Antifaschismus
Das Attentat am Olympia-Einkaufszentrum (OEZ), bei dem vor einem Jahr ein 18-Jähriger neun Menschen ermordete, wird von der Bundesregierung nicht als politisch motivierte Straftat eingestuft. Bei der Linkspartei sorgt das für Empörung. Weiterlesen
Gespräch mit der Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im deutschen Bundestag, Martina Renner, über den Ermittlungsstand im NSU-Fall, die Renaissance rechter Gewalt und die Aufgaben von Antifaschistinnen. Weiterlesen
Erneut wird Gewalt von Neonazis in Erfurt als "Auseinandersetzung unter Alkohol" verharmlost. In ihrer Medieninformation spielt die Landespolizeiinspektion Erfurt den brutalen Angriff auf das AJZ in Erfurt in der Nacht zum Donnerstag, den 27. Juli, als "körperliche Auseinandersetzung zwischen mehreren alkoholisierten Personen" herunter. Weiterlesen
Bei einer Schlägerei in Erfurt in der Nacht zu Donnerstag sind mehrere Personen verletzt worden. Während die Polizei von einer "Auseinandersetzung unter Alkohol" spricht, ist Martina Renner davon überzeugt, dass die Beamten das Milieu der Täter - ihrer Meinung nach Neonazis - verschweigen. Weiterlesen
Der rechtsextremistische Verein Gedächtnisstätte in Guthmannshausen hatte Roewer ohne sein Wissen als Referent genannt. Weiterlesen
Nach 37 Jahren ist es in dem Fall um das Oktoberfest-Attentat zu einer aufsehenerregenden Entscheidung gekommen. Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag erklärt, dass der Bundesverfassungsschutz Informationen über einen möglichen V-Mann herausgeben muss. Der Verfassungsschutz hatte sich dem jahrzehntelange verweigert. Weiterlesen
Das Bundesverfassungsgericht gibt den Grünen und der Linkspartei teilweise recht: Die Regierung hätte in Bezug auf das Oktoberfest-Attentat von 1980 Auskünfte zu einem möglichen V-Leute-Einsatz geben müssen. Weiterlesen
Die Bundesregierung hat dem Verfassungsgericht zufolge Informationen zum Münchner Oktoberfest-Attentat von 1980 teilweise zu Unrecht unter Verschluss gehalten. LINKE und Grüne seien dadurch in ihren Informationsrechten verletzt worden. Martina Renner hofft nun auf „einen Wendepunkt in der Haltung der Bundesregierung“. Weiterlesen
Die rechtsradikale Vereinigung konnte sich in Deutschland teils ungehindert neu formieren. Wie Recherchen der ARD-Politikmagazine Report Mainz und Fakt jetzt zeigen, blockierte das Bundesamt für Verfassungsschutz offenbar mehrmals Ermittlungen gegen Blood & Honour. Weiterlesen
In Sachsen-Anhalt besitzen 28 Rechtsextremisten legal Waffen. Die oppositionelle Linke fordert nun eine Verschärfung des Waffenrechts. Weiterlesen