Antifaschismus
Rechtsextreme „Heimatschützer“ bei der Bundeswehr
Unter großer Geheimhaltung liefen in Niedersachsen Ermittlungen gegen eine militärische Untergrundgruppe – im Grunde gegen „Heimatschützer“ der Bundeswehr. Die Vorwürfe gegen den Kompaniechef und seine Truppe wurden eingestellt, Waffenverstöße blieben. Martina Renner kritisiert: Bundeswehr und Reservistenverband versagen im Umgang mit Reichsbürgern, Nazi- und SS-Fans in Ihren Reihen.
Dem Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst ist überhaupt nicht bewusst, welche Anziehungskraft Heimatschutzkompanien auf die extreme Rechte haben. Nicht umsonst heißen die militärischen Einheiten um Prinz Reuß genauso. Die Sicherheitsüberprüfungen bei der Bundeswehr stehen bereits seit Franco A. in der Kritik. Offenbar gibt es keine Fehlerkultur und wahrscheinlich kann auch niemand sagen, ob die Beschuldigten weiterhin waffenrechtliche Erlaubnissehaben und an welchen für Anschlagsplanungen relevanten Übungen der Bundeswehr sie teilgenommen haben. Mehr dazu lesen Sie hier Die Antwort auf Martina Renners Schriftliche Frage gibt es hier