieten. Weiterlesen
Politiker der Ampel-Parteien, der Union und der Linken haben der AfD in einer Aktuellen Stunde des Bundestags vorgeworfen, gegen die Sicherheit Deutschlands zu arbeiten und eine hybride russische Kriegsführung im Westen zu unterstützen. Martina Renner sagte, Russland und die extreme Rechte in Europa hätten eine "strategische Partnerschaft". Weiterlesen
Angesichts der Berichte über die Ausbildungserlaubnis für den langjährigen Neonazi Tommy Frenck erklärt Martina Renner: "Die IHK Südthüringen sollte sich angesichts ihrer Verantwortung, einen Beitrag gegen Rechtsextremismus zu leisten, nicht hinter Scheinargumenten verstecken." Weiterlesen
Wegen des Verdachts auf rechtsextremistische Gesinnung und Verschwörungsideologien stehen derzeit mindestens 400 Polizeibeamte der Länder im Fokus von Disziplinarverfahren oder Ermittlungen. Weiterlesen
Die Zahl der mit Haftbefehl gesuchten extrem Rechten dürfte höher sein als gedacht. Bisher tauchen Reichsbürger und Verschwörungsideologen nicht auf. So geht die linke Innenpolitikerin Martina Renner von derzeit über 1.000 gesuchten Neonazis, rechten Reichsbürger*innen und QAnon-Anhänger*innen auf freiem Fuß aus. Weiterlesen
Der Militärische Abschirmdienst forderte die Truppe kürzlich auf, Mitgliedschaften in als rechtsextrem eingestuften AfD-Organisationen sofort zu melden. Dies musste deutlich abgemildert werden, wie aus der Antwort auf eine Frage von Martina Renner hervor geht. Sie kritisiert die Verzögerung: „Die Mitgliedschaft in extrem rechten Organisationen wie… Weiterlesen
Die Ausländerbehörde der Stadt Potsdam hat ein Einreiseverbot gegen den österreichischen Rechtsextremisten Martin Sellner verhängt. Sellner hatte im vergangenen November am „Geheimtreffen in Potsdam“ teilgenommen und dort einen Vortrag über die massenhafte Ausweisung von Menschen mit Migrationshintergrund gehalten. Martina Renner erklärt: Um… Weiterlesen
Vor dem Oberlandesgericht Dresden müssen sich drei Angeklagte aus der extrem rechten Szene wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung und Volksverhetzung unter dem Dach des Verlags „Der Schelm“ verantworten. Der Kopf dahinter, Adrian Preißinger, fehlt auf der Anklagebank. Martina Renner fordert ein Ende des Spuks. Es sei „unverständlich“, dass die… Weiterlesen
Die AfD prüft juristische Schritte gegen das rechtsextreme "Compact"-Magazin wegen einer Wahlkampagne zugunsten der Partei. Die Bundestagsverwaltung prüft, ob es sich dabei um eine Parteispende handelt. Martina Renner hatte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) in einem Brief auf die "Compact"-Kampagne hingewiesen. „Wenn man einer Partei Geld… Weiterlesen